Die zaghafte konjunkturelle Belebung der ostdeutschen Wirtschaft im Jahr 2004 mit einer Zuwachsrate des realen Bruttoinlandsprodukts in Höhe von 1,5% (bzw. 1,2% mit Berlin) wurde im Wesentlichen von dem sich außerordentlich dynamisch entwickelnden Verarbeitenden Gewerbe getragen, welches geschätzt rund 18% der Wirtschaftsleistung der Neuen Länder (ohne Berlin) erbringt und seine reale Bruttowertschöpfung im vergangenen Jahr gegenüber 2003 um 9,6% steigern konnte; Zuwachsraten dieser Größenordnung waren zuletzt im Jahr 2000 erreicht worden. Die Umsätze des Verarbeitenden Gewerbes legten 2004 – vorläufigen Angaben zufolge – um 8,1% zu, wobei die Umsatzentwicklung im Ausland mit einem Plus von 9,4% gegenüber 2003 noch etwas dynamischer als im Inland verlief (+7,6%). Der Arbeitsmarkt profitierte davon allerdings kaum: im Jahr 2004 waren in der ostdeutschen Industrie lediglich knapp 7000 Personen mehr als im Vorjahr beschäftigt (das entspricht einem Zuwachs von 1,1%).

Die ostdeutschen Länder und Gemeinden sind aufgrund ihrer geringen Steuer- und Finanzkraft in erheblichem Maße von finanziellen Leistungen des Bundes und der westdeutschen Länder abhängig. Vielfach wird erwartet, dass diese Transferabhängigkeit in den kommenden Jahren abnehmen wird. Da insbesondere die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der Umsatzsteuerverteilung und der Fehlbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen) von der weiteren Entwicklung der Wirtschaftsleistung in den neuen Ländern abhängen, wird es hierzu aber nur kommen, wenn der Wachstumsprozess in Ostdeutschland in den nächsten Jahren erheblich an Dynamik zulegt.

Im vorliegenden Beitrag wird ausgehend von einer Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis zum Jahre 2020 gezeigt, dass die Chancen für eine bedeutsame Verringerung der Zahlungen an die neuen Länder nicht besonders hoch einzuschätzen sind. Unter den hier getroffenen Annahmen zur Entwicklung von Produktivität und Erwerbsquote wird der Umfang des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der damit verbundenen Ausgleichssysteme) im Untersuchungszeitraum sogar noch leicht zunehmen. Grund hierfür ist, dass die finanziellen Ausgleichssysteme eine weitgehende Nivellierung von Finanzkraftunterschieden zwischen den Ländern vorsehen und die Höhe der Zahlungen deswegen primär vom gesamtdeutschen Wirtschaftswachstum abhängen. Dennoch wird sich die Finanzlage der ostdeutschen Länder und Gemeinden von einem derzeit noch recht komfortablen Niveau deutlich verschlechtern, da gleichzeitig in diesem Zeitraum die Zuweisungen im Rahmen des Solidarpaktes II vollständig abgeschmolzen werden. Hieraus erwächst die Notwendigkeit, neben einer Anpassung der Ausgaben auch die eigenen Bemühungen zur Stärkung der Wachstumskräfte in Ostdeutschland zu erhöhen.

Die ostdeutsche Industrie beginnt das neue Jahr hoffnungsvoll, wie die jüngste IWH-Umfrage unter rund 300 Unternehmen zeigt. So werden die Geschäftsaussichten für die kommenden sechs Monate merklich positiver als im vergangenen November beurteilt. Dies ist zwar saisonal „üblich“, doch ergibt sich auch unter Ausschluss der jahreszeitlichen Einflüsse noch ein klares Plus beim Saldo der positiven und negativen Meldungen. Die aktuellen Ergebnisse beschreiben zudem das Ende der im März 2004 begonnenen Talfahrt der Geschäftserwartungen.

Die Bauinvestitionen in Ostdeutschland sind nach Rückgängen von jeweils etwa 10% in den Jahren 2000 bis 2002 nun bereits das zweite Jahr in Folge mit „nur“ 6% geschrumpft. Sonderfaktoren, vor allem Vorzieheffekte infolge der Kürzung der Eigenheimzulage, infrastrukturelle Maßnahmen zur Beseitigung der Flutschäden und einzelne Großprojekte, haben den zuvor beobachteten steilen Abwärtstrend auch im Jahr 2004 abgemildert. Die Beschäftigung ist dabei etwas stärker als im Vorjahr abgebaut worden, was sich positiv auf Produktivität und Lohnstückkosten auswirken wird. Der Wettbewerbsdruck auf die ostdeutschen Bauunternehmen hält aber nach wie vor an. Obwohl die Bauinvestitionen pro Kopf der Bevölkerung inzwischen westdeutschen Verhältnissen entsprechen, kommen in Ostdeutschland auf 1 000 Einwohner immer noch 43 Bauarbeiter, das sind 73% mehr als in Westdeutschland. Vor diesem Hintergrund haben die im IWH-Panel vertretenen Bauunternehmen im Dezember 2004 folgende Meldungen zur aktuellen wirtschaftlichen Lage und zur Umsatz- und Beschäftigungsentwicklung abgegeben.

Die IWH-Umfrage unter rund 300 ostdeutschen Industrieunternehmen zeigt im November eine gravierende Abkühlung des Geschäftsklimas. Die teilnehmenden Firmen schätzen sowohl die laufenden als auch die zukünftigen Geschäfte erheblich ungünstiger ein als noch in der Vorperiode.

Das Geschäftsklima im Verarbeitenden Gewerbe Ostdeutschlands hat sich laut IWH-Umfrage unter rund 300 Unternehmen im September leicht erwärmt. Dabei zeichnen die Komponenten kein einheitliches Bild. Während sich die aktuelle Geschäftslage gegenüber der Vorperiode merklich gebessert hat, setzte sich die Eintrübung der Geschäftsaussichten fort. Nach wie vor bewerteten aber 68% der teilnehmenden Firmen die zukünftigen Geschäfte positiv. Auch fiel im September gegenüber Juli ein größerer Anteil der optimistischen Erwartungen auf die Antwortkategorie „gut“.