Die Erholung der Konjunktur in Polen hatte sich zu Beginn des Jahres 2011 fortgesetzt. Mit einer steigenden Auslastung der Produktionskapazitäten hatten auch die Unternehmensinvestitionen sich wieder stärker belebt. Sie trugen positiv zur Binnennachfrage bei, der wichtigsten Triebkraft der wirtschaftlichen Expansion. Der private Konsum blieb trotz beschleunigter Inflation und einer Mehrwertsteuererhöhung weiter nach oben gerichtet. Die gute Konjunktur hatte auch eine Verbesserung der Arbeitsmarktlage zur Folge: Die Beschäftigung in den Unternehmen stieg wieder kräftiger an, die Arbeitslosenquote verringerte sich aber noch kaum. Im Verlauf des Jahres 2011 hat sich das konjunkturelle Klima allerdings etwas abgekühlt. Die Verschlechterung des außenwirtschaftlichen Umfeldes und damit verbundene Risiken für Nachfrage und Produktion haben die Aussichten für den Prognosezeitraum eingetrübt: Von der Binnennachfrage werden 2012 schwächere Impulse für die wirtschaftliche Expansion kommen. Investitionen in den Unternehmen werden zeitlich nach hinten verschoben, der Beschäftigungsaufbau wird abgebremst werden. Auch der private Konsum wird im kommenden Jahr wohl etwas gedämpfter zunehmen. Leicht entspannt hat sich die Haushaltslage. Das hohe Budgetdefizit von nahezu 8% des Bruttoinlandsproduktes

im Jahr 2010 hat sich im Folgejahr auf etwa 5% verringert und fiel damit geringer aus als ursprünglich veranschlagt. Dafür sind allerdings größtenteils Sondereffekte verantwortlich, während der strukturell verursachte Anteil des Defizits weiter erheblich ist. Angesichts bisheriger Versäumnisse ist die Politik gefordert, die Reform der öffentlichen Finanzen konsequenter als bislang anzugehen und einen Ausweg aus dem weiteren Anstieg der Schuldenquote zu weisen.

Vor vierzig Jahren wurde vom Bundestag das Städtebauförderungsgesetz verabschiedet. Dieses Jubiläum stand im Zentrum des diesjährigen 5. Bundeskongresses Nationale Stadtentwicklungspolitik in Kassel. Den Anlass für die Einführung der Städtebauförderung bildeten die zunehmende Verödung der Innenstädte, die Verslumung von Altbaubeständen sowie fehlende Mittel der Städte für ihre Infrastruktur. „Rettet unsere Städte jetzt!“, so lautete 1971 das Motto der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. In den Jahren zuvor waren bereits eine Gemeindefinanzreform, die die Dominanz der Gewerbesteuer für die kommunalen Haushalte brechen sollte, sowie die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW), in deren Rahmen der Bund die kommunale Infrastruktur in strukturschwachen Regionen fördern kann, auf den Weg gebracht worden.

Die wirtschaftliche Entwicklung hat auch in Sachsen-Anhalt im zweiten Quartal einen Dämpfer bekommen. Nicht nur die Industrie schwächelte, sondern auch die Leistungen des Baugewerbes, des Handels sowie des Kredit- und Versicherungsgewerbes gaben gegenüber den Monaten Januar bis März konjunkturell gesehen nach. Das Bruttoinlandsprodukt ist mit 1,2% kräftig gesunken. Das war deutlich mehr als im Durchschnitt für Deutschland und die neuen Bundesländer insgesamt (-0,2%). Allerdings wird diese Aussage sehr stark von Sondereffekten geprägt, so dass die konjunkturelle Grundtendenz unterzeichnet wird. So kam es im umsatzstärksten Industriezweig, der Mineralölverarbeitung, zu einem technisch bedingten Produktionsausfall für einen ganzen Monat, und das Baugewerbe litt unter der Reaktion auf das hohe, witterungsbedingte Aufholtempo im ersten Quartal. Die unternehmensnahen privaten Dienstleister erzielten zwar ein Leistungsplus. Sie konnten jedoch die Rückgänge in den anderen Wirtschaftsbereichen nicht wettmachen. Zudem standen die öffentlichen Dienstleister weiterhin unter dem Druck der anhaltenden Haushaltskonsolidierung im Bereich Öffentliche Verwaltung, Erziehung und Unterricht.

Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie unterstützt in Deutschland Forschung und Innovation in kleinen und mittleren Unternehmen. In Reaktion auf die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise wurde das ZIM in den Jahren 2009 und 2010 – zusätzlich zu dem Haushaltsvolumen von 626 Mio. Euro – um 900 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket II aufgestockt. Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat die konjunkturelle Hebelwirkung dieser Mittel quantifiziert. Ergebnis: Die staatliche Anschubfinanzierung in Höhe von 1,3 Mrd. Euro führte zu Forschungsprojekten der Unternehmen und Wissenschafts-einrichtungen in beinahe dreimal so hohem Umfang (3,7 Mrd. Euro). Über zuliefernde Firmen erhöht sich der volkswirtschaftliche Effekt nochmals um das Doppelte. Kumuliert über die Jahre 2009 bis 2011 werden bis zu 69 500 Arbeitsplätze gesichert oder neu geschaffen.

Der vorliegende Beitrag stellt, getrennt für West- und Ostdeutschland sowie für Deutschland insgesamt, Indikatoren zur Armutsmessung für die beiden Jahre 1995 und 2009 vor. Untersucht werden Rentnerhaushalte in beiden Teilen Deutschlands, wobei zwischen Frauen und Männern unterschieden wird. Neben Kennzahlen zur Einkommensarmut (Einkommensperzentile u. a.) werden die unterschiedlichen Einkommensquellen im Alter dargestellt; soziale Indikatoren geben darüber hinaus Auskunft über die aktuelle und zukünftig erwartete Lebenszufriedenheit.

Der Vergleich beider Jahre zeigt eine Zunahme der Altersarmut sowohl in West- als auch in Ostdeutschland. Betroffen hiervon sind Männer stärker als Frauen – bei den ostdeutschen Frauen hat sich die Altersarmut sogar leicht verringert. Neben der Sicht auf das Einkommen zeigen die sozialen Indikatoren, dass bei den armutsgefährdeten Personen in Ostdeutschland die Lebenszufriedenheit zwischen 1995 und 2009 abgenommen hat, bis zum Jahr 2014 jedoch auch mit einer leicht geringeren Unzufriedenheit gerechnet wird.

Das Wort Schuldenkrise ist in aller Munde. Hohe Schuldenstände in einigen Mitgliedsländern der Europäischen Union drohen die gemeinsame Währung zu destabilisieren. Auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise hat Deutschland die „Schuldenbremse“ eingeführt, die das langfristige Zurückfahren der Staatsschulden erzwingen soll. Die ersten „Blauen Briefe“ des Stabilitätsrats gingen an Länder mit kritischer Haushaltslage heraus, die nun Sanierungskonzepte übermitteln müssen. Neben diesen expliziten Schulden werden zunehmend auch implizite Schulden thematisiert, vor allem aus Versorgungsverpflichtungen der öffentlichen Hand und in den Sozialversicherungssystemen. Bisher kaum beachtet wird eine weitere Kategorie: verdeckte Verschuldung aus Unterinvestitionen.

Zu Beginn des Jahres hat sich die gesamtwirtschaftliche Aktivität in Sachsen-Anhalt weiter erholt. Das Bruttoinlandsprodukt ist nach den moderaten Zuwächsen in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres mit 1,4% gegenüber dem Schlussquartal 2010 so kräftig gestiegen wie im Schnitt in Deutschland. Die Wachstumsführerschaft lag beim Baugewerbe, während die industrielle Wertschöpfung insgesamt bei ausgeprägt gegenläufigen Entwicklungen zwischen den Branchen stagnierte. Das Baugewerbe holte die im frühen Wintereinbruch Ende 2010 aufgetretenen Produktionsausfälle kräftig auf. Handel und Verkehr profitierten vom deutschlandweit sprunghaften Nachfrageanstieg. Während die unternehmensnahen privaten Dienstleister vom konjunkturellen Aufschwung in Deutschland insgesamt mitgezogen wurden, standen die öffentlichen Dienstleister weiterhin unter dem Druck der anhaltenden Haushaltskonsolidierung im Bereich Öffentliche Verwaltung, Erziehung und Unterricht.