Ein wesentliches Ziel der Hartz IV-Reform bestand in der Gewährleistung der Betreuung der Empfänger von Arbeitslosengeld II „aus einer Hand“. Hierzu sah das Gesetz die Bildung von Arbeitsgemeischaften zwischen Arbeitsagenturen und Kommunen vor. Im Dezember 2007 urteilte jedoch das Bundesverfassungsgericht, dass der entsprechende Paragraph nicht verfassungskonform ist. Es ist deshalb eine Neuregelung erforderlich, um zu einer mit der Verfassung übereinstimmenden Zusammenarbeit zu kommen.

Erste Skizzen für eine Reform der Behördenstruktur wurden vorgelegt und werden in diesem Artikel ausgewertet. Dabei zeigt sich jedoch, dass sich diese Vorschläge darauf beschränken, die entstandenen juristischen Probleme zu lösen. Inzwischen zeichnet sich sogar ab, dass bei der Behördenstruktur alles beim Alten bleiben und stattdessen die Verfassung geändert werden soll. Weitergehende Reformansätze werden nicht verfolgt, obwohl die Empfängerzahlen nach wie vor hoch sind und die gesellschaftliche Akzeptanz nur begrenzt gegeben ist.

Im Artikel wird deshalb ein anreizethisches Konzept vorgestellt, bei dem durch die Zuweisung moralischer Güter wie „Fairness“ und „offene Zuwendung zum Gegenüber“ an die ALG II-Empfänger Anreize zur Überwindung der Abhängigkeit von den Transfers geschaffen werden. Wesentlich ist dabei eine verlässliche Zuweisung dieser Güter ohne strategische Abwägung im Einzelfall. Ein erster empirischer Befund deutet die praktische Relevanz des Konzepts an. Es sollten daher Modellversuche durchgeführt werden, die eine systematische Evaluierung erlauben. Als positiver Nebeneffekt des neuen Konzepts ist eine Erhöhung der Akzeptanz des Systems zu erwarten.

Mit dem zum 1. Januar 2007 neu eingeführten Elterngeld verfolgt der Gesetzgeber unter anderem das Ziel, mehr Väter für eine Elternzeit zu begeistern. Bislang wurden die Auswirkungen des Elterngelds insbesondere aus familienpolitischer Perspektive betrachtet. Ziel dieses Beitrags ist es jedoch, die unternehmenspolitischen Folgen des Elterngelds zu untersuchen.

Die Entwicklung der Elterngeldanträge im Jahr 2007 deutet darauf hin, dass zunehmend mehr Väter von der Elternzeit Gebrauch machen. Dabei handelt es sich in mehr als der Hälfte der Fälle um berufstätige Väter. Konnten Unternehmen in der Vergangenheit das Risiko, dass eine wichtige Position im Unternehmen für einen längeren Zeitraum aufgrund der Geburt eines Kindes unbesetzt ist, verhältnismäßig einfach dadurch senken, indem ein Mann beschäftigt wurde, wird diese Strategie in Zukunft an Bedeutung verlieren. Es ist zu erwarten, dass dieses veränderte Risikoumfeld einerseits die Karrierechancen der Frauen verbessern und zu einer Verringerung der Lohnlücke zwischen den Geschlechtern beitragen kann. Es ist jedoch auch zu erwarten, dass sich die Risikosituation der Unternehmen insgesamt verschlechtert und bei gegebener Risikotragfähigkeit bisher tragbare Risiken zukünftig nicht mehr eingegangen werden können, was sich negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirken könnte.

Im Rahmen einer Fallstudie werden die sozioökonomischen Merkmale einer Gemeinde im Umland einer Großstadt analysiert. Die Fallstudie betrachtet die Einheitsgemeinde Schkopau, die im südlichen Sachsen-Anhalt gelegen ist. Untersucht wird, ob die im Jahr 2004 erfolgte Bildung der Einheitsgemeinde Schkopau im Sinne tragfähiger sozioökonomischer Strukturen ökonomisch rational war. Zur Beantwortung dieser Fragestellung wurde das Konzept von Boustedt für so genannte Trabantenstädte als speziellem Typ von Umlandgemeinden auf das Fallbeispiel der Einheitsgemeinde Schkopau übertragen.

Anhand der herangezogenen Kriterien ergibt sich ein ambivalentes Bild. Das Merkmal der politischen Selbstständigkeit ist qua Gesetz erfüllt. Im kulturellen und städtebaulichen Bereich zeichnet sich bezüglich der sozioökonomischen Kriterien ein heterogenes Bild ab. Im wirtschaftlichen Bereich verfügt die Gemeinde dank der auf ihrem Territorium verankerten Industrieunternehmen über hohe Steuereinnahmen und mithin eine entsprechende finanzwirtschaftliche Stärke. Diese ist jedoch nur ein Teilaspekt des ökonomischen Potenzials. Das Kriterium der Mindesteinwohnerzahl, das häufig im Zusammenhang mit der Beurteilung tragfähiger gemeindlicher Strukturen herangezogen wird, ist formal erfüllt.

Alles in allem lässt sich aus den Ausprägungen der untersuchten sozioökonomischen Kriterien von O. Boustedt die Tragfähigkeit der Einheitsgemeinde nicht abschließend klären. Dies liegt unter anderem an den starken Verflechtungsbeziehungen in Mitteldeutschland. Die Analyse zeigt aufgrund der hohen Dynamik des Strukturwandels weiteren Forschungsbedarf auf. Nicht zuletzt um Entscheidungen über die „richtigen“ gemeindlichen Strukturen treffen zu können, bedarf es einer laufenden Weiterentwicklung der Kriterien zur Beurteilung tragfähiger sozioökonomischer Strukturen von lokalen und regionalen Gebietskörperschaften.

Im Sommer 2008 werden die Aussichten für die Weltwirtschaft von den Turbulenzen an den Rohstoff- und Finanzbörsen eingetrübt: Die Rohölpreise haben seit März 2008 noch einmal beschleunigt zugelegt. Zugleich sind die Kapitalmarktzinsen in den USA und in Europa deutlich gestiegen, denn der weltweite Anstieg der Preise für Energie, aber auch für Industrierohstoffe und Lebensmittel hat die Inflationserwartungen steigen lassen. Als Reaktion auf den Anstieg der Inflationserwartungen zeichnet sich in einigen entwickelten Volkswirtschaften wie im Euroraum eine vorsichtige Straffung der Geldpolitik ab. Dabei ist die Krise des Finanzsektors in den USA und in Westeuropa noch nicht ausgestanden. Nach wie vor muss dort mit fortgesetzten Konsolidierungsmaßnahmen gerechnet werden. Auch deshalb verlangsamt sich die Expansion von Produktion und Nachfrage in den entwickelten Ländern im Sommer 2008. Andererseits stehen die Chancen gut, dass der konjunkturelle Tiefpunkt in den USA auch aufgrund des dortigen massiven finanzpolitischen Impulses bald durchschritten wird. Zudem wird die Weltwirtschaft durch die nach wie vor hohe Wachstumsdynamik in vielen Schwellenländern gestützt. Allerdings ist erst für das zweite Halbjahr 2009 damit zu rechnen, dass die entwickelten Volkswirtschaften wieder so schnell expandieren wie im langfristigen Trend. Überhitzungstendenzen sind in vielen Schwellenländern ein erheblicher Risikofaktor für die Weltwirtschaft als Ganzes, weil sie vielerorts wirtschaftspolitisch noch verschärft werden.

Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Sommer 2008 in einer konjunkturellen Delle. Die Impulse aus dem Ausland lassen nach, und die Unternehmen warten nach dem Investitionsschub in den vergangenen beiden Jahren mit der Aufstockung ihrer Investitionsbudgets ab, bis die Ölpreis-Hausse abebbt und sich die Aussichten auf expandierende Märkte und Gewinne wieder aufhellen. Auch ist die Schwachstelle im Übertragungsmechanismus der konjunkturellen Impulse nicht überwunden: Der private Konsum kommt nicht in Fahrt, und das trotz hoher Beschäftigungszuwächse und inzwischen auch anziehender Löhne. Eine neue Hürde verhindert das für die Spätphase des Aufschwungs typische Aufschließen der Konsumnachfrage der privaten Haushalte in den Kreis der Konjunkturtreiber: der Preisschub für Verbrauchsgüter, insbesondere für Kraftstoffe, Energie und Nahrungsmittel. In der Folge steigen die Realeinkommen kaum, da die Verdienst- und anderen Einkommenszuwächse durch diese Teuerungswelle größtenteils kompensiert werden.

Für ein erneutes Anziehen der Konjunktur in Deutschland im späteren Verlauf dieses Jahres und im kommenden Jahr sprechen vor allem die weiterhin kräftige Ausweitung der Absatzmärkte für deutsche Produkte in den Schwellenländern, die langsame Überwindung der Schwächephase der US-Wirtschaft sowie die Erhaltung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft trotz deutlich gestiegener Lohnabschlüsse. Eine Wiederbelebung der inländischen Auftriebskräfte wird allerdings wesentlich davon abhängen, ob es der Europäischen Zentralbank gelingt, die Inflation im Euroraum zu bannen. Die Lohnabschlüsse in Deutschland deuten bislang nicht auf das In-gangsetzen einer Preis-Lohn-Spirale hin.

Die Subventionen im „Stadtumbau Ost“ erreichen vor allem kommunale und genossenschaftliche Wohnungsgesellschaften, während die Instrumente auf private Eigentümer, die vor allem in innenstadtnahen und altbaugeprägten Quartieren Bestände halten, kaum zugeschnitten sind. Impulse für die Investitionstätigkeit dieser Gruppe werden eher von indirekten Effekten der Subventionen für Aufwertungs- und Rückbaumaßnahmen erwartet. Doch die Weiterentwicklung der innerstädtischen Wohnungsbestände stagniert. Der Beitrag erklärt mit einem optionstheoretischen Ansatz die Entscheidungen und das Investitionsverhalten privater Eigentümer. Die detaillierte Betrachtung ausgewählter realistischer Handlungsalternativen zeigt, dass Investitionen heute aktuell unterbleiben, weil höhere Gewinne erst für die Zukunft erwartet werden. Die Maßnahmen im Stadtumbau führen selbst zu diesen größtenteils unrealistischen Erwartungen. Konsequenz dieser Überlegungen für die Stadtentwicklungspolitik ist, dass für die derzeit von hohem Leerstand betroffenen Grundstücke verbindliche Konzepte vorgeschlagen werden sollten, die nachfragegerecht und der Marktsituation angepasst sind. Diese Entwicklungsperspektive könnte durch eine Umwandlung der Rückbausubvention in eine Investitionszulage gefördert werden.

Der kräftige Anstieg des Bruttoinlandsprodukts in Russland wurde im vergangenen Jahr erneut von der Binnennachfrage bestimmt. Privater Konsum und Unternehmensinvestitionen nahmen im zweistelligen Bereich zu; insbesondere die Investitionen beschleunigten sich merklich. Auslöser dafür ist der große Modernisierungsbedarf der Wirtschaft. Durch den kräftigen Nachfrageanstieg nach Investitionsgütern in nahezu allen Wirtschaftsbereichen wurde einerseits die einheimische Produktion angeregt, andererseits stiegen auch die Importe stark. Zusätzlich nachfragewirksam war die verstärkte Kreditvergabe an Haushalte und Unternehmen. Allerdings hat sich zugleich der Preisanstieg wieder beschleunigt und das von der Zentralbank angestrebte Inflationsziel von maximal 8% verfehlt. Neben dem Einfluss des weltweiten Anstiegs der Ölpreise und der Lebensmittelpreise wirkte sich auf die Inflationsbeschleunigung aber vor allem die kräftige Expansion der Geldmenge M2 aus. Der sprunghafte Anstieg der Kapitalbeschaffung russischer Unternehmen auf ausländischen Märkten hatte massive Nettokapitalzuflüsse zur Folge, die ebenso wie die hohen Devisenzuflüsse aus den Ölexporterlösen inflationswirksam waren. Der hohe Preisdruck dürfte die Wirtschaftsentwicklung dämpfen, da sowohl die Investitionen als auch der private Konsum infolge der zinspolitischen Gegensteuerung durch die Zentralbank etwas schwächer als im Vorjahr zulegen werden; zudem wird der Anstieg der Realeinkommen verhaltener sein. Dennoch wird die Binnennachfrage weiterhin kräftig bleiben und die wirtschaftliche Entwicklung in diesem und im kommenden Jahr stimulieren. Die Impulse von der Außenwirtschaft werden angesichts der weltwirtschaftlichen Abschwächung gering ausfallen. Der Anstieg des Bruttoinlandsprodukts wird vor diesem Hintergrund insgesamt aber hoch bleiben und bei Raten um 6,5% liegen.

Wie im Dezember des vergangenen Jahres vom IWH erwartet, hat sich das weltwirtschaftliche Umfeld in den ersten Monaten dieses Jahres deutlich eingetrübt. Dabei verschlechterte es sich deutlicher als bislang angenommen. Gründe dafür sind: Meldungen über immer neue Kapitalverluste von Banken und Versicherungen infolge der Immobilienkrise in den USA und die Verschärfung von Liquiditäts- und Solvenzproblemen wichtiger Finanzinstitute, die sich mehrenden Anzeichen einer Rezession in den USA, die Dollarschwäche sowie der weltweit anhaltende Preisanstieg für Rohstoffe, Energieträger und Nahrungsmittel.

Kann sich Kultur selbst finanzieren? Nach den starken Einsparungen der Jahre 2003 und davor ist seit drei Jahren zwar wieder eine Tendenz der Ausgabenerhöhung des Bundes festzustellen (für 2008 ist auf Bundesebene ein Mehrbetrag von 1,3% für Kultur und Medien, das bedeutet Gesamtausgaben von 1,1 Mrd. Euro, geplant), dennoch muß oder sollte die Frage der Wirtschaftlichkeit von Kultur gestellt werden. Denn ebenso wie die Ausgaben des Bundes steigen die Kosten der kulturellen Einrichtungen beispielsweise durch Mehrwertsteuererhöhung oder gestiegene Energiepreise. Wenn sich aber Kultur nicht durch die Beiträge der direkten Konsumenten finanzieren kann, ist zu prüfen, ob und in welchem Maß der Staat diese subventionieren sollte. Das IWH untersuchte im Frühjahr 2007 an den Spielhäusern „neues theater Halle“ und „Anhaltisches Theater Dessau“ durch Besucherbefragungen, inwiefern diese ihre Einnahmen erhöhen und somit ihren Subventionsbedarf kürzen können. Es konnte festgestellt werden, daß die Nachfrage der Besucher eher schwach auf moderate Preiserhöhungen reagiert. Dies hat zur Folge, daß die Theater tatsächlich durch angemessene Preissteigerungen ihre eigenen Einnahmen erhöhen können, welche allerdings nicht ausreichen, um die fiskalische Förderung wegfallen zu lassen. Für eine weitere Unterstützung spricht zumindest, daß sie nicht nur direkten Nutzen für die Theatergänger, sondern darüber hinausgehende positive externe Effekte erzielen.

Derzeit wird die Bilanz des Bund-Länder-Programms „Stadtumbau Ost“ vor allem in Sachsen intensiv diskutiert. Bereits jetzt hat das zuständige Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung angekündigt, das Programm über das Jahr 2009 hinaus fortzusetzen. Kritiker werfen dem Stadtumbauprogramm allerdings vor, es würde insbesondere durch den Abriß von Altbaubeständen der Fragmentierung städtebaulich wertvoller Siedlungskerne Vorschub leisten. Vielerorts, insbesondere in Altbauquartieren, wird daher der vermehrte Einsatz von Aufwertungsmitteln gefordert. Der vorliegende Beitrag diskutiert in diesem Zusammenhang ob die Aufwertungsförderung die Wohnraumnachfrage stabilisiert. Es zeigt sich, daß das vorhandene Instrumentarium hier nur einen relativ kleinen Beitrag leisten kann. Vor allem die Aufwertung städtischer Randgebiete muß daher kritisch beurteilt werden, soll doch im Ergebnis der Stadtumbaubemühungen die Funktionsfähigkeit der Städte gestärkt werden und nicht der spätere Abriß vorher aufwendig verschönerter Stadtteile stehen. Weiterhin wird eine Typisierung der Städte hinsichtlich der Aufwertungspotentiale vorgeschlagen und die Förderpraxis am Beispiel des Freistaats Sachsen daraufhin näher beleuchtet. Die Ergebnisse sprechen dafür, daß bei der Bewilligung der Rückbauförderung eine Orientierung an der Nachfrage- und Leerstandsentwicklung sowie der Bebauungsstruktur erfolgt, sich inhaltliche Kriterien bei der Bewilligung von Aufwertungsmitteln jedoch nicht nachweisen lassen. Eine Konkretisierung und Schärfung der Fördervoraussetzungen und Vergabekriterien erscheint vor diesem Hintergrund geboten.

Die Debatte über die Folgen der Globalisierung für das deutsche Wirtschaftsmodell, die Soziale Marktwirtschaft, verweist immer wieder auf die Wertbindung von Wirtschaftsordnungen. Dies besitzt Tradition, denn immer war ökonomisches Handeln als Teil der gesellschaftlichen Interaktion eingebettet in konkrete gesellschaftliche Bedingtheiten. Durch die Globalisierung lösen sich diese Grenzen auf, der Wettbewerb der Ordnungen wird intensiver, damit auch die Frage, welche kulturellen Grundlagen erfolgreichen Wirtschaftsnationen eigen sind. In diesem Beitrag wird der Frage, weshalb Kultur für effizientes Wirtschaften wichtig ist, aus Sicht der modernen Informationsökonomik nachgegangen. Dabei erfolgt ein Rückgriff auf die alte und neue Institutionenökonomik, insbesondere die Transaktionskostenökonomik und die Vertragstheorie. Es wird gezeigt, daß spezifische Informationstechnologien bestimmte Kooperationsformen begünstigen, die Kern der Ausgestaltung institutioneller Arrangements sind. Gleichermaßen besteht eine Verbindung zwischen diesen Informationstechnologien und der Kultur, insbesondere den Wertestrukturen. Der Wettbewerb der Wirtschaftsordnungen begünstigt daher bestimmte Kombinationen technologischer, kultureller und ökonomischer Art. Hieraus folgt unmittelbar, daß kultureller Wettbewerb, insbesondere der Wettbewerb der Standorte und der Wirtschaftsordnungen, dem Güterwettbewerb vorgelagert ist. Im Sinne des Wettbewerbs der Werte und der zugehörigen Kultur gewinnt damit die Frage, welche Kulturvermittlung für Nationen aus ökonomischen Gründen bedeutsam ist, Gehalt. Der Beitrag zeigt, daß Technologien, insbesondere Informationstechnologien die Institutionenstruktur erheblich beeinflussen, die wiederum aufs engste mit Kulturinhalten, insbesondere Werthaltungen verbunden ist. Aus ökonomischer Sicht muß folglich das kulturelle Angebot als strategischer Wettbewerbsparameter angesehen werden.