Finanzwirtschaftliche Effekte der Ansiedlungsförderung – dargestellt am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt –
Joachim Ragnitz
Expertise für das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt,
2004
Abstract
In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, welche finanzwirtschaftlichen Auswirkungen die Förderung von Unternehmensansiedlungen im Land Sachsen-Anhalt hat. Hierzu werden anhand einer Modellrechnung mit realistischen Zahlenwerten die verausgabten Fördermittel (unter Berücksichtigung der gemeinsamen Finanzierung durch Bund, Länder und EU) auf der einen Seite und die dem Investitionsvorhaben zurechenbaren Steuermehreinnahmen bzw. Minderausgaben bei Bund, Ländern und Gemeinden ermittelt. Es zeigt sich, dass unter den gemachten Annahmen mit erheblichen zusätzlichen Einnahmen bzw. Ausgabeneinsparungen auf allen föderalen Ebenen zu rechnen ist; diese übertreffen in der Summe in einem typischen Jahr die Ausgaben für die Förderung erheblich. Die hohen Fördereffekte erklären sich vor allem daraus, dass neben dem unmittelbaren Beschäftigungs- und Produktionseffekt im geförderten Unternehmen auch induzierte Effekte bei Zulieferunternehmen berücksichtigt werden. Von den Zusatzeinnahmen profitieren dabei vor allem Bund und Sozialversicherungen; auf die Länder entfällt nur etwa ein Drittel der Mehreinnahmen.
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Investitionsförderung in Ostdeutschland: Wer profitiert von der Förderung?
Andreas Stierwald
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2004
Abstract
Im Rahmen der Investitionsförderung fließen jedes Jahr mehrere Milliarden Euro als Finanzhilfen oder Steuervergünstigungen in die neuen Länder. Dabei unterliegt das System der Investitionsförderung ständig neuen Anpassungen. So wurde beginnend im September 2003 im Ergebnis der Fusion der DtA und KfW zur KfW-Mittelstandsbank das Förderangebot erheblich gestrafft. Ab Januar 2004 sieht der Multisektorale Beihilferahmen der Europäischen Kommission ein Herabsetzen der Förderintensität für große Investitionsvorhaben vor. Darüber hinaus steht die Verlängerung der Investitionszulage für zwei weitere Jahre (bei gleichzeitiger Verengung der Fördermöglichkeiten) unmittelbar bevor.
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Die Erhöhung der Tabaksteuer zur Finanzierung versicherungsfremder Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Kristina vanDeuverden
IWH Discussion Papers,
Nr. 187,
2004
Abstract
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Konjunkturausblick des IWH für 2004: Das lange Warten auf den Aufschwung geht vorüber
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2004
Abstract
Mit dem Jahresausblick aktualisiert das IWH seine Konjunkturprognose für 2004 und gibt zugleich Einschätzungen zur wirtschaftlichen Entwicklung für 2005 ab. Die weltweite Belebung geht vor allem von der starken wirtschaftlichen Dynamik in den USA aus. Der amerikanische Aufschwung kommt aus der Binnenwirtschaft. Dagegen geht die konjunkturelle Wende im Euroraum von der Außenwirtschaft aus. In Deutschland haben die Unternehmen ihre Investitionszurückhaltung noch nicht aufgegeben. Der private Konsum erhält durch die Steuersenkungen einen Anschub. Insgesamt fällt jedoch der konjunkturelle Impuls der finanzpolitischen Maßnahmen gering aus. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt steigt in 2004 um 1,6% und in 2005 um 1,8%. Für den Arbeitsmarkt zeichnet sich 2004 noch keine nennenswerte Entlastung ab, erst in der zweiten Hälfte 2004 wird die Beschäftigungsschwelle erreicht; jahresdurchschnittlich nimmt die Beschäftigtenzahl weiter um 100.000 Personen ab. Die Finanzpolitik ist trotz des teilweisen Vorziehens der dritten Stufe der Einkommenssteuerreform restriktiv ausgerichtet. Die Geldpolitik ist deutlich expansiv. Mit dem Rückgang der Produktionslücke im Euroraum dürften die Leitzinsen angehoben werden.
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Aktuelle Trends: Senkung der Pendlerpauschale trifft nur jeden sechsten Beschäftigten erheblich
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2004
Abstract
Der Abbau von Steuersubventionen im Rahmen des von Regierung und Opposition erzielten Reformkompromisses im Dezember 2003 sieht u. a. eine Senkung der Pendlerpauschale für den einfachen Weg zwischen Wohnung und Arbeitsstätte von bisher 36 Cent (40 Cent ab dem zehnten Kilometer) auf generell 30 Cent pro Kilometer vor. Diese rechtliche Änderung geht fast alle Arbeitnehmer an. Die Beschäftigten werden jedoch durch die Neuregelung unterschiedlich betroffen, da die Länge des individuellen Arbeitsweges erheblich differiert.
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Solidarpakt: Aufbaugerechte Verwendung der Mittel noch nicht gewährleistet
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
2003
Abstract
Eine Analyse der „Fortschrittsberichte Aufbau Ost“ der ostdeutschen Länder1 zeigt, dass die aufbaugerechte Verwendung der vom Bund gewährten Zuweisungen vielerorts nicht gewährleistet ist. Stattdessen werden die Mittel zu einem guten Teil zur Deckung unvorhergesehener Haushaltsdefizite verwendet. Auch wenn dies den Ländern nur zum Teil anzulasten ist, offenbaren die Fortschrittsberichte die Notwendigkeit eines Umsteuerns in der Finanzpolitik.
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Aktuelle Trends - Die Unternehmenslücke in Ostdeutschland schließt sich noch nicht
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2003
Abstract
Die Unternehmensdichte gehört mit zu den wichtigsten Entwicklungsdeterminanten einer Region, denn sie beeinflusst die Beschäftigung, den Wettbewerb und das Innovationsgeschehen. Gemessen an den Verhältnissen in Westdeutschland hat Ostdeutschland eine Unternehmenslücke. Die Zahl der Umsatzsteuerpflichtigen je 10 000 Einwohner, die hier als Indikator zur näherungsweisen Abbildung der Unternehmensdichte verwendet wird, lag im Jahr 2001 in den ostdeutschen Flächenländern bei 293 im Vergleich zu 367 in den westdeutschen Flächenländern.
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Konjunktur in Mittel- und Osteuropa gewinnt an Dynamik
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2003
Abstract
Die robuste wirtschaftliche Expansion in Mittel- und Osteuropa hat sich ungeachtet der anhaltenden weltweiten Konjunkturschwäche im ersten Halbjahr 2003 fortgesetzt. Dabei kam es in einigen Ländern, darunter insbesondere in Russland und Polen, zu einer deutlichen Belebung. Eine rege Inlandsnachfrage unterstützte eine recht zügige Ausdehnung der Produktion, teilweise nahmen auch die Exporte stärker zu. Das reale Bruttoinlandsprodukt wird in den Beitrittsländern nach Einschätzung des IWH in diesem Jahr mit 3,1% zunehmen, nach 2,5% im vergangenen Jahr. Für 2004 ist aufgrund des zu erwartenden Anziehens der weltweiten Konjunktur mit einer Beschleunigung der wirtschaftlichen Dynamik auf 3,8% in der Region zu rechnen. Die Inflation wird sich im gesamten Prognosezeitraum weiter zurückbilden, wobei es vereinzelt auch zu einem weniger starken Rückgang des Preisauftriebs u. a. im Zuge von Steueranpassungen vor dem geplanten EU-Beitritt mittel- und osteuropäischer Länder im Frühjahr 2004 kommen kann. Der Arbeitsmarkt profitiert weiterhin nur gering von der wirtschaftlichen Expansion. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote wird auch im nächsten Jahr noch um die 13% liegen.
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IWH-Industrieumfrage im Juli 2003 : Trotz Sommerloch steigt die Lagebeurteilung in der ostdeutschen Industrie wieder auf Vorjahresniveau
Bärbel Laschke
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2003
Abstract
Das Geschäftsklima im Verarbeitenden Gewerbe Ostdeutschlands hat sich im Juli 2003 laut IWH-Umfrage unter rund 300 Unternehmen aufgehellt. Entgegen dem Saisontrend, der im Sommer vor allem wegen der Urlaubs- und Ferienzeit eher flaue Wirtschaftsaktivitäten anzeigt, haben sich die Urteile zur Geschäftslage stark verbessert. Damit erreichte die Einschätzung wieder das, im langjährigen Vergleich freilich niedrige, Vorjahresniveau. Auch die Geschäftsaussichten werden besser beurteilt, allerdings bleiben die Wertungen weit hinter denen vom Vorjahr zurück. Die Entscheidung der Regierung zum Vorziehen der Steuerreform hat wohl auf Seiten der Unternehmen keine allzu großen Erwartungen geweckt.
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Deutsche Wirtschaft 2004: Vorziehen der Steuerreform belebt Konjunktur nur vorübergehend
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2003
Abstract
Auch im Sommer 2003 hat die deutsche Wirtschaft die seit drei Jahren anhaltende Stagnation nicht überwunden. Im vergangenen Winterhalbjahr haben erneut rezessive Tendenzen die Oberhand gewonnen. Die Inlandsnachfrage nach Konsum- und Investitionsgütern hat sich zwar seit Jahresbeginn etwas gefestigt, sie expandierte jedoch nach wie vor schwach – vor allem wegen der weiterhin rückläufigen Bauinvestitionen. Impulse von der Belebung der Weltkonjunktur fehlen noch ganz. Zudem belastet der gegenüber dem Vorjahr höhere Außenwert des Euro Exporte aus Deutschland und regt Importe an. Die an sich nur verhaltenen konjunkturellen Impulse vom Inland fließen stärker als zuvor in die Nachfrage nach Importgütern ab, und die Außenwirtschaft trägt nicht – wie sonst üblich – zum Anstieg der gesamtwirtschaftlichen Produktion bei, sondern entzieht ihr sogar Kaufkraft.
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