Investitionsbedarfe und finanzielle Handlungsspielräume in Ostdeutschland
Martin Altemeyer-Bartscher
Einzelveröffentlichungen,
2015
Abstract
In seinem Vortrag anlässlich der Tagung „Stärkung der Investitionsfähigkeit in Thüringen – Investitionstätigkeit des Landes und der Kommunen“ am Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft stellt Martin Altemeyer-Bartscher die finanziellen Spielräume zur Finanzierung von öffentlichen Investitionen in den deutschen Bundesländern und Gemeinden dar. Besondere Herausforderungen ergeben sich für die ostdeutschen Länder durch das Auslaufen der Zuweisung aus dem Solidarpakt II und dem Inkrafttreten der Schuldenbremse im Jahr 2020.
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Gemeindegröße, Verwaltungsstruktur und Wahlbeteiligung: Auswirkungen der Kommunalreform auf die Legitimation politischer Entscheidungsprozesse
Martin T. W. Rosenfeld, Claus Michelsen
Gebiets- und Verwaltungsstrukturen im Umbruch: Beiträge zur Reformdiskussion aus Erfahrungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
Nr. 360,
2015
Abstract
In der politischen Diskussion wird immer wieder gefordert, die Gemeinden von ihrem Gebietszuschnitt her zu vergrößern und auf eine verwaltungsmäßige interne Untergliederung der kommunalen Einheiten zu verzichten, mithin das Modell der sogenannten Einheitsgemeinden und nicht jenes der föderativ verfassten Gemeinden zu verwirklichen. Dabei werden die „Kosten“ im Sinne von volkswirtschaftlichen Nachteilen dieses zentralistischen Modells zumeist nur am Rande erwähnt, was nicht zuletzt den Problemen der Quantifizierbarkeit dieser Kosten geschuldet ist. Der Beitrag unternimmt den Versuch einer entsprechenden Quantifizierung für einen Teilaspekt der volkswirtschaftlichen Nachteile von größeren und stärker zentralisierten kommunalen Einheiten, nämlich deren negativen Effekte auf die Höhe der Wahlbeteiligung. Im Ergebnis der empirischen Untersuchungen kann gezeigt werden, dass die theoretischen Vermutungen zutreffend sind, wonach (1.) die Wahl der Organisation kommunaler Verwaltungseinheiten Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung hat, und (2.) der Organisationstyp der Einheitsgemeinden im Vergleich zu föderativ organisierten Gemeindetypen zu einer deutlich geringeren Wahlbeteiligung führt.
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Die Effizienz kommunaler Leistungserbringung - eine Untersuchung am Beispiel Sachsen-Anhalts
Peter Haug, Annette Illy, Claus Michelsen
Gebiets- und Verwaltungsstrukturen im Umbruch: Beiträge zur Reformdiskussion aus Erfahrungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
Nr. 360,
2015
Abstract
Vor dem Hintergrund der jüngsten Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt, besteht das Ziel dieses Beitrags darin, für dieses Bundesland empirisch zu untersuchen, ob die frühere, sehr kleinteilige kommunale Verwaltungsstruktur generell als „ineffizient“ zu bezeichnen war. Insbesondere geht es darum zu prüfen, ob dezentrale Verwaltungsformen wie die mittlerweile aufgelösten Verwaltungsgemeinschaften einen Effizienznachteil gegenüber den stärker zentralisierten Einheitsgemeinden aufwiesen und ob die damaligen Gemeinden hinsichtlich ihrer „Betriebsgröße“ zu klein waren.
Aus der durchgeführten Analyse können für die Bildung kommunaler Großeinheiten keine Rechtfertigungen abgeleitet werden. Es steht daher zu befürchten, dass großflächige Gemeinden im ländlichen Raum aufgrund der Siedlungsstruktur und nur begrenzten Größenvorteilen bei der kommunalen Leistungserstellung nicht nur keine wesentliche Verbesserung der Kosteneffizienz erreichen werden, sondern auch aufgrund der negativen Anreizeffekte für Bürger wie Politik und Verwaltung (beispielsweise geringeres bürgerschaftliches Engagement aufgrund geringerer Identifikation, fehlende Kontrolle politischer Entscheidungsträger, geringere Präferenzgerechtigkeit des Verwaltungshandelns), die solche „Riesengemeinden“ mit sich bringen, eine weitere Effizienzverschlechterung erfahren.
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Kommentar: Rekommunalisierung ist kein Königsweg!
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2013
Abstract
Parallel zur Bundestagswahl am 22. September 2013 wurde in der Hansestadt Hamburg per Volksentscheid über den Vorschlag eines vollständigen Rückkaufs der lokalen Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze abgestimmt – im Ergebnis votierte eine knappe Mehrheit mit „Ja“. Dieser Fall hat bundesweite Aufmerksamkeit erlangt,bildet jedoch bei genauer Betrachtung nur die Spitze des Eisbergs eines allgemeinen Trends der „Rekommunalisierung“. Gemeint ist hiermit, dass Privatisierungen öffentlicher Einrichtungen und Leistungsangebote, die in den letzten zehn bis 20 Jahren von vielen Städten und Gemeinden betrieben wurden, wieder rückgängig gemacht werden.
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Gemeindegröße, Verwaltungsform und Effizienz der kommunalen Leistungserstellung – Das Beispiel Sachsen-Anhalt
Peter Haug
Raumforschung und Raumordnung,
Nr. 4,
2013
Abstract
Der Beitrag befasst sich am Beispiel Sachsen-Anhalts mit den Determinanten der Effizienz der kommunalen Leistungserstellung. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Auswirkungen von Gemeindegröße, Verwaltungsform sowie räumlichen und demographischen Faktoren. Die Ergebnisse der nicht-parametrische Effizienzanalyse (Convex-order-m-Ansatz) zeigen u. a. keine Effizienznachteile von Verwaltungsgemeinschaften sowie einen signifikanten Einfluss von Demographie und Siedlungsstruktur.
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Gemeindegröße, Verwaltungsform und Effizienz der kommunalen Leistungserstellung – Das Beispiel Sachsen-Anhalt
Peter Haug
Externe Publikationen,
2012
Abstract
Der Beitrag befasst sich am Beispiel Sachsen-Anhalts mit der Frage nach den Determinanten der Effizienz der kommunalen Leistungserstellung. Im Vordergrund stehen dabei der Einfluss der Gemeindegröße, der Verwaltungsform sowie von siedlungsstrukturellen, demographischen und räumlichen Faktoren. Dazu wird eine nichtparametrische Effizienzmessung (Data Envelopment Analysis bzw. der Convex-order-m-Ansatz nach Daraio und Simar) durchgeführt. Im Unterschied zu vergleichbaren Studien setzt die Untersuchung dabei auf der konsolidierten Ebene der Verwaltungsgemeinschaften und Einheitsgemeinden an, da wesentliche Kompetenzen auf der gemeinsamen Verwaltungsebene angesiedelt sind. Die Ergebnisse zeigen, dass Verwaltungsverbände oder -gemeinschaften keinen signifikanten Effizienznachteil gegenüber Einheitsgemeinden aufweisen müssen. Ferner deuten die Analysen zur Skaleneffizienz darauf hin, dass die meisten sachsen-anhaltischen Gemeinden durch die Bildung von Verwaltungs-gemeinschaften 2004 eine weitgehend effiziente „Betriebsgröße“ hatten. Demogra-phische und siedlungsstrukturelle Faktoren haben außerdem einen maßgeblichen Einfluss auf die technische Effizienz der Städte und Gemeinden: Während eine höhere Bevölkerungsdichte zumindest teilweise effizienzfördernd ist, wirken ein höherer Seniorenanteil, aber auch eine positive Bevölkerungsentwicklung tendenziell eher effizienzmindernd. Die Berücksichtigung räumlicher Zusammenhänge in der Effizienzschätzung ist ein komplexes Problem, das bisher nur unzureichend gelöst wurde. Allerdings zeigten die Schätzergebnisse für Moran’s I zwar größtenteils signifikante, aber trotzdem nur geringe bis mäßige Zusammenhänge zwischen den einzelnen Input- und Outputgrößen auf. Daher ist hier eine wesentliche Verzerrung der Ergebnisse nicht zu befürchten, wenn räumliche Zusammenhänge vernachlässigt werden. Auch konnte nicht nach-gewiesen werden, dass Umlandgemeinden von der Nähe zu Kernstädten in Form größerer Effizienz ihrer Leistungserstellung profitieren.
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6. Konferenz „Von der Transformation zur europäischen Integration – Ostdeutschland und Mittelosteuropa in der Forschung des IWH“ – ein Bericht
Christian Müller, Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2013
Abstract
Am 19. September 2012 fand im IWH die Konferenz „Von der Transformation zur europäischen Integration – Ostdeutschland und Mittelosteuropa in der Forschung des IWH“ statt. Im Fokus der Veranstaltung, die dem Wissenstransfer und Austausch mit einem wirtschaftspolitisch interessierten Fachpublikum diente, standen Untersuchungsergebnisse zur wirtschaftlichen Entwicklung und institutionellen Anpassung in den mittel- und osteuropäischen Post-Transformationsökonomien, darunter in Ostdeutschland, im Zuge der europäischen Integration. Den Eröffnungsvortrag hielt die Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Birgitta Wolff, zum Thema „Sachsen-Anhalt in Europa: Wie weiter mit der EU-Strukturfonds-Förderung nach 2013?“. In den darauf folgenden Vorträgen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des IWH wurden makroökonomische Indikatoren und Schwellenwerte zur Vorhersage von Finanzkrisen vorgestellt, ökonomische Perspektiven für einen Beitritt mittel- und osteuropäischer Staaten zum Euroraum aufgezeigt und die verschiedenen Stadien der institutionellen Konvergenz in den europäischen Post Transformationsländern untersucht. Weiterhin wurden Wissensnetzwerke in Sachsen-Anhalt analysiert und die Effizienz der kommunalen Leistungserstellung in Abhängigkeit von Gemeindegröße und Verwaltungsform betrachtet.
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Metropolregion Mitteldeutschland: Berufspendlerverflechtungen zwischen den Stadtregionen
Albrecht Kauffmann
Beitrag in IWH-Sammelwerk,
aus: Vernetzung, Kooperationen, Metropolregionen – Effekte für die wirtschaftliche Zukunft der Städte. Dokumentationen des „3rd Halle Forum on Urban Economic Growth“
2012
Abstract
Beitrag aus: Vernetzung, Kooperationen, Metropolregionen – Effekte für die wirtschaftliche Zukunft der Städte. Dokumentationen des „3rd Halle Forum on Urban Economic Growth“.
Im vorliegenden Beitrag werden Berufspendlerverflechtungen zwischen den Gemeinden der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Ermittlung funktionaler Stadtregionen um die Kernstädte der Metropolregion Mitteldeutschland herangezogen. Anschließend werden die Pendlerströme zwischen diesen Stadtregionen ermittelt. Es erfolgt ein Vergleich der tatsächlichen mit den anhand eines doppelt beschränkten Gravitationsmodells ermittelten Pendlerströmen. Auch der mögliche Einfluss von Ländergrenzen auf die Pendlerverflechtungen wird im Gravitationsmodell untersucht. Es wird versucht, Schlüsse auf die Vernetzung in der polyzentrischen Region zu ziehen.
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Grundschulschließungen als Katalysator von Wanderungsbewegungen?
Walter Hyll, Lutz Schneider
Friedrich, K.; Pasternack, P. (Hrsg.), Demographischer Wandel als Querschnittsaufgabe. Fallstudien der Expertenplattform „Demographischer Wandel“, Universitätsverlag Halle-Wittenberg, Halle (Saale),
2012
Abstract
Grundschulschließungen werden kritisiert und gefürchtet. Besonders in peripheren Regionen verbindet sich mit der Aufgabe einer Schule vielfach die Sorge des demographischen Unterganges der Gemeinde infolge einer Abwanderung junger Eltern und ausbleibender Zuwanderung junger Familien. Sind Grundschul-schließungen aber tatsächlich Ursache einer Verschlechterung der Wanderungsbilanz?
Im vorliegenden Beitrag wird diese Fragestellung für die Familienwanderung zwischen Gemeinden Sachsen-Anhalts im Zeitraum von 1991 bis 2008 beantwortet. Die Untersuchung vergleicht im ersten Schritt die Wanderungsraten von Gemeinden mit unterschiedlicher Grundschulausstattung. Im zweiten Schritt wird die Querschnittsbetrachtung um eine Längsschnittanalyse ergänzt: Hier interessiert die Frage, ob sich das Wanderungsverhalten ändert, wenn die letzte Schule einer Gemeinde geschlossen wird. Der Analyse zufolge übt die schulische Infrastruktur von Gemeinden in Sachsen-Anhalt einen signifikanten Einfluss auf das Wanderungsverhalten der Familien mit jüngeren Kindern aus. So zeigt sich, dass nach der Schließung der letzten Grundschule die Zuzüge zurückgehen; überraschenderweise reduzieren sich jedoch auch die Fortzüge. Da sich beide Effekte gegenseitig gerade aufheben, ist eine Wirkung der Schließung per saldo jedoch nicht mehr erkennbar. Damit ist das Problem eines sich selbst verstärkenden Schrumpfungsprozesses zumindest mit Blick auf junge Familien empirisch nicht ersichtlich.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2012
Abstract
Wie viel Geld brauchen die deutschen Städte und Gemeinden, um ihre Leistungsangebote zu finanzieren, und woher sollen die Mittel kommen? Es ist ja keineswegs zu leugnen: Die Finanzlage der Kommunen sieht derzeit vielfach trostlos aus. Teilweise rufen die kommunalen Spitzenverbände deshalb wieder einmal nach Bundeszuschüssen, so etwa für Infrastrukturinvestitionen. Aber war nicht gerade die Entflechtung der staatlichen Ebenen ein erklärtes Ziel der Föderalismusreform des Jahres 2006? Sollten dann vielleicht eher die (übrigens durchaus auch von Vertretern der Kommunen geäußerten) Vorschläge verfolgt werden, die kommunale Infrastruktur stärker als bisher mit Hilfe von Gebühren und Beiträgen – also nutzerbezogen – zu finanzieren?
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