Die gesamtwirtschaftliche Produktion in Ostdeutschland dürfte im Jahr 2013 stagnieren, während sie in Gesamtdeutschland wohl um 0,7% zulegt. Die Zuwachsraten liegen nun seit dem Jahr 2010 unter denen im Westen Deutschlands. Das liegt vor allem daran, dass die wichtigen Absatzmärkte der ostdeutschen Wirtschaft nicht in schnell wachsenden Schwellenländern, sondern in Europa liegen und die europäische Wirtschaft in der Krise steckt. Zudem ist in Ostdeutschland die Produktion von Vorleistungsgütern von größerer Bedeutung als in Westdeutschland, und deren Nachfrage entwickelte sich seit dem vergangenen Jahr schwach, nicht zuletzt weil Läger europaweit abgebaut werden. Allerdings wird die Konjunktur in Deutschland, und damit auch im Osten des Landes, im Verlauf des Jahres 2013 deutlich Fahrt aufnehmen.

In ihrer Antrittsrede als Präsidentin des IWH ruft Prof. Dr. Claudia Buch dazu auf, aus der mehr als zwanzigjährigen Erfahrung der ökonomischen Transformation Mittel- und Osteuropas zu lernen. Zentrale neue Erkenntnisse der Wirtschaftswissenschaft können für die Politik besser nutzbar gemacht werden. Für diese Forschungsagenda, basierend auf modernen Methoden wissenschaftlicher Politikevaluierung, sieht sie das IWH sehr gut gerüstet.

Am 14. und 15. Februar 2013 veranstalteten das IWH, der Lehrstuhl für Öffentliches Recht und der Lehrstuhl für Ökonometrie der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) einen Workshop zum Thema „Die Zukunft der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum: Entwicklungsoptionen für Kinderbetreuung, Schule und Kultur“. Der Workshop verdeutlichte den existierenden Effizienzdruck in den Infrastruktureinrichtungen infolge rückläufiger Einwohnerzahlen. Es wurde aber auch deutlich, dass zur Sicherung der Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen ein breites Spektrum von Anpassungsmöglichkeiten existiert, das beispielsweise Veränderungen im Gebietszuschnitt, Kooperationslösungen, Flexibilisierung von Standards und Umnutzung brachgefallener Einrichtungen umfasst. Die von den Veranstaltern präsentierten Forschungsergebnisse sind im Rahmen der Expertenplattform „Demographischer Wandel in Sachsen-Anhalt“ entstanden und wurden durch das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt gefördert. Darüber hinaus hielten weitere Expertinnen und Experten aus Sachsen-Anhalt und anderen Bundesländern Vorträge.

Die gesamtwirtschaftliche Produktion in Ostdeutschland dürfte im Jahr 2013 stagnieren, während sie in Gesamtdeutschland wohl um 0,7% zulegt. Die Zuwachsraten liegen nun seit dem Jahr 2010 unter denen im Westen Deutschlands. Das liegt vor allem daran, dass die wichtigen Absatzmärkte der ostdeutschen Wirtschaft nicht in schnell wachsenden Schwellenländern, sondern in Europa liegen und die europäische Wirtschaft in der Krise steckt. Zudem ist in Ostdeutschland die Produktion von Vorleistungsgütern von größerer Bedeu¬tung als in Westdeutschland, und deren Nachfrage entwickelte sich seit dem vergangenen Jahr schwach, nicht zuletzt weil Läger europaweit abgebaut werden. Allerdings wird die Konjunktur in Deutschland, und damit auch im Osten des Landes, im Verlauf des Jahres 2013 deutlich Fahrt aufnehmen.

Realwirtschaftliche Indikatoren deuten daraufhin, dass die Schwächephase der deutschen Konjunktur im Frühsommer ausläuft. So werden im Baugewerbe die witterungsbedingten Produktionsausfälle aufgeholt, und Aktivitäten zur Beseitigung der Hochwasserschäden kommen hinzu. Auch der private Konsum wirkt stützend. Das Bruttoinlandsprodukt wird im laufenden Jahr wohl um 0,7% und im kommenden Jahr um 2% steigen. Die Arbeitslosenquote wird im Jahr 2013 6,5% und im Jahr 2014 6,1% betragen. Der Finanzierungssaldo der öffentlichen Haushalte wird sich im Jahr 2013 bei einer leicht expansiv ausgerichteten Finanzpolitik geringfügig verschlechtern und im kommenden Jahr aufgrund wieder etwas stärker expandierender Einnahmen einen Überschuss in Höhe von 0,4% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt aufweisen. Die Schulden- und Vertrauenskrise im Euroraum stellt nach wie vor das Hauptrisiko für die deutsche Konjunktur dar.

Seit dem Jahr 2009 sind im Grundgesetz neue Verschuldungsgrenzen verankert, nach denen die Bundesländer ab dem Jahr 2020 strukturell ausgeglichene Haushalte vorweisen müssen. Für das Land Hessen ist im Artikel 141 der Landesverfassung bestimmt, dass Einnahmen und Ausgaben des Haushalts des Landes grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen sind. Diese Regelung ist erstmals ab dem Haushaltsjahr 2020 anzuwenden. Bei einer Abweichung von der wirtschaftlichen Normallage sind Kreditaufnahmen, ebenso wie in außergewöhnlichen Notfällen, zulässig, sofern die anschließende Rückführung dieser Kredite sichergestellt ist. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die gesetzliche Ausgestaltung der hessischen Schuldenbremse geregelt werden. Zudem soll ein verbindlicher Abbaupfad für die Neuverschuldung bis zum Jahr 2020 festgelegt werden.

Homestead exemptions to personal bankruptcy allow households to retain their home equity up to a limit determined at the state level. Households that may experience bankruptcy thus have an incentive to bias their portfolios towards home equity. Using US household data for the period 1996 to 2006, we find that household demand for real estate is relatively high if the marginal investment in home equity is covered by the exemption. The home equity bias is more pronounced for younger households that face more financial uncertainty and therefore have a higher ex ante probability of bankruptcy.

In dieser Kurzprognose wird das Frühjahrsgutachten 2013 vom 18. April 2013 vorgestellt. Die Konjunktur in Deutschland ist im Frühjahr 2013 wieder aufwärts gerichtet. Die Lage an den Finanzmärkten hat sich ent-spannt, nachdem die Unsicherheit über die Zukunft der Europäischen Währungsunion gesunken ist. Auch der weltwirtschaftliche Gegenwind hat nachgelassen. Die Institute erwarten, dass in Deutschland das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 0,8% (68%-Prognoseintervall: 0,1% bis 1,5%) und im kommenden Jahr um 1,9% zunimmt. Die Zahl der Arbeitslosen dürfte weiter zurückgehen und im Jahresdurchschnitt bei 2,9 Millionen in diesem bzw. 2,7 Millionen Personen im nächsten Jahr liegen. Die Inflationsrate wird im laufenden Jahr auf 1,7% zurückgehen, bevor sie bei zunehmender Kapazitätsauslastung im kommenden Jahr auf 2,0% anzieht. Der Staatshaushalt wird im Jahr 2013 annähernd ausgeglichen sein und im Jahr 2014 dank der günstigeren Konjunktur einen Überschuss von 0,5% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt aufweisen. Die Wirtschaftspolitik sollte jetzt die lange Frist wieder stärker in den Blick nehmen.