Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2008
Abstract
Der Staat als Reparatureinrichtung des Kapitalismus! Die aus den 60er Jahren von französischen kommunistischen Intellektuellen stammende Theorie des Staats-Monopol-Kapitalismus begrüßt aus Sicht der geschichtlichen Dialektik das stetige Voranschreiten der Konzentration der Privatwirtschaft als wichtige Voraussetzung einer späteren zentralen Steuerung in einer Diktatur. Krisen der Privatwirtschaft, die der Staat auffängt, beschleunigten diese „Stamokap“-Entwicklung. Ist die von liberalen Ökonomen betonte Fähigkeit der Wirtschaft zur Selbstorganisation und -regulierung am Ende? Wirkt „Gier ohne Folgen“ systemzerstörend?
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Internationale Unternehmen im Kontext von Bankenregulierung, Kredit-Ratings und Währungskrisen
Tobias Knedlik, Johannes Ströbel
Internationales Management – Fachspezifische Tendenzen und Best-Practice,
2008
Abstract
Bonitätsbewertungen von Staaten durch Rating-Agenturen sind ein wichtiges Kriterium für international agierende Unternehmen. Da die Zahlungsfähigkeit von Ländern in Abhängigkeit zum Risiko für Währungskrisen steht, sind diese Rating-Ergebnisse auch von Interesse, um Erwartungen bezüglich der Stabilität von Währungen zu treffen.
Rating-Agenturen gewinnen durch die unter dem Stichwort Basel II diskutierten Reformvorschläge zur Bankenregulierung an Bedeutung. Insbesondere hängt das regulatorische Mindesteigenkapital unter dem standardisierten Ansatz von Basel II von der Bewertung der Kreditrisiken durch externe Rating-Agenturen ab. Bonitätsbewertungen, speziell von souveränen Schuldnern, bestimmen damit wesentlich die Höhe des Mindesteigenkapitals von Banken.
In der Vergangenheit haben Rating-Agenturen Währungskrisenrisiken systematisch unterschätzt. Diese sind jedoch für die Bewertung des Kreditausfallrisikos von souveränen Schuldnern wichtig. Nur wenn die währungskriseninduzierten Kreditausfallrisiken angemessen berücksichtigt werden, können die prozyklischen Effekte von Basel II, die vor allem dadurch entstehen, dass im Falle von Währungskrisen aufgrund der zu positiven Bewertung im Vorfeld der Krise schlagartig massive Schlechterbewertungen notwendig werden, minimiert werden.
Die Kritik an der Methode der Rating-Agenturen, insbesondere an mangelnder Berücksichtigung neuerer Währungskrisenmodelle in Folge der Asienkrisen von 1997/8, führte zu Reaktionen bei den Agenturen. So sagte z.B. Sandard & Poor’s die Berücksichtigung von mikroökonomischen Indikatoren zu, die bei aktuellen Krisen als Krisenfaktoren erkannt wurden. In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, inwiefern sich empirische Anzeichen dafür erkennen lassen, dass mikroökonomische Indikatoren in der Praxis der Bonitätsprüfung beachtet werden.
Das Ergebnis der empirischen Untersuchungen zeigt, dass traditionelle makroökonomische Indikatoren die Rating-Ergebnisse dominieren. Es können keine Anzeichen für eine stärkere Berücksichtigung von Mikro-Indikatoren in aktuellen Ratings gefunden werden. Es muss daher geschlussfolgert werden, dass weiterhin prozyklische, krisenverstärkende Effekte von Basel II ausgehen. Die Rating-Agenturen erfüllen bislang die Rolle als frühzeitige Antizipatoren für Währungskrisenrisiken unzureichend.
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Konjunktur im Sommer 2008: Preisschub und Finanzmarktkrise bremsen Aufschwung weltweit
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2008
Abstract
Im Sommer 2008 werden die Aussichten für die Weltwirtschaft von den Turbulenzen an den Rohstoff- und Finanzbörsen eingetrübt: Die Rohölpreise haben seit März 2008 noch einmal beschleunigt zugelegt. Zugleich sind die Kapitalmarktzinsen in den USA und in Europa deutlich gestiegen, denn der weltweite Anstieg der Preise für Energie, aber auch für Industrierohstoffe und Lebensmittel hat die Inflationserwartungen steigen lassen. Als Reaktion auf den Anstieg der Inflationserwartungen zeichnet sich in einigen entwickelten Volkswirtschaften wie im Euroraum eine vorsichtige Straffung der Geldpolitik ab. Dabei ist die Krise des Finanzsektors in den USA und in Westeuropa noch nicht ausgestanden. Nach wie vor muss dort mit fortgesetzten Konsolidierungsmaßnahmen gerechnet werden. Auch deshalb verlangsamt sich die Expansion von Produktion und Nachfrage in den entwickelten Ländern im Sommer 2008. Andererseits stehen die Chancen gut, dass der konjunkturelle Tiefpunkt in den USA auch aufgrund des dortigen massiven finanzpolitischen Impulses bald durchschritten wird. Zudem wird die Weltwirtschaft durch die nach wie vor hohe Wachstumsdynamik in vielen Schwellenländern gestützt. Allerdings ist erst für das zweite Halbjahr 2009 damit zu rechnen, dass die entwickelten Volkswirtschaften wieder so schnell expandieren wie im langfristigen Trend. Überhitzungstendenzen sind in vielen Schwellenländern ein erheblicher Risikofaktor für die Weltwirtschaft als Ganzes, weil sie vielerorts wirtschaftspolitisch noch verschärft werden.
Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Sommer 2008 in einer konjunkturellen Delle. Die Impulse aus dem Ausland lassen nach, und die Unternehmen warten nach dem Investitionsschub in den vergangenen beiden Jahren mit der Aufstockung ihrer Investitionsbudgets ab, bis die Ölpreis-Hausse abebbt und sich die Aussichten auf expandierende Märkte und Gewinne wieder aufhellen. Auch ist die Schwachstelle im Übertragungsmechanismus der konjunkturellen Impulse nicht überwunden: Der private Konsum kommt nicht in Fahrt, und das trotz hoher Beschäftigungszuwächse und inzwischen auch anziehender Löhne. Eine neue Hürde verhindert das für die Spätphase des Aufschwungs typische Aufschließen der Konsumnachfrage der privaten Haushalte in den Kreis der Konjunkturtreiber: der Preisschub für Verbrauchsgüter, insbesondere für Kraftstoffe, Energie und Nahrungsmittel. In der Folge steigen die Realeinkommen kaum, da die Verdienst- und anderen Einkommenszuwächse durch diese Teuerungswelle größtenteils kompensiert werden.
Für ein erneutes Anziehen der Konjunktur in Deutschland im späteren Verlauf dieses Jahres und im kommenden Jahr sprechen vor allem die weiterhin kräftige Ausweitung der Absatzmärkte für deutsche Produkte in den Schwellenländern, die langsame Überwindung der Schwächephase der US-Wirtschaft sowie die Erhaltung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft trotz deutlich gestiegener Lohnabschlüsse. Eine Wiederbelebung der inländischen Auftriebskräfte wird allerdings wesentlich davon abhängen, ob es der Europäischen Zentralbank gelingt, die Inflation im Euroraum zu bannen. Die Lohnabschlüsse in Deutschland deuten bislang nicht auf das In-gangsetzen einer Preis-Lohn-Spirale hin.
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Ostdeutsche Wirtschaft: Kein aufholendes Produktionswachstum 2008 und 2009
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2008
Abstract
Die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Produktion in den Neuen Bundesländern wird derzeit von zwei gegenläufigen Tendenzen geprägt. Der Unternehmenssektor steigert seine Wertschöpfung, und dies seit zwölf Jahren überdurchschnittlich, der staatliche Sektor baut weiter ab. Auch zwischen den Unternehmen verläuft die Entwicklung nicht einheitlich. Während die auf Ostdeutschland ausgerichteten Unternehmen kaum Wachstumsimpulse empfangen, nehmen die anderen die Impulse von den wachsenden externen Märkten in den Alten Bundesländern und im Ausland auf. Diese Gefälle dämpfen den Anstieg von Produktion und Beschäftigung und führen letztlich zum Wachstumsrückstand gegenüber den Alten Bundesländern. Er wird auch nicht wie in den vergangenen Jahren durch das Einbeziehen der divergierenden Bevölkerungsdynamik zwischen den Neuen und den Alten Bundesländern aufgewogen. Der Abstand in der Pro-Kopf-Produktion verringert sich kaum.
Die Nachfrage auf den externen Märkten hat nicht nur die Ausfuhren über die Grenzen des Wirtschaftsgebiets hinaus angeregt, sondern auch die Investitionstätigkeit der Firmen vor Ort wieder in Schwung gebracht. Selbst in bauliche Anlagen wurde in den vergangenen beiden Jahren verstärkt investiert. Allein die privaten Haushalte haben ihre Konsumausgaben weiter eingeschränkt. Selbst das von Sondereffekten im Vorfeld der Anhebung der Mehrwertsteuer geprägte Jahr 2006 hat die Abwärtstendenz nicht unterbrechen können. Die schwache Kaufkraft und die rückläufige Zahl an Konsumenten bestimmen die Grundtendenz. Treibende Kraft der wirtschaftlichen Entwicklung war, ist und bleibt auf absehbare Zeit das Verarbeitende Gewerbe, auch wenn sich seine Wachstumsdynamik im Sog der geschwächten Weltkonjunktur zunächst verlangsamt. Es profitiert von der Expansion der Nachfrage auf den externen Märkten und ist aufgrund der regionalen Ausrichtung der Lieferungen in das Ausland weniger anfällig gegenüber den derzeitigen Immobilienkrisen in den USA und einigen Ländern Westeuropas sowie den Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten. Auch hat sich der preisliche Wettbewerbsvorteil gegenüber den Alten Bundesländern trotz verstärkt gestiegener Arbeitskosten im Jahr 2007 nochmals verbessert, und der Nachteil gegenüber industriellen Anbietern aus Mittelosteuropa ist etwas geringer geworden. Die überwiegende Zahl dieser Länder hat bei den Löhnen stärker als bei der Produktivität aufgeholt. Die kräftige industrielle Expansion strahlt über die Produktionsverflechtungen auf das Verkehrsgewerbe und die wirtschaftsnahen Dienstleister aus. Dagegen bleiben der Handel und die personennahen Dienstleister aufgrund der sinkenden Verbraucherzahlen und deren schwacher Kaufkraft zurück. Insgesamt wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 1,7% und damit erneut langsamer als in den Alten Bundesländern steigen.
Die Lage am Arbeitsmarkt verbessert sich dank der Expansion von Nachfrage und Pro-duktion sowie der steigenden Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gegenüber auswärtigen Anbietern nochmals. Die registrierte Arbeitslosigkeit unterschreitet in diesem Jahr die Eine-Million-Marke. Unternehmensdienstleister und Industrieunternehmen stellen zusätzliches Personal ein. Gemessen an der Beschäftigungsdichte setzt sich die Re-Industrialisierung fort. Zur Unterstützung der Aufwärtsbewegung ist den Instrumenten zur Förderung von Investitionen und Innovationen höchste Priorität einzuräumen und die Vergabe der Fördermittel effizienter zu gestalten. Mit dem Produktionsanstieg wird sich das Defizit in der regionalen Leistungsbilanz der Neuen Bundesländer weiter verringern. Die Absorption von Gütern und Dienstleistungen übertrifft nach Schätzung des IWH das Niveau der gesamtwirtschaftlichen Produktion nur noch um etwa 10%, nach einem Drittel im Jahr 2000.
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Internationale Finanzintegration und Stabilität: Ursachen und vorläufige Lehren aus der internationalen Bankenkrise 2007/2008
Diemo Dietrich, Achim Hauck
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2008
Abstract
Die gemeinhin als „Subprime-Krise“ bezeichneten Turbulenzen auf den internationalen Finanzmärkten beherrschen, seitdem sich im vergangenen Sommer ihre ersten Symptome aufzeigten, weltweit die wirtschaftspolitische Diskussion. Dabei stand zunächst die Frage im Vordergrund, ob und welche Maßnahmen kurzfristig erforderlich sind, um das internationale Finanzsystem zu stabilisieren und mögliche negative realwirtschaftliche Auswirkungen der Krise zu begrenzen. In jüngerer Zeit wird darüber hinausgehend verstärkt diskutiert, welche grundsätzlichen Lehren aus den Ereignissen gezogen werden können und welche Konsequenzen sich für die zukünftige Ausgestaltung nationaler und internationaler Rahmenbedingungen für die internationale Finanzintegration ergeben. In der bisherigen Diskussion wurde eine Vielzahl unterschiedlicher Einzelfaktoren als ursächlich für die Krise betrachtet und mehr oder weniger isoliert voneinander hinsichtlich ihrer möglichen wirtschaftspolitischen Implikationen untersucht. Die Frage nach der Existenz einer gemeinsamen Quelle für diese vielen mutmaßlichen Gründe ist mithin bislang noch nicht in hinreichendem Maß beantwortet, sodass aus der Krise noch keine über Teilaspekte hinausgehende grundsätzlichen Erkenntnisse für die Wirtschaftspolitik abgeleitet werden konnten.
Der vorliegende Beitrag befasst sich zum einen mit der Frage nach der Hauptursache der Krise. Es wird aufgezeigt, dass sie zu einem bedeutenden Teil auf die Integration vormals peripherer und institutionell schwach entwickelter Volkswirtschaften in die Weltwirtschaft und die damit verbundenen globalen Ungleichgewichte zurückgeführt werden kann. Entsprechend ist die Krise nicht nur in ihrer Wirkung, sondern vor allem in ihrer Ursache ein globales und kein vorrangig US-amerikanisches Phänomen. Auf der Grundlage dieses Befunds werden vorläufige Lehren aus der Subprime-Krise für eine stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik in einer integrierten Weltwirtschaft gezogen.
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Folgen der US-Immobilienkrise belasten Konjunktur - Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2008
Wirtschaft im Wandel,
1. Sonderausgabe
2008
Abstract
Im Frühjahr 2008 wird die Weltkonjunktur von der Krise des Immobilien- und des Finanzsektors in den USA und den von ihr ausgelösten weltweiten Finanzmarktturbulenzen überschattet. Die USA stehen am Rande einer Rezession, in Westeuropa hat sich die Konjunktur etwas abgekühlt, und in Japan nimmt die gesamtwirtschaftliche Nachfrage nur noch schwach zu. Gleichwohl ist das weltwirtschaftliche Expansionstempo immer noch beträchtlich, vor allem, weil die Produktion in den Schwellenländern bis zuletzt kräftig stieg. Für den Prognosezeitraum ist ein weiteres Nachlassen der weltwirtschaftlichen Expansion zu erwarten. Die Krise auf den US-Finanzmärkten und die weltweiten Finanzmarktturbulenzen belasten die Konjunktur. Sie führen zu Vermögensverlusten der privaten Haushalte, was den Konsum dämpfte, besonders deutlich in den USA. Vor allem aber verschlechtern sich die Finanzierungsbedingungen für Unternehmen und Haushalte. Beeinträchtigt wird die weltwirtschaftliche Entwicklung zudem dadurch, dass sich der Preisauftrieb in den vergangenen Monaten erheblich beschleunigt hat. +eben dem anhaltenden Anstieg der Rohölpreise haben sich vor allem Nahrungsmittel massiv verteuert. Weltweit führt dies zu einem Entzug von Kaufkraft der privaten Haushalte zugunsten der Produzenten von Rohstoffen und Nahrungsmitteln. In dieser Situation sieht sich besonders die Geldpolitik großen Herausforderungen gegenüber. Sie muss im Spannungsfeld zwischen Liquiditätsproblemen, konjunktureller Abschwächung und Inflationsgefahren die Balance wahren. Vordringlich ist gegenwärtig, eine ausreichende Liquiditätsversorgung sicherzustellen; zu diesem Zweck haben die Zentralbanken in den vergangenen Monaten ihr Instrumentarium angepasst. Darüber hinaus haben die Notenbanken unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt: Die US-Notenbank hat angesichts der Rezessionsgefahr ihre Leitzinsen im Winterhalbjahr drastisch gesenkt, während die europäischen Zentralbanken – auch entsprechend den dort bislang weniger trüben konjunkturellen Aussichten – den Inflationsrisiken eine höhere Bedeutung beimessen und ihre Zinsen wenn überhaupt nur wenig gesenkt haben. Im Prognosezeitraum wird die Weltkonjunktur angesichts der beträchtlichen Belastungen zwar zunächst noch an Fahrt verlieren. Der Verlust an Dynamik wird aber nach Einschätzung der Institute begrenzt bleiben. Dafür sprechen die im Allgemeinen sehr günstige Verfassung der Unternehmen im nichtfinanziellen Sektor, die kräftigen Impulse von Seiten der amerikanischen Wirtschaftspolitik, wo zu der sehr expansiven Geldpolitik eine stimulierende Finanzpolitik hinzu kommt, und die hohe Wachstumsdynamik in den Schwellenländern. Allerdings dämpfen die Probleme in den USA die Aktivität in den übrigen Weltregionen: Über die Weltfinanzmärkte breiten sich Vermögensverluste und die Verschlechterung von Finanzierungsbedingungen aus. Auch werden die schwächer expandierenden Importe der USA die Produktion insbesondere in den mit den USA eng verflochtenen Ländern bremsen. In Westeuropa kommt das Ende des Immobilienbooms in einigen Ländern hinzu. Im Euroraum wirkt darüber hinaus die Aufwertung der Gemeinschaftswährung belastend. Anzeichen für eine Rezession sind hier zwar nicht zu erkennen. Doch wird die Wirtschaft im Euroraum in den Jahren 2008 und 2009 mit einer Rate expandieren, die unterhalb derjenigen des längerfristigen Trends liegt. Die Schwellenländer werden vor allem über den Außenhandel von der schwächeren Konjunktur in den Industrieländern betroffen. Ihre Finanzmärkte haben sich hingegen bisher als recht robust erwiesen, auch wenn die Aktienkurse in einigen Ländern in den vergangenen Monaten gesunken sind. Der Finanzmarktstabilität in den Schwellenländern kommt zugute, dass sie insgesamt netto Kapital exportieren und inzwischen über hohe Währungsreserven verfügen. Alles in allem wird der Produktionsanstieg in den Schwellenländern 2008 und 2009 zwar gedämpft, er wird aber beachtlich bleiben.
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Konjunktur aktuell: Aufschwung stockt: Warten auf die „zweite Luft“
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2008
Abstract
In den Industrieländern kühlt sich die Konjunktur zum Ende des Jahres 2007 spürbar ab. Hauptgrund der Eintrübung ist die erneute Zuspitzung der Lage auf den internationalen Finanzmärkten, deren Hintergrund eine weitere Verschärfung der US-Immobilienkrise ist. Überraschend hohe Abschreibungen großer Banken haben jüngst deutlich gemacht, daß die Krise der Märkte für hypothekenbesicherte Titel noch nicht am Abklingen ist. Die Finanzmarktturbulenzen bringen nicht nur erhöhte Liquiditätsrisiken mit sich, auch die Eigenkapitalquoten sind zum Teil schon gesunken. Die drohende Verschlechterung der Bilanzpositionen von Banken in den USA und in Europa hat sich bereits im Herbst in einer Verschärfung der Kreditkonditionen niedergeschlagen. In der Folge wird sich im nächsten Jahr die Kreditschöpfung deutlich verlangsamen; die Güternachfrage wird dadurch spürbar gedämpft. Der Aufschwung in den Industrieländern wird sich im Jahr 2008 aber auch wegen der Kaufkraftverluste der Verbraucher aufgrund der neuerlich stark gestiegenen Preise für Energie und auch für Lebensmittel nicht fortsetzen. Freilich kommt es auch nicht zu einer Rezession. Wirtschaftspolitische Eingriffe werden in den USA die schlimmsten Auswirkungen der Immobilienkrise abfedern, und die Weltfinanzmärkte werden schon gegenwärtig davon gestützt, daß die Staatsfonds von Schwellenländern wie China von ihrer strikten Sicherheitsorientierung abrücken und langfristig renditeträchtigere Anlagen suchen. In den USA wird eine Rezession durch das Eingreifen der Wirtschaftspolitik, aber auch mit Hilfe von außenwirtschaftlichen Impulsen dank des schwachen Dollar verhindert. In der Europäischen Union sind die konjunkturellen Risiken für Großbritannien besonders hoch. Der wirtschaftlichen Entwicklung im Euroraum helfen die günstige Ertragslage der Unternehmen und strukturelle Verbesserungen auf den Arbeitsmärkten dabei, die Belastungen durch Finanzmarktturbulenzen und durch die Aufwertung des Euro im Lauf des Jahres 2008 zu bewältigen. In den mittel- und osteuropäischen Mitgliedsländern dämpft die weltwirtschaftliche Verlangsamung die Wachstumsdynamik nur wenig. Die Risiken sind freilich überall beträchtlich. So steht die Kommunikationsstrategie der Zentralbanken in den USA und im Euroraum vor einer besonderen Herausforderung: Die Inflationsraten in den beiden Währungsräumen werden die längste Zeit des Jahres 2008 deutlich über der von der Geldpolitik implizit oder explizit angestrebten Teuerung von etwa 2% liegen. Die Zentralbanken werden darauf nicht mit einer Verschärfung ihres geldpolitischen Kurses reagieren und müssen die Öffentlichkeit davon überzeugen, daß sie das Ziel der Preisniveaustabilität trotzdem im Auge behalten. Wenn das nicht gelingt, droht ein Rückfall in die makroökonomischen Turbulenzen der siebziger und achtziger Jahre. Im Unterschied zu den angelsächsischen Ländern scheint Deutschland bislang wenig in die Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten verwickelt zu sein. Gleichwohl hat sich das konjunkturelle Umfeld eingetrübt. Die Expansion der für Deutschland wichtigen Außenmärkte hat sich verlangsamt, und die Bedingungen der Kreditvergabe haben sich verschärft. Hinzu kommt, daß sich die Binnennachfrage im Jahr 2008 nicht so kräftig entwickelt wie bisher erwartet. Beschäftigung und Erwerbseinkommen steigen zwar, der Einkommenszuwachs hat jedoch einen großen Teil der privaten Haushalte noch nicht erreicht. Außerdem befindet sich die Teuerung auf einem Stand, bei dem Einkommen und Konsum in realer Rechnung zurückbleiben.
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Three methods of forecasting currency crises: Which made the run in signaling the South African currency crisis of June 2006?
Tobias Knedlik, Rolf Scheufele
IWH Discussion Papers,
Nr. 17,
2007
Abstract
In this paper we test the ability of three of the most popular methods to forecast the South African currency crisis of June 2006. In particular we are interested in the out-ofsample performance of these methods. Thus, we choose the latest crisis to conduct an out-of-sample experiment. In sum, the signals approach was not able to forecast the outof- sample crisis of correctly; the probit approach was able to predict the crisis but just with models, that were based on raw data. Employing a Markov-regime-switching approach also allows to predict the out-of-sample crisis. The answer to the question of which method made the run in forecasting the June 2006 currency crisis is: the Markovswitching approach, since it called most of the pre-crisis periods correctly. However, the “victory” is not straightforward. In-sample, the probit models perform remarkably well and it is also able to detect, at least to some extent, out-of-sample currency crises before their occurrence. It can, therefore, not be recommended to focus on one approach only when evaluating the risk for currency crises.
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20.12.2007 • 44/2007
Konjunktur aktuell: Aufschwung stockt: Warten auf die „zweite Luft“
In den Industrieländern kühlt sich die Konjunktur zum Ende des Jahres 2007 spürbar ab. Hauptgrund der Eintrübung ist die erneute Zuspitzung der Lage auf den internationalen Finanzmärkten, deren Hintergrund eine weitere Verschärfung der US-Immobilienkrise ist. Überraschend hohe Abschreibungen großer Banken haben jüngst deutlich gemacht, daß die Krise der Märkte für hypothekenbesicherte Titel noch nicht am Abklingen ist. Die Finanzmarktturbulenzen bringen nicht nur erhöhte Liquiditätsrisiken mit sich, auch die Eigenkapitalquoten sind zum Teil schon gesunken.
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Für einen nachhaltigen Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung
Ingmar Kumpmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2007
Abstract
Angesichts der aktuellen Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit (BA) plant die Bundesregierung eine neue Senkung des Beitragssatzes der Arbeitslosenversicherung von 4,2% auf 3,3% des Bruttolohns. Diskutiert wird auch ein noch weitergehender Schritt. Allerdings sind kurzfristig entstehende Budgetüberschüsse der BA kein hinreichender Grund für eine Beitragssenkung. Vielmehr würde durch eine stärkere Beitragssenkung im jetzigen Aufschwung die Gefahr einer neuen Beitragserhöhung in der nächsten Krise entstehen.
Die Arbeitslosenversicherung federt den Einkommensausfall bei Arbeitsplatzverlust ab und stabilisiert so in Phasen wirtschaftlichen Abschwungs die Kaufkraft. Um diesen konjunkturell antizyklischen Effekt zu erhalten und die Planungssicherheit der Unternehmen zu verbessern, ist ein zyklusübergreifend stabiler Beitragssatz anzustreben. Die Kombination aus zyklisch schwankenden Ausgaben und konstantem Beitragssatz führt dazu, daß die Arbeitslosenversicherung im Aufschwung Überschüsse erzielt, die sie zur Finanzierung von Defiziten im Abschwung benötigt und die deshalb weder durch Beitragssenkungen noch Ausgabensteigerungen zunichte gemacht werden dürfen. Zu fragen wäre allerdings, ob z. B. durch die zurückhaltende Lohnpolitik oder die Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre die Arbeitslosigkeit nicht nur konjunkturell, sondern zyklusübergreifend gesunken und dadurch eine Beitragssenkung zu rechtfertigen ist. Dies ist derzeit noch schwer zu beurteilen und in der arbeitsmarktpolitischen Debatte umstritten. Deshalb sollte eine stärkere Beitragssenkung erst vorgenommen werden, wenn sich im nächsten konjunkturellen Abschwung zeigt, daß diese nachhaltig finanzierbar ist. Eine Beitragssenkung zu dem Zweck, versicherungsfremde Leistungen nicht mehr von den Beitragszahlern finanzieren zu lassen, ist grundsätzlich erstrebenswert, müßte aber zur Gegenfinanzierung mit einer entsprechenden Steuererhöhung kombiniert werden. Aufgrund dieser Überlegungen ist eine Beitragssenkung unter einen Satz von etwa 3,9% derzeit als problematisch einzustufen.
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