Die weltwirtschaftliche Erholung wird sich im Jahr 2010 weiter fortsetzen. Besonders hoch ist die Dynamik in den asiatischen Volkswirtschaften. Auch in den USA erholt sich die wirtschaftliche Aktivität trotz weiterhin bremsender Einflüsse aus dem Immobiliensektor und vom Arbeitsmarkt so weit, dass das

Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr bereits wieder das Vorkrisenniveau erreichen wird. Im Euroraum verläuft die Erholung hingegen schleppend. Für einige Länder bestehen Zweifel daran, ob die Wirtschaftspolitik über die Handlungsspielräume verfügt, die hohen Haushalts- und Leistungsbilanzdefizite einzudämmen. Dies erhöht die Unsicherheit über die wirtschaftliche Entwicklung und bremst die Konsum- und Investitionsgüternachfrage. In Deutschland kam die Erholung Ende 2009 ins Stocken; der private Konsum und die Bauinvestitionen fielen schwach aus. Der Arbeitsmarkt zeigt sich hingegen weiterhin sehr robust. Die Unternehmen haben bisher trotz des starken Einbruchs weitgehend auf Entlassungen verzichtet, und eine abrupte Entlassungswelle im Nachgang der Krise wird wohl ausbleiben. Erklären lässt sich dies durch die ausgeweiteten Kurzarbeiterregelungen und die Kosten, die bei Entlassung und erneutem Personalaufbau im Zuge der wirtschaftlichen Erholung entstehen. Die Arbeitsproduktivität wird somit noch einige Zeit unter dem Vorkrisenniveau liegen und keinen großen Spielraum für Lohnerhöhungen bieten, sodass die realen Einkommen nur wenig steigen werden. Der private Konsum dürfte jedoch von der robusten Arbeitsmarktlage tendenziell gestützt werden. Die Hauptantriebskraft für die deutsche Konjunktur ist allerdings nach wie vor die weltwirtschaftliche Dynamik. Sie wird die Exporte nach dem Einbruch in der Krise wieder beflügeln und nach und nach zu einer Wiederbelebung der Unternehmensinvestitionen führen. Insgesamt wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im Jahr 2010 um 1,8% zulegen, und auch 2011 setzt sich der Erholungskurs fort. Das Produktionsniveau wird aber Ende 2011 noch unter dem Vorkrisenniveau und unter dem Produktionspotenzial liegen. Für die Wirtschaftspolitik bleibt der sanfte Ausstieg aus der expansiven Geld- und Finanzpolitik die zentrale Aufgabe. Die Nachwehen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise können nicht als Vorwand dienen, die notwendige Konsolidierung aufzuschieben. Denn eine wichtige Erkenntnis aus der jüngsten Vergangenheit ist, dass nur einem auch finanziell handlungsfähigen Staat die Stabilisierung schwerer wirtschaftlicher Krisen gelingen kann.

Zu Beginn des Jahres 2010 dokumentieren die Ergebnisse der Industrieumfrage den Aufstieg des Verarbeitenden Gewerbes in Ostdeutschland aus dem Konjunkturtal. Begonnen hatte die Talfahrt schon im Laufe des Jahres 2008. Seit dem Anfang des abgelaufenen Jahres 2009 überwogen dann fast das ganze Jahr über die pessimistischen Einschätzungen zur Geschäftslage und zu den Erwartungen.

Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) befasst sich alle zwei Jahre im Rahmen einer Tagung mit ausgewählten Aspekten der kommunalen Wirtschaft. Am 5. und 6. November 2009 fand das „Hallesche Kolloquium zur kommunalen Wirtschaft“ zum dritten Mal statt, und zwar zum Thema „Zur Zukunft der kommunalen Wohnungspolitik“. Über dieses Thema, speziell über die Bedeutung der kommunalen Wohnungswirtschaft für die Stadtentwicklung, wird nicht erst seit dem spektakulären Verkauf der Dresdner WOBA an ein privates Unternehmen kontrovers diskutiert. Ungeachtet solcher Veränderungen ist im Osten Deutschlands als Folge der Systemtransformation der Anteil kommunaler Anbieter am Wohnungsmarkt im Vergleich zum Westen sehr hoch, was in der wissenschaftlichen wie politischen Debatte unterschiedlich bewertet wird.

Exporte gelten seit langem als Wachstumsmotor der deutschen Wirtschaft. Durch sie wird Beschäftigung erhöht bzw. gesichert und Wohlstand geschaffen.

Allerdings realisiert bislang lediglich eine Minderheit der ostdeutschen Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes und des Baus Umsätze im Ausland. Der Beitrag untersucht für zwei Zeitpunkte, welche Einflüsse die betrieblichen Exportaktivitäten in Ostdeutschland bestimmen und ob sich diese Einflüsse verändert haben. Dabei zeigt sich, dass Exporterfolge besonders häufig von solchen Betrieben erzielt werden, die in internationale Unternehmensstrukturen eingebunden sind und eine hohe Spezialisierung aufweisen. Begünstigt wird eine hohe Exportquote außerdem durch die Nutzung von Größenvorteilen, die sich aus der umgesetzten Warenmenge ableiten lassen. Auch hat die Höhe der Löhne und Gehälter einen positiven Einfluss auf den Exportumfang. Dies alles steht im Einklang mit den bisherigen Forschungsergebnissen zum internationalen Handel. Während der Einfluss der genannten Größen im Zeitvergleich stabil blieb, wandelte sich ein Teil der übrigen Determinanten. Waren im Jahr 2000 die Branchenzugehörigkeit und die Höhe der Lohnstückkosten noch wichtige Einflussgrößen für die Exportaktivitäten, so haben diese im Jahr 2008 an Bedeutung verloren. An ihre Stelle traten die Ausstattung mit Humankapital und Investitionen.

Der Zerfall der kommunistischen Systeme vor 20 Jahren und damit verbunden der Übergang von der zentralverwaltungswirtschaftlichen zur marktwirtschaftlichen Ordnung hat das öffentliche Interesse an den institutionellen Bedingungen gesellschaftlichen und ökonomischen Erfolgs erheblich ausgeweitet. Zugleich führte die Einbeziehung von rund einem Viertel der Menschheit in den globalen Markt zu einer beträchtlichen Intensivierung der wirtschaftlichen Kooperation, aber auch zu einer Erhöhung der Wettbewerbsintensität. Europa als der Kontinent, in dem der Antagonismus der Systeme besonders fühlbar war, fing an, sich vieler gemeinsamer Wurzeln in kultureller, politischer und ökonomischer Hinsicht zu besinnen. Die europäische Integration als ein Versuch, die neu erlangten Freiheiten irreversibel zu machen, bedeutete auch, dass die Rückwirkung des europäischen Einigungsprozesses auf die Post-Transformationsländer, aber auch auf andere Länder, die plötzlich neue Partner und Konkurrenten auftreten sahen, zugenommen hat. Als wissenschaftliches Institut der wirtschaftspolitischen Beratung mit Standort in Ostdeutschland hat sich das IWH daher in den vergangenen Jahren mit besonderem Interesse den Fragen der Entwicklung in Post-Transformationsländern, der europäischen Integration und vor allem auch den wechselseitigen Beziehungen gewidmet. Im Vorfeld von „20 Jahre Deutsche Einheit“ wurde eine Datendokumentation vorgelegt, eine Analyse der Zahlungen zwischen West- und Ostdeutschland publiziert und ein erstes Themenheft in dieser Zeitschriftenreihe veröffentlicht. Das Jahr 2010, in dem sich die Deutsche Einheit dann zum zwanzigsten Mal jährt, wird von diesem zweiten Themenheft begleitet und von einer Konferenz „20 Jahre Deutsche Einheit – Von der Transformation zur europäischen Integration“, in der die internationale wissenschaftliche Gemeinschaft und die wissenschaftsnahe Wirtschaftspolitik zu dem Entwicklungsprozess Stellung nimmt.

Mit dem Systemwechsel von einer planwirtschaftlich zu einer marktwirtschaftlich organisierten Wirtschaftsordnung erfuhr auch die Forschungs- und Entwicklungslandschaft in den Neuen Bundesländern tiefgreifende Veränderungen. Mit der Entflechtung, Umstrukturierung und Privatisierung der ehemals staatseigenen Betriebe kam es zu einem massiven Rückgang der industriellen Forschung und Entwicklung (FuE). Um den Erhalt der Industrieforschung und des Innovationspotenzials in den Neuen Bundesländern zu unterstützen, wurden vom Bund und von den Ländern unmittelbar nach der Wende Förderprogramme aufgelegt, um zunächst insbesondere dem starken Abbau des FuE-Personals entgegenzuwirken. Im vorliegenden Beitrag wird eine Bestandsaufnahme der in Ostdeutschland seit 1990 wirksamen Förderprogramme des Bundes vorgelegt. Diese lassen sich hinsichtlich der primären Zielsetzung der Innovationspolitik in drei Phasen einteilen.

Im Zeitraum von 1990 bis 1993 schrumpfte im Zuge des Um- und Neustrukturierungsprozesses der ostdeutschen Wirtschaft die Zahl der Er-werbstätigen um etwa ein Drittel. In dieser Phase haben arbeitsmarktpolitische Maßnahmen den Umbruch auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt in erheblichem Maße flankiert. Zeitweise war etwa ein Fünftel des gesamten Erwerbspersonenpotenzials in Ostdeutschland in solchen Maßnahmen tätig. Ab Mitte der 1990er Jahre ging der Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente deutlich zurück. Mittlerweise sind nur noch 5% des Erwerbspersonenpotenzials in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen beschäftigt. Trotz dieser Rückführung hat sich die Beschäftigungslage auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt stabilisiert.

Dafür waren zwei Ursachen maßgebend: Erstens ist das gesamtwirtschaftliche Arbeitsangebot deutlich gesunken. Maßgebend dafür waren die demographische Entwicklung, die Wanderungsverluste sowie der deutliche Rückgang der Erwerbsbeteiligung. Zweitens hat sich mit dem Aufbau eines wettbewerbsfähigen Unternehmenssektors der Beschäftigungsstand allmählich stabilisiert, wobei der Anteil der durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen gestützten Arbeitsplätze nach dem Jahr 2000 weiter abnahm. Diese beiden Ursachen haben dazu geführt, dass nunmehr eine etwas größere Zahl von nicht geförderten Arbeitsplätzen einem deutlich geschrumpften Arbeitsangebot gegenübersteht. Die „Arbeitsplatzausstattung“ hat sich damit relativ verbessert. Die Unterbeschäftigungsquote ist allerdings noch immer erheblich höher als in den Alten Bundesländern.

Die Lissabonstrategie ist mit ihrer vornehmlich angebotsseitigen und auf die Wettbewerbsfähigkeit ausgerichteten Orientierung gescheitert, da sie die Notwendigkeit eines europäischen Policy-Mix nicht erkannt hat. In der Nachfolgestrategie „EU 2020“ sollte ein veränderter Focus zum Tragen kommen, der das bisherige Wachstumsziel erweitert um die Gewährleistung des qualitativen und nachhaltigen Wirtschaftens. Nur die Gleichrangigkeit der ökonomischen Integration mit sozialen und ökologischen Zielsetzungen ermöglicht die Steigerung der sozialen Produktivität in Europa. Das Papier wurde in den Konsultationsprozess der EU-Kommission zur Post-Lissabonstrategie eingespeist.

Drohen die Stabilisierung und die erwartete Erholung der Wirtschaft an einer Kreditklemme zu scheitern? Kann und soll der Staat etwas unternehmen? Die Eigenkapitalverluste der Banken durch die Finanzmarktkrise müssten schon bei konstantem Risiko eine entsprechende Reduktion der Kreditvergabe auslösen. Tatsächlich aber steigen diese Risiken. Da in der Krise der Unternehmenssektor weniger geschrumpft ist als der Bankensektor, muss der Preis der Kredite steigen – und genau dies geschieht, wie man an den wachsenden Margen im Kreditgeschäft sieht, die oft oberhalb eines risikoadäquaten Zinses als Summe aus Refinanzierungskosten, Ausfallwahrscheinlichkeiten und Eigenkosten liegen. Dann sollte es Banken leicht fallen, Eigenkapitalgeber am Markt zu finden – genau diese fehlen aber. Nutzen Banken oligopolistische Spielräume und haben sie vielleicht kein Interesse an einer expansiven Stabilisierung?