Eine Folge des – nicht nur in Ostdeutschland zu beobachtenden – demographischen Wandels in Form von Bevölkerungsrückgang ist, dass bei bestimmten Netzinfrastrukturen immer weniger Bürger die Kosten für den Bestand und weiteren Ausbau der Netzinfrastrukturen tragen müssen. Ein zentrales Charakteristikum dieser Infrastrukturarten ist nämlich ihre hohe Umbauresistenz, d. h. Anpassungen sind schwierig, und somit lassen sich Kostensteigerungen kaum abmildern. Veränderungen der Bevölkerungszahlen, der Trinkwassernachfrage und deren räumlicher Verteilung müssen jedoch langfristig Berücksichtigung finden. Es stellt sich daher die Frage, ob und inwieweit verschiedene staatliche Planungsebenen – Regionalplanung, Kommunalplanung, Ver- und Entsorgungsplanung etc. – mehr oder weniger Einfluss auf diese Kostenentwicklung nehmen können. Die Studie untersucht anhand langfristiger Entwicklungsszenarien die Einflussmöglichkeiten der Stadtplanung auf die Infrastrukturfolgekosten. Am Beispiel von drei ostdeutschen Mittelstädten wurden die erwarteten Kostenverläufe für die technische Infrastruktur (Trinkwasser- und Abwassernetz sowie die Gemeindestraßen) bis 2030 geschätzt. Ausgewählt wurden Städte in Sachsen und Sachsen-Anhalt mit einer deutlich negativen Bevölkerungsprognose.

Die Zahl der Studienberechtigten und ebenso der Studienanfänger hat sich in den letzten Jahren in Deutschland erheblich erhöht. Auch der Anteil eines Jahrgangs, welcher eine Studienberechtigung erworben hat und welcher tatsächlich ein Studium beginnt, weist einen steigenden Trend auf. Dies gilt nicht zuletzt für die Bundesländer, welche in den vergangenen Jahren Studiengebühren eingeführt haben. Insofern scheint sich kein Indiz für eine negative Wirkung eines kostenpflichtigen Studiums auf die Studierneigung zu finden. Indes wäre ein solcher Schluss insofern verfrüht, als die Studieninteressierten in Deutschland gegenwärtig die Möglichkeit haben, den Studiengebühren qua Wanderung in Bundesländer ohne Gebühren zu entgehen.

Die Beschäftigungssituation hat sich seit Anfang des Jahres 2010 infolge des kräftigen Produktionswachstums verbessert. Die Zahl der Erwerbstätigen

nimmt seit Anfang dieses Jahres saisonbereinigt zu. Getragen wurde der Beschäftigungsaufbau von einer deutlichen Zunahme der sozialversicherungspflichtig eschäftigten. Einem weiteren – wenn auch abgeschwächten – Rückgang der Beschäftigung im Verarbeitenden Gewerbe steht dabei ein kräftiger Personalaufbau in einigen Dienstleistungsbereichen

gegenüber. Die Zahl der Arbeitslosen ging – gemessen am Beschäftigungsaufbau –überproportional zurück, da das Arbeitsangebot – demographisch bedingt – kräftig abgenommen hat. Im Verlauf dieses und des kommenden Jahres wird

sich infolge der Ausdehnung der gesamtwirtschaftlichen Produktion die Lage auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt weiter verbessern. Die Zahl der Erwerbstätigen

wird Ende des Jahres 2010 in etwa auf dem Stand vor der schweren Wirtschaftskrise liegen. Im kommenden Jahr wird sich der Beschäftigungsaufbau

fortsetzen. Der Rückgang der Zahl der registrierten Arbeitslosen wird im Prognosezeitraum aufgrund des weiter stark schrumpfenden Arbeitsangebots größer sein als der Beschäftigungsaufbau.

Seit dem Jahr 1969 wird in der Bundesrepublik Deutschland das Förderinstrumentarium der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ angewendet. Konkret werden in strukturschwachen Regionen förderwürdige Unternehmen mit Investitionszuschüssen unterstützt, die dazu dienen sollen, nachhaltige wirtschaftliche Aktivitäten dieser Unternehmen zu initiieren. Sichergestellt werden soll dies insbesondere mit Hilfe der Bedingung, dass das Unternehmen über den so genannten überregionalen Absatz zusätzliche Einkommensströme in der strukturschwachen Region auslöst. Mit der Herstellung der Deutschen Einheit im Jahr 1990 wurde dieses Instrumentarium zu einer der wichtigsten Maßnahmen im Rahmen des „Aufbau Ost“. Wegen ihrer nach wie vor bestehenden besonderen strukturellen Schwächen genießen heute im Wesentlichen die Neuen Länder den Fördergebietshöchststatus bei der Gemeinschaftsaufgabe. Nach nunmehr 20 Jahren Anwendung in den Neuen Ländern wird die Zukunft dieses Förderinstrumentariums dennoch kontrovers diskutiert. Zur Debatte steht eine Abkehr vom Kriterium des überregionalen Absatzes. Die Befürworter der Abschaffung erhoffen sich davon, dass die Förderung dann einer breiteren Schicht von Unternehmen – insbesondere den kleineren und mittleren – zugutekäme. Auch wäre man weniger abhängig von der Weltkonjunktur, die im internationalen Exportgeschäft ein durchaus beachtliches Risiko darstellen kann. Alles in allem könnten dadurch die regionalen Kräfte gestärkt werden, auch in dem Sinne, dass über neue „regionale Identitäten“ der Selbstverbrauch regionaler Produkte und damit Einkommens- und Beschäftigungskreisläufe angeregt würden. Der vorliegende Beitrag arbeitet demgegenüber heraus, warum eine Abkehr von diesem Förderkriterium nicht erwogen werden sollte. Insbesondere in Regionen mit Einwohnerrückgang und alternder Bevölkerung ist der überregionale Absatz unabdingbar, um die regionale Kaufkraft zu stabilisieren und nicht zu einer ausschließlich transferabhängigen Wirtschaft zu werden. Zudem zeugt überregionaler Absatz von der Fähigkeit, im überregionalen Wettbewerb – auch im Sinne innovativer Aktivitäten – bestehen zu können. Das wohl wichtigste Argument aber dürfte in der Anbindung an überregionale Wissensströme liegen, mit denen „Lock-in“-Effekte vermieden werden können.

Der Beitrag behandelt die regionalwirtschaftlichen Wachstumseffekte der im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA-Infra) geförderten Maßnahmen der Bereiche Wasser/Abwasser für Sachsen im Zeitraum 2000 bis 2007. Eine Evaluierung dieser Maßnahmen ist im Kontext der Bewertung der Effekte kommunaler Infrastruktur sowohl aus wirtschaftspolitischer als auch aus wissenschaftlicher Sicht von Interesse. Zunächst zeigt sich mit Blick auf die theoretisch zu erwartenden direkten und indirekten Angebotseffekte der Wasser- und Abwasserinfrastruktur sowie auf die damit verbundenen Preiseffekte, dass diese lediglich für bestimmte Wirtschaftszweige des Verarbeitenden Gewerbes als Standortfaktor eine relevante Rolle spielen. Die Mittel für die Förderung der Abwasserinfrastruktur wurden in Sachsen weitgehend im Sinne des Wachstumsziels der Regionalpolitik vergeben, und zwar vor allem an Kommunen mit überdurchschnittlichem gewerblichem Abwasseraufkommen. Für den Trink- und Brauchwasserbereich ließ sich dies nicht belegen. Eine Regressionsanalyse (Schätzung der Arbeitskräftenachfrage des lokalen Verarbeitenden Gewerbes) lieferte keinen Beleg für einen Zusammenhang zwischen Beschäftigungsentwicklung im Verarbeitenden Gewerbe und der Höhe der aus GA-Mitteln geförderten Investitionen. Dies ist möglicherweise eine Folge des guten Ausbauzustandes der fraglichen Infrastruktur bereits zu Beginn der Förderperiode („ubiquitäre Infrastruktur“). Laut einer Kommunalbefragung des IWH kann das Ausbleiben von Preissenkungen für Gewerbekunden trotz

GA-Infra-Förderung ebenfalls eine mögliche Ursache für diesen Befund sein – trotz naheliegender Erklärungen (z. B. Bevölkerungsrückgang, keine Erhebung von Anschlussbeiträgen). Unter diesen Umständen ist in den meisten Fällen keine Beeinflussung von betrieblichen Stand-ortentscheidungen zu erwarten.Insgesamt wird daher keine Notwendigkeit zum weiteren Ausbau dieser Förderschwerpunkte gesehen. Insbesondere kann und sollte die GA-Infra Wasser/Abwasser nicht zum Ausgleich von Kosteneffekten des demographischen Wandels, von re-gulierungsbedingten Kosteneffekten oder der Nachfragemacht von Großbetrieben dienen.

Der Eiserne Vorhang zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR trennte nicht nur politische Systeme. Er hat auch Märkte geographisch voneinander abgegrenzt, auf denen Güter angeboten wurden, die die gleichen Bedürfnisse deckten. Dabei wirkte die innerdeutsche Grenze als künstliche Barriere für west- und ostdeutsche Unternehmen, die ansonsten natürliche Konkurrenten um die gleichen Nachfrager gewesen wären.1 So trafen mit der staatlichen Vereinigung in Deutschland die Resultate von vier Jahrzehnten separater Entwicklung in zwei Wirtschaftssystemen aufeinander, die im Wettbewerb untereinander gestanden und sich aus der Perspektive der Ordnungstheorie als Antipoden verstanden hatten: zentrale Planwirtschaft versus soziale Marktwirtschaft. Die Auswirkungen der unterschiedlichen Ordnungsprinzipien sowie die Art und Weise der Einbettung der beiden Volkswirtschaften in die internationale Arbeitsteilung und die Spezialisierungsmuster der beiden Wirtschaftsblöcke zeigten sich nicht nur in der Wirtschaftsleistung, sondern auch in den strukturellen Mustern von Produktion und Beschäftigung. Nichtsdestoweniger trafen mit der Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands zwei relativ selbstständige Volkswirtschaften aufeinander, die zwar keine identischen Wirtschaftsstrukturen aufwiesen, aber beide in ihren Gliederungen voll ausgeprägt waren. Viele Teile waren doppelt vorhanden und mussten mit dem Wegfall der Mauer den Markttest erfahren.

Beitrag aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband". Die alten Menschen in Ostdeutschland galten lange Zeit als Gewinner der deutschen Vereinigung, zumal über die gesetzliche Rentenversicherung ein beträchtlicher Einkommenstransfer von West- nach Ostdeutschland stattgefunden hat und bis heute stattfindet. Inzwischen geraten jedoch zunehmend die Einkommensperspektiven der heutigen aktiven Generation in ihrem künftigen Ruhestand ins Blickfeld. Bei der Diskussion künftiger Lebenslagen alter Menschen überwiegt dabei die Befürchtung, Altersarmut werde als Problem wieder an Bedeutung gewinnen, und dies im Osten mehr als im Westen.

Beitrag aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband". Die Entwicklung der städtebaulichen Strukturen und die Sanierung der maroden und überkommenen Bausubstanz war ein wesentliches Ziel des „Aufbau Ost“. Vor dem Hintergrund starker Abwanderung und der fortwährenden Wohnungsnot auf dem Gebiet der früheren DDR wurden in den 1990er Jahren umfangreiche Fördermöglichkeiten für den Neubau und die Sanierung von Immobilien implementiert. Ziel der Förderung war es einerseits, die bestehende Bausubstanz und die Wohnqualität deutlich zu verbessern, andererseits sollte die Knappheit des Angebots auf dem Wohnungsmarkt beseitigt werden. Infolge der Vereinigung der beiden deutschen Staaten kam es zu einem regelrechten Bau- und Sanierungsboom. Mitte der 1990er Jahre hatte sich die Knappheit zu einem deutlichen Überangebot auf dem Immobilienmarkt gewandelt. Bis heute stehen zahlreiche Wohnungen in Ostdeutschland leer. Dies führte mit dem beginnenden 21. Jahrhundert zu einer Wende in der Wohnungsbaupolitik, die vor allem den Abriss bestehender Überkapazitäten zum Gegenstand hat.

Beitrag aus "20 Jahre Deutsche Einheit: Von der Transformation zur europäischen Integration - Tagungsband". „Wir sind (wieder) da“, so beginnt der Titel eines Beitrags für einen 2007 erschienenen Festschriftband. Und obwohl sich der fragliche Aufsatz nur auf die Stadtwerke in Ostdeutschland bezieht, gilt dieser Satz seit 1990 im Prinzip auch für die übrigen kommunalen Betriebe sowie für die ostdeutschen Kommunen überhaupt. Zwar kann die Transformationsphase mit ihrem erklärten Ziel der Übertragung westdeutscher Kommunalstrukturen auf Ostdeutschland im Rückblick nur als abenteuerlich bezeichnet werden. Es ist jedoch nicht das Anliegen dieses Beitrages, ausschließlich diese Zeit hier Revue passieren zu lassen. Vielmehr geht es darum, den Blick für die aktuellen spezifischen Probleme und Besonderheiten der ostdeutschen Kommunalwirtschaft zu schärfen und vor allem ihre finanz- wie regionalwirtschaftliche Bedeutung aus volkswirtschaftlicher Sicht kritisch zu hinterfragen. Dies soll auch der Versachlichung der seit Jahren äußerst emotional geführten politischen Diskussion um die Kommunalwirtschaft und die so genannte „Daseinsvorsorge“ dienen.