Kommunalfinanzen in Ostdeutschland – Entwicklung, strukturelle Probleme und mögliche Lösungsansätze –
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in Ostdeutschland wird wesentlich von der Verfügbarkeit über finanzielle Ressourcen beeinflusst. Der vorliegende Beitrag geht den Fragen nach, inwieweit das kommunale Finanzsystem im Osten Deutschlands heute den Anforderungen entspricht, die aus der Sicht der Theorie des Fiskalföderalismus an ein funktionsfähiges kommunales Finanzsystem zu stellen sind, ob sich hinsichtlich des Erreichens der Anforderungen systematische Unterschiede zwischen Ost und West feststellen lassen und welche Veränderungen des Finanzsystems gegebenenfalls erfolgen sollten.
Im Vergleich zu den Verhältnissen in Westdeutschland sind die Grundprobleme der Kommunalfinanzen in den Neuen Ländern in den geringen Steuererträgen und in der flächendeckenden Zuweisungsabhängigkeit der Kommunen zu sehen. Es lässt sich vermuten, dass die hohen Zuweisungen teilweise nicht nur Folge der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sondern ihrerseits auch zu einer ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. Gerade für den geringen Beitrag der Steuern zu den kommunalen Haushalten, aber auch für andere Defizite der ostdeutschen Kommunalfinanzen spielen neben der wirtschaftlichen Situation auch institutionelle Aspekte eine Rolle, wie z. B. die gegenwärtigen Regelungen der Steueraufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen oder die heutige Ausgestaltung der kommunalen Steuern. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich ohne institutionelle Neuregelungen mittelfristig keine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in Ostdeutschland erreichen lässt. Insbesondere sollten die seit langem geforderten Reformen im Bereich der Gemeindesteuern umgesetzt werden; zudem spricht vieles dafür, auch für die Systeme des Kommunalen Finanzausgleichs (auf Länderebene) zu einer Neuordnung zu kommen.
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Aktuelle Trends: Forschungsintensität Ostdeutschlands hält dem europäischen Vergleich stand
Jutta Günther, Katja Wilde, Marco Sunder
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die Europäische Union (EU) hat mit dem Barcelona-Ziel für Forschung und Entwicklung (FuE) eine ebenso umstrittene wie konkrete Messlatte gesetzt: Bis 2010 sollten die FuE-Aufwendungen der EU auf 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. In Deutschland betrugen die FuE-Ausgaben im Jahr 2007 rund 2,5% des BIP. Im innerdeutschen Vergleich ist die FuE-Leistung Ostdeutschlands unterlegen, dem europäischen Vergleich hält sie durchaus stand. Gegenüber Tschechien, Ungarn und Polen weist Ostdeutschland insgesamt eine höhere FuE-Intensität auf, obschon Tschechien im Bereich der privaten FuE etwas besser abschneidet.
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Einleitung
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Der Zerfall der kommunistischen Systeme vor 20 Jahren und damit verbunden der Übergang von der zentralverwaltungswirtschaftlichen zur marktwirtschaftlichen Ordnung hat das öffentliche Interesse an den institutionellen Bedingungen gesellschaftlichen und ökonomischen Erfolgs erheblich ausgeweitet. Zugleich führte die Einbeziehung von rund einem Viertel der Menschheit in den globalen Markt zu einer beträchtlichen Intensivierung der wirtschaftlichen Kooperation, aber auch zu einer Erhöhung der Wettbewerbsintensität. Europa als der Kontinent, in dem der Antagonismus der Systeme besonders fühlbar war, fing an, sich vieler gemeinsamer Wurzeln in kultureller, politischer und ökonomischer Hinsicht zu besinnen. Die europäische Integration als ein Versuch, die neu erlangten Freiheiten irreversibel zu machen, bedeutete auch, dass die Rückwirkung des europäischen Einigungsprozesses auf die Post-Transformationsländer, aber auch auf andere Länder, die plötzlich neue Partner und Konkurrenten auftreten sahen, zugenommen hat. Als wissenschaftliches Institut der wirtschaftspolitischen Beratung mit Standort in Ostdeutschland hat sich das IWH daher in den vergangenen Jahren mit besonderem Interesse den Fragen der Entwicklung in Post-Transformationsländern, der europäischen Integration und vor allem auch den wechselseitigen Beziehungen gewidmet. Im Vorfeld von „20 Jahre Deutsche Einheit“ wurde eine Datendokumentation vorgelegt, eine Analyse der Zahlungen zwischen West- und Ostdeutschland publiziert und ein erstes Themenheft in dieser Zeitschriftenreihe veröffentlicht. Das Jahr 2010, in dem sich die Deutsche Einheit dann zum zwanzigsten Mal jährt, wird von diesem zweiten Themenheft begleitet und von einer Konferenz „20 Jahre Deutsche Einheit – Von der Transformation zur europäischen Integration“, in der die internationale wissenschaftliche Gemeinschaft und die wissenschaftsnahe Wirtschaftspolitik zu dem Entwicklungsprozess Stellung nimmt.
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Im Fokus: 20 Jahre Innovationspolitik: Vom „nackten Überleben“ zur Hightech-Förderung in Ostdeutschland
Jutta Günther, Nicole Nulsch, Katja Wilde
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Mit dem Systemwechsel von einer planwirtschaftlich zu einer marktwirtschaftlich organisierten Wirtschaftsordnung erfuhr auch die Forschungs- und Entwicklungslandschaft in den Neuen Bundesländern tiefgreifende Veränderungen. Mit der Entflechtung, Umstrukturierung und Privatisierung der ehemals staatseigenen Betriebe kam es zu einem massiven Rückgang der industriellen Forschung und Entwicklung (FuE). Um den Erhalt der Industrieforschung und des Innovationspotenzials in den Neuen Bundesländern zu unterstützen, wurden vom Bund und von den Ländern unmittelbar nach der Wende Förderprogramme aufgelegt, um zunächst insbesondere dem starken Abbau des FuE-Personals entgegenzuwirken. Im vorliegenden Beitrag wird eine Bestandsaufnahme der in Ostdeutschland seit 1990 wirksamen Förderprogramme des Bundes vorgelegt. Diese lassen sich hinsichtlich der primären Zielsetzung der Innovationspolitik in drei Phasen einteilen.
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05.03.2010 • 13/2010
Zur Entwicklung der Verschuldung in den Neuen Ländern seit der Deutschen Einheit
Die öffentliche Verschuldung ist deutschlandweit seit den 1990er Jahren deutlich angestiegen. Besonders stark fällt der Zuwachs in den Neuen Ländern aus. Diese waren durch die Bündelung der DDR-Altschulden im Kreditabwicklungsfonds nach der Deutschen Einheit fast schuldenfrei. Im Laufe der vergangenen 20 Jahre haben sich die meisten Neuen Länder dem Durchschnittswert aller Bundesländer angenähert.
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04.03.2010 • 9/2010
Vom „nackten Überleben“ zur Hightech-Förderung: 20 Jahre Innovationspolitik in Ostdeutschland
Mit dem Systemwechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft wurde auch die Forschungs- und Entwicklungslandschaft in den Neuen Bundesländern tiefgreifend verändert. Die Entflechtung, Umstrukturierung und Privatisierung der ehemals staatseigenen Betriebe bedeutete einen massiven Rückgang der industriellen Forschung und Entwicklung (FuE). Eine Studie des IWH zeigt im Überblick, wie die staatliche Innovationspolitik auf diesen Notstand reagierte und fortentwickelt wurde.
Beatrice Weder di Mauro
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04.03.2010 • 8/2010
Forschungsintensität Ostdeutschlands hält dem europäischen Vergleich stand
Die Europäische Union (EU) hat mit dem Barcelona-Ziel für Forschung und Entwicklung (FuE) eine ebenso umstrittene wie konkrete Messlatte gesetzt: Bis 2010 sollten die FuE-Aufwendungen der EU auf 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Damit soll das Ziel verfolgt werden, zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt aufzusteigen.
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“Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ zwischen Politik und Marktmechanismus: Zusammenfassende Bewertung der Befunde und Schlussfolgerungen für regionale Entwicklungsstrategien
Martin T. W. Rosenfeld
M. T. W. Rosenfeld, D. Weiß (Hrsg.), Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Politik und Marktmechanismus. Empirische Befunde aus den Ländern Sachsen. Sachsen-Anhalt und Thüringen,
2010
Abstract
Der Grundsatz der „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ wird heute in Deutschland allgemein akzeptiert. Allerdings wird über die „richtige“ Interpretation des Grundsatzes und über die „richtigen“ Mittel zu seiner Realisierung vielfach diskutiert und gestritten. Vor dem Hintergrund und auf der Basis einer Auswertung verschiedener Detailstudien zu dieser Thematik gelangt der Beitrag zu dem Ergebnis, dass das Ziel „Gleichwertiger Lebensverhältnisse“ heute bereits vielfach besser erreicht wird, als sich dies erwarten ließe, wenn man ausschließlich vorliegende Indikatoren auf der Grundlage der amtlichen Statistik zur Ausstattung deutscher Städte und Regionen mit Infrastruktur betrachtet. In vielen Fällen kommt es über marktwirtschaftliche Prozesse zu ausgleichenden Tendenzen.
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20 Jahre nach dem Mauerfall: Transformation und Erneuerung des ostdeutschen Innovationssystems
Jutta Günther, Nicole Nulsch, Dana Urban-Thielicke, Katja Wilde
Studien zum deutschen Innovationssystem Nr. 16-2010,
2010
Abstract
Die Studie skizziert den Prozess der Entstehung des ostdeutschen Innovationssystems seit 1990 und bezieht in die Untersuchung auch den historischen Kontext mit ein, in dem die Struktur und die Philosophie des Forschungs- und Innovationssystems der DDR erläutert werden. Nach dem Systemumbruch wurden in den frühen 1990er Jahren durch die Privatisierung und die Transformation der Wissenschaftseinrichtungen für das heutige System wesentliche Weichen gestellt. Dabei war die Forschungs- und Innovationsförderung seit Beginn der Transformation ein wichtiger „Wegbereiter“ des ostdeutschen Innovationssystems. Aus heutiger Sicht lassen sich insbesondere drei Phasen der Forschungs- und Innovationsförderung unterscheiden: In der ersten Phase wurden noch im Jahr 1990 die „Maßnahmen der ersten Stunde“ verabschiedet, die darauf abzielten, dem massiven Rückgang der Industrieforschung in Ostdeutschland entgegen zu wirken. In der zweiten Phase (ab Mitte bzw. Ende der 1990er Jahre) erhielt die Projektförderung ein stärkeres Gewicht. Dabei gewann der Gedanke der Kooperations- bzw. der Verbundförderung zunehmend an Bedeutung. In der dritten Phase (seit ca. 2003 bis heute) ist ein weiteres Instrument der Innovationspolitik, die Netzwerkförderung, in den Vordergrund getreten. Sie stellt heute neben der Einzel- und Verbundprojektförderung einen festen Bestandteil der Förderlandschaft dar. Der lange Weg zur originären Innovationstätigkeit nach einem kompletten Systembruch lässt sich jedoch allein durch die Bereitstellung von mehr Mitteln für FuE nicht bewältigen. Die heutigen transformationsbedingten Strukturschwächen der ostdeutschen Wirtschaft lassen sich nur durch gänzlich neue Technologien überwinden. Ein neuer Technologiezyklus wird in der Lage sein, neue Industriezweige hervorzubringen. Dies zu unterstützen ist die zukünftige Aufgabe der Forschungs- und Innovationsförderung.
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20 Jahre nach dem Mauerfall: Stärken, Schwächen und Herausforderungen des ostdeutschen Innovationssystems heute
Jutta Günther, Katja Wilde, Marco Sunder, Mirko Titze
Studien zum deutschen Innovationssystem Nr. 17-2010,
2010
Abstract
Der Beitrag geht zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer der Frage nach, welchen Entwicklungsstand das ostdeutsche Innovationssystem erreicht hat. Der Vergleich von Indikatoren der Innovationskraft in Ost- und Westdeutschland zeigt die hohe Bedeutung öffentlicher Forschung und Entwicklung in den Neuen Bundesländern. Private Ausgaben in diesem Bereich liegen in Ostdeutschland indes deutlich unter dem Bundesdurchschnitt, was zum großen Teil wirtschaftsstrukturellen Unterschieden zuzuschreiben ist. Einen Erfolgsfaktor stellte in den Neuen Bundesländern bislang das reichhaltige Angebot an gut ausgebildeten Fachkräften dar. Mit dem demographischen Wandel zeichnen sich auf diesem Gebiet jedoch Risiken ab, die innovative Rationalisierungskonzepte erfordern werden.
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