Die Stärke des Aufschwungs der deutschen Wirtschaft hat die anfänglichen Erwartungen deutlich übertroffen. Das gilt für den Export, in besonderem Maße allerdings für die Investitionen der Unternehmen. Die von der Wirtschaftspolitik ausgelösten Sonderentwicklungen haben vor allem der Industrie sowie nach sechs Jahren Rückgang erstmalig der Bauwirtschaft kräftige Nachfrageimpulse gegeben. Auch die Konsumenten wurden zu zusätzlichen Anschaffungen angeregt. Allerdings fand die politikinduzierte Konsumnachfrage der privaten Haushalte, Achillesferse der Konjunktur seit Jahren, wenig Rückhalt in den laufenden Erwerbseinkommen. So wurde weniger als zuvor gespart. An der Schnittstelle zwischen Beschäftigung und Einkommen liegt bisher der Schwachpunkt des Aufschwungs. Der sichtliche Beschäftigungszuwachs nach der bereits 2005 vollzogenen Wende am Arbeitsmarkt äußert sich bislang wenig in einer höheren Lohn- und Gehaltssumme. Das liegt zum Teil daran, daß für die Aufstockung der Beschäftigung, auch der sozialversicherungspflichtigen, nicht ausschließlich konjunkturelle Gründe und die Lohnzurückhaltung verantwortlich sind, sondern zu einem nicht geringen Teil Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik. Der export- und investitionsgetragene Aufschwung der deutschen Wirtschaft wird sich im Jahr 2007 fortsetzen, wenngleich das Wachstumstempo – zumindest vorübergehend – deutlich nachlassen wird. Die Konsumzurückhaltung, die in den ersten Monaten des Jahres aus dem Kaufkraftentzug durch die restriktive Finanzpolitik folgen wird, dürfte den Anstieg von Produktion und Beschäftigung bremsen. Hinzu kommt die Nachfragelücke, die von den in das Jahr 2006 vorgezogenen Käufen aufgerissen wird. So ist mit einem Rückgang der Konsumausgaben der privaten Haushalte zu rechnen. Er dürfte kurzfristig auch auf die Inlandsnachfrage insgesamt durchschlagen, da ein Ausgleich durch die weiterhin kräftige Investitionskonjunktur schon aufgrund des geringen Gewichts der Unternehmensinvestitionen in der Inlandsnachfrage unwahrscheinlich ist. So hängt der weitere Verlauf der Konjunktur nicht unerheblich von der Weltwirtschaft ab. Das hohe Expansionstempo der Weltwirtschaft aus dem Jahr 2006 kann im Jahr 2007 nicht ganzgehalten werden. Besonders der Abschwung in den USA wirkt dämpfend. Konjunkturrisiken und die Erwartung von Leitzinssenkungen haben zudem jüngst den Dollar abwerten lassen. Die damit einhergehende Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit von US-Produkten hilft zwar, das weitere Anwachsen des enormen Leistungsbilanzdefizits des Landes zu begrenzen. Damit erhöht sich das auf mittlere Sicht größte Risiko für die Weltwirtschaft nicht weiter. Kurzfristig fehlen jedoch die von der USWirtschaft ausgehenden Nachfrageimpulse. Im Euroraum und in Japan wird sich der Aufschwung fortsetzen, wenn auch deutlich verlangsamt. So schwenkt die bislang sehr kräftige weltwirtschaftliche Expansion auf einen Pfad ein, der bei weltweit recht gut ausgeschöpften Produktionskapazitäten nahe am langfristigen Trend liegt. Die deutsche Wirtschaft wird daher weniger Impulse aus dem Ausland erhalten, und der Exportanstieg dürfte sich verlangsamen. Weil zugleich die Importe noch langsamer zunehmen werden, wird die Außenwirtschaft die gesamtwirtschaftliche Aktivität kräftig befördern. Alles in allem wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im Jahr 2007 um 1,4% steigen. Dabei trägt der Schwung der Konjunktur aus dem Vorjahr bis in das neue Jahr hinein. Reichlich ein Prozentpunkt des Zuwachses wird aus dem bis zuletzt kräftigen Anstieg im Jahr 2006 „mitgenommen“.

Der vorliegende Beitrag soll die aktuelle wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Debatte ergänzen durch den Blick auf einen bisher wenig beachteten Aspekt zur Verbesserung von Beschäftigungschancen – den der nicht formellen Qualifikationsmerkmale, also z.B. Berufserfahrung und personenbezogene Fähigkeiten und Kenntnisse. Betrachtet wird die Gruppe der Un- und Geringqualifizierten, da deren Lage am Arbeitsmarkt besonders prekär ist. Die Arbeitslosigkeit in dieser Gruppe ist seit Jahren hoch, und ihre Beschäftigungschancen sind schlecht. Als theoretischer Erklärungsansatz für die Stellung der Un- und Geringqualifizierten am Arbeitsmarkt wird das sozioökonomische Vacancy-Competition-Modell von Sørensen herangezogen. Vor dem Hintergrund dieses Modells läßt sich die Situation der Un- und Geringqualifizierten am Arbeitsmarkt dadurch erklären, daß sie einem härteren Wettbewerb um Arbeitsplätze ausgesetzt sind und daß bei einem Überangebot an qualifizierten Arbeitskräften ein Verdrängungsmechanismus zu ihren Ungunsten entstehen kann. Eine Verbesserung der Beschäftigungschancen Un- und Geringqualifizierter ergibt sich vor allem dadurch, daß aufgrund des Bedeutungsverlustes des Normalarbeitsverhältnisses auch die formale Ausbildung an Bedeutung verliert – aus Qualifikationsprofilen werden zunehmend Berufsprofile. Mit dieser Erweiterung des Anforderungsprofils ist der Möglichkeitsspielraum bei der Personalrekrutierung auch im unteren Qualifikationssegment erweitert worden. Soft skills wie Berufserfahrung, Beschäftigungsfähigkeit und soziale Fähigkeiten werden immer wichtigere Auswahlkriterien auf dem Arbeitsmarkt.

Mit der aktuellen Veröffentlichung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen bescheinigt nun auch die amtliche Statistik der deutschen Wirtschaft einen seit Sommer 2005 anhaltenden wirtschaftlichen Aufschwung. Er hat nach der neuen Datenlage bereits im vergangenen Jahr zu einer Wende am Arbeitsmarkt geführt. Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigen seitdem, zum Teil aus konjunkturellen Gründen und aufgrund von Lohnzurückhaltung, zum Teil als Folge der jüngsten Arbeitsmarktpolitik.

The study evaluates different ESF-funded labour market programmes by comparing the labour market status at different points in time after the treatment. In order to solve the selection problem we employ a standard matching algorithm with a multi-dimensional distance measure. The effects of the analyzed programmes (wage subsidies, start-up subsidies and qualification measures for recipients of social welfare) are very heterogeneous. It can be observed that the direct integration into the regular labour market provides an advantage for the supported individuals. Its lasting effects, however, strongly depend on the group of persons being supported, the type of treatment and the employers’ financial share.

Das vergangene Jahr war kein gutes Jahr für die ostdeutsche Wirtschaft. Während im früheren Bundesgebiet der konjunkturelle Aufschwung einsetzte, stagnierte die gesamtwirtschaftliche Produktionsaktivität im Osten, ging die Beschäftigung zurück, und der Aufholprozeß kam trotz sinkender Einwohnerzahl nicht voran. Maßgeblich waren altbekannte Strukturschwächen, die im Jahr 2005 besonders stark zum Durchbruch kamen: der Wegfall der flutbedingten Sonderentwicklung in der Bauwirtschaft, die bis zum Vorjahr für zusätzliche Aufträge gesorgt hatte, und der Abbau der Beschäftigung im Staatssektor. Auch in diesem Jahr fordern die Strukturschwächen ihren Tribut, ihr Einfluß auf die Gesamtwirtschaft läßt jedoch nach. So verschaffen sich die Fortschritte bei Produktivität und Kosten im Unternehmenssektor mehr gesamtwirtschaftliche Geltung. Die noch im Jahr 2000 vorhandenen Nachteile, gemessen an den Lohnstückkosten, wurden in der Folgezeit durch moderate Lohnanstiege und Beschäftigungsrückgang abgebaut. Allerdings werden die geringen Lohnstückkosten durch das Ausscheren vieler Unternehmen aus der Tarifbindung und einen hohen Anteil des Niedriglohnsektors mitbestimmt. Trotzdem sind von der Kostenseite Voraussetzungen für das Ankoppeln an den konjunkturellen Aufschwung gegeben. Auch das Produktionspotential hat sich erhöht und läßt auf Wachstumsreserven schließen. Freilich sind die Finanzierungsmöglichkeiten überdurchschnittlich stark von der aktuellen Einkommenssituation und Fördermitteln abhängig. Die vorteilhaften Rahmenbedingungen auf der Angebotsseite werden jedoch im Prognosezeitraum nicht ausgeschöpft. Zwar werden die Warenlieferungen in das Ausland aufgrund der günstigen Länderstruktur überdurchschnittlich steigen und Unternehmensinvestitionen anregen, die Binnennachfrage in Ostdeutschland insgesamt wird jedoch angesichts der schwachen Einkommensperspektiven der privaten Haushalte gedrückt bleiben. Auch von den vorgezogenen Käufen an hochwertigen Gebrauchsgütern im Vorfeld der Anhebung der Mehrwertsteuer dürfte die ostdeutsche Wirtschaft in diesem Jahr aus strukturellen Gründen wenig profitieren. Eine Wende am Arbeitsmarkt ist nicht in Sicht. Die Beschäftigung sinkt weiterhin, obwohl die Arbeitsmarktpolitik stärker als im Westen stützend wirkt. Das Produktionswachstum resultiert vollständig aus der Steigerung der Arbeitsproduktivität. Der Produktivitätsabstand zum Westen stagniert. Die registrierte Arbeitslosigkeit steigt trotz des anhaltenden Beschäftigungsabbaus nicht, da das – an der Zahl der Erwerbsfähigen gemessene – Arbeitsangebot weiter abnimmt.

Die bislang bestehenden Förderkonzepte zur Gründung einer selbständigen Existenz aus der Arbeitslosigkeit – das Überbrückungsgeld und der Existenzgründungszuschuß – sollen zum 1. August 2006 zu einem einheitlichen Förderkonzept „Gründungszuschuß“ zusammengefaßt werden. Neben einer verbesserten Transparenz in den Förderinstrumenten erwartet die Regierung hiervon eine zielgerichtetere Förderung mit einer höheren Erfolgswahrscheinlichkeit und nicht unerhebliche Einsparungen bei den Fördermitteln. Der Beitrag überprüft auf der Grundlage der bisher veröffentlichten Informationen über das neue Förderkonzept, ob mit den erwarteten Einsparungen zu rechnen ist und welche beschäftigungspolitischen Signale hiervon ausgehen können. Die Ergebnisse einer Überschlagsrechnung zeigen, daß es voraussichtlich nicht zu den erhofften Einsparungen kommen wird, wenn nicht die Zahl der geförderten Personen deutlich abgesenkt wird. Als eindeutige „Gewinner“ der Neuregelung gelten die Empfänger von Überbrückungsgeld; für die vorherigen Ich-AGs ergeben sich keine nennenswerten Einspareffekte pro geförderte Person. Somit stellt sich die Frage, ob dieser Effekt aus arbeitsmarktpolitischen Überlegungen heraus gewünscht ist.

In der Antike, so wird es überliefert, wurde der Überbringer schlechter Nachrichten nach der Übermittlung getötet. War die Nachricht, das Renteneintrittsalter von derzeit 65 Jahren schrittweise auf 67 Jahre zu erhöhen, eine schlechte Nachricht? Die Antwort ist eindeutig nein. Denn die Verlängerung der Lebensarbeitszeit bzw. die Erhöhung des Eintrittsalters ist eine richtige und notwendige Entscheidung, will doch die Mehrzahl der Arbeitnehmer auch zukünftig, wenn sie in den Ruhestand wechseln, eine Rente beziehen. Es ist seit Jahren bekannt, daß die gegenwärtigen sozialen Sicherungssysteme in ihrer derzeitigen Form nicht mehr haltbar sind und deswegen dringend reformiert werden müssen. Ebenfalls liegen seit Jahren die entsprechenden Vorschläge hierfür auf den Tisch – allerdings hatte die Politik lange Zeit nicht den Mut, frühzeitig mit den notwendigen Reformen zu beginnen. Statt dessen hat sie es in der Vergangenheit unterlassen, die Bevölkerung systematisch auf die erforderlichen Veränderungen einzustimmen. Eher das Gegenteil ist der Fall. Mit den vielfältigen Programmen zur Frühverrentung wollte die Politik den Arbeitsmarkt entlasten und die Arbeitslosigkeit „senken“. Hierdurch suggerierte sie der Öffentlichkeit, daß ein früheres Rentneralter nicht nur möglich, sondern auch finanzierbar sei und den Rentenbeziehern eine „ausreichende“ Rente gezahlt werden könne.

Im Jahr 2005 hat sich wegen der schwachen Produktionszunahme und trotz des nach wie vor verhaltenen Anstiegs der Lohnkostenbelastung der Produktion die Lage auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt weiter verschlechtert. Die Zahl der Erwerbstätigen nahm durch die Ausdehnung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen gegenüber dem Vorjahr mit 0,1% zwar nur leicht ab. Besonders stark war jedoch der Rückgang der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse. Die registrierte Arbeitslosigkeit stieg zu Beginn des Jahres insbesondere als Folge des Inkrafttretens von Hartz IV kräftig an, bildete sich allerdings im Verlauf des Jahres zurück. Die Diskrepanz zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitsplätzen ist nach wie vor groß. Insgesamt fehlen ca. 1,9 Mio. Arbeitsplätze. Damit beträgt die Unterbeschäftigungsquote ca. 24%. Auch im kommenden Jahr ist keine Besserung auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt zu erwarten.

Der Beitrag untersucht die Bedeutung von institutionellen Regelungen auf den Arbeitsmärkten in den Staaten der EU. Da die Beschäftigungsquoten relativ unverändert blieben in der Vergangenheit, stellt sich Arbeitslosigkeit im wesentlichen als ein Problem der Arbeitsnachfrage dar. Die Arbeitsnachfrage enthält neben den üblichen Variablen weitere Variablen, die die institutionellen Rahmenbedingungen erfassen wie Gewerkschaftsdichte, Verhandlungsmacht, Steuer- und Abgabensystem, Maße der aktiven Arbeitsmarktpolitik etc.

Da zwischen den Modellvariablen Kointegrationsbeziehungen bestehen, werden die Gleichungen in Niveaus geschätzt. Die sich hieraus ergebenden Elastizitäten werden in einem zweiten Schritt dann durch institutionelle Variablen erklärt, was in einem Fixed-effects-Modell geschieht. Die Ergebnisse zeigen, dass mit steigender Flexibilität des Arbeitsmarktes und mit wachsenden Anreizen für die Haushalte Arbeit aufzunehmen, die Beschäftigungsquoten zunehmen.