Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Zwischenbericht vom 30.06.2023
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 6,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Klimaschutzgesetz (KSG) sieht eine Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gegenüber den Emissionen im Jahr 1990 vor. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) leistet einen substanziellen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor strukturpolitische Herausforderungen.
Um den Strukturwandel in diesen Regionen aktiv zu gestalten, hat der Bundestag im August 2020 mit Zustimmung des Bundesrats das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen. Über dieses Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von 41,09 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen verschiedene Ziele, vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), verteilungspolitische (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit). Die im StStG vorgesehenen strukturpolitischen Interventionen umfassen ein breites Maßnahmenbündel.
Das Gesetz regelt auch die Berichtspflichten der Bundesregierung gegenüber Bundestag und Bundesrat. Diese beinhalten insbesondere die wissenschaftliche Evaluierung des Gesetzes in einem zweijährigen Zyklus. Bei dem vorliegenden Bericht handelt es sich um das erste Dokument in dieser Reihe. Der aktuelle Bericht fokussiert sich dabei insbesondere auf die im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms geplanten Maßnahmen sowie die vorläufige Bewertung ihrer möglichen Effekte. Angesichts des Programmstarts im Jahr 2020 und einer fast zwanzigjährigen Laufzeit des Programms kann der Bericht allenfalls einen ersten Zwischenstand wiedergeben. Viele Maßnahmen haben noch nicht oder gerade erst begonnen. Die hier vorgelegten empirischen Analysen basieren auf dem Datenstand vom 31.12.2022. Es ist vorgesehen, den Bericht in einem jährlichen Rhythmus zu aktualisieren und zu erweitern.
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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Endbericht zur Auftragserweiterung
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 5,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das vorliegende Kurzgutachten befasst sich mit der Analyse des aktuellen Standes der Maßnahmen des StStG. Ausgangspunkt für die Analysen stellt eine Auswertung der aktuellen Literatur zum Strukturwandel in den deutschen Kohlerevieren dar. Dieser Literaturüberblick zeigt, dass die Förderregionen im Geltungsbereich des StStG sehr unterschiedliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels aufweisen. Dennoch sollten die Maßnahmen in allen Regionen an den wichtigen Determinanten des Wirtschaftswachstums ansetzen, wobei sie auf die Gegebenheiten der Regionen abgestimmt sein sollten. Dabei sind vor allem Investitionen als zentraler Bestimmungsfaktor für die langfristige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anzusehen. Diese setzen sich aus privaten Investitionen in Sachkapital, Ausgaben für Forschung und Entwicklung mit dem Ziel des technologischen Fortschritts, Ausgaben für Bildung zur Erhöhung des Humankapitals sowie Investitionen in den öffentlichen Kapitalstock, etwa die Verkehrsinfrastruktur, zusammen. Dabei werden langfristig Bildung und Forschung und Entwicklung als wichtigste Wachstumstreiber angesehen, an denen die Förderung des Strukturwandels entsprechend ansetzen sollte. Auch sollte das Augenmerk auf die Diffusion und den Transfer von Wissen und Technologien gerichtet sein. Kritische Anmerkungen weisen in die Richtung, dass vor allem Infrastrukturprojekte Unterstützung durch StStG-Mittel erhalten, die ohnehin durchgeführt worden wären und dass die Kommunen die StStG-Mittel als Erweiterung ihrer Haushaltsspielräume betrachten.
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11.07.2023 • 19/2023
Stresstest für Sachsen-Anhalts Mittelstand
Die mittelständische Wirtschaft in Sachsen-Anhalt spürt die Folgen von Inflation, Konjunkturabschwung und Kostendruck. Die Stimmungslage der Unternehmen war im ersten Halbjahr 2023 deutlich schlechter als vor einem Jahr. Das geht aus der gemeinsamen Umfrage von Creditreform und Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hervor, an der sich rund 460 Unternehmen aus Sachsen-Anhalt beteiligten.
Axel Lindner
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Markt, Umwelt und Wirtschaftswachstum – ein Trilemma?
Oliver Holtemöller
Wirtschaftsdienst,
Nr. 7,
2023
Abstract
Funktioniert Marktwirtschaft ohne Wirtschaftswachstum?Ist langfristiges Wirtschaftswachstum mit endlichen Ressourcen und Umweltschutz vereinbar? Passen Marktwirtschaft und Umweltschutz zusammen? Die Beantwortung dieser Fragen hängt stark davon ab, was man unter den einzelnen Schlagwörtern Markt, Umwelt und Wirtschafts-wachstum versteht.
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22.06.2023 • 16/2023
Konjunktur aktuell: Belebung in Dienstleistungsbranchen, aber zunächst weiter schwache Industriekonjunktur
Die deutsche Wirtschaft wird nach der Winterrezession und trotz gestiegener Zinsen in den kommenden Quartalen in mäßigem Tempo expandieren, denn mit sinkender Inflation und erhöhter Lohndynamik wird der private Konsum wieder zulegen. Nach der Sommerprognose des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) dürfte das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2023 um 0,3% zurückgehen, für das kommende Jahr ist ein Zuwachs von 1,7% prognostiziert.
Oliver Holtemöller
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15.12.2022 • 30/2022
Ökonomen prüfen Wirkung der Kohlemilliarden
Mit rund 40 Milliarden Euro unterstützt der Bund drei große Braunkohlereviere und weitere zehn Regionen mit Steinkohlekraftwerken, die den Ausstieg aus der Kohleverstromung verkraften müssen. Wird das Geld sinnvoll genutzt? Das untersuchen die beiden Leibniz-Institute für Wirtschaftsforschung in Halle und Essen, IWH und RWI, in einer großen Evaluierung.
Oliver Holtemöller
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30.08.2022 • 20/2022
Wir feiern! Presseeinladung zum Festakt 30 Jahre IWH
Sein einzigartiges Wissen zu Wachstum und Produktivität in Zeiten des Wandels ist bundesweit und international gefragt. Nun feiert das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) das 30. Jubiläum seiner Gründung. Ein Festakt mit Gästen aus Bund und Land gibt Einblick in neue Forschung und Politikberatung.
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01.06.2022 • 12/2022
IWH begrüßt internationale Spitzenforscherin als Leiterin der neuen Abteilung
Kräftiger Schub für die wissenschaftliche Exzellenz des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH): Merih Sevilir, eine weltweit renommierte Forscherin für das Zusammenspiel von Finanz- und Arbeitsmärkten, leitet seit heute die jüngste Abteilung des Instituts. Ihre Expertise stärkt ein Alleinstellungsmerkmal des IWH und eröffnet der Politik die Chance auf wesentliche Erkenntnisgewinne.
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Die Deutsche Wirtschaft in der Pandemie
Eva Dettmann, André Diegmann, Ute Leber, Matthias Mertens, Steffen Müller, Verena Plümpe, Barbara Schwengler
IAB-Forschungsbericht,
2021
Abstract
Der Ausbruch der Corona-Pandemie zu Beginn des Jahres 2020 beendete die längste Wachstumsphase der Wirtschaft im wiedervereinten Deutschland. Schon die erste Welle der Corona-Krise bedeutet einen großen Einschnitt in die Geschäftstätigkeit vieler Betriebe in Deutschland, etwa zwei Drittel aller Betriebe in West- und Ostdeutschland sind zum Befragungszeitpunkt, d.h. zwischen Juni und Oktober 2020, von negativen Auswirkungen der Pandemie oder den Maßnahmen zu ihrer Eindämmung betroffen. Den Rückgang der Nachfrage bezeichnen 85 Prozent und damit mit Abstand die meisten Betriebe in Deutschland als problematisch. Behördlich angeordnete Schließungen wirkten sich auf die Geschäftstätigkeit etwa eines Drittels der Betriebe negativ aus. Vor allem betroffene kleine (neun Prozent) und Kleinstbetriebe (zwölf Prozent) sehen sich in ihrer Existenz bedroht.
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Gemeinschaftsdiagnose: Die Krise wird allmählich überwunden
Martin Gornig, Oliver Holtemöller, Stefan Kooths, Torsten Schmidt, Timo Wollmershäuser
Wirtschaftsdienst,
Nr. 10,
2021
Abstract
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute senken ihre BIP-Wachstumsprognose für 2021 von 3,7 % auf 2,4 %. Dafür ist insbesondere die schwächelnde Industrieproduktion verantwortlich, die unter Lieferengpässen leidet. Die internationale Konjunktur erholt sich zwar von den Verwerfungen der Corona-Pandemie, aber nur langsam, da die Impffortschritte regional unterschiedlich sind. Die Verbraucherpreise haben sich 2021 stark erhöht.
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