Aktuelle Trends: PPP in Deutschland – Der Schwung lässt nach
S. Baldofski, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2012
Abstract
Mit dem Begriff „Public Private Partnership“ (PPP) oder „Öffentlich-Private Partnerschaft“ (ÖPP) wird eine moderne Form der Erfüllung öffentlicher Aufgaben bezeichnet, bei der eine Gebietskörperschaft das gewünschte Niveau der öffentlichen Leistungen definiert, aber deren Produktion (gegen ein Entgelt) für eine langfristig festgelegte Vertragslaufzeit auf ein privates Unternehmen überträgt. Dabei umfasst die privat produzierte Leistung nicht nur die physische Herstellung von Infrastruktur (z. B. Bau einer Schule), sondern auch ihren laufenden Betrieb. Nahezu 78% aller bislang in Deutschland vergebenen PPP betreffen Projekte der Kommunen, speziell der größeren Städte. Knapp 31% aller PPP wurden im Schulsektor vergeben, weitere knapp 30% sind im Bereich „Gesundheit, Sport, Erholung“ angesiedelt.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2012
Abstract
In letzter Zeit stehen die Finanzprobleme von Euroländern wie Griechenland im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit, während die finanzielle Schieflage der Städte und Gemeinden in Deutschland etwas aus dem Blickfeld geraten ist. Zwar hat es hier in jüngster Zeit eine gewisse Entspannung gegeben. Aber diese wird nicht nachhaltig sein, solange – wie bislang – strukturelle Reformen zur Stärkung der kommunalen Ebene ausbleiben. Gerade für die Kommunen in Ostdeutschland ist wegen des Auslaufens des Solidarpaktes II, sinkender Hilfszahlungen der Europäischen Union sowie der abnehmenden Bevölkerung auf längere Sicht mit finanziellen Problemen zu rechnen. Es wäre an der Zeit, neben der immer wieder geforderten Stärkung der kommunalen Kompetenzen bei der Besteuerung auch eine Lichtung des Dickichts an Regulierungen in Angriff zu nehmen, mit denen Bund und Länder die Erledigung kommunaler Aufgaben gegenwärtig zu steuern versuchen.
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21.02.2012 • 4/2012
PPP in Deutschland – Der Schwung lässt nach
Mit dem Begriff „Public Private Partnership“ (PPP) oder „Öffentlich-Private Partnerschaft“ (ÖPP) wird eine moderne Form der Erfüllung öffentlicher Aufgaben bezeichnet, bei der eine Gebietskörperschaft das gewünschte Niveau der öffentlichen Leistungen definiert, aber deren Produktion (gegen ein Entgelt) für eine langfristig festgelegte Vertragslaufzeit auf ein privates Unternehmen überträgt. Dabei umfasst die privat produzierte Leistung nicht nur die physische Herstellung von Infrastruktur (z. B. Bau einer Schule), sondern auch ihren laufenden Betrieb. Nahezu 78% aller bislang in Deutschland vergebenen PPP betreffen Projekte der Kommunen, speziell der größeren Städte. Knapp 31% aller PPP wurden im Schulsektor vergeben, weitere knapp 30% sind im Bereich „Gesundheit, Sport, Erholung“ angesiedelt.
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Regionale Unterschiede der Kooperationsmuster der deutschen Photovoltaik-Industrie
Christoph Hornych
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2011
Abstract
Der Beitrag analysiert das Kooperationsgeschehen in der deutschen Photovoltaik-Industrie. Ausgehend von den theoretischen Vorteilen, die Kooperationen in stadt- und regionalökonomischen Ansätzen zugeschrieben werden, wird geprüft, inwieweit die tatsächlich bestehenden Kooperationsmuster in den verschiedenen Bundesländern den aus theoretischer Sicht günstigen Kooperationsmustern entsprechen. Hierzu erfolgt eine vergleichende Beschreibung der Kooperationsstrukturen der Industrie in und zwischen den einzelnen Bundesländern. Die Untersuchung basiert auf der „IWH-Unternehmensdatenbank Photovoltaik“, die u. a. Informationen zu den Kooperationsbeziehungen zwischen den in der Datenbank enthaltenen Unternehmen und öffentlichen Forschungseinrichtungen enthält. Die Ergebnisse zeigen, dass sich die Kooperationsintensitäten in und zwischen den Bundesländern deutlich voneinander unterscheiden. Dabei sind insbesondere die mitteldeutschen Bundesländer Sachsen, Sachsen- Anhalt und Thüringen durch eine starke gegenseitige und deutschlandweite Vernetzung gekennzeichnet. Hingegen sind die Akteure in der Region Berlin-Brandenburg, die ähnlich wie Mitteldeutschland durch eine hohe
Konzentration an Photovoltaikunternehmen gekennzeichnet ist, deutlich weniger in Netzwerkstrukturen eingebunden.
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Political Institutionalisation and Governance of the German Metropolitan Regions: A Comparative Study
Peter Franz
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2011
Abstract
Mit der Bildung von Metropolregionen versuchen Städte und Kreise auf Anforderungen des globalen Standortwettbewerbes zu reagieren. Damit zeichnen sich neue Formen großflächiger interkommunaler Kooperation ab. In Deutschland sind in raumentwicklungspolitischer Absicht elf solcher Metropolregionen definiert und Anstöße zu ihrer Konstituierung gegeben worden. Um ihre politische Institutionalisierung bemühen sich die regionalen Akteure mit unterschiedlichem Erfolg, schlagen dabei aber zum Teil ähnliche Wege ein. In der vorliegenden
Studie werden die deutschen Metropolregionen mit Hilfe eines Stufenmodells der politischen Institutionalisierung diesbezüglich miteinander verglichen. Dabei wird auch der Einfluss intervenierender Faktoren wie der poly- bzw. monozentrischen Siedlungsstruktur sowie der Existenz von Ländergrenzen in diesen Regionen untersucht. Die Untersuchung kommt zum Ergebnis, dass bisher nur wenige Metropolregionen das Stadium fortgeschrittener Institutionalisierung und damit auch Kooperation erreicht haben. Eine Best-Practice-Empfehlung lässt sich
den eingeschlagenen Institutionalisierungspfaden bisher nicht entnehmen. Der Konstituierungsprozess zeichnet sich derzeit noch durch hohe Dynamik aus, sodass eine Wiederholung der Studie in den nächsten Jahren angezeigt erscheint.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2011
Abstract
Vor vierzig Jahren wurde vom Bundestag das Städtebauförderungsgesetz verabschiedet. Dieses Jubiläum stand im Zentrum des diesjährigen 5. Bundeskongresses Nationale Stadtentwicklungspolitik in Kassel. Den Anlass für die Einführung der Städtebauförderung bildeten die zunehmende Verödung der Innenstädte, die Verslumung von Altbaubeständen sowie fehlende Mittel der Städte für ihre Infrastruktur. „Rettet unsere Städte jetzt!“, so lautete 1971 das Motto der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. In den Jahren zuvor waren bereits eine Gemeindefinanzreform, die die Dominanz der Gewerbesteuer für die kommunalen Haushalte brechen sollte, sowie die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW), in deren Rahmen der Bund die kommunale Infrastruktur in strukturschwachen Regionen fördern kann, auf den Weg gebracht worden.
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Size is not everything – The efficiency of municipal service provision in Saxony-Anhalt
Peter Haug, Annette Illy
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2011
Abstract
Befürworter von Gemeindegebietsreformen – wie z.B. der erst kürzlich beendeten Reform in Sachsen-Anhalt – erwarten von Gemeindezusammenlegungen und zentralisierten Verwaltungsformen (Einheitsgemeinde statt Verwaltungsgemeinschaft) Kosteneinsparungen bzw. Effizienzsteigerungen bei der kommunalen Leistungserstellung. Der vorliegende Beitrag untersucht die möglichen Effizienznachteile kleinteiliger Gemeindestrukturen am Beispiel
Sachsen-Anhalts zum Zeitpunkt vor der entscheidenden Phase der Gemeindegebietsreform. Die empirischen Ergebnisse zeigen, dass dezentrale Verwaltungsformen keinen signifikanten Effizienznachteil gegenüber Einheitsgemeinden aufweisen müssen. Ferner deuten die Analysen zur Skaleneffizienz darauf hin, dass die Mehrheit der sachsen-anhaltischen Gemeinden – wenn die aggregierte Ebene der Verwaltungsgemeinschaften
betrachtet wird – eine weitgehend effiziente „Betriebsgröße“ hatte, wobei der Zusammenhang zwischen Einwohnerzahl und Skaleneffizienz u-förmig verläuft. Einerseits stützt die Untersuchung daher nicht den Erhalt von Kleinstgemeinden oder die Bildung von Verwaltungsgemeinschaften mit zweistelligen Mitgliedsgemeindezahlen. Andererseits liefern die Ergebnisse – selbst unter Berücksichtigung des sich abzeichnenden Bevölkerungsrückgangs – aber auch keinen Beleg für die Notwendigkeit der Reduzierung der Anzahl der Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt von 1 118 im Jahr 2004 auf aktuell 219.
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Wie wirkt die wirtschaftliche Betätigung der Städte auf die gesamte Wirtschaftsleistung?
Peter Haug
Einzelveröffentlichungen,
No. 5,
2009
Abstract
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Metropolitan Area „Central Germany“: How Strong are the Commuting Flows between the Cities?
Albrecht Kauffmann
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2011
Abstract
Die Metropolregion Mitteldeutschland ist ein Bündnis zur Kooperation zwischen den großen Städten in den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Angesichts der Vielzahl der beteiligten Städte sowie der großen Entfernungen zwischen den Städten an den Rändern und dem geographischen Zentrum der Region stellt sie einen Sonderfall innerhalb der derzeit elf in Deutschland existierenden Europäischen Metropolregionen dar. Eine Besonderheit ist auch der Umstand, dass bislang eine Festlegung des Umlands der Kernstädte fehlt. Der Beitrag untersucht die Vernetzung zwischen den beteiligten Städten anhand von Pendlerverflechtungen. Darüber hinaus werden erstmals mögliche Abgrenzungen des Umlands der Metropolregion Mitteldeutschland im Sinne einer funktionalen Stadtregion diskutiert. Es erweist sich, dass die Vernetzung innerhalb der vormaligen Metropolregion Halle/Leipzig-Sachsendreieck und der Thüringer Städtekette deutlich stärker in Erscheinung tritt als die Pendlerbeziehungen
zwischen diesen historisch gewachsenen Regionen. Als funktionale Stadtregion besäße die Metropolregion Mitteldeutschland ein weit gespanntes, jedoch eher dünn besiedeltes Umland, das nur mit den nahegelegenen Kernstädten enge Verflechtungen aufweist. Insgesamt zeigt sich, dass zwischen den traditionell einander näher stehenden Städten eine bessere Basis für Kooperationen vorhanden ist, deren verstärkte Nutzung dem Anliegen der Metropolregion Mitteldeutschland jedoch nicht zuwiderlaufen muss.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2011
Abstract
In letzter Zeit häufen sich die Stimmen, die einen zunehmenden Verfall der öffentlichen Infrastruktur in Deutschland beklagen, wobei insbesondere der desolate Zustand zahlreicher Einrichtungen der Städte und Gemeinden sowie deren in manchen Fällen bereits erfolgte oder erwartete Schließung kritisiert wird. Fast täglich wird in den Medien über spektakuläre Einzelfälle wie den Ausfall der Berliner S-Bahn oder besonders sichtbare Probleme wie die unzureichende Beseitigung von Schlaglöchern auf den Straßen berichtet. Was sind die Gründe für diese Probleme? Lassen sich diese allein mit mehr öffentlichen Finanzmitteln – sei es auf dem Wege höherer Abgaben, sei es mit Hilfe einer Umschichtung von Mitteln – lösen?
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