Kommunalfinanzen in Ostdeutschland – Entwicklung, strukturelle Probleme und mögliche Lösungsansätze –
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in Ostdeutschland wird wesentlich von der Verfügbarkeit über finanzielle Ressourcen beeinflusst. Der vorliegende Beitrag geht den Fragen nach, inwieweit das kommunale Finanzsystem im Osten Deutschlands heute den Anforderungen entspricht, die aus der Sicht der Theorie des Fiskalföderalismus an ein funktionsfähiges kommunales Finanzsystem zu stellen sind, ob sich hinsichtlich des Erreichens der Anforderungen systematische Unterschiede zwischen Ost und West feststellen lassen und welche Veränderungen des Finanzsystems gegebenenfalls erfolgen sollten.
Im Vergleich zu den Verhältnissen in Westdeutschland sind die Grundprobleme der Kommunalfinanzen in den Neuen Ländern in den geringen Steuererträgen und in der flächendeckenden Zuweisungsabhängigkeit der Kommunen zu sehen. Es lässt sich vermuten, dass die hohen Zuweisungen teilweise nicht nur Folge der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sondern ihrerseits auch zu einer ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. Gerade für den geringen Beitrag der Steuern zu den kommunalen Haushalten, aber auch für andere Defizite der ostdeutschen Kommunalfinanzen spielen neben der wirtschaftlichen Situation auch institutionelle Aspekte eine Rolle, wie z. B. die gegenwärtigen Regelungen der Steueraufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen oder die heutige Ausgestaltung der kommunalen Steuern. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich ohne institutionelle Neuregelungen mittelfristig keine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in Ostdeutschland erreichen lässt. Insbesondere sollten die seit langem geforderten Reformen im Bereich der Gemeindesteuern umgesetzt werden; zudem spricht vieles dafür, auch für die Systeme des Kommunalen Finanzausgleichs (auf Länderebene) zu einer Neuordnung zu kommen.
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“Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ zwischen Politik und Marktmechanismus: Zusammenfassende Bewertung der Befunde und Schlussfolgerungen für regionale Entwicklungsstrategien
Martin T. W. Rosenfeld
M. T. W. Rosenfeld, D. Weiß (Hrsg.), Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Politik und Marktmechanismus. Empirische Befunde aus den Ländern Sachsen. Sachsen-Anhalt und Thüringen,
2010
Abstract
Der Grundsatz der „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ wird heute in Deutschland allgemein akzeptiert. Allerdings wird über die „richtige“ Interpretation des Grundsatzes und über die „richtigen“ Mittel zu seiner Realisierung vielfach diskutiert und gestritten. Vor dem Hintergrund und auf der Basis einer Auswertung verschiedener Detailstudien zu dieser Thematik gelangt der Beitrag zu dem Ergebnis, dass das Ziel „Gleichwertiger Lebensverhältnisse“ heute bereits vielfach besser erreicht wird, als sich dies erwarten ließe, wenn man ausschließlich vorliegende Indikatoren auf der Grundlage der amtlichen Statistik zur Ausstattung deutscher Städte und Regionen mit Infrastruktur betrachtet. In vielen Fällen kommt es über marktwirtschaftliche Prozesse zu ausgleichenden Tendenzen.
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Die ostdeutschen Städte und speziell Leipzig im deutschen Städtesystem
Peter Franz
Stadt Leipzig (Hrsg.),
2010
Abstract
Vor dem Zweiten Weltkrieg nahmen viele ostdeutsche Städte prominente Positionen im gesamtdeutschen Städtesystem ein. 20 Jahre nach der deutschen Einheit wird überprüft, wie weit der Prozess der Reintegration dieser Städte in das gesamtdeutsche Städtesystem vorangekommen ist. Zu diesem Zweck werden die 13 größten ostdeutschen Städte – mit Leipzig, aber ohne Berlin – mit westdeutschen Städten ähnlicher Größe anhand eines Sets ökonomischer und fiskalischer Indikatoren verglichen. Die Indikatoren zeichnen ein differenziertes Bild: Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen ist in den ostdeutschen Städten noch niedriger und die Arbeitslosigkeit noch höher als in den westdeutschen Vergleichsstädten. Die relativ gute Ausstattung mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen weist auf zukünftige Wachstumschancen ostdeutscher Städte hin. Trotz der nach wie vor drängenden wirtschaftlichen Probleme sollte nicht vergessen werden, dass die ostdeutschen Städte in ihrem lang anhaltenden wirtschaftlichen Aufholprozess bisher gut vorangekommen sind.
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From District Capital to State Capital: What are the Consequences of Rebuilding the East German States for the System of Cities?
Albrecht Kauffmann
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2009
Abstract
Nahezu 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die veränderten institutionellen Rahmenbedingungen auf das Städtesystem in Ostdeutschland haben. Zu erwarten ist, dass sich die Verleihung oder der Verlust hochrangiger zentralörtlicher Funktionen sowohl deutlich auf das Ergebnis und die sektorale Struktur der wirtschaftlichen Aktivität als auch auf die Faktorentlohnung und die Bildung von Kapital – insbesondere Humankapital – auswirken. Die Neuordnung der Bundesländer in Ostdeutschland, die fünf ehemalige Bezirksstädte in den Rang von Landeshauptstädten aufsteigen ließ und neun Ex-Bezirksstädten den Status kreisfreier Städte zuwies, hat diesbezüglich einen Musterfall geschaffen, dessen Auswirkungen vom IWH untersucht wurden. Dabei wurde der Frage nachgegangen, ob anhand einer Auswahl sozio-ökonomischer Indikatoren unter den ehemaligen DDR-Bezirksstädten ein Gruppenmuster aufgezeigt werden kann, das der Verteilung der Landeshauptstadtfunktionen entspricht.
In die Untersuchung wurden Daten der amtlichen Statistik zur Entwicklung der Einkommen, des Personals im öffentlichen Dienst, der Beschäftigung und weiterer sozio-ökonomischer Indikatoren einbezogen. Nach einer Beschreibung der Einzelmerkmale werden Gruppen mit Hilfe des Verfahrens der Clusteranalyse identifiziert. Es zeigt sich, dass schon zu Beginn des Untersuchungszeitraums – etwa ab 1995 – deutliche Unterschiede zwischen den Gruppen der Landeshauptstädte und der übrigen Bezirksstädte erkennbar waren. In der zweiten Hälfte des Untersuchungszeitraums von 2001 bis 2007 tritt das Merkmal der Einkommensspreizung (Abstand von Median- und mittlerem Einkommen) in einzelnen Landeshauptstädten so stark in Erscheinung, dass die Gruppe der Landeshauptstädte in zwei Subgruppen zerfällt.
Als Fazit kann der Schluss gezogen werden, dass sich die Hypothese einer positiven Wirkung der Zuweisung staatlicher zentralörtlicher Funktionen auf die wirtschaftliche Entwicklung der betreffenden Städte bestätigt.
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The Standing of the East German Cities within the German System of Cities: An Interim Review on the Basis of Economic Indicators 20 Years after the German Unification
Peter Franz
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 1 -
2009
Abstract
Viele vereinigungsbedingte Hoffnungen der Ostdeutschen waren 1990 nicht nur auf eine Mehrung des persönlichen Wohlstands, sondern auch auf eine Verbesserung der Lage ihrer Städte gerichtet. Dies ist Anlass, die 13 größten Städte der Neuen Länder (ohne Berlin) mit ähnlich großen Städten in drei Regionen der Alten Länder (Süd-, Norddeutschland, Nordrhein-Westfalen) hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen und finanziellen Lage zu vergleichen. Die für den Vergleich herangezogenen Indikatoren ergeben ein differenziertes Bild. Das in den ostdeutschen Städten erwirtschaftete Pro-Kopf-Einkommen liegt im Durchschnitt noch unter dem der westdeutschen Städte, und die Arbeitslosenquote ist nach wie vor in den ostdeutschen Städten am höchsten. Sie verfügen jedoch über verschiedene gute Voraussetzungen für die künftige Steigerung ihres wirtschaftlichen Ergebnisses: Dies gilt vor allem für die Qualifikation der Beschäftigten und für die Präsenz öffentlicher Forschung. Beide Indikatoren verhelfen den ostdeutschen Städten zu deutlichen Vorteilen gegenüber den Ruhrgebietsstädten. Dagegen erschweren die geringe Größe der Unternehmen und der zu geringe Besatz mit Unternehmens-Headquartern das weitere Wachstum. Im Unterschied zu den westdeutschen Städten haben die ostdeutschen Städte sehr geringe eigene Steuereinnahmen und sind stark von Finanzzuweisungen abhängig. Der vormals den Finanzspielraum einengende hohe Anteil an Personalausgaben konnte zwischenzeitlich reduziert werden. Angesichts der Fülle an Problemen, mit denen die ostdeutschen Städte in der Vergangenheit konfrontiert waren, ist der bisher erreichte fortgeschrittene Stand des Aufholprozesses hervorzuheben.
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Kompetenz durch Netzwerkbildung – Mehr Chancen für Forschung, Wissenschaft und Wirtschaft?
Martin T. W. Rosenfeld
Metropolregion Sachsendreieck,
2009
Abstract
Die Netzwerkbildung im Rahmen von Metropolregionen ist ein probates strategisches Entwicklungsinstrument, stellt Martin Rosenfeld, Leiter der Forschungsabteilung für Stadtökonomik des IWH in Halle (Saale), zu Beginn seiner Ausführungen fest. Sie knüpft an Schlussfolgerungen aus den theoretischen Erkenntnissen der „Neuen Wirtschaftsgeographie“ an, die u. a. in einer veränderten Rolle der Städte und einem erhöhten Anpassungsdruck auf die Regionen zum Ausdruck kommen. Mit den sinkenden Transport- und Transaktionskosten (als Ausdruck der Globalisierung) verlieren die klassischen (harten) Standortfaktoren relativ an Bedeutung. Zugleich werden die räumliche Nähe, die Ballung und Konzentration sowie die Kooperationsbeziehungen von Unternehmen und Partnern innerhalb einzelner Branchen bedeutungsvoller. Von besonderem Belang sind dabei das Generieren und der Austausch von Wissen sowie die Kreativität von Personen und ihre Möglichkeit zu Interaktionen. Alle diese Faktoren sind in besonderem Maße an urbane Milieus und damit an entsprechende städtische Strukturen sowie die Existenz, Dichte und Qualität von Bildungs-, Forschungs- und Kultureinrichtungen gebunden. Daraus erwachsen Trends zu einer räumlichen Polarisierung, da diese Milieus in der Regel an eine Konzentration in größeren und großen Städten geknüpft sind, die eine hohe Zentralität aufweisen und gut erreichbar sind. Besondere Indikatoren für entsprechende Konzentrationen stellen das Vorhandensein einer stark ausgeprägten „kreativen Klasse“ sowie die Existenz von Headquartern in Politik, Verwaltung und Wirtschaft dar.
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Wie wirkt die wirtschaftliche Betätigung der Städte auf die gesamte Wirtschaftsleistung
Peter Haug
Neue Grenzen städtischer Wirtschaftstätigkeit: Ausweitung versus Abbau?,
2009
Abstract
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Langfristwirkung von Technologie- und Gründerzentren – Eine empirische Untersuchung von ausgezogenen Unternehmen an ausgewählten Standorten in den Neuen Bundesländern
Michael Schwartz
Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis, Bd. 47,
2009
Abstract
Technologie- und Gründerzentren (TGZ) sind das weltweit meistgenutzte Instrument zur Unterstützung junger innovativer Unternehmen. Allein in Deutschland existieren über 400 dieser Einrichtungen. Nahezu jede größere Stadt verfügt über eines dieser Zentren. Ziel der TGZ ist es, durch spezifische Förderstrukturen nachhaltiges Wachstum und das langfristige Überleben von innovativen Jungunternehmen über die Förderdauer hinaus zu sichern. Doch können TGZ diese Aufgabe tatsächlich erfüllen? Um dieser Frage nachzugehen, ist es zwingend erforderlich, die vormals geförderten, aber bereits ausgezogenen Unternehmen einer umfassenden Analyse ihrer seit dem Wegfall der Förderung vollzogenen Entwicklung zu unterziehen. Bislang allerdings haben insbesondere eingeschränkte Datenverfügbarkeiten diesbezügliche Forschungsvorhaben weitgehend unterbunden. Die entscheidende Frage “Was passiert mit den Unternehmen nach Beendigung der Förderung?“ ist bislang kaum beantwortet!
Die empirischen Analysen des Verfassers konzentrieren sich dabei auf die Überlebensprozesse, die Wachstumsdynamik sowie die Einbindung in Netzwerkstrukturen ehemaliger Förderempfänger aus fünf TGZ in den Neuen Bundesländern. Insgesamt 410 vormals geförderte Unternehmen wurden identifiziert und deren Entwicklungspfade analysiert. Aufgrund der sehr detaillierten Datenbasis war es dabei erstmalig auch möglich, bereits geschlossene Unternehmen in den Analysen zu berücksichtigen. Es werden beispielsweise folgende Fragen beantwortet: Sind die Unternehmen mehrheitlich auch außerhalb der schützenden Umgebung der TGZ lebensfähig? Bewirkt der Wegfall der Förderung eine sofortige Gefährdung der Überlebensfähigkeit? Welche Beschäftigungswirkung entfalten die Unternehmen? Zeigen sich nach dem Auszug aus den TGZ Wachstumskrisen? Welche Elemente der Förderung wirken positiv auf den Unternehmenserfolg? Ist es gelungen, die geförderten Unternehmen in Netzwerke und Wertschöpfungsketten einzubinden? Sind die ausgezogenen Unternehmen standorttreu?
Aus den reichhaltigen empirischen Ergebnissen lässt sich eine Vielzahl an Implikationen für eine effektivere Ausgestaltung des Förderspektrums der TGZ ableiten. Vor allem werden Empfehlungen an politische Entscheidungsträger und weitere Interessensgruppen, welche sich mit der Errichtung und dem Betrieb von Technologie- und Gründerzentren – nicht nur in den Neuen Bundesländern – beschäftigen, gegeben.
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Ostdeutschlands Transformation seit 1990 im Spiegel wirtschaftlicher und sozialer Indikatoren
Ulrich Blum, Herbert S. Buscher, Hubert Gabrisch, Jutta Günther, Gerhard Heimpold, Cornelia Lang, Udo Ludwig, Martin T. W. Rosenfeld, Lutz Schneider
IWH-Sonderhefte,
No. 1,
2009
Abstract
20 Jahre nach der „friedlichen Revolution“ und dem darauffolgenden Herstellen der staatlichen Einheit Deutschlands legt das IWH erneut eine Dokumentation der gesellschaftlichen, vor allen Dingen der wirtschaftlichen Entwicklung vor. Ziel ist es, anhand von Zahlen, Schaubildern und Tabellen mit entsprechenden Erklärungen die Vielschichtigkeit des Wandels der Neuen Länder aufzuzeigen. Damit fällt auch die Bewertung differenziert aus: Es gibt eine weitgehend modernisierte Infrastruktur, das erste, was an „blühende Landschaften“ erinnern mag. Einige Unternehmen und Standorte konnten sich mit großem wirtschaftlichen Erfolg die Weltmarktführerschaft in wesentlichen Technologien sichern. Aber es gibt auch einen massiven Bevölkerungsverlust, sich entleerende Gebiete. Manche Städte und erhebliche Teile des ländlichen Raums suchen eine neue Aufgabe in der nationalen und internationalen Arbeitsteilung.
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Die horizontale und vertikale Dimension industrieller Cluster – methodische Aspekte am Beispiel Dresdens
Mirko Titze, Matthias Brachert, Alexander Kubis
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2009
Abstract
Das Konzept industrieller Cluster verzeichnet stetige Attraktivitätsgewinne bei Akteuren regionaler Wirtschaftsförderung. Folgt man der Überlegung, dass das Clusterkonzept einen Ansatzpunkt zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von Regionen bildet, so ist es in einem ersten Schritt notwendig, industrielle Cluster umfassend zu identifizieren. Bisherige Untersuchungen bedienen sich dazu einer methodischen Vielfalt. Sie reicht von spezifischen regionalen Fallstudien über Cluster-Mapping und Input-Output-Methoden bis hin zu verschiedenen Konzentrationsmaßen. Der folgende Beitrag orientiert sich an einer mehrdimensionalen Clusterdefinition und versucht, die verschiedenen methodischen Ansätze zusammenzuführen. Durch die Kombination der Verwendung von Konzentrationsmaßen, Input-Output-Methoden sowie regionalen Matrizen innovativer Wissensflüsse wird ein ganzheitlicher Ansatz zur Identifikation horizontaler und vertikaler industrieller Cluster vorgestellt. Dieser ermöglicht es, regionsspezifische und regionsübergreifende Clusterstrukturen zu identifizieren. Am Beispiel des Großraums Dresden zeigt sich, dass sich die wirtschaftliche Aktivität mehrheitlich auf die kreisfreie Stadt Dresden konzentriert. Übersehen wird jedoch oftmals die Bedeutung des Umlandes für die Wissensgenerierung in Kernstädten. Mit Hilfe einer regionalen Matrix innovativer Wissensflüsse lassen sich positive Effekte der Wissensgenerierung durch die Kragenkreise Dresdens darstellen. Diese Strukturen gilt es in einer umfassenden Identifikation industrieller Cluster zu beachten, damit alle Akteure der Wissensgenerierung in die Clusteridentifikation einbezogen werden.
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