06.11.2023 • 27/2023
Presseeinladung: Tagung zum Strukturwandel in den Braunkohlerevieren
Presseeinladung Tagung zum Strukturwandel in den Braunkohlerevieren,
Termin: 9. und 10. November 2023,
Tagungsort: Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg,
Zentrales Hörsaalgebäude, Konrad-Wachsmann-Allee 3, 03046 Cottbus
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07.09.2023 • 23/2023
Konjunktur aktuell: Deutschland weiter im Abschwung
Hohe Inflation, gestiegene Zinsen, eine schwache Auslandsnachfrage und Verunsicherung unter privaten Haushalten und Unternehmen belasten gegenwärtig die deutsche Wirtschaft. Nach der Herbstprognose des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2023 um 0,5% zurückgehen, für das kommende Jahr wird ein Zuwachs von 0,9% prognostiziert.
Oliver Holtemöller
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Konjunktur aktuell: Deutschland weiter im Abschwung
Konjunktur aktuell,
Nr. 3,
2023
Abstract
Die Weltwirtschaft verliert im Herbst 2023 weiter an Schwung. Die Produktion im Verarbeitenden Gewerbe und der globale Warenhandel stagnieren, gestiegene Leitzinsen verschlechtern das Investitionsklima. Die restriktive Wirtschaftspolitik drückt vor allem die europäische Konjunktur, welche zusätzlich von der Unsicherheit durch den russischen Angriffskrieg belastet wird. In Deutschland belasten die hohe Inflation, gestiegene Zinsen, eine schwache Auslandsnachfrage und Verunsicherung unter privaten Haushalten und Unternehmen die Wirtschaft. Die konjunkturellen Risiken sind für die Bauwirtschaft besonders hoch. Alles in allem dürfte das Bruttoinlandsprodukt 2023 um 0,5% zurückgehen, für das kommende Jahr wird ein Zuwachs von 0,9% prognostiziert.
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16.08.2023 • 21/2023
Gutachten zu Kohlemilliarden: Transparenz der Mittelvergabe erhöhen
Mit rund 41 Milliarden Euro will der Bund den Regionen helfen, die vom Kohleausstieg betroffen sind. Wird das Geld sinnvoll genutzt? Eine Analyse der Wirtschaftsforschungsinstitute IWH und RWI gibt erstmals einen Überblick über das Programm und benennt Verbesserungspotenziale.
Oliver Holtemöller
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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Zwischenbericht vom 30.06.2023
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 6,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Klimaschutzgesetz (KSG) sieht eine Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gegenüber den Emissionen im Jahr 1990 vor. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) leistet einen substanziellen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor strukturpolitische Herausforderungen.
Um den Strukturwandel in diesen Regionen aktiv zu gestalten, hat der Bundestag im August 2020 mit Zustimmung des Bundesrats das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen. Über dieses Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von 41,09 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen verschiedene Ziele, vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), verteilungspolitische (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit). Die im StStG vorgesehenen strukturpolitischen Interventionen umfassen ein breites Maßnahmenbündel.
Das Gesetz regelt auch die Berichtspflichten der Bundesregierung gegenüber Bundestag und Bundesrat. Diese beinhalten insbesondere die wissenschaftliche Evaluierung des Gesetzes in einem zweijährigen Zyklus. Bei dem vorliegenden Bericht handelt es sich um das erste Dokument in dieser Reihe. Der aktuelle Bericht fokussiert sich dabei insbesondere auf die im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms geplanten Maßnahmen sowie die vorläufige Bewertung ihrer möglichen Effekte. Angesichts des Programmstarts im Jahr 2020 und einer fast zwanzigjährigen Laufzeit des Programms kann der Bericht allenfalls einen ersten Zwischenstand wiedergeben. Viele Maßnahmen haben noch nicht oder gerade erst begonnen. Die hier vorgelegten empirischen Analysen basieren auf dem Datenstand vom 31.12.2022. Es ist vorgesehen, den Bericht in einem jährlichen Rhythmus zu aktualisieren und zu erweitern.
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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Endbericht zur Auftragserweiterung
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 5,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das vorliegende Kurzgutachten befasst sich mit der Analyse des aktuellen Standes der Maßnahmen des StStG. Ausgangspunkt für die Analysen stellt eine Auswertung der aktuellen Literatur zum Strukturwandel in den deutschen Kohlerevieren dar. Dieser Literaturüberblick zeigt, dass die Förderregionen im Geltungsbereich des StStG sehr unterschiedliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels aufweisen. Dennoch sollten die Maßnahmen in allen Regionen an den wichtigen Determinanten des Wirtschaftswachstums ansetzen, wobei sie auf die Gegebenheiten der Regionen abgestimmt sein sollten. Dabei sind vor allem Investitionen als zentraler Bestimmungsfaktor für die langfristige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anzusehen. Diese setzen sich aus privaten Investitionen in Sachkapital, Ausgaben für Forschung und Entwicklung mit dem Ziel des technologischen Fortschritts, Ausgaben für Bildung zur Erhöhung des Humankapitals sowie Investitionen in den öffentlichen Kapitalstock, etwa die Verkehrsinfrastruktur, zusammen. Dabei werden langfristig Bildung und Forschung und Entwicklung als wichtigste Wachstumstreiber angesehen, an denen die Förderung des Strukturwandels entsprechend ansetzen sollte. Auch sollte das Augenmerk auf die Diffusion und den Transfer von Wissen und Technologien gerichtet sein. Kritische Anmerkungen weisen in die Richtung, dass vor allem Infrastrukturprojekte Unterstützung durch StStG-Mittel erhalten, die ohnehin durchgeführt worden wären und dass die Kommunen die StStG-Mittel als Erweiterung ihrer Haushaltsspielräume betrachten.
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11.07.2023 • 19/2023
Stresstest für Sachsen-Anhalts Mittelstand
Die mittelständische Wirtschaft in Sachsen-Anhalt spürt die Folgen von Inflation, Konjunkturabschwung und Kostendruck. Die Stimmungslage der Unternehmen war im ersten Halbjahr 2023 deutlich schlechter als vor einem Jahr. Das geht aus der gemeinsamen Umfrage von Creditreform und Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hervor, an der sich rund 460 Unternehmen aus Sachsen-Anhalt beteiligten.
Axel Lindner
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Datenbedarfe für ein Monitoring des Förderprozesses der Kapitel-1-Maßnahmen des Investitionsgesetzes Kohleregion (InvKG). Handbuch B
Matthias Brachert, Alexander Giebler, Mirko Titze
IWH Technical Reports,
Nr. 2,
2023
Abstract
Die vorliegende Expertise verfolgte das Ziel, Datenbedarfe für die Evaluierung der Kapitel-1-Maßnahmen des InvKG abzuleiten. Die Evaluierung und die daraus entstehenden Datenbedarfe müssen sich in ein theoretisches Modell der ökonomischen Literatur zur Wirkung von Politikmaßnahmen einordnen lassen. Bei den Kapitel-1-Maßnahmen handelt es sich im weitesten Sinne um Investitionen in wirtschaftsnahe Infrastrukturen. Charakteristisch für Infrastrukturen ist, dass sie durch mittlere Zeiträume der Planung und Errichtung auf der einen sowie lange Nutzungszeiträume auf der anderen Seite gekennzeichnet sind. Hinzu kommt, dass die Phasen der Planung/Errichtung und der Nutzung Aspekte von Marktmängeln berühren. In der Praxis unterliegt dieser Bereich daher einer umfassenden staatlichen Regulierung.
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IWH-Flash-Indikator II. Quartal und III. Quartal 2023
Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Axel Lindner, Birgit Schultz
IWH-Flash-Indikator,
Nr. 2,
2023
Abstract
Im ersten Quartal 2023 stagnierte die Wirtschaftsleistung in Deutschland. Die Konsumausgaben der privaten Haushalte und des Staates gingen zum Jahresbeginn zurück. Vor allem die hohe Inflation, die im ersten Quartal durch besonders kräftige Preisanstiege bei Lebensmitteln gekennzeichnet war, belastete das Budget der Konsumenten. Die Unternehmen konnten dagegen von gestiegenen Exporten profitieren, und sie weiteten ihre Investitionen aus. Allerdings verhinderte der hohe Krankenstand im Winter 2022/2023 eine kräftigere Belebung. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird laut IWH-Flash-Indikator im zweiten Quartal 2023 nur leicht um knapp 0,2% zulegen. Im dritten Quartal beträgt der Zuwachs dann gemäß Indikator 0,3% (vgl. Abbildung 1).
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