Eine Analyse der „Fortschrittsberichte Aufbau Ost“ der ostdeutschen Länder1 zeigt, dass die aufbaugerechte Verwendung der vom Bund gewährten Zuweisungen vielerorts nicht gewährleistet ist. Stattdessen werden die Mittel zu einem guten Teil zur Deckung unvorhergesehener Haushaltsdefizite verwendet. Auch wenn dies den Ländern nur zum Teil anzulasten ist, offenbaren die Fortschrittsberichte die Notwendigkeit eines Umsteuerns in der Finanzpolitik.

Die Stadt Leipzig hat sich zusammen mit Chemnitz, Dresden, Halle und Riesa um die Austragung der Olympischen Spiele 2012 beworben und konnte sich bei der Entscheidung des Nationalen Olympischen Komitees am 12. April 2003 gegen ökonomisch weitaus stärkere westdeutsche Städte durchsetzen. Mit der Ausrichtung der Großveranstaltung erhoffen sich die Städte deutliche Entwicklungsimpulse. Die Studie geht der Frage nach, in welchem Ausmaß sich das ökonomische Entwicklungsniveau der fünf Partnerstädte durch eine solche sportliche Großveranstaltung verändern würde. Wichtige Ergebnisse: Hinsichtlich der unmittelbar mit dem Ausbau der Infrastruktur verbundenen Arbeitsplatzeffekte sind für einen Zeitraum von zehn Jahren etwa 3 500 zusätzliche Arbeitsplätze zu erwarten. Die bisher für die Olympiade geplanten Infrastrukturinvestitionen werden nur teilweise dazu beitragen, wichtige infrastrukturelle Engpässe in der Region zu beseitigen. Gleichwohl hätten die geplanten Infrastruktureinrichtungen zur Wirkung, dass die Olympia-Region Leipzig auch nach 2012 als Austragungsort von sportlichen Großveranstaltungen attraktiv bliebe.

Die Stadt Leipzig hat sich zusammen mit Chemnitz, Dresden, Halle und Riesa um die Austragung der Olympischen Spiele 2012 beworben und konnte sich bei der Entscheidung des Nationalen Olympischen Komitees am 12. April 2003 gegen ökonomisch weitaus stärkere westdeutsche Städte durchsetzen. Mit der Ausrichtung der Großveranstaltung erhoffen sich die Städte deutliche Entwicklungsimpulse. Die Studie geht der Frage nach, in welchem Ausmaß sich das ökonomische Entwicklungsniveau der fünf Partnerstädte durch eine solche sportliche Großveranstaltung verändern würde. Wichtige Ergebnisse: Hinsichtlich der unmittelbar mit dem Ausbau der Infrastruktur verbundenen Arbeitsplatzeffekte sind für einen Zeitraum von zehn Jahren etwa 3 500 zusätzliche Arbeitsplätze zu erwarten. Die bisher für die Olympiade geplanten Infrastrukturinvestitionen werden nur teilweise dazu beitragen, wichtige infrastrukturelle Engpässe in der Region zu beseitigen. Gleichwohl hätten die geplanten Infrastruktureinrichtungen zur Wirkung, dass die Olympia-Region Leipzig auch nach 2012 als Austragungsort von sportlichen Großveranstaltungen attraktiv bliebe.

Trotz der unübersehbaren Fortschritte beim Aufbau Ost ist die wirtschaftliche Lage in Ostdeutschland unbefriedigend. Nicht nur, dass das gesamtwirtschaftliche Wachstum seit einigen Jahren hinter dem in Westdeutschland zurückbleibt und die Unterbeschäftigung auf hohem Niveau verharrt, gravierender noch ist, dass die Gefahr besteht, dass Mutlosigkeit und Resignation an Gewicht gewinnen. Die Erfolge, die seit Anfang der neunziger Jahre zu verzeichnen sind, treten dabei in den Hintergrund – Erfolge bei der Erneuerung der Infrastruktur, dem Aufbau einer wettbewerbsfähigen Unternehmensbasis sowie – und nicht zuletzt – bei der Verbesserung der materiellen Lebensverhältnissen der Menschen.

Durch den beschleunigten Ausbau der Infrastruktur kann das Wachstum und die Pro-duktivität von Regionen positiv beeinflusst werden. Das wurde durch eine Studie des IWH empirisch nachgewiesen. Das Beispiel des geplanten Baues der Autobahn BAB 72 Chemnitz-Leipzig zeigt, dass durch eine vorzeitige Realisierung und Fertigstellung der gesamten Trasse bedeutende Impulse für die Investitionen, die Beschäftigung und den Umsatz ausgelöst werden können.

Bislang bestand Einmütigkeit darüber, dass Mängel in der ostdeutschen Infrastruktur ein gravierendes Hemmnis für die Entfaltung der Wirtschaftskraft darstellen. Vor diesem Hintergrund wurde der Solidarpakt II beschlossen. Zwischen 2005 und 2019 fließen den neuen Ländern rund 110 Mrd. Euro an Finanzmitteln zur Sanierung und zum Ausbau der Infrastruktur zu.

Angesichts einer insgesamt noch unzureichenden Infrastrukturausstattung der neuen Bundesländer und des gleichzeitig nur schwachen Wachstums wird diskutiert, inwieweit durch das Vorziehen von wichtigen Infrastrukturprojekten die Standortbedingungen in Ostdeutschland schneller verbessert werden können. Zwar werden mit dem Solidarpakt II Mittel für den Ausbau der Infrastruktur zur Verfügung gestellt, allerdings - ab heute gerechnet - gestreckt über einen Zeitraum von zwanzig Jahren.

Trotz der unbestreitbaren Fortschritte beim Aufbau Ost ist die wirtschaftliche Lage in Ostdeutschland unbefriedigend. Nicht nur, dass das gesamtwirtschaftliche Wachstum seit einigen Jahren hinter dem in Westdeutschland zurückbleibt und die Unterbeschäftigung auf hohem Niveau verharrt, gravierender noch ist, dass die Gefahr besteht, dass Mutlosigkeit und Resignation an Gewicht gewinnen. Die Erfolge, die seit Anfang der neunziger Jahre zu verzeichnen sind, treten dabei in den Hintergrund – Erfolge bei der Erneuerung der Infrastruktur, dem Aufbau einer wettbewerbsfähigen Unternehmensbasis sowie – und nicht zuletzt – bei der Verbesserung der materiellen Lebensverhältnissen der Menschen

Während Personalausgaben und Zinsausgaben des Staates weiter steigen, setzt sich die Erosion der öffentlichen Investitionen weiter fort. Im nächsten Jahr werden die Bruttoinvestitionen des Staates um 12 Mrd. Euro oder gut ein Viertel geringer ausfallen als 1994. Damals waren die Investitionen auch wegen des Ausbaus der ostdeutschen Infrastruktur relativ hoch. Der Rückgang in der Investitionsaktivität ist dennoch ein Problem, denn es gibt für den Staat noch viel zu investieren.