Laut IWH-Umfrage unter 300 ostdeutschen Bauunternehmen hat sich im August 2001 die Stimmung leicht verbessert. Die Aufwärtsbewegung macht sich sowohl im Hoch- als auch im Tiefbau bemerkbar. Das signalisieren auch die Auftragseingänge gemäß amtlicher Statistik. Im Hochbau haben im zweiten Quartal dieses Jahres zusätzliche Aufträge der öffentlichen Hände sowie von Bahn und Post die Situation geringfügig entspannt.

In jüngster Zeit wird der Wohnungsleerstand in den neuen Bundesländern vor allem im Zusammenhang mit der sich verringernden Bevölkerung diskutiert. Dies ist zu kurz gegriffen, da der Bevölkerungsrückgang nicht automatisch zu sinkenden Haushaltszahlen führt, dem eigentlichen Indikator für den Wohnungsbedarf.

Im 2. Quartal 2001 stagnierte die gesamtwirtschaftliche Produktion in Deutschland. Die Eintrübung der Konjunkturaussichten – insbesondere infolge der Schwäche der Weltwirtschaft – hat die Unternehmen von Produktionssteigerungen und Anlageinvestitionen abgehalten. Das Bruttoinlandsprodukt wird im Jahr 2001 nur noch mit 1% steigen, die Zahl der Arbeitslosen wird höher sein als bisher angenommen. Dennoch erscheinen Konjunkturprogramme nicht angezeigt. Aber auch die konjunkturell bedingt höheren Defizite der öffentlichen Haushalte sollten hingenommen werden. Zur Schaffung neuer Arbeitsplätze erscheinen Arbeitsmarktreformen immer dringlicher.

In Ostdeutschland ist im laufenden Jahr selbst eine Schrumpfung des realen Bruttoinlandsprodukts nicht mehr auszuschließen. Nach den Aufbaujahren macht sich nun bemerkbar, das konjunkturelle Einflussfaktoren zunehmend an Gewicht gewinnen. Die Wachstumspause belastet den Arbeitsmarkt zusätzlich. Dennoch ist auch hier von Sonderprogrammen zur Ankurbelung der ostdeutschen Wirtschaft abzuraten. Aus konjunktureller Sicht scheinen sie wenig wirksam, die strukturellen Probleme werden damit nicht gelöst.

Die Sparkassengruppe kommt ihrem im Rahmen des öffentlichen Auftrags geforderten gemeinnützigen Engagement mit erheblichem Mitteleinsatz nach. Im Jahr 2000 wurden insgesamt 542 Mio. DM für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung gestellt. Die Höhe der Förderung und die Art der Mittelverwendung erfolgen dabei sowohl auf Verbands- als auch auf Sparkassenebene regional differenziert. Dies legt die Vermutung nahe, dass die Mittel problemorientiert eingesetzt werden und somit einen Abbau vorhandener sozialer Disparitäten unterstützen.

Wirtschaftsprognose für Mittel- und Osteuropa für 2001 und 2002. Diskussion der durch das IWH Frühindikatorensystem gemessenen hohen Anfälligkeit Polens für eine Finanzkrise und der Ursachen dieser Entwicklung.

Die befragten Unternehmen, die alle aus den Branchen Biotechnologie und Informationstechnologie stammen, sind in ihrer großen Mehrheit innovativ und auf überregionalen und internationalen Märkten tätig. Dabei stützen sie sich weitestgehend auf in der unmittelbaren Umgebung angeworbene Fachkräfte, deren Vorhandensein vor allem aus der modernen Wissenschaftsinfrastruktur der neuen Länder resultiert. Dem entsprechend sind die Unternehmen auch optimistisch, für geplantes Unternehmenswachstum genügend Personal zu finden. Die Green Card spielt dafür keine wesentliche Rolle.

Die Effekte beschäftigungspolitischer Maßnahmen sind in Hinblick auf eine Integration der Teilnehmer in den regulären Arbeitsmarkt eher mäßig; viele Teilnehmer sind im Anschluss wieder arbeitslos. Trotzdem bewerten sie diese Teilnahme mehrheitlich positiv, weil sie ihnen geholfen hat, sich wieder an den Arbeitsalltag zu gewöhnen. Für viele Teilnehmer ist es wichtig, durch die Maßnahme Isolation zu überwinden, ihr Selbstwertgefühl zu steigern und einen strukturierten Tagesablauf zu haben.

Laut IWH-Umfrage hat der Optimismus unter den Industrieunternehmen Ostdeutschlands im Juli 2001 nochmals nachgelassen. Zum wiederholten Male werden die Geschäftsaussichten, erstmalig in diesem Jahr aber auch die Geschäftslage weniger günstig als in der vorangegangenen Umfrage beurteilt. Im Vergleich zum Vorjahr fallen die Urteile ebenfalls geringer aus. Die Einschätzung der Geschäftsaussichten ging sogar kräftig zurück. Die allgemeine Konjunkturflaute in Deutschland macht sich damit deutlicher als zuvor im ostdeutschen Verarbeitenden Gewerbe bemerkbar.

Aus einer GdW-Umfrage lässt sich entnehmen, dass der Wohnungsleerstand in Ostdeutschland seit 1998 weiter leicht zugenommen hat. Von den Ländern sind am stärksten Sachsen und Sachsen-Anhalt betroffen. Etwa zwei Drittel der Wohnungen stehen aufgrund mangelnder Nachfrage leer.

Vor dem Hintergrund stetig steigender Finanzierungslasten durch die Sozialhilfe gehen Kommunen zunehmend dazu über, neben den Arbeitsämtern eigene arbeitsmarktpolitische Programme für arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger durchzuführen. Kritiker wenden jedoch ein, dass es sich hierbei lediglich um den Versuch einer Lastenverschiebung handle und weniger um eine am Integrationserfolg orientierte Politikoption. Um diesen Einwand näher untersuchen zu können, hat das IWH bundesweit eine explorative Untersuchung in zwölf ausgewählten Städten und Landkreisen durchgeführt, bei der aus der Gruppe der arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger insgesamt etwa 200 Maßnahmenteilnehmer und Nichtteilnehmer als Vergleichsgruppe befragt wurden. Die Ergebnisse der IWH- Sozialhilfestudie sprechen für einen eher mäßigen Erfolg der Maßnahmen im Hinblick auf die nachfolgende Integration der Teilnehmer in den regulären Arbeitsmarkt. Dessen ungeachtet dürften sich die Maßnahmen aus kommunaler Sicht rechnen, da es mit ihrer Hilfe gelingt, die Maßnahmenteilnehmer für längere Zeit von der Sozialhilfe unabhängig zu machen, wenn auch in der Regel zu Lasten von anderen föderalen Finanzierungsinstanzen. Die Aussagefähigkeit der Ergebnisse ist allerdings dadurch beschränkt, dass die Kommunen offenbar bevorzugt besonders geeignete Personen in Maßnahmen zuweisen. Dies beeinträchtigt die Vergleichbarkeit von Teilnehmern und Nichtteilnehmern in einer durchaus ernst zu nehmenden Weise. Angesichts des beträchtlichen finanziellen Aufwands für die Förderung erscheint es daher ratsam, den Aspekt des Wirkungsnachweises stärker als bisher in den Vordergrund zu rücken. Dem könnte beispielsweise durch eine experimentell ausgerichtete Förderpraxis entsprochen werden.