Die Stolpersteine auf dem Weg zum Euro sind ausgeräumt. Nun müssen wir mit dem Euro leben lernen. Alles ist zu tun, um den Euro zu einer stabilen Währung zu machen. Geldwertstabilität fällt uns nicht in den Schoß, sie muß erkämpft werden. Die Macht in der Geldpolitik geht auf den Zentralbankrat der Europäischen Zentralbank (EZB) über. Welche Weichenstellungen dieses neue Gremium in seiner ersten Amtszeit vornimmt, wird den Ruf der EZB für lange Zeit entscheidend prägen, zum Guten oder zum Schlechten. Die künftigen Mitglieder des EZB-Rates sollten nicht zweifeln lassen, aber auch nicht zweifeln müssen über das, was die europäische Öffentlichkeit von ihnen erwartet: daß sie nicht wackeln, wenn es um die Verteidigung des Geldwertes im Euro-Währungsgebiet geht.

Laut IWH-Umfrage unter mehr als 300 ostdeutschen Bauunternehmen hat sich die Geschäftslage im Februar gegenüber dem Jahresende 1997 – wie üblich in dieser Jahreszeit – verschlechtert. Sechs von zehn der Befragten haben das aktuelle Baugeschäft mit „schlecht“ oder „eher schlecht“ eingestuft. Der Rückgang zieht sich durch alle Bausparten und ist zu einem großen Teil saisonbedingt.

Ostdeutschlands Verarbeitende Industrie weist im Vergleich mit mittel- und osteuropäischen Transformationsländern noch schlechtere Ertragsbedingungen auf, obwohl die Produktivitätsfortschritte in den vergangenen Jahren stärker ausfielen.

In der Bevölkerungsprojektion bis zum Jahr 2040 werden zuerst die Annahmen zu Geburten, Lebenserwartung und Wanderungsbewegungen in Ost- und Westdeutschland erläutert. Nach einer Phase der relativ konstanten Bevölkerungszahl wird die Zahl der Einwohner langfristig absinken, dies gilt für Ostdeutschland wie die gesamte Bundesrepublik. Die eintretenden Veränderungen in der Altersstruktur der Bevölkerung und die daraus folgende Verschlechterung des Verhältnisses der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter gegenüber der Zahl der Rentner in Deutschland werden thematisiert.

Ostdeutschlands Verarbeitende Industrie weist im Vergleich mit mittel- und osteuropäischen Transformationsländern deutlich stärkere Produktivitätsfortschritte auf. Unter den mittel- und osteuropäischen Ländern zeichnen sich unterschiedliche Entwicklungen ab. Verglichen mit dem Ausgangsniveau von 1991 ist der Produktivitätsanstieg in der Verarbeitenden Industrie Ungarns am stärksten ausgefallen, am schwächsten in der Tschechischen Republik.

Es werden die Effekte von Strukturanpassungsmaßnahmen für ostdeutsche Wirtschaftsunternehmen diskutiert und Stellung genommen.

Die Leistungen, die aus den öffentlichen Haushalten Westdeutschlands (Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen) für Ostdeutschland zur Verfügung gestellt werden, bleiben auch 1998 auf einem hohen Niveau. Sie dürften sich nach Schätzungen des IWH in diesem Jahr auf etwa 183 Mrd. DM belaufen. Netto, d.h. nach Abzug der Steuereinnahmen des Bundes aus Ostdeutschland, dürften sie eine Höhe von etwa 134 Mrd. DM erreichen, was einem knappen Drittel des nominalen ostdeutschen Bruttoinlandsprodukts entspricht. Die Struktur der Ausgaben ist dabei im Zeitablauf bemerkenswert konstant: Etwa die Hälfte der Bruttotransferleistungen entfällt auf sozialpolitisch motivierte Ausgaben; ein knappes Fünftel der Transfers wird für Maßnahmen der Wirtschaftsförderung und für Investitionen in die im weiteren Sinne wirtschaftsnahe Infrastruktur verwendet. Dabei sind allerdings Ausgaben der ostdeutschen Länder für diese Zwecke wie auch kreditähnliche Leistungen (Darlehen der bundeseigenen Förderbanken und Sonderabschreibungen) nicht berücksichtigt.

Der Beitrag untersucht die Entwicklung von Produktion, Beschäftigung, Tarif- und Effektiv-löhnen im ostdeutschen Textil- und Bekleidungsgewerbe, wobei die westdeutsche Branche als Vergleichsmaßstab herangezogen wird. Trotz der relativ geringen Tariflohnangleichung an den westdeutschen Vergleichswert überstiegen die Personalkosten im ostdeutschen Textil- und Bekleidungsgewerbe 1996 noch immer die Bruttowertschöpfung. Die begrenzten Mög-lichkeiten der Produktionsausdehnung sowie die hohe Lohnkostenbelastung lassen erwarten, dass die Unternehmen ihren Personalbestand weiter zurückführen werden.

In den aktuellen Prognosen wird für 1998 ein konjunktureller Aufschwung vorhergesagt, freilich noch einer ohne viel Kraft; jedenfalls läßt er am Arbeitsmarkt vorerst keine durchgreifende Besserung erwarten. In den Konjunkturprognosen wird unterstellt, daß die Tarifpolitik auch 1998 “moderat” bleiben wird. Das heißt: die Bruttolohn- und -gehaltssumme je Beschäftigten steigt nur etwa im Ausmaß des Preisauftriebs. Da die Produktivität stärker als die Löhne zunimmt, kommt es dann ein weiteres Mal zu einer Verringerung der Lohnstückkosten. Diese tarifpolitische Vorgabe ist bei Gewerkschaften und Arbeitnehmern unbeliebt. Einige Gewerkschaften kündigen an, daß sie 1998 wieder verstärkt auf die Anhebung der Einkommen der Beschäftigten zielen („Ende der Bescheidenheit“). Überdies läge in deutlich höheren Löhnen sogar eine Chance zur Stärkung der Massenkaufkraft und damit zur Verstärkung des konjunkturellen Auftriebs.

Im Sog des Exportbooms expandiert die Industrieproduktion in Ostdeutschland seit Mitte 1997 kräftig. Klammert man den Saison- und Kalendereinfluß auf die Produktionsdaten aus, so sind die Zuwächse besonders bei Investitionsgütern hoch. Deutlich dahinter zurück bleibt die von ihrem Ausmaß her bedeutsamere Produktion von Vorleistungsgütern, deren Wachstum in den baunahen Bereichen von der rückläufigen Baunachfrage gedämpft wird. Infolge der verhaltenen Konsumnachfrage nimmt auch die Produktion von Verbrauchsgütern nur unterdurchschnittlich zu. Der Aufschwung der Industrie wird 1998 anhalten, da vor allem die Rahmenbedingungen für die Exportkonjunktur günstig bleiben und die Auftragseingänge aufwärts gerichtet sind. Zudem zeigen die Geschäftserwartungen der Unternehmen nach oben.