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German China Plan Likely To FailOliver HoltemöllerMNI, December 17, 2025
Im Beitrag werden empirische Befunde zur Frage präsentiert, in welchen Teilräumen Ostdeutschlands sich Branchenkonzentrationen mit „Cluster“-Qualitäten herausgebildet haben. Solche Qualitäten wurden im Rahmen der empirischen Untersuchung als gegeben angesehen, wenn ein räumlicher Branchenschwerpunkt mit Netzwerkaktivitäten und innovativen Kompetenzen einhergeht. Die Befunde zeigen, daß Branchenschwerpunkte, die die genannten Eigenschaften haben, relativ rar sind, und daß sie am ehesten in den ostdeutschen Agglomerationsräumen existieren. Vor diesem Hintergrund plädiert der Beitrag dafür, anstelle einer „Gießkannenförderung“ die Mittel der Regionalpolitik stärker räumlich zu konzentrieren zugunsten von Standorten mit Branchenschwerpunkten. Dort sollten vor allem Vernetzungen und innovative Kompetenzen gestärkt werden.
Vor dem Hintergrund der Skizze einer möglichen - gegenüber dem Status quo - günstigeren - zukünftigen wirtschaftlichen Situation in der Region Leipzig-Halle werden Strategien dargestellt, mit welchen diese Situation erreicht werden könnte. Dabei wird zwischen Strategien unterschieden, welche isoliert der Stadt Halle, den Städten Leipzig und Halle gemeinsam und schließlich der Landes- und Bundespolitik empfohlen werden können. Hinsichtlich der Ausrichtung der hallischen Politik wird neben der Sanierung der städtischen Finanzen u. a. die Aufstellung von Masterplänen für die Altstadt und für die Saale empfohlen. Für die Entwicklung der Gesamtregion wäre eine echte Kooperation zwischen Leipzig und Halle in relevanten Feldern der öffentlichen Aufgabenerfüllung von Vorteil; für die öffentlichen Wissenschaftseinrichtungen, die für die Stadtentwicklung von großer Bedeutung sind, könnten auch die Länder Sachsen und Sachsen-Anhalt mehr Kooperationsbereitschaft zeigen.
In der politischen Diskussion über Wachstums- und Ausgleichspolitik werden häufig Forderungen nach einer Aufgabe des Prinzips "gleichwertiger Lebensverhältnisse" laut. In dieser Debatte wird vielfach einseitig pro und contra argumentiert. In dem Papier wird die Auffassung vertreten, daß das Prinzip zwar ein zentrales gesellschaftspolitisches Anliegen bleiben, aber vor dem Hintergrund gewandelter Rahmenbedingungen und zunehmender regionaler Disparitäten in Deutschland neu interpretiert werden sollte. Nach Auffassung der Autoren sind Gleichwertigkeit und Diversität keine Gegensätze. Im einzelnen werden Vorschläge für eine Neujustierung der Ziele und Instrumente im Rahmen dreier wichtiger Handlungsfelder entwickelt. Für den Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen wird ein Abbau der rein kompensatorischen Transfers zugunsten aktivierender Elemente und der Förderung von Kooperationen vorgeschlagen. Hinsichtlich der Regionalpolitik sollten zwar weiterhin die strukturschwachen Regionen im Vordergrund stehen, aber dort sollte es zu Schwerpunktsetzungen zugunsten leistungsfähiger Zentren der Wirtschaftstätigkeit kommen. Für die Raumordnungspolitik werden u. a. kreative und innovative Lösungen für Leistungen der regionalen und lokalen Daseinsvorsorge angeregt.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die Zukunft des Prinzips der "Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" und der Forderung nach einer "Stärkung der nationalen/regionalen Wachstumzentren" stellt sich die Frage, ob und inwieweit die bisherigen Maßnahmen in strukturschwachen Regionen dazu beigetragen haben, die Entwicklungsprobleme dieser Regionen zu überwinden. Der Beitrag konzentriert sich am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt auf Maßnahmen im Rahmen der Landesförderpolitik sowie der "Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur" ("GRW"). Verschiedene Defizite werden aufgezeigt. Hinsichtlich der Landesförderpolitik fehlen wirtschaftlich relevante Programme, und es besteht ein Übergewicht der Programme im Bereich der Landwirtschaft. Im Bereich der GRW wird der Schwerpunktsetzung zugunsten der Städte bzw. des nichtstädtischen Raums nachgegangen. Mit den ab 2005 in Sachsen-Anhalt gültigen Detailregelungen der GRW dürfte sich eine Effizienzsteigerung ergeben.
Der Beitrag stellt die Ergebnisse einer empirischen Untersuchung vor, mit der vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung flächendeckend für alle Raumordnungsregionen in Ostdeutschland regionale Cluster identifiziert wurden. Hierfür wurde das Vorhandensein von drei wesentlichen Elementen untersucht: räumliche Branchenschwerpunkte, Unternehmensnetzwerke und innovative Kompetenzfelder. Beim Vorhandensein von allen drei Elementen in einer Region, bei dem mindestens ein Netzwerk und ein innovatives Kompetenzfeld einen Bezug zum betreffenden regionalen Branchenschwerpunkt haben muß, wird ein Ökonomischer Entwicklungskern, also eine Ballung, die wesentliche Merkmale von Clustern hat, als gegeben angesehen. Für Regionen mit Ökonomischen Entwicklungskernen wird ein dynamisches Wirtschaftswachstum erwartet. Die Untersuchungsergebnisse zeigen eine starke räumliche Konzentration von Ökonomischen Entwicklungskernen in der Hauptstadtregion Berlin und in den Bundesländern Sachsen und Thüringen, wo Dresden, Leipzig, Erfurt und Chemnitz die Eckpunkte des Raumes bilden, der besonders viele Entwicklungskerne aufweist. Die Untersuchung gibt Anstöße für Überlegungen zugunsten einer stärkeren räumlichen Konzentration von Mitteln der Regionalpolitik anstelle einer Mittelverwendung nach dem "Gießkannenprinzip".
Der Begriff „Cluster“ ist in jüngster Zeit für die Akteure der Raumentwicklungspolitik auf allen Ebenen des Staates fast zu einer Art Zauberformel zur Beschwörung der Kräfte des regionalen Wirtschaftswachstums geworden. Die Sache hat allerdings mindestens zwei Haken: erstens hat jeder Akteur seine eigene Auffassung von dem, was unter Clustern zu verstehen ist; zweitens besteht ebenfalls keine Einigkeit darüber, mit welchen Strategien die vorhandenen Cluster unterstützt oder neue Cluster entwickelt werden sollten.
n zahlreichen ostdeutschen Regionen existieren inzwischen deutlich ausgeprägte Branchenschwerpunkte mit im ostdeutschen Vergleich hoher Beschäftigung. So weisen vor allem die Wirtschaftszweige in den Bereichen Finanzierung, Vermietung und Unternehmensdienstleistungen eine hohe regionale Konzentration auf. Aber auch in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Handel, Gastgewerbe und Verkehr sowie bei öffentlichen und privaten Dienstleistern ist in einigen Teilbereichen eine regionale Konzentration feststellbar. Ein Vergleich zwischen den neuen und alten Bundesländern zeigt, dass die Anteile der Beschäftigten in den Branchen des Produzierenden Gewerbes Ostdeutschlands zumeist deutlich unter den entsprechenden Werten im Westen liegen und die ostdeutschen Branchenschwerpunkte mithin noch vergleichsweise schwach ausgeprägt sind.
