Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
No. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
Read article
Evaluierung des Programms des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) zur Förderung von Projekten im Forschungsbereich
Jutta Günther, Iciar Dominguez Lacasa, Michael Fritsch, Nicole Nulsch, Viktor Slavtchev, Michael Schwartz, Mirko Titze, Katja Wilde
IWH-Sonderhefte,
No. 1,
2010
Abstract
Die vorliegende Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) evaluiert das Programm „Förderung von Projekten im Forschungsbereich“ des Ministeriums. Das Programm richtet sich an Wissenschaftseinrichtungen in Sachsen. Es zielt auf die Stärkung der Spitzenforschung, der Profilbildung, der Drittmittelfähigkeit, der Internationalisierung sowie der Vernetzung der Wissenschaftseinrichtungen untereinander und mit der Wirtschaft. Gefördert werden grundlagenorientierte Projekte, Geräteausstattungen, Aufenthalte von Gastwissenschaftlern sowie wissenschaftliche Tagungen. Die Finanzierung des Programms erfolgt ausschließlich aus Landesmitteln.
Im Zeitraum 2002 bis 2008 wurden insgesamt 745 Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 20,51 Mio. Euro in 41 Wissenschaftseinrichtungen gefördert. Über 90% der Mittel entfielen auf die Fördergegenstände Projektförderung sowie Geräteausstattung. Befragt wurden 311 für die Fördervorhaben zuständige Wissenschaftler, von denen sich 69% an der Befragung beteiligten. Hinsichtlich der erreichten Effekte nannten die meisten Fördermittelempfänger die „Stärkung der Profilbildung“ (82%, über alle Förderlinien). Bei der Projektförderung sowie der Förderung der Geräteausstattung hoben die Befragten die hohe Wirkung auf die „Stärkung der Drittmittelfähigkeit“ hervor (über 90%). Damit wurden in der Einschätzung der Fördermittelempfänger wesentliche Zielvorgaben des Programms erreicht. Die Erhöhung der Verbundfähigkeit mit der Wirtschaft spielte aus Sicht der Befragten eine untergeordnete Rolle (54% Zustimmung). Der Grund für diesen relativ niedrigen Wert dürfte darin liegen, dass das Förderprogramm vor allem auf grundlagenorientierte Forschung abzielt. Die wissenschaftlichen Tagungen haben einen starken Effekt auf die Vernetzung der Wissenschaftseinrichtungen untereinander, insbesondere mit solchen im Ausland. Damit ist ein weiteres wesentliches Ziel des Programms erreicht worden.
Read article
29.01.2007 • 6/2007
Stellungnahme des IWH zur Berichterstattung über die Evaluierung des Instituts
In ihrer Ausgabe 5/2007 berichtet die WirtschaftsWoche unter der Überschrift „Institut für Wirtschaftsforschung Halle vor dem Aus?“ über vorgebliche Einschätzungen von Experten über Ergebnisse der im Dezember 2006 durchgeführten Evaluierung des IWH. Die Ergebnisse der Evaluierung werden derzeit durch die Expertengruppe formuliert und sind bis zur Veröffentlichung des Evaluierungsberichts, der voraussichtlich im Sommer 2007 vorliegen wird, streng vertraulich. Daher kann es sich bei den evaluierungsbezogenen Behauptungen des Artikels entweder nur um interessengesteuerte Indiskretionen oder um Pressespekulationen handeln. Das IWH geht nach wie vor davon aus, dass die Evaluierung durch die Leibniz-Gemeinschaft eine faire Beurteilung der Leistungsfähigkeit des IWH gewährleistet und sieht dem Evaluationsbericht zuversichtlich entgegen. Es nimmt daher zu den Behauptungen im Einzelnen nicht Stellung.
New orientations for the German spatial development policy? Report about a workshop with the IWH
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2006
Abstract
Seit kurzem ist eine intensive Diskussion zur Frage im Gange, ob es bei der Raumentwicklungspolitik, also bei Politikmaßnahmen, mit denen bestimmte Regionen gezielt unterstützt werden, eine Neuorientierung zugunsten wachstumsstarker Regionen geben sollte. Daran schließt sich dann die zweite Frage an, ob und welche Unterstützung künftig die strukturschwachen, peripher gelegenen Regionen erhalten sollten. Die knappen öffentlichen Kassen, der verschärfte Wettbewerb der Regionen in Europa und die veränderten Bedingungen für die öffentliche Daseinsvorsorge in Räumen mit dramatischen Bevölkerungsrückgängen drängen nach Antworten auf die genannten Fragen. Das IWH bearbeitet zusammen mit der Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen (GEFRA), Münster, und dem Leibniz Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS), Erkner, im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung ein Forschungsprojekt zum Thema „Bundesstaatliche Ordnung und Bedeutung finanzieller Ausgleichssysteme für die Raumordnung“, das empirische Fundierungen zur Beantwortung der o. g. Fragen liefern soll. In der ersten Phase der Projektbearbeitung fand am 21. Juni 2005 ein Workshop statt, der den politischen Status quo räumlicher Ausgleichspolitik und eine Bestandsaufnahme vorliegender Forschungsergebnisse zum Gegenstand hatte. Eine stärkere Orientierung auf die wachstumsstarken Räume könnte bedeuten, an dort gegebenen Agglomerationsvorteilen anzuknüpfen bzw. Agglomerationsnachteile zu mildern. Für die Unterstützung von Agglomerationseffekten, denen in modernen regionalökonomischen Theorien große Bedeutung als Entwicklungsdeterminante beigemessen wird, liefert allerdings die empirische Forschung bislang wenig Hinweise, die in konkrete regionalpolitische Maßnahmen umzusetzen wären. Es wurde grundsätzlich von den meisten Referenten und Teilnehmern betont, daß auch bei einer stärkeren Hinwendung zu einer wachstumsorientierten Raumentwicklungspolitik die strukturschwachen peripheren Räume nicht ihrem Schicksal überlassen werden dürften. Die Zentren müssten Verantwortung für die schwächere Peripherie übernehmen, den schwachen Regionen sollte Hilfe zur Selbsthilfe gewährt werden, und ein Überdenken der Daseinsvorsorge in Räumen mit starkem Bevölkerungsrückgang wird unvermeidlich sein.
Read article
Evaluierung der regionalen Berichterstattung für die Ermittlung des Verbraucherpreisindex in Sachsen-Anhalt
Dirk Trocka
Regional Electronic Papers, 2006-01,
2006
Abstract
Eine Volkswirtschaft ist im besonderen Maße auf eine zuverlässige und aktuelle Datenbasis über Vergleiche von Preisen und Preisentwicklungen angewiesen, die Ausgangspunkt für weitere volkswirtschaftliche Analysen ist. Die vorliegende Studie untersucht die Auswahl der bisherigen Berichtsgemeinden zur Ermittlung des Verbraucherpreisindex (VPI) in Sachsen-Anhalt. Nach einer kurzen Problemabgrenzung beschäftigt sich die Studie mit der Beschreibung des derzeitigen Systems der amtlichen Preisberichterstattung in Sachsen-Anhalt. Dafür wird die zur Untersuchung einbezogene Datenbasis näher definiert. Der Autor schlägt (unter Nutzung multivariater Verfahren) eine verbesserte allgemeingültige Methode zur Reorganisation von Berichtsgemeinden unter besonderer Berücksichtigung aussagefähiger Variablen zur Anbieter- und Nachfragerstruktur für die Artikel des Warenkorbes des VPI vor. Hierbei findet insbesondere die regionalen Bedeutung einer Gemeinde für ihr Umland Berücksichtigung. Aus Gründen der statistischen Geheimhaltung kann ein Teil der Datenbasis, welcher dieser Arbeit zu Grunde liegt, nicht veröffentlicht werden. Damit die Entstehung der Datenbasis trotzdem vollständig nachvollziehbar ist, wurde besondere Sorgfalt auf die Angaben der Herkunftsquellen der Daten verwendet.
Read article
