Editorial
Udo Ludwig
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2008
Abstract
Deutschland rutscht in eine Rezession, die Bundesregierung sieht Handlungsbedarf und hat ein Maßnahmenpaket zur Stützung der wirtschaftlichen Aktivitäten beschlossen. Mit dem Schwerpunkt – Sicherung von Sachinvestitionen – scheint die Orientierung auf die Stärkung der Wachstumskräfte auch in die richtige Richtung zu gehen. Denn anders als bei der Stimulierung des Konsums kehren Investitionsgüter wieder in den Wirtschaftskreislauf zurück, stärken das Produktionspotenzial auf längere Sicht und sichern Arbeitsplätze nachhaltig. Dies ist im Maßnahmenpaket jedoch nur auf den ersten Blick der Fall. Zwar gilt dieser Vorsatz hinsichtlich der Aufstockung der Mittel für Vorhaben im Bereich der kommunalen Infrastruktur und des Verkehrs, auch noch für die Anregung zusätzlicher Investitionen zur Erhöhung der Energieeffizienz von Gebäuden.
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Demographischer Wandel und Maßnahmen zum Umbau der kommunalen Infrastruktur - Eine Bestandsaufnahme am Beispiel ausgewählter Städte des Landes Sachsen-Anhalt
Martin T. W. Rosenfeld
Umdenken - Umplanen - Umbauen, Stadt- und Regionalentwicklung in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen unter Schrumpfungsbedingungen,
2007
Abstract
The article presents the results of an empirical investigation into urban reconstruction measures of selected East German cities in the field of infrastructure. Due to the general demographic trend of a shrinking population, it has been claimed that urban infrastructure has to be deconstructed or reconstructed, in response to the shrinking process. The article shows that (up to the year 2005) in all cities measures for an expanding infrastructure were dominant; only in the fields of schools, children’s day-care and water supplies, the cities had already started measures to reduce the existing infrastructure.
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14.05.2007 • 18/2007
Verwendung der Solidarpakt-Mittel 2006: Deutliche Verbesserungen
Nach den jüngsten finanzstatistischen Zahlen haben die ostdeutschen Länder im vergangenen Jahr die erhaltenen Gelder aus dem Solidarpakt II in deutlich stärkerem Maße für die vereinbarten Zwecke (Investitionen in die Infrastruktur und Ausgleich unterproportionaler kommunaler Finanzkraft) verwendet als in den Jahren zuvor. Neben Sachsen hat im Jahr 2006 auch Mecklenburg-Vorpommern die erhaltenen Mittel vollständig zweckentsprechend eingesetzt, und auch das Land Brandenburg und Thüringen sind von diesem Ziel nicht weit entfernt. In Sachsen-Anhalt liegt der Anteil der korrekten Mittelverwendung zwar nur bei rund 60%; gegenüber den Jahren zuvor ist dies aber auch ein Anstieg um mehr als 40 Prozentpunkte. Infolge der Politik früherer Landesregierungen ist die finanzpolitische Ausgangslage hier besonders schwierig.
Joachim Ragnitz
Editorial
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2006
Abstract
Fast alle ostdeutschen Länder verstoßen regelmäßig gegen die im Solidarpakt II getroffenen Verwendungsauflagen – was in der öffentlichen Diskussion als „Verschwendung“ angeprangert wird. Tatsächlich sollen die Solidarpakt-Gelder primär für den Ausbau der Infrastruktur verwendet werden; soweit dies nicht geschieht, scheint das Verhalten der ostdeutschen Länder zunächst einmal kontraproduktiv.
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Wachstumsorientierte Neuausrichtung des Solidarpaktes II - Langfassung
Joachim Ragnitz
One-off Publications,
No. 1,
2006
Abstract
Die ostdeutschen Länder sind gemäß §11 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) verpflichtet, in sogenannten Fortschrittsberichten „Aufbau Ost“ jährlich über die Verwendung der ihnen zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Solidarpakt II zu berichten. Für die praktische Umsetzung haben sich Bund und Länder auf ein Berechnungsschema geeinigt, das die investive Verwendung der Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) in den Mittelpunkt rückt. Hintergedanke dabei ist die die Solidarpakt-Verhandlungen prägende Vorstellung, daß die Schwäche der ostdeutschen Wirtschaft vor allem auf einer unzureichenden Infrastrukturausstattung beruht. Tatsächlich sind die Ursachen für die Wachstumsschwäche der neuen Länder aber weitaus vielfältiger. Das IWH hat deshalb auf Basis wachstumstheoretischer Überlegungen ein alternatives Rechenschema für den SoBEZ-Nachweis entwickelt, das die „Wachstumsrelevanz“ der öffentlichen Ausgaben in den Vordergrund stellt und deshalb eher den Intentionen des Solidarpaktes II entspricht. Neben den Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur werden dabei u. a. auch Ausgaben für die Forschung und die (weiterführende) Humankapitalbildung einbezogen. Anrechenbar sind diese Ausgaben allerdings nur, wenn sie nicht durch Kreditaufnahme oder Zuweisungen von Dritten finanziert werden und wenn sie über ein normalerweise aus eigenen Mitteln zu tragendes Niveau hinausgehen. Die Argumentation folgt dabei allein ökonomischen Kriterien und ist unabhängig von den tatsächlichen quantitativen Auswirkungen für den Verwendungsnachweis im Solidarpakt II.
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Europäische Regionalpolitik nach der EU-Osterweiterung: Neue Ausrichtung erforderlich?
Martin T. W. Rosenfeld
Vierteljahreshefte zur Wirtschaftsforschung,
2005
Abstract
Der Beitrag geht der Frage nach, in welche Richtung die Regionalpolitik der EU weiterentwickelt werden sollte. Zunächst werden die Konsequenzen der EU-Osterweiterung erläutert, die sich ohne Veränderung der heutigen Regelungen nach 2006 ergeben würden. Anschließend wird untersucht, welche materiellen Auswirkungen die EU-Osterweiterung für die Ordnung der regionalen Wirtschaftsstruktur hat und welche weiteren Einflussfaktoren der europäischen Regionalentwicklung für eine Reform der heutigen regionalpolitischen Regelungen von Belang sind. Der Beitrag gelangt zum Ergebnis, dass sich die EU-Ebene zukünftig auf die Beihilfenkontrolle, die Festlegung von Förderregionen sowie die Vergabe von finanziellen Mitteln konzentrieren sollte. Innerhalb der Förderregionen sollte anstelle des „Gießkannenprinzips“ ein eher wachstumsorientiertes Konzept zur Anwendung kommen. Dabei sollte versucht werden, mit regionalpolitischen Maßnahmen noch stärker als bislang an den jeweiligen tatsächlichen regionalen Wachstumshemmnissen ansetzen; dies sind vielfach nicht das fehlende unternehmerische Kapital, sondern Engpässe bei der Infrastruktur, fehlende regionale Netzwerke und Schwächen bei der Innovationstätigkeit.
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Infrastruktur als Wachstumsfaktor: Durch raumwirtschaftliche Integration die Standortentwicklung in Ostdeutschland fördern
Ulrich Blum
Investitionsstaus auslösen,
2004
Abstract
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Progress in Rebuilding Eastern Germany - Report of the Institutes of Economic Research on the Progress in the Economic Development in Eastern Germany
IWH-Sonderhefte,
No. 3,
2002
Abstract
Trotz der unübersehbaren Fortschritte beim Aufbau Ost ist die wirtschaftliche Lage in Ostdeutschland unbefriedigend. Nicht nur, dass das gesamtwirtschaftliche Wachstum seit einigen Jahren hinter dem in Westdeutschland zurückbleibt und die Unterbeschäftigung auf hohem Niveau verharrt, gravierender noch ist, dass die Gefahr besteht, dass Mutlosigkeit und Resignation an Gewicht gewinnen. Die Erfolge, die seit Anfang der neunziger Jahre zu verzeichnen sind, treten dabei in den Hintergrund – Erfolge bei der Erneuerung der Infrastruktur, dem Aufbau einer wettbewerbsfähigen Unternehmensbasis sowie – und nicht zuletzt – bei der Verbesserung der materiellen Lebensverhältnissen der Menschen.
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17.10.2002 • 24/2002
Die Pläne der Koalition zum Aufbau Ost – eine Bewertung
Vor wenigen Tagen haben die Regierungsparteien sich auf einen neuen Koalitionsvertrag verständigt, der die Grundlage für die Regierungsarbeit in den nächsten vier Jahren darstellt. Darin enthalten sind auch Leitlinien zur künftigen Förderung des Aufbau Ost: So sollen die Investitions- und Mittelstandsförderung auf hohem Niveau fortgeführt, Forschung und Ausbildung gestärkt und die Infrastruktur – insbesondere in den Kommunen – bevorzugt ausgebaut werden.
Joachim Ragnitz
Regional effects of infrastrukture investments on the New Länder
Walter Komar, Evelyn Krolopp, Joachim Ragnitz
IWH-Sonderhefte,
No. 2,
2002
Abstract
Given infrastructure deficiencies in eastern German states and concomitant
weak growth, the present volume analyzes the extent to which making
important infrastructure projects a priority could more quickly improve
local business conditions in eastern Germany. Although the Solidarity Pact
II makes funds available for infrastructure development, these funds are
allocated over a period of twenty years. This timeframe will not allow the
rapid improvement of local business conditions.
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