15.03.2006 • 6/2006
Konjunktur aktuell: Weltwirtschaft: Weiter im Aufschwung – Deutschland: Politik löst temporären Nachfrageschub aus
Im Frühjahr 2006 setzt sich der weltwirtschaftliche Aufschwung fort. In den USA hat die Produktion nach den Störungen durch die Hurrikane im vergangenen Spätsommer offensichtlich wieder Tritt gefasst, und in Japan ist die Dynamik von Exporten und Investitionen weiterhin hoch. An den europäischen Börsen spiegeln die starken Kursgewinne vom Winter die nochmals verbesserten Ertragsaussichten vieler Unternehmen wider. Auch in den meisten Schwellenländern war die konjunkturelle Dynamik hoch. Damit steht der weltweite Aufschwung gegenwärtig auf einer breiten Basis. Trotz der weltweiten Rücknahme des geldpolitischen Expansionsgrades sind die niedrigen langfristigen Zinsen nominal und real überall nur wenig gestiegen, und die Finanzierungsmöglichkeiten für Investitionen sind weiterhin günstig.
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Wachstumsorientierte Neuausrichtung des Solidarpaktes II - Langfassung
Joachim Ragnitz
Einzelveröffentlichungen,
No. 1,
2006
Abstract
Die ostdeutschen Länder sind gemäß §11 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) verpflichtet, in sogenannten Fortschrittsberichten „Aufbau Ost“ jährlich über die Verwendung der ihnen zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Solidarpakt II zu berichten. Für die praktische Umsetzung haben sich Bund und Länder auf ein Berechnungsschema geeinigt, das die investive Verwendung der Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) in den Mittelpunkt rückt. Hintergedanke dabei ist die die Solidarpakt-Verhandlungen prägende Vorstellung, daß die Schwäche der ostdeutschen Wirtschaft vor allem auf einer unzureichenden Infrastrukturausstattung beruht. Tatsächlich sind die Ursachen für die Wachstumsschwäche der neuen Länder aber weitaus vielfältiger. Das IWH hat deshalb auf Basis wachstumstheoretischer Überlegungen ein alternatives Rechenschema für den SoBEZ-Nachweis entwickelt, das die „Wachstumsrelevanz“ der öffentlichen Ausgaben in den Vordergrund stellt und deshalb eher den Intentionen des Solidarpaktes II entspricht. Neben den Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur werden dabei u. a. auch Ausgaben für die Forschung und die (weiterführende) Humankapitalbildung einbezogen. Anrechenbar sind diese Ausgaben allerdings nur, wenn sie nicht durch Kreditaufnahme oder Zuweisungen von Dritten finanziert werden und wenn sie über ein normalerweise aus eigenen Mitteln zu tragendes Niveau hinausgehen. Die Argumentation folgt dabei allein ökonomischen Kriterien und ist unabhängig von den tatsächlichen quantitativen Auswirkungen für den Verwendungsnachweis im Solidarpakt II.
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German economy 2006/07: Janus-faced boom
Wirtschaft im Wandel,
No. 1,
2006
Abstract
Deutschland hat nach mehreren Anläufen inzwischen seinen Weg zum zyklischen Aufschwung gefunden. Er führt – wie seit längerem vorhergesagt – vom Export über die Anregung der Investitionsaktivitäten zur Beschleunigung des gesamtwirtschaftlichen Produktionsanstiegs. Der Konsum der privaten Haushalte bleibt hingegen wegen der ungenügenden Beschäftigungseffekte zurück. Im Jahr 2006 wird er nun ein wenig Schwung erhalten – allerdings mit Schützenhilfe. Die Finanzpolitik ist zwar restriktiv ausgerichtet. Die für den 1. Januar 2007 angekündigte Mehrwertsteuererhöhung wird die privaten Haushalte jedoch zu vorgezogenen Käufen veranlassen und das gesamtwirtschaftliche Wachstum im Jahr 2006 beflügeln. Da diese Ausgaben 2007 fehlen werden, folgt eine Delle nicht nur im Konsum, sondern auch in der gesamtwirtschaftlichen Aktivität. Hier offenbart sich das Janusgesicht der staatlichen Eingriffe. Auf die politikinduzierte Stärkung des konjunkturellen Aufschwungs im Jahr 2006 wird eine Tempoverlangsamung folgen. Die Inlandsnachfrage bricht ein. Solange jedoch der Aufschwung in der Weltwirtschaft kräftig bleibt, ist die Gefahr einer rezessiven Entwicklung in Deutschland gering. Außerdem werden die Investitionen in Deutschland durch die zeitlich begrenzte Verbesserung der steuerlichen Abschreibungsbedingungen gestützt.
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Polen: Konjunktur festigt sich allmählich wieder
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2005
Abstract
Die konjunkturelle Dynamik in Polen hat sich nach einer merklichen Abschwächung im zweiten Halbjahr 2004 in der ersten Jahreshälfte 2005 wieder leicht beschleunigt. Die Abflachung der Konjunktur nach den beitrittsbedingten Sondereffekten im ersten Halbjahr 2004 betraf vor allem die Industrieproduktion, in geringerem Ausmaß den Außenhandel. Von der Binnennachfrage gingen nur noch schwache Impulse aus: der private Konsum blieb verhalten und auch die Investitionen verloren nach kurzer Erholungsphase wieder an Schwung. Im zweiten Halbjahr 2005 ist Polen jedoch dabei, konjunkturell etwas Fahrt aufzunehmen. Die gesamtwirtschaftlichen Aussichten für die kommenden Monate bleiben günstig. Die Inflation ging in den ersten Monaten schrittweise zurück, das Leistungsbilanzdefizit verringerte sich, die Lage der öffentlichen Finanzen scheint sich erstmals nach Jahren zu entspannen, und sogar am Arbeitsmarkt gibt es Anzeichen für eine Trendwende hin zu einem Beschäftigungsaufbau. Die Geldpolitik ist zur Jahresmitte auf einen weniger restriktiven Kurs eingeschwenkt und hat die Zinsen gesenkt. Davon werden auch die Investitionen profitieren...
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Recent trends: German machinery investments strongly oriented on imports
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2005
Abstract
Etwa 10% der Güter, die in Deutschland in den Konsum, in Investitionen und in den Export fließen, kamen nach letzten verfügbaren Angaben aus Importen. Neben diesen direkt in die Endverwendung eingehenden Güter aus dem Ausland werden auch Importe benötigt, um die im Inland hergestellten Konsum-, Investitions- und Exportgüter zu produzieren. Diese über die Produktionsverflechtung induzierten indirekten Importe machten etwa 15% der gesamten letzten Verwendung aus, so daß rund ein Viertel aller Güter der letzten Verwendung direkt und indirekt aus importierten Produkten bestand.
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15.08.2005 • 32/2005
Zur Fortsetzung der Investitionszulage für die neuen Bundesländer: Ein Diskussionsvorschlag
Investitionen in den neuen Ländern können bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen mit bis zu 50% der Investitionssumme staatlich gefördert werden, wobei unterschiedliche Förderinstrumente zum Einsatz kommen. Umstritten ist dabei vor allem die steuerliche Förderung über die Investitionszulage. Die entsprechenden Regelungen sind nach derzeitigem Stand bis zum Jahr 2006 befristet; allenthalben werden aber Stimmen laut, die eine weitere Verlängerung der Investitionszulagenregelungen fordern.
Joachim Ragnitz
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First effects of the accession of the new EU members are mainly of monetary nature - problems for Poland
Hubert Gabrisch, Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2005
Abstract
Im ersten Jahr ihrer Mitgliedschaft in der Europäischen Union kam es zu starken Nettokapitalzuflüssen in die neuen Mitgliedsländer Mittelosteuropas. Allein die Portfolioinvestitionen nahmen um 18 Mrd. USDollar zu, während sich der Zustrom an Direktinvestitionen verlangsamte. Die Folge der Zuflüsse war eine nominale und reale Aufwertung der Währungen, eine Inflationierung der Vermögenswerte und eine weitere Verschlechterung der Leistungsbilanzen. Die Anforderungen an die Zentralbanken, die Kapitalzuflüsse in ihrer Wirkung auf die Preisstabilität zu neutralisieren und einigermaßen Wechselkursstabilität zu sichern, nahmen zu, führten jedoch zu unterschiedlichen Reaktionen. Während die meisten Zentralbanken Zinssenkungen präferierten, erhöhte die polnische Nationalbank die Zinsen, was weitere Kapitalzuflüsse vor allem im kurzfristigen Bereich nach sich ziehen dürfte. In Kombination mit einem instabilen makroökonomischen Umfeld zeigt der Test mit dem IWH-Indikator für Polen einen beträchtlichen Anstieg des Potenzials für eine Finanzkrise. Trotz der problematischen monetären Effekte blieb das Wachstum von Produktion und Einkommen hoch. Die Wachstumsrate des realen Bruttoinlandsprodukts der Beitrittsregion nahm auf 5% zu, und die Arbeitslosigkeit ging etwas zurück. Ein noch stärkeres Wachstum wiesen die übrigen Länder Mittel- und Osteuropas auf. Ausschlaggebend für die positive realwirtschaftliche Entwicklung war die Binnennachfrage, und hier vor allem privater Konsum und Investitionen. Zwar nahmen auch die Exporte deutlich zu. Dabei spielte aber die Belebung der Weltwirtschaft die entscheidende Rolle. Bei ebenfalls steigenden Importen verbesserten sich die Handelsbilanzen nur unwesentlich, im Handel der neuen Mitgliedsländer mit der EU verschlechterten sie sich sogar beträchtlich. Die Inflationsrate – gemessen am Konsumgüterpreisindex – nahm zu, wofür auch Sondereffekte aus dem EU-Beitritt verantwortlich waren. Für das laufende und das kommende Jahr ist eine Zunahme der Nettokapitalzuflüsse und eine weitere Aufwertung der Währungen zu erwarten. Das Bruttoinlandsprodukts in der Beitrittsregion wird sich im laufenden Jahr auf 4,6% abschwächen. Ausschlaggebend dafür ist vor allem die Abschwächung der Wirtschaftsleistung in Polen, bei der die Aufwertung der Währung den Außenbeitrag verringern wird. Für das Jahr 2006 ist mit einem Wachstums in der Region von 5% zu rechnen. Unter Einbeziehung der Beitrittskandidaten und der Nicht-Mitglieder wird sich das hohe Wachstum des BIP von 6,7% im vergangenen Jahr auf 6,0% im laufenden Jahr und 5,8% im nächsten Jahr abschwächen. Generell gilt, dass die Arbeitslosenquoten in der Region deutlich abnehmen werden.
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Solidarity Pact II: adjustments required
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
No. 14,
2004
Abstract
Auch im Jahre 2003 ist es den ostdeutschen Ländern nicht gelungen, die Vorgaben des Solidarpaktes einzuhalten, nach denen die vom Bund zur Verfügung gestellten Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen für Investitionen bzw. zum Ausgleich der unterproportionalen kommunalen Finanzkraft zu verwenden sind. Neben von den Ländern nicht zu vertretenden Faktoren (konjunkturbedingte Einnahmeausfälle, Politikfehler der Vergangenheit) spiegelt sich hierin auch wider, dass eine ausgabenseitige Konsolidierung bislang nicht gelungen ist. Inzwischen ist die finanzwirtschaftliche Situation der ostdeutschen Flächenländer mit Ausnahme Sachsens so angespannt, dass eine Erfüllung der Solidarpakt-Vorgaben in absehbarer Zeit kaum möglich erscheint. Allerdings weisen die Regelungen des Solidarpaktes II eine Reihe von Schwächen auf, so insbesondere, dass die Beschränkung der Mittelverwendung auf Investitionen im Sinne der traditionellen Haushaltssystematik nicht länger zeitgemäß erscheint. Es wird daher für eine Neudefinition der „aufbaugerechten Verwendung“ der SoBEZ plädiert. Auch dies ändert aber nichts daran, dass die ostdeutschen Länder und Gemeinden ihre ausgabenseitige Konsolidierungspolitik fortsetzen müssen, um eine Haushaltsnotlagensituation zu vermeiden.
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The design of the Solidarity Pact II - a suggestion for discussion
Joachim Ragnitz
IWH Discussion Papers,
No. 194,
2004
Abstract
Auch im Jahre 2003 ist es in den ostdeutschen Ländern nicht gelungen, die Vorgaben des Solidarpaktes einzuhalten, nach denen die vom Bund zur Verfügung gestellten Sonderbedarfs- Bundesergänzungszuweisungen für Investitionen bzw. zum Ausgleich der unterproportionalen kommunalen Finanzkraft zu verwenden sind. Inzwischen ist die finanzwirtschaftliche Situation der ostdeutschen Flächenländer mit Ausnahme Sachsens allerdings so angespannt, dass eine Erfüllung der Solidarpakt-Vorgaben auf absehbare Zeit unmöglich erscheint. Es wird deswegen dafür plädiert, die Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen wenigstens zum Teil in Sanierungs-Bundesergänzungszuweisungen umzuwandeln. Eine solche Lösung würde es erlauben, die Solidarpakt-Mittel künftig mit strengeren Verwendungsauflagen zu versehen als dies heute der Fall ist.
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Economic development in Central and Eastern Europe on the eve of the EU enlargement to the east
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2004
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung in der mittel- und osteuropäischen Region hat sich im Jahr 2003 weiter deutlich belebt, wobei - mit Ausnahme der Slowakei - der private Konsum wichtigste Wachstumsstütze war. Im Prognosezeitraum werden positive Impulse vom erwarteten Anziehen der Nachfrage in der EU auf die Exportentwicklung in Mittel- und Osteuropa ausgehen. Die Investitionen werden 2003 und 2004 ausgeweitet werden, insbesondere durch rege private Investitionsaktivitäten im Zusammenhang mit den geplanten EU-Beitritten, aber auch durch öffentlich finanzierte und von der EU geförderte Investitionsprogramme.
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