20 years of innovation policy in East Germany – from a pure “survival support” to high-tech subsidy
Jutta Günther, Nicole Nulsch, Katja Wilde
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Mit dem Systemwechsel von einer planwirtschaftlich zu einer marktwirtschaftlich organisierten Wirtschaftsordnung erfuhr auch die Forschungs- und Entwicklungslandschaft in den Neuen Bundesländern tiefgreifende Veränderungen. Mit der Entflechtung, Umstrukturierung und Privatisierung der ehemals staatseigenen Betriebe kam es zu einem massiven Rückgang der industriellen Forschung und Entwicklung (FuE). Um den Erhalt der Industrieforschung und des Innovationspotenzials in den Neuen Bundesländern zu unterstützen, wurden vom Bund und von den Ländern unmittelbar nach der Wende Förderprogramme aufgelegt, um zunächst insbesondere dem starken Abbau des FuE-Personals entgegenzuwirken. Im vorliegenden Beitrag wird eine Bestandsaufnahme der in Ostdeutschland seit 1990 wirksamen Förderprogramme des Bundes vorgelegt. Diese lassen sich hinsichtlich der primären Zielsetzung der Innovationspolitik in drei Phasen einteilen.
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04.03.2010 • 9/2010
Vom „nackten Überleben“ zur Hightech-Förderung: 20 Jahre Innovationspolitik in Ostdeutschland
Mit dem Systemwechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft wurde auch die Forschungs- und Entwicklungslandschaft in den Neuen Bundesländern tiefgreifend verändert. Die Entflechtung, Umstrukturierung und Privatisierung der ehemals staatseigenen Betriebe bedeutete einen massiven Rückgang der industriellen Forschung und Entwicklung (FuE). Eine Studie des IWH zeigt im Überblick, wie die staatliche Innovationspolitik auf diesen Notstand reagierte und fortentwickelt wurde.
Beatrice Weder di Mauro
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20 Jahre nach dem Mauerfall: Transformation und Erneuerung des ostdeutschen Innovationssystems
Jutta Günther, Nicole Nulsch, Dana Urban-Thielicke, Katja Wilde
Studien zum deutschen Innovationssystem Nr. 16-2010,
2010
Abstract
Die Studie skizziert den Prozess der Entstehung des ostdeutschen Innovationssystems seit 1990 und bezieht in die Untersuchung auch den historischen Kontext mit ein, in dem die Struktur und die Philosophie des Forschungs- und Innovationssystems der DDR erläutert werden. Nach dem Systemumbruch wurden in den frühen 1990er Jahren durch die Privatisierung und die Transformation der Wissenschaftseinrichtungen für das heutige System wesentliche Weichen gestellt. Dabei war die Forschungs- und Innovationsförderung seit Beginn der Transformation ein wichtiger „Wegbereiter“ des ostdeutschen Innovationssystems. Aus heutiger Sicht lassen sich insbesondere drei Phasen der Forschungs- und Innovationsförderung unterscheiden: In der ersten Phase wurden noch im Jahr 1990 die „Maßnahmen der ersten Stunde“ verabschiedet, die darauf abzielten, dem massiven Rückgang der Industrieforschung in Ostdeutschland entgegen zu wirken. In der zweiten Phase (ab Mitte bzw. Ende der 1990er Jahre) erhielt die Projektförderung ein stärkeres Gewicht. Dabei gewann der Gedanke der Kooperations- bzw. der Verbundförderung zunehmend an Bedeutung. In der dritten Phase (seit ca. 2003 bis heute) ist ein weiteres Instrument der Innovationspolitik, die Netzwerkförderung, in den Vordergrund getreten. Sie stellt heute neben der Einzel- und Verbundprojektförderung einen festen Bestandteil der Förderlandschaft dar. Der lange Weg zur originären Innovationstätigkeit nach einem kompletten Systembruch lässt sich jedoch allein durch die Bereitstellung von mehr Mitteln für FuE nicht bewältigen. Die heutigen transformationsbedingten Strukturschwächen der ostdeutschen Wirtschaft lassen sich nur durch gänzlich neue Technologien überwinden. Ein neuer Technologiezyklus wird in der Lage sein, neue Industriezweige hervorzubringen. Dies zu unterstützen ist die zukünftige Aufgabe der Forschungs- und Innovationsförderung.
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Auswirkungen der Privatisierung kommunaler Wohnungen auf Miete und Wohnqualität
Dominik Weiß
InfrastrukturRecht. Energie,
2009
Abstract
Umfangreiche Mietwohnungsbestände in Deutschland sind in den letzten Jahren das Ziel nationaler und internationaler Investoren gewesen. Insgesamt haben bei Transaktionen großer Wohnungsbestände von 1999 bis 2006 fast 1,3 Mio. Wohnungen den Besitzer gewechselt. Etwa 337 000 Wohnungen wurden von Kommunen verkauft. Das sind immerhin etwa 13,6% des ehemals kommunalen Bestands.
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Public Housing and the Fear of Private Equity – Assessing Social Impacts
Dominik Weiß
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2008
Abstract
Der Beitrag untersucht die Auswirkungen der aus sozialen Gründen stark kritisierten Verkäufe kommunaler Wohnungen an private Investoren. DieAuswertung des Sozio-oekonomischen Panels von 1999 bis 2006 lässt keine gravierenden Auswirkungen der Privatisierung kommunaler Mietwohnungen auf die betroffenen Haushalte erkennen. Sie liefert insofern keine empirischen Argumente für die öffentlich geführte Kritik am Verkauf kommunaler Wohnungen. Die wesentlichen Ergebnisse aus dieser Stichprobe deuten auf moderate Mietsteigerungen und überdurchschnittliche Investitionstätigkeit nach der Privatisierung hin. Allerdings ist die Gesamtkostenbelastung für die Wohnung nach subjektiver Einschätzung der Haushalte bei den privatisierten Wohnungen angestiegen. Ein möglicher Grund für diese Entwicklung könnte die geringere Mobilität der Bewohner von kommunalen Wohnungen sein.
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Privatisierung kommunaler Leistungen – Erfolgs- und Misserfolgsfaktoren für die Entstaatlichung kommunaler Leistungen
Peter Haug
Demographie als Herausforderung für den öffentlichen Sektor,
2008
Abstract
In diesem Beitrag wurde versucht, Antworten auf die Frage zu finden, ob der u. a. infolge des demographischen Wandels gestiegene Kostendruck für die deutschen Kommunen durch die Privatisierung kommunaler Leistungsangebote gemildert werden kann. Als normativer Referenzrahmen wurde dabei die Theorie des Marktversagens und der Transaktionskostenansatz herangezogen. Eine Bewertung des aktuellen kommunalen Aufgabenspektrums zeigt, dass zwar in vielen Fällen Marktversagenstatbestände vorliegen, die staatliche Markteingriffe nötig machen. Allerdings erfordert dies nicht notwendigerweise, z. B. wegen des in der Praxis vielfach beobachteten „Staatsversagens“, auch eine kommunale Bereitstellung und Produktion. Bei vielen freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben erscheint daher eine weitgehende Privatisierung unter Effizienzgesichtspunkten zumindest unproblematisch. Für die Selbstverwaltungsaufgaben des übertragenen Wirkungskreises stellt sich dagegen – wegen der Unmöglichkeit der Übertragung der Aufgabenverantwortung an Private – derzeit vor allem die Frage nach Eigenproduktion oder Fremdbezug. Zentral für die Auslagerungsentscheidung ist dabei neben der Höhe der potentiellen Transaktionskosten eine hinreichende Wettbewerbsintensität auf den fraglichen Gütermärkten. Wettbewerbsintensität kann – bei entsprechender Teilbarkeit der Produktionsprozesse – durch Vergabe der Leistungen an mehrere Auftragnehmer gesichert werden, notfalls auf Kosten möglicher Größenvorteile. Die exemplarisch ausgewerteten Befunde nationaler und internationaler empirischer Untersuchungen zeigen tendenziell, dass vor allem in kommunalen Bereichen mit niedrigen Transaktionskosten (Müllabfuhr, Reinigungsleistungen) Effizienzgewinne durch Outsourcing möglich sind, sofern eine gewisse Wettbewerbsintensität auch nach der Auslagerung gewährleistet ist. Demgegenüber lassen sich z. B. für die Wasserwirtschaft (hohe Transaktionskosten, Unmöglichkeit eines Wettbewerbs „im Markt“) keine generellen Effizienzvorteile privater gegenüber öffentlichen Unternehmen belegen. Hier wird es vom jeweiligen Einzelfall abhängen, ob eine Privatisierung der Produktion zu Kostenentlastungen für die Kommune führt.
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New Limits of Municipal Economic Activity: Expansion versus Reduction?
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2007
Abstract
Das IWH veranstaltete unter Federführung der Abteilung Stadtökonomik am 11. und 12. Oktober 2007 zum zweiten Mal eine Tagung mit dem Themenschwerpunkt Kommunalwirtschaft. Das zentrale Anliegen der Veranstaltung war es, im Rahmen eines interdisziplinären Dialogs die räumlichen wie sachlichen Grenzen kommunaler Wirtschaftstätigkeit auszuloten. Das Kolloquium richtete sich dabei sowohl an einschlägig tätige Wissenschaftler als auch an Praktiker der Kommunalwirtschaft und -verwaltung, Verbandsvertreter, Politiker und andere Interessierte. Die Beiträge behandelten ein breites Themenspektrum. Ein Themenblock des ersten Konferenztags befaßte sich mit der teilweise kontroversen Bewertung der kommunalwirtschaftlichen Tätigkeit aus Sicht verschiedener Fachdisziplinen: Rechtswissenschaft, Volkswirtschaftslehre, öffentliche Betriebswirtschaftslehre und Soziologie. Daneben wurden ausgewählte Einzelbereiche der kommunalen Wirtschaftstätigkeit (ÖPNV, kommunale Wohnungswirtschaft) vertieft behandelt. Der zweite Konferenztag war den Themen Grenzen der Kommunalwirtschaft in Südeuropa, regionalwirtschaftliche Effekte kommunaler Wirtschaftstätigkeit und der Frage des Arbeitnehmerschutzes bei Privatisierungen gewidmet. Eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zur zukünftigen Bedeutung städtischer Firmen für die Finanz-, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik schloß die Veranstaltung ab. Als Resümee der Veranstaltung läßt sich ziehen, daß im kommunalen Sektor vieles in Bewegung ist, unter anderem aufgrund zunehmenden EU-Integration und der Liberalisierung des Energiesektors. Darüber hinaus wurde einer schrankenlosen räumlichen wie sachlichen Ausweitung der kommunalen Wirtschaftstätigkeit genauso eine Absage erteilt wie einer vollständigen Privatisierung der Kommunalwirtschaft.
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Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2007
Abstract
Privatisierung und Marktöffnung galten gemeinhin als Erfolgsmodell für Wettbewerb, verbesserte Qualität und sinkende Preise bisher staatlicher Angebote. Der schlanke Staat wollte dem Bürger neue Freiräume zugestehen. Motivierte, nicht mehr gegängelte Mitarbeiter sollten Produktivitätsschübe auslösen und damit Subventionen überflüssig machen. Schon die Privatisierungsdesaster der englischen Eisenbahnen und der kalifornischen Elektrizitätswirtschaft ließen aufhorchen. Offensichtlich läßt sich der extrem intensive Wettbewerb, der beispielsweise bei der Heimelektronik ein permanentes Überangebot hochwertiger und preisgünstiger Waren erzeugt, nicht problemlos auf andere Sektoren übertragen.
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The East German Cement Cartel: Cartel Efficiency and Policy after Economic Transformation
Ulrich Blum
Eastern Economic Review,
2007
Abstract
Im Jahr 2003 wurde von der deutschen Kartellbehörde ein Zementkartell aufgedeckt. Eines der Hauptzentren des Kartells war Ostdeutschland, wo das ostdeutsche Zementkombinat Anfang der 1990er Jahre von der Treuhand im Rahmen der Privatisierung der ehemals volkseigenen Betriebe an vier große Zementproduzenten verkauft wurden.
In diesem Aufsatz stellen wir die Behauptung der Kartellbehörde in Frage, dass durch das Kartell Überschussgewinne auf dem ostdeutschen Markt erziehlt wurden. Wir behaupten, dass die juristischen Anzeichen eines Kartells nicht zwangsläufig den wirtschaftlichen Hinweisen entsprechen. Zu diesem Zweck versuchen wir nachzuweisen, dass die Zementnachfrage regional begrenzt ist und nur in einem sehr kleinen Umfang von der Produktpalette abhängt. Wenn das Zementkartell einen Einfluss auf die Wirtschaft hatte, dann müsste sich seine Zerschlagung in der Veränderung der individuellen Nachfragefunktion der Unternehmen widerspiegeln. Allerdings konnten mit dem verwendeten ökonometrischen Modell keine strukturellen Nachfrageänderungen beobachtet werden. Dies kann unter anderem damit begründet werden, dass Billigimporte aus Polen und der Tschechei sowie mittelständische Unternehmen dafür gesorgt haben, dass das Zementkartell seine Wirkung nie voll entfalten konnte.
Der Aufsatz zeigt, dass selbst in etablierten Marktwirtschaften wie Westdeutschland die Schwierigkeit besteht, Wettbewerb in bestimmten Industriebereichen zu generieren und dass hierfür die Offenheit der Wirtschaft entscheidend ist.
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Der Einfluß von Führungsfunktionen auf das Regionaleinkommen: eine ökonometrische Analyse deutscher Regionen
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2007
Abstract
Das in den späten 70er Jahren entwickelte Potentialfaktorkonzept, das die Beziehung zwischen regional weitgehend immobilen Produktionsfaktorkapazitäten und dem regionalen Entwicklungspotential analysiert, wird auf die Regionen des vereinten Deutschlands angewendet. Ziel ist es, auf der Grundlage von Daten des Jahres 2003 die Beziehung auszuweisen und innerdeutsch in Bezug auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit differenzierende Faktoren zu identifizieren. Daher werden neben der Erklärung von Arbeit sowie öffentlichem und privatem Kapital auch die Kapazität der Führungsfunktionen und die privaten Ausgaben für Forschung und Entwicklung einbezogen. Zunächst zeigt sich, daß drei Faktoren für die Einkommenslücke des Ostens von rund 40% besonders verantwortlich zeichnen: Die weitgehend fehlenden Führungsfunktionen, die niedrigen FuE-Ausgaben und die Erreichbarkeit im überörtlichen Verkehrssystem. Rund 85% des ostdeutschen Rückstands werden durch sie erklärt. Natürlich ist bekannt, daß eine Interdependenz zwischen Führungsfunktionen und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit besteht und damit eine einfache Kausalität nicht zwingend ist. Da aber durch den Einigungsprozeß Kombinatsstrukturen zerschlagen wurden und im Rahmen der Privatisierung der Aufbau von örtlichen Führungsfunktionen kein vorgegebenes Ziel war, weshalb auch die Industrieforschung der DDR nur mit Anstrengungen – und dann nur partiell – in die Marktwirtschaft überführt werden konnte, steht hier diese Minderausstattung am Anfang der Ursachenforschung für die fehlende Ost-West-Konvergenz. Aus wirtschaftspolitischer Sicht muß damit die Forderung nach Unterstützung eines internen und externen Unternehmenswachstums Priorität gewinnen, um die Regionen wirtschaftlich zu ertüchtigen. Denn die Beziehung zwischen Produktivität, Unternehmensgröße und Internationalität der erstellten Güterstruktur ist aus theoretischer ebenso wie aus empirischer Sicht zwingend. In der Tat sind solche ostdeutschen Regionen besonders erfolgreich, denen dies vor allem durch den Aufbau leistungsfähiger Cluster gelungen ist.
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