Der Humankapitalbestand einer Region bestimmt nicht nur in entscheidendem Maße die gegenwärtige Leistungskraft ihrer Wirtschaft, sondern hat auch beträchtlichen Einfluss auf die zukünftigen produktiven Möglichkeiten, das heißt das Wachstum. Humankapital umfasst die Fähigkeiten und das personenspezifische Wissen der erwerbsfähigen Personen, welches einerseits zur Produktion von Gütern und Dienstleistungen und andererseits zu deren Weiter- bzw. Neuentwicklung benötigt wird. Die öffentliche Diskussion über die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands greift diesen essentiellen Zusammenhang auf, wenn sie die mittelfristige Entwicklung des Fachkräfteangebots oder die Forschungs- und Entwicklungsintensität der Unternehmen problematisiert. Zur Beurteilung der Situation auf der Aggregationsebene der Neuen sucht werden, den Humankapitalbestand und seine Entwicklung im Zeitverlauf sowie im Vergleich zu Westdeutschland zu schätzen. Das durchschnittliche Humankapital der Erwerbstätigen und des Erwerbspersonenpotenzials wird mit Hilfe des Lohneinkommens für Ost- und Westdeutschland getrennt geschätzt. Im Ergebnis kann festgestellt werden, dass das durchschnittliche Humankapital der Erwerbstätigen von 1995 bis 2004 in Ostdeutschland leicht und in Westdeutschland kaum gestiegen ist, sodass von einem leichten Aufholprozess gesprochen werden kann, der jedoch noch nicht zur Angleichung geführt hat.

Dass Armut in den meisten Staaten der EU ein immer dringlicher werdendes Problem darstellt, darauf verweisen nicht nur die entsprechenden sozialen Einrichtungen und Sozialverbände, sondern auch offizielle Berichte von Regierungen (z.B. der dritte Armuts- und Reichtumsbericht der deutschen Bundesregierung), Forschungsprogramme der EU zur Armut und ihrer Messung bzw. Messbarkeit (AMELI und die so genannten Laeken-Kriterien zur Messung relativer Armut) sowie der Tatbestand, dass die EU das Jahr 2010 als Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ausgerufen hat. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über verschiedene Maße zur Messung von Armut bzw. Ungleichheit der Einkommensverteilung in den einzelnen Staaten der EU für die Jahre 2000 und 2008. Die hier vorgestellten Indikatoren gehören zu den Laeken-Maßen und sind von allen Staaten der EU zu ermitteln und zu veröffentlichen. Hierdurch kann einerseits die deutsche Situation in einen europäischen Kontext eingebettet und andererseits ein Bewusstsein geweckt werden für ein zukünftig verstärkt auftretendes gesellschaftliches Problem.

Die Geschäfte in der ostdeutschen Industrie florieren zurzeit. Die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom Mai unter knapp 300 Unternehmen zeigen, dass sich die konjunkturelle Erholung auf breiter Front gefestigt hat. Der Saldo der Geschäftslage legte seit März um 24 Punkte zu. Einen ähnlich großen Sprung gab es das letzte Mal im Spätsommer 2005. Auch der Saldo der Geschäftsaussichten.

Das Geschäftsklima im ostdeutschen Baugewerbe hat sich laut IWH-Umfrage unter mehr als 300 Unternehmen im April deutlich verbessert. Nach den außergewöhnlich hohen witterungsbedingten Produktionsausfällen im ersten Quartal dieses Jahres kommt dies nicht überraschend. Sobald die Wetterlage die Bauarbeiten nicht mehr behinderte, hat das Baugewerbe begonnen, den Produktionsverzug vom Jahresanfang zügig abzuarbeiten.

Zum Ende des ersten Quartals setzt sich die Erwärmung des Geschäftsklimas in der ostdeutschen Industrie spürbar fort, wie die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom März unter rund 300 Unternehmen zeigen. Die Firmen bewerten die aktuellen, vor allem aber die zukünftig erwarteten Geschäfte besser als im Januar. Der Saldo der Geschäftslage legte seitdem vier Punkte zu, der Saldo der Geschäftsaussichten stieg sprunghaft um 18 Punkte.

Der Beitrag untersucht, ob von den im Rahmen des Konjunkturpakets II geförderten Investitionen neben den kurzfristigen Nachfrageeffekten auch langfristige Auswirkungen z. B. auf das lokale Wirtschaftswachstum zu erwarten sind. Was die kurzfristigen Auswirkungen betrifft, so zeigte sich am Beispiel Sachsens mit relativ geringfügiger zeitlicher Verzögerung ein Anstieg der kommunalen Investitionen. Das Time-Lag-Problem staatlicher Ausgabenprogramme scheint sich dort in Grenzen zu halten. Erhebliche Preissteigerungen für Bauleistungen zeichnen sich bisher ebenfalls noch nicht ab. Mit Bezug auf die langfristigen Wirkungen der geförderten Maßnahmen ist aus Sicht z. B. der Neuen Wachstumstheorie Skepsis angebracht, da selbst bei typischen öffentlichen Vorleistungsgütern die Entzugseffekte der Finanzierung gegen die Produktivitätssteigerung im privaten Unternehmenssektor abzuwägen sind. Hinzu kommen generell die Faktorpreiseffekte von Investitionszuweisungen, die einen übermäßigen Einsatz von physischem Kapital in der öffentlichen Produktion begünstigen. Diese skeptische Haltung der Theorie wird für Sachsen dadurch bestärkt, dass vor allem kommunale Konsumgüter (Sport- und Freizeitanlagen) oder nicht unmittelbar wirtschaftsnahe Bildungseinrichtungen

(Kindergärten, Grundschulen) gefördert werden. Investitionen etwa in Einrichtungen der beruflichen Bildung, Forschung und Entwicklung oder unternehmensrelevante Infrastrukturarten spielen entweder auf kommunaler Ebene keine nennenswerte Rolle oder sind explizit von der Förderung ausgeschlossen. Insbesondere aufgrund der Anreize zur Fehllenkung von öffentlichen Ressourcen wird empfohlen, künftige Förderprogramme eher als zweckungebundene Transferleistungen auszugestalten, die die Kommunen dann nach eigenem Ermessen für „Investitionen“ in Humankapital (Personaleinstellungen

oder Qualifizierungsmaßnahmen) oder in Realkapital verwenden können.

Zu Beginn des Jahres 2010 dokumentieren die Ergebnisse der Industrieumfrage den Aufstieg des Verarbeitenden Gewerbes in Ostdeutschland aus dem Konjunkturtal. Begonnen hatte die Talfahrt schon im Laufe des Jahres 2008. Seit dem Anfang des abgelaufenen Jahres 2009 überwogen dann fast das ganze Jahr über die pessimistischen Einschätzungen zur Geschäftslage und zu den Erwartungen.

Die Geschäftslage im ostdeutschen Baugewerbe ist im Februar wegen einer witterungsbedingt hohen Zahl von Ausfalltagen regelrecht eingebrochen. Drei von fünf der 300 vom IWH befragten Bauunternehmen bewerteten ihre aktuelle Lage als schlecht oder eher schlecht. Ein solch negatives Urteil gab es lange nicht. In der vorangegangenen Befragung vom Dezember hatte nur reichlich ein Viertel und vor Jahresfrist weniger als die Hälfte der Unternehmen eine schlechte Bewertung abgegeben.

Exporte gelten seit langem als Wachstumsmotor der deutschen Wirtschaft. Durch sie wird Beschäftigung erhöht bzw. gesichert und Wohlstand geschaffen.

Allerdings realisiert bislang lediglich eine Minderheit der ostdeutschen Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes und des Baus Umsätze im Ausland. Der Beitrag untersucht für zwei Zeitpunkte, welche Einflüsse die betrieblichen Exportaktivitäten in Ostdeutschland bestimmen und ob sich diese Einflüsse verändert haben. Dabei zeigt sich, dass Exporterfolge besonders häufig von solchen Betrieben erzielt werden, die in internationale Unternehmensstrukturen eingebunden sind und eine hohe Spezialisierung aufweisen. Begünstigt wird eine hohe Exportquote außerdem durch die Nutzung von Größenvorteilen, die sich aus der umgesetzten Warenmenge ableiten lassen. Auch hat die Höhe der Löhne und Gehälter einen positiven Einfluss auf den Exportumfang. Dies alles steht im Einklang mit den bisherigen Forschungsergebnissen zum internationalen Handel. Während der Einfluss der genannten Größen im Zeitvergleich stabil blieb, wandelte sich ein Teil der übrigen Determinanten. Waren im Jahr 2000 die Branchenzugehörigkeit und die Höhe der Lohnstückkosten noch wichtige Einflussgrößen für die Exportaktivitäten, so haben diese im Jahr 2008 an Bedeutung verloren. An ihre Stelle traten die Ausstattung mit Humankapital und Investitionen.

Die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in Ostdeutschland wird wesentlich von der Verfügbarkeit über finanzielle Ressourcen beeinflusst. Der vorliegende Beitrag geht den Fragen nach, inwieweit das kommunale Finanzsystem im Osten Deutschlands heute den Anforderungen entspricht, die aus der Sicht der Theorie des Fiskalföderalismus an ein funktionsfähiges kommunales Finanzsystem zu stellen sind, ob sich hinsichtlich des Erreichens der Anforderungen systematische Unterschiede zwischen Ost und West feststellen lassen und welche Veränderungen des Finanzsystems gegebenenfalls erfolgen sollten.

Im Vergleich zu den Verhältnissen in Westdeutschland sind die Grundprobleme der Kommunalfinanzen in den Neuen Ländern in den geringen Steuererträgen und in der flächendeckenden Zuweisungsabhängigkeit der Kommunen zu sehen. Es lässt sich vermuten, dass die hohen Zuweisungen teilweise nicht nur Folge der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sondern ihrerseits auch zu einer ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. Gerade für den geringen Beitrag der Steuern zu den kommunalen Haushalten, aber auch für andere Defizite der ostdeutschen Kommunalfinanzen spielen neben der wirtschaftlichen Situation auch institutionelle Aspekte eine Rolle, wie z. B. die gegenwärtigen Regelungen der Steueraufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen oder die heutige Ausgestaltung der kommunalen Steuern. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich ohne institutionelle Neuregelungen mittelfristig keine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in Ostdeutschland erreichen lässt. Insbesondere sollten die seit langem geforderten Reformen im Bereich der Gemeindesteuern umgesetzt werden; zudem spricht vieles dafür, auch für die Systeme des Kommunalen Finanzausgleichs (auf Länderebene) zu einer Neuordnung zu kommen.