Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
No. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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Konjunktur aktuell: Aufschwung in Deutschland und in der Welt
Konjunktur aktuell,
No. 5,
2017
Abstract
Zur Jahreswende ist die deutsche Konjunktur nach wie vor kräftig. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte im Jahr 2017 um 2,2% zunehmen, und weil in diesem Jahr deutlich weniger Arbeitstage anfallen als zuvor, beträgt die Zuwachsrate kalenderbereinigt sogar 2,5%. Der Aufschwung ist breit aufgestellt. Schon länger treibt die deutliche Zunahme der Beschäftigung die privaten Einkommen, den Konsum und den Wohnungsbau, der außerdem von den sehr nied-rigen Zinsen Rückenwind erhält. Zudem profitieren die deutschen Exporte zurzeit von der schwungvollen internationalen Konjunktur. Auch weil die Geldpolitik im Euroraum vorerst expansiv bleibt, ist damit zu rechnen, dass sich der Aufschwung im Jahr 2018 fortsetzt; die Produktion dürfte dann erneut um 2,2% zunehmen (auch kalenderbereinigt). Die Verbraucherpreisinflation ist in den Jahren 2017 und 2018 mit 1,7% moderat. Zwar nimmt der binnenwirtschaftliche Preisdruck zu, aber die die Effekte des Energiepreisanstiegs vom Jahr 2017 laufen im Jahr 2018 aus, und die Aufwertung des Euro im Sommer 2017 wirkt preissenkend. Die schon gegenwärtig niedrige Arbeitslosenquote geht im kommenden Jahr weiter zurück. Der Finanzierungssaldo des Staates fällt im Jahr 2018 mit 1,3% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt fast so hoch wie im Vorjahr aus, wenn man keine neuen finanzpolitischen Maßnahmen unterstellt. Die ostdeutsche Wirtschaft dürfte in den Jahren 2017 und 2018 mit 2,1% bzw. 2,0% etwas langsamer expandieren als die gesamtdeutsche. Weil das Verarbeitende Gewerbe in Ostdeutschland nicht so exportorientiert ist wie das im Westen, profitiert es auch nicht ganz so stark von der gegenwärtig sehr kräftigen internationalen Konjunktur.
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01.11.2017 • 38/2017
IWH Policy Talk „Risk Sharing and Risk Reduction – The Challenges that Lie Ahead“
The Halle Institute for Economic Research (IWH) – Member of the Leibniz Association is pleased to inform about its next upcoming IWH Policy Talk „Risk Sharing and Risk Reduction – The Challenges that Lie Ahead“ with Andrea Enria, first Chairperson of the European Banking Authority (EBA). The talk will take place on Tuesday, No¬vember 7, 2017, 5:00 p.m., in the IWH conference room. You are hereby cordially invited to attend.
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Inflation Dynamics During the Financial Crisis in Europe: Cross-sectional Identification of Long-run Inflation Expectations
Geraldine Dany-Knedlik, Oliver Holtemöller
IWH Discussion Papers,
No. 10,
2017
Abstract
We investigate drivers of Euro area inflation dynamics using a panel of regional Phillips curves and identify long-run inflation expectations by exploiting the crosssectional dimension of the data. Our approach simultaneously allows for the inclusion of country-specific inflation and unemployment-gaps, as well as time-varying parameters. Our preferred panel specification outperforms various aggregate, uni- and multivariate unobserved component models in terms of forecast accuracy. We find that declining long-run trend inflation expectations and rising inflation persistence indicate an altered risk of inflation expectations de-anchoring. Lower trend inflation, and persistently negative unemployment-gaps, a slightly increasing Phillips curve slope and the downward pressure of low oil prices mainly explain the low inflation rate during the recent years.
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27.06.2016 • 27/2016
Wie können wir den Wettbewerb im Dienstleistungssektor ankurbeln?
Konferenz des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland
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24.06.2016 • 26/2016
UK’s “No” to EU will be costly for both sides
On Thursday 23rd, the British people have decided to leave the European Union (EU) Their vote not to remain in the European community was surprisingly clear. UK’s exit will have both political and economic consequences which are far-reaching for the country itself as well as the rest of Europe. “The reactions of the remaining member states are the crucial key now, especially France’s and Germany’s” says Reint E. Gropp, President of the Halle Institute for Economic Research (IWH) – Member of the Leibniz Association.
Reint E. Gropp
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20.06.2016 • 24/2016
Financial market reaction to poll data suggests strong effects of a Brexit on exchange rates and the banking system both in the UK and in the EU
On 23 June 2016, there will be a referendum in the United Kingdom (UK) on the question of whether or not the country should remain in the European Union (EU). We use the polls as a measure of the likelihood of an exit to examine the likely effect of a Brexit on financial markets. “Whenever the probability in the polls of a Brexit moves above 50%, we observe a substantial depreciation of the UK pound with respect to most major currencies (including the euro), and strong decline in bank stock prices, suggesting that markets feel the financial sector (both in the UK and the EU) will be most severely affected by a Brexit”, IWH President Reint E. Gropp says. There is little effect on the euro/US Dollar exchange rate. “A huge concern is that overall market volatility both in the UK and the EU are on record highs since last Thursday, reflecting the higher uncertainty associated with Brexit and how exactly, if it happened, it would come about.” Within the UK, we see some evidence for a flight to safety into UK government bonds, but no effects for German bonds.
Reint E. Gropp
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Upturn Remains Moderate — Economic Policy Lacks Growth Orientation
Roland Döhrn, Ferdinand Fichtner, Oliver Holtemöller, Timo Wollmershäuser
Wirtschaftsdienst,
No. 5,
2016
Abstract
Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem moderaten Aufschwung. Zu diesem Ergebnis kommt die Mitte April veröffentlichte Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte demnach in diesem Jahr um 1,6% und im kommenden Jahr um 1,5% zulegen. Getragen wird der Aufschwung vom privaten Konsum, der vom anhaltenden Beschäftigungsaufbau, den spürbaren Steigerungen der Lohn- und Transfereinkommen und den Kaufkraftgewinnen infolge der gesunkenen Energiepreise profitiert.
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Konjunktur aktuell: Stabile Konjunktur in Deutschland trotz krisenhaften Umfelds
Konjunktur aktuell,
No. 1,
2016
Abstract
Die deutsche Konjunktur ist trotz internationaler Risiken und politischer Verwerfungen kraftvoll in das Jahr 2016 gestartet. Beschäftigung und Einkommen nehmen zu, und die Binnennachfrage steigt deutlich, auch weil der Staat zusätzliche Ausgaben im Zusammenhang mit der Flüchtlingsmigration tätigt. Allerdings dürfte es im Frühjahr zu einer vorübergehenden Verlangsamung der Dynamik kommen, darauf deuten Stimmungsindikatoren hin. Mit Fortschritten bei der Bewältigung der aktuellen politischen Probleme in Europa dürfte die Zuversicht wieder zunehmen und die deutsche Konjunktur insgesamt stabil bleiben, sodass das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2016 wohl mit einer Rate von 1,5% expandieren wird.
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Arbeitsmarktbilanz Ostdeutschland: Beschäftigung im Osten rückläufig
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2015
Abstract
Der seit dem vierten Quartal 2014 zu beobachtende Beschäftigungsrückgang hat sich fortgesetzt. Im zweiten Quartal 2015 nahm die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt mit 0,2% sogar noch etwas stärker ab als in den beiden Quartalen zuvor. Dabei lag im ersten Halbjahr 2015 das Bruttoinlandsprodukt um 1,1% über dem Vorjahresstand. In Westdeutschland, wo das Bruttoinlandsprodukt um 1,5% zunahm, legte die Beschäftigung weiter zu.
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