Der ostdeutsche Maschinenbau verlor im Zuge des marktwirtschaftlichen Umbaus seine einst führende Rolle in der Industrie Mittel- und Ostdeutschlands. Weitgehend ohne Unterstützung durch westdeutsche und ausländische Mutterunternehmen und erschwert durch die lang anhaltende Investitionsschwäche in der ersten Hälfte der 1990er Jahre nahm die Umstrukturierung mehr Zeit als in anderen Industriebranchen in Anspruch und führte zu tiefen Einschnitten bei Produktion und Beschäftigung. In der Privatisierungsphase wurden mit der Konzentration auf das Kerngeschäft die Fertigungstiefe verringert und die Beschäftigtenzahl reduziert. Verstärkt wurde der Personalabbau durch die Politik der schnellen Lohnangleichung. Mit der Etablierung und Entwicklung der Unternehmen auf privater Grundlage erhöhte sich die Fertigungstiefe wieder und die Vorleistungskosten wurden anteilmäßig gesenkt. Ein deutlich geschrumpfter Bestand an kleinen und mittleren Unternehmen erreichte erst im Jahr 2002 das Etappenziel des marktwirtschaftlichen Umbaus, die Gewinnzone; 2003 stieg die Rendite weiter an. Bei der Rendite besteht noch ein Rückstand gegenüber Maschinenbauern im früheren Bundesgebiet, wenngleich die wenigen größeren Unternehmen besser abschneiden als ihre westdeutschen Wettbewerber. Der einstige Schlüsselsektor in der DDR bietet heute 58 600 Beschäftigten Arbeit, das entspricht 10% des Standes am Ende der DDR. Er rangiert nun deutlich hinter dem umsatzstärksten Zweig in Ostdeutschland, dem Ernährungsgewerbe. Seine Bedeutung für Produktion und Beschäftigung insgesamt ist gering.

Das Wirtschaftwachstum Gesamtdeutschlands hat sich von dem des Rests der Welt weitgehend entkoppelt; die Wirtschaft im Osten folgt der gesamtdeutschen Wachstumsentwicklung, was ein Aufschließen aussichtslos erscheinen läßt. Die Industrie boomt, aber die Transferabhängigkeit ist weiterhin gewaltig und die demographische Implosion wirft einen Schatten auf die künftige Entwicklung. Dem Osten kann langfristig nur geholfen werden, wenn seine Fähigkeit zur selbstragenden Entwicklung gestärkt wird, die besonders stark vom Aufbau von Führungsfunktionen und einer Erhöhung der Betriebsgrößerung abhängt. Möglicherwise ist ein forschungs- und innovationreiches Umfeld das einzige, was hier dauerhaft helfen kann.

Trotz der allgemein schwachen Inlandsnachfrage in ganz Deutschland ist die gesamtwirtschaftliche Produktion im Ostteil der Republik 2004 das dritte Jahr in Folge gestiegen. Kräftig erhöht hat sich die Nachfrage des Auslands nach Gütern aus Ostdeutschland. Die Warenausfuhren sind überdurchschnittlich in die alten EU-Länder gestiegen, Impulse aus dem Vollzug der Osterweiterung lassen sich dagegen für die neuen Bundesländer kaum nachweisen. Nach dem Fall der letzten Handelsschranken hat es auch keinen Importboom aus den neuen Mitgliedsländern gegeben. Der Anstoß aus dem Ausland hat zwar die Exportindustrien und ihre Zulieferzweige erreicht, aber infolge des geringen Gewichts dieses Sektors war die Wirkung auf die Gesamtwirtschaft gering....

Brauchen wir noch einen Ostbeauftragten der Bundesregierung? Ganz offensichtlich nicht, denn faktisch hat sich der Bund aus dem Aufbau Ost weitgehend zurückgezogen. Eher schleichend hat in der Politik der Bundesregierung ein Paradigmenwechsel stattgefunden, der die inhaltliche Verantwortung für die Aufbauprozesse in Ostdeutschland weitgehend den Ländern und den Regionen selbst übertragen hat. Dies zeigt sich beispielsweise am Solidarpakt II, bei dem dieses Prinzip am stringentesten verwirklicht ist: Der Bund stellt finanzielle Mittel zur Verfügung, erwartet auch eine „aufbaugerechte Verwendung“, überlässt den Einsatz dieser Gelder dann aber den Ländern und verzichtet auf alle Sanktionsmöglichkeiten bei nicht zweckgerichtetem Einsatz. Ähnliches vollzieht sich derzeit auch bei der einzelbetrieblichen Wirtschaftsförderung, bei der die Bundesregierung eine stärkere Konzentration der Fördermittel anstrebt, die Ausführung dieses reformierten Konzepts aber den Ländern überlassen und auch hier auf weitere Kontrollmechanismen verzichten will.

Deutschland ist krank. Wirtschaftsreformen wurden viele Jahre verschleppt. Der Glücksfall Deutsche Einheit hat die Reformlust nicht angestachelt, sondern unterdrückt. Heute muss Ostdeutschland vielfach als Sündenbock für die Wachstumsmisere seit den neunziger Jahren herhalten. In Wirklichkeit fällt der Wachstumstrend seit dem Ende des Wirtschaftswunders, und der Rückgang wurde durch die Weichenstellungen in den achtziger Jahren sowie die Sonderkonjunktur im Zuge der deutschen Vereinigung nur vorübergehend unterbrochen. Der wirklich große Sündenfall geschah mit der Wirtschaftspolitik im Rahmen der deutschen Einheit. Anfang der neunziger Jahre erschien es als angemessen, die Kosten der Einheit durch Verschuldung und, im politischen Wunschdenken, den Zugriff auf künftiges Sozialprodukt „wahlneutral“ zu finanzieren. Dies stellte sich aber angesichts des erheblichen Reorganisationsbedarfs der eigenen und der Weltwirtschaft als großer Trugschluss heraus.

Am 2. Mai 2005 besuchte die Regionalkommissarin der Europäischen Union, Frau Danuta Hübner, Ostdeutschland. Wesentlicher Punkt auf der Agenda war die Frage, wie die künftige Ziel-1-Förderung Ostdeutschlands angesichts finanzieller Engpässe infolge der EU-Erweiterung in Brüssel und klammer Kassen in einigen Geberländern der Europäischen Union, die zugleich systematisch das Maastricht-Verschuldungskriterium verfehlen, gestaltet werden kann.

Die Partizipation von ostdeutschen Frauen am Erwerbsleben wird in der öffentlichen Diskussion unterschiedlich beurteilt: Zum einen wird behauptet, die ostdeutschen Frauen würden deutlich stärker am Arbeitsleben teilnehmen als die westdeutschen. Dem steht die Auffassung gegenüber, dass sich die Erwerbsbeteiligung der ostdeutschen Frauen weitgehend an die Verhältnisse im Westen angeglichen hat. Die Untersuchung zeigt, dass bei in etwa gleich hoher Erwerbstätigenquote in Ost- und Westdeutschland in etwa gleich viele Frauen in den Arbeitsmarkt integriert sind. Aus diesem Blickwinkel ist in Ostdeutschland die Frauenbeschäftigung so hoch wie in Westdeutschland. Die Erwerbsquote der Frauen liegt dagegen in Ostdeutschland über der in Westdeutschland. Sie weist darauf hin, dass unter den gegenwärtigen Verhältnissen im Osten nach wie vor mehr Frauen den Wunsch haben, erwerbstätig zu sein, als im Westen. Dieser Wunsch lässt sich allerdings unter den gegenwärtigen Arbeitsmarktbedingungen weder im Osten noch im Westen realisieren.

Die Nachfrage in den neuen Ländern wird zu rund einem Viertel durch Transferzuflüsse aus Westdeutschland gestützt. Grund hierfür ist vor allem, dass die in Ostdeutschland selbst erzielten Beiträge zu den Sozialversicherungen (Arbeitslosenund Rentenversicherung) nicht ausreichen, die Ansprüche der Leistungsempfänger zu decken. Darüber hinaus wird auch die schwache Finanzkraft der ostdeutschen Länder in erheblichem Maße durch Leistungen des Bundes und der westdeutschen Länder aufgestockt. Ohne diese West-Ost- Transfers könnte das materielle Wohlstandsniveau in den neuen Ländern in bisheriger Höhe nicht aufrechterhalten werden. Bislang nicht untersucht wurde aber, wie sich diese Transferleistungen auf das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt auswirken. Dieses Forschungsdefizit wird in diesem Beitrag geschlossen.