Trotz der allgemein schwachen Inlandsnachfrage in ganz Deutschland ist die gesamtwirtschaftliche Produktion im Ostteil der Republik 2004 das dritte Jahr in Folge gestiegen. Kräftig erhöht hat sich die Nachfrage des Auslands nach Gütern aus Ostdeutschland. Die Warenausfuhren sind überdurchschnittlich in die alten EU-Länder gestiegen, Impulse aus dem Vollzug der Osterweiterung lassen sich dagegen für die neuen Bundesländer kaum nachweisen. Nach dem Fall der letzten Handelsschranken hat es auch keinen Importboom aus den neuen Mitgliedsländern gegeben. Der Anstoß aus dem Ausland hat zwar die Exportindustrien und ihre Zulieferzweige erreicht, aber infolge des geringen Gewichts dieses Sektors war die Wirkung auf die Gesamtwirtschaft gering....

Brauchen wir noch einen Ostbeauftragten der Bundesregierung? Ganz offensichtlich nicht, denn faktisch hat sich der Bund aus dem Aufbau Ost weitgehend zurückgezogen. Eher schleichend hat in der Politik der Bundesregierung ein Paradigmenwechsel stattgefunden, der die inhaltliche Verantwortung für die Aufbauprozesse in Ostdeutschland weitgehend den Ländern und den Regionen selbst übertragen hat. Dies zeigt sich beispielsweise am Solidarpakt II, bei dem dieses Prinzip am stringentesten verwirklicht ist: Der Bund stellt finanzielle Mittel zur Verfügung, erwartet auch eine „aufbaugerechte Verwendung“, überlässt den Einsatz dieser Gelder dann aber den Ländern und verzichtet auf alle Sanktionsmöglichkeiten bei nicht zweckgerichtetem Einsatz. Ähnliches vollzieht sich derzeit auch bei der einzelbetrieblichen Wirtschaftsförderung, bei der die Bundesregierung eine stärkere Konzentration der Fördermittel anstrebt, die Ausführung dieses reformierten Konzepts aber den Ländern überlassen und auch hier auf weitere Kontrollmechanismen verzichten will.

Deutschland ist krank. Wirtschaftsreformen wurden viele Jahre verschleppt. Der Glücksfall Deutsche Einheit hat die Reformlust nicht angestachelt, sondern unterdrückt. Heute muss Ostdeutschland vielfach als Sündenbock für die Wachstumsmisere seit den neunziger Jahren herhalten. In Wirklichkeit fällt der Wachstumstrend seit dem Ende des Wirtschaftswunders, und der Rückgang wurde durch die Weichenstellungen in den achtziger Jahren sowie die Sonderkonjunktur im Zuge der deutschen Vereinigung nur vorübergehend unterbrochen. Der wirklich große Sündenfall geschah mit der Wirtschaftspolitik im Rahmen der deutschen Einheit. Anfang der neunziger Jahre erschien es als angemessen, die Kosten der Einheit durch Verschuldung und, im politischen Wunschdenken, den Zugriff auf künftiges Sozialprodukt „wahlneutral“ zu finanzieren. Dies stellte sich aber angesichts des erheblichen Reorganisationsbedarfs der eigenen und der Weltwirtschaft als großer Trugschluss heraus.

Am 2. Mai 2005 besuchte die Regionalkommissarin der Europäischen Union, Frau Danuta Hübner, Ostdeutschland. Wesentlicher Punkt auf der Agenda war die Frage, wie die künftige Ziel-1-Förderung Ostdeutschlands angesichts finanzieller Engpässe infolge der EU-Erweiterung in Brüssel und klammer Kassen in einigen Geberländern der Europäischen Union, die zugleich systematisch das Maastricht-Verschuldungskriterium verfehlen, gestaltet werden kann.

Die Partizipation von ostdeutschen Frauen am Erwerbsleben wird in der öffentlichen Diskussion unterschiedlich beurteilt: Zum einen wird behauptet, die ostdeutschen Frauen würden deutlich stärker am Arbeitsleben teilnehmen als die westdeutschen. Dem steht die Auffassung gegenüber, dass sich die Erwerbsbeteiligung der ostdeutschen Frauen weitgehend an die Verhältnisse im Westen angeglichen hat. Die Untersuchung zeigt, dass bei in etwa gleich hoher Erwerbstätigenquote in Ost- und Westdeutschland in etwa gleich viele Frauen in den Arbeitsmarkt integriert sind. Aus diesem Blickwinkel ist in Ostdeutschland die Frauenbeschäftigung so hoch wie in Westdeutschland. Die Erwerbsquote der Frauen liegt dagegen in Ostdeutschland über der in Westdeutschland. Sie weist darauf hin, dass unter den gegenwärtigen Verhältnissen im Osten nach wie vor mehr Frauen den Wunsch haben, erwerbstätig zu sein, als im Westen. Dieser Wunsch lässt sich allerdings unter den gegenwärtigen Arbeitsmarktbedingungen weder im Osten noch im Westen realisieren.

Die Nachfrage in den neuen Ländern wird zu rund einem Viertel durch Transferzuflüsse aus Westdeutschland gestützt. Grund hierfür ist vor allem, dass die in Ostdeutschland selbst erzielten Beiträge zu den Sozialversicherungen (Arbeitslosenund Rentenversicherung) nicht ausreichen, die Ansprüche der Leistungsempfänger zu decken. Darüber hinaus wird auch die schwache Finanzkraft der ostdeutschen Länder in erheblichem Maße durch Leistungen des Bundes und der westdeutschen Länder aufgestockt. Ohne diese West-Ost- Transfers könnte das materielle Wohlstandsniveau in den neuen Ländern in bisheriger Höhe nicht aufrechterhalten werden. Bislang nicht untersucht wurde aber, wie sich diese Transferleistungen auf das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt auswirken. Dieses Forschungsdefizit wird in diesem Beitrag geschlossen.

Die Chemische Industrie Ostdeutschlands erreichte im Jahr 2002 erstmals die Gewinnzone. In den Unternehmen mit 20 und mehr Beschäftigten unterschritten im Jahr 2002 – aktuellere Daten liegen nicht vor – die gesamten Kosten den Produktionswert im Durchschnitt um 1%. Zwar blieb die ostdeutsche Branche damit bei der Rendite noch um drei Prozentpunkte hinter der westdeutschen Branche zurück. Der Rückstand konnte jedoch in den vergangenen Jahren Schritt für Schritt abgebaut werden, und seit 1998 ist der Aufwärtstrend ungebrochen. Dies zeigt eine im Auftrag des IWH regelmäßig durchgeführte Sonderauswertung der Kostenstrukturerhebung, die jährlich vom Statistischen Bundesamt in einer repräsentativen Stichprobe von ost- und westdeutschen Unternehmen mit 20 und mehr Beschäftigten durchgeführt wird.

Mit dem Vorhandensein von Unternehmensnetzwerken wird zumeist eine hohe Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft in der betreffenden Region assoziiert. Eine erstmals flächendeckend für Ostdeutschland vorgenommene Bestandsaufnahme von Unternehmensnetzwerken zeigt eine erhebliche räumliche Ungleichverteilung von Netzwerkaktivitäten zugunsten der sächsischen Agglomerationsräume und zugunsten der Hauptstadtregion. Diese räumlichen Schwerpunkte der Netzwerkbildung lassen erkennen, dass sich Netzwerke am ehesten dort herausbilden und entwickeln, wo sie günstige „natürliche“ Entwicklungsbedingungen, d. h. vor allem eine hohe Dichte von Unternehmen und Wissenschaftseinrichtungen vorfinden. Dort können zugleich besonders intensive lieferund abnehmerseitige Verflechtungen vermutet werden. Dass die höher verdichten Regionen günstige „natürliche“ Bedingungen für die Etablierung von Netzwerken darstellen, wird auch an dem Umstand deutlich, dass in diesen Räumen besonders häufig Übereinstimmungen zwischen Unternehmensnetzwerken und regionalen Branchenschwerpunkten gegeben sind. Diese Übereinstimmungen können als vorteilhaft für die Regionalentwicklung angesehen werden, weil sie Indizien für das Vorhandensein von längerfristig gegebenen tendenziell nachhaltigen Netzwerkstrukturen sind. In dünn besiedelten, ländlich-peripheren Region ist dagegen die Zahl der Unternehmensnetzwerke zumeist gering, und sie werden sehr häufig nicht durch einen regionalen Branchenschwerpunkt begleitet. Es stellt sich die Frage nach der künftigen Bestandsfestigkeit der Unternehmensnetzwerke gerade in diesen Regionen mit geringer Verdichtung. Diese Frage erhält noch zusätzliches Gewicht, weil öffentliche Förderhilfen, die viele Netzwerke in Ostdeutschland erhalten, zeitlich befristet sind und daher die Fortexistenz der Netzwerke auch ohne Förderung eine besondere Herausforderung darstellt.