Institution Building for Regional Policy in Central and Eastern European Countries – Ready for Accession to the EU?
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2002
Abstract
Der vorliegende Beitrag untersucht den erreichten Stand des Aufbaus regionalpolitischer Institutionen in Polen, in der Tschechischen Republik und in Ungarn – Länder, die sich auf den Beitritt zur EU vorbereiten. Gemessen an der Situation zu Beginn der 90er Jahre, in der die Regionalpolitik in diesen Ländern nur eine geringe Rolle spielte, konnten Fortschritte beim Institutionenaufbau erzielt werden, die insbesondere die nationale Ebene betreffen; zugleich bleibt dort noch viel zu tun: Anpassung der Programmdokumente an die Vorgaben der Strukturfonds-Verordnungen, Benennung der Verwaltungs- und Zahlstellen für die Strukturfonds, bessere Koordinierung zwischen den verschiedenen in die Regionalpolitik involvierten zentralen Instanzen, Einbeziehung der Regionen in die Erarbeitung der nationalen Programme. Die regionalpolitischen Kompetenzen der Regionen, die mit den Verwaltungsreformen in allen diesen Ländern gestärkt werden sollen, stehen noch auf schwachen Füßen. Die Stellung der regionalen Ebenen im Prozess der Erarbeitung und Umsetzung der regionalpolitischen Programme bedarf in den Beitrittsländern der weiteren Klärung.
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Causes of the retarded integration of EU and CIS-countries
Bogdan Gorokhovskij
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2002
Abstract
Die wirtschaftliche Integration zwischen der EU und den drei GUS-Ländern Russland, Ukraine und Belarus (GUS-3) befindet sich auf einem vergleichsweise niedrigen Entwicklungsstand. Verantwortlich dafür ist ein nur enger handelspolitischer Rahmen der Liberalisierung in Form von Partnerschafts- und Kooperationsabkommen. Dieser Rahmen wurde zudem von den drei Ländern nicht ausreichend umgesetzt. Gründe dafür waren erstens die noch unzureichende institutionelle Transformation in den Ländern, zweitens der geringe Anreiz, den diese Abkommen für die Länder bieten, und drittens die mangelnde Einbettung in längerfristige strategische Ziele. Eine Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen mit den GUS-Ländern ist aber erforderlich, wenn die erweiterte Union ihrem Ziel, das Wohlstandsgefälle zwischen ihr und der GUS zu verringern, näherkommen möchte. Die erste Voraussetzung dazu ist die Fortführung der institutionellen und marktwirtschaftlichen Transformation in den GUS-Ländern. Aber auch unter diesen günstigeren Bedingungen würden sich die Partnerschafts- und Kooperationsabkommen als wenig effektiv erweisen. Angesichts der bereits erreichten Reformfortschritte in Russland und der Ukraine wäre zu überlegen, die bisherigen Abkommen durch einen umfassenden Zollabbau zu ergänzen.
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EU enlargement to the East: Decreasing acceptance of accession in applying
Werner Gnoth, Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2002
Abstract
Der geplante Beitritt zur EU wird von der Bevölkerung einiger mittel- und osteuropäischer Länder mit zunehmender Skepsis beurteilt. Ursächlich dafür ist die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung in einigen Ländern (z. B. Estland, Slowenien und Polen), die Wachstumsraten über dem EUDurchschnitt erzielten. Auch der Verlauf der Beitrittsverhandlungen hat Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung. Zu den strittigen Fragen zählen insbesondere die Gewährung von Übergangsregelungen bei der Übernahme des Gemeinschaftsrechts, die Einbeziehung in die Struktur- und Agrarfonds der EU nach einem Beitritt, aber auch der Schutz von Einzelmärkten in den Beitrittsländern und den derzeitigen Unionsmitgliedern. Die geringe Akzeptanz des Beitritts in einigen Ländern ist problematisch für die Ratifikation der Verträge, die nach dem Abschluss der Verhandlungen erfolgen muss. Sollten negative Ergebnisse in Volksabstimmungen den Beitritt einzelner Länder verhindern, wäre dies mit nachteiligen Folgen nicht nur für die betreffenden Länder, sondern auch für die
Europäische Union verbunden.
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EU enlargement to the East: Effects on the New Länder
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2002
Abstract
In den nächsten Jahren wird voraussichtlich eine ganze Reihe von mittel- und osteuropäischen Ländern der EU beitreten. Während in der wirtschaftswissenschaftlichen Diskussion die Vorteile einer stärkeren Marktintegration für alle beteiligten Länder betont werden, verbinden sich mit der EU-Osterweiterung in der öffentlichen Diskussion eine Reihe von Ängsten, vor allem in den neuen Bundesländern. Befürchtet wird insbesondere eine hohe Zuwanderung von Arbeitskräften, die zu einer Verdrängung heimischer Arbeitnehmer führen könnte, eine verstärkte Konkurrenz auf den Gütermärkten durch preis- und kostengünstige Anbieter aus den MOE-Ländern, und eine zunehmende Verlagerung von Produktionsstätten aus Deutschland in jene Länder. Im Mittelpunkt dieses Beitrags stehen die zu erwartenden Auswirkungen der EU-Osterweiterung für Ostdeutschland.17 Es wird argumentiert, dass die Wirtschaft der neuen Länder von negativen Effekten der Erweiterung nur in abgeschwächtem Maße betroffen sein wird: Die Handelsintegration ist weitgehend abgeschlossen, die Zuwanderung wird sich vor allem auf die Ballungszentren Westdeutschlands richten, und Direktinvestitionen sind häufig komplementär zu Investitionen im Inland, verdrängen also heimische Produktion nicht. Problematisch ist allerdings, dass man in Ostdeutschland kaum vorbereitet ist, die Chancen der Erweiterung zu nutzen.
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Risk Potential for Financial Crises for the Central and East European Transition Countries still high
Axel Brüggemann, Thomas Linne
Wirtschaft im Wandel,
No. 1,
2002
Abstract
Seit Mitte der neunziger Jahre brachen in den Ländern Mittel- und Osteuropas mehrere Finanzkrisen aus. Darunter waren mit Bulgarien, Rumänien und der Tschechischen Republik auch Länder, mit denen die EU Beitrittsverhandlungen führt. Die Krisenprävention ist nicht zuletzt wegen der Wachstumsverluste für die betroffenen Länder und der ökonomischen Ansteckungseffekte für die westeuropäischen Länder bedeutsam. Deshalb kommt einem Frühwarnsystem zur rechtzeitigen Erkennung von Krisenpotenzialen in den zukünftigen Mitgliedsländer eine hohe Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund führt das IWH regelmäßig Untersuchungen des Risikopotenzials für Finanzkrisen für ausgewählte mittel- und osteuropäischen Länder sowie für die Türkei und Russland durch.
Seit Anfang 1999 lassen sich in den meisten Ländern dieser Region zwei unterschiedliche Phasen des Risikopotenzials unterscheiden. Im Zuge der Russlandkrise im August 1998 war in den mittel- und osteuropäischen Ländern aufgrund der Ansteckungs- und Übertragungseffekte durchgängig eine Zunahme des Risikopotenzials zu beobachten. Nach dem Auslaufen dieser Effekte reduzierte sich die Anfälligkeit in den meisten Ländern deutlich. Seit Mitte 2000 führte ein schwächeres außenwirtschaftliches Umfeld in der Mehrzahl der Länder zu einem erneuten Anstieg des Gefährdungspotenzials, der dringenden wirtschaftspolitischen Handlungsbedarf signalisiert.
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East German exports still show high dynamics in first half of 2001
Ingrid Haschke
Wirtschaft im Wandel,
No. 16,
2001
Abstract
Obwohl sich die weltwirtschaftliche Lage seit Beginn des Jahres 2001 zunehmend verschlechtert und zu einem kräftigen Nachfragerückgang auf den Auslandsmärkten geführt hat, entwickelten sich die Auslandsgeschäfte ostdeutscher Unternehmer bis zur Mitte des Jahres noch günstig. Nachdem die ostdeutsche Warenausfuhr bereits im gesamten Jahr 2000 kräftig expandierte, ist auch im ersten Halbjahr 2001 mit fast 25 % ein hoher Exportzuwachs erzielt worden. Darin zeigt sich die allmählich zunehmende Einbindung der ostdeutschen Wirtschaft in die internationale Arbeitsteilung. Am gesamtdeutschen Exportergebnis sind die ostdeutschen Hersteller mit 4,4% beteiligt. Wie bereits in den beiden Jahren zuvor, expandierten die Lieferungen in die Länder der Europäischen Union im ersten Halbjahr 2001 mit einer Zuwachsrate von 17,6 % eher unterdurchschnittlich. Trotz der geringeren Dynamik ist der EU-Markt mit einem Anteil von 45% nach wie vor wichtigste Absatzmarkt für ostdeutsche Produkte. Kräftiger zugelegt haben die Warenausfuhren nach Amerika, hier besonders in die Vereinigten Staaten (43,9 %), sowie in die asiatische Region, insbesondere nach Südostasien (48,5 %). Sowohl die amerikanische als auch die asiatische Region haben für ostdeutsche Exporteure als Absatzmärkte an Bedeutung gewonnen, immerhin werden dorthin gegenwärtig knapp 30 % aller Waren geliefert. Nach Warengruppen betrachtet, wurden hohe Exportzuwächse im Kraftfahrzeugbau (30,6 %) und in der elektrotechnischen Industrie (26,9 %) erreicht. Mehr als ein Drittel der Warenlieferungen ins Ausland kamen im ersten Halbjahr 2001 aus diesen Bereichen. Darüber hinaus haben ausländische Abnehmer verstärkt Maschinenbauerzeugnisse wie Werkzeugmaschinen, Pumpen und Kraftmaschinen geordert. Ebenfalls hohe Zuwächse konnten im Export von chemischen und pharmazeutischen Erzeugnissen erzielt werden.
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Discussion of IWH theses on EU regional structural policy – Report on a Brussels Round Table on Regional Policy in Europe
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2001
Abstract
Mit der EU-Osterweiterung wird eine Reform der EU-Regionalpolitik erforderlich sein. Für Deutschland und vor allem für die neuen Länder hat dies erhebliche Bedeutung, weil Ostdeutschland derzeit als sogenannte Ziel-1-Region die höchste Förderpriorität genießt. Das IWH hat Thesen zur Regionalpolitik in Europa vorgelegt, die bei der Auftaktveranstaltung eines Brüsseler „Round Table on Regional Policy in Europe“ präsentiert und diskutiert wurden.
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Regional structural policy in an enlarged EU: A reform proposal
Hubert Gabrisch, Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2001
Abstract
Die EU-Kommission hat jüngst ihren zweiten
Kohäsionsbericht vorgelegt, der Vorschläge zur Ausgestaltung der Kohäsionspolitik nach der anstehenden EU-Osterweiterung enthält. Im Mittelpunkt der Überlegungen stehen die Struktur- und Kohäsionsfonds als wichtige Instrumente der Kohäsionspolitik. Nach den derzeitigen Regelungen würden die bisher geförderten Länder und Regionen mit der EU-Osterweiterung größtenteils nicht länger förderberechtigt sein. Unser Beitrag plädiert
dafür, das bisherige Kriterium zur Zugangsberechtigung – das BIP je Einwohner – unverändert beizubehalten, dafür aber die bisher geförderten Regionen nur allmählich aus der Förderung herauszunehmen (Phasing-out). Darüber hinaus wird vorgeschlagen, eine notwendige Ausweitung der Mittel für Ziel-1-Programme durch Abschaffung der Ziel-2- und Ziel-3-Programme sowie des Kohäsionsfonds zu ermöglichen. Ergänzt werden
sollte die Kohäsionspolitik durch eine Reform der Einnahmeseite des EU-Budgets, durch welche die wohlhabenderen Länder relativ stärker als die ärmeren Länder belastet würden.
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External trade of East German companies with EU acceding countries
Jacqueline Rothfels
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2000
Abstract
Der Beitrag untersucht die Chancen für Güterexporte der ostdeutschen Wirtschaft aus der bevorstehenden Integration mittel- und osteuropäischer Staaten, hier spezifisch der Länder der -Luxemburg-Gruppe-. Aufbauend auf der Analyse der Außenhandelsströme zwischen 1993 und 1999 wird anhand des Gravity-Ansatzes aufgezeigt, dass die Exporte allein wegen der geografischen Nähe zu diesen Ländern zukünftig etwa das Doppelte des 1999 realisierten Umfanges erreichen können.
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European monetary policy: On neutral course
Silke Tober
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2000
Abstract
Nach fünf Leitzinserhöhungen um insgesamt 1¾ Prozentpunkte seit November 1999 dürfte die Europäische Zentralbank im Juni dieses Jahres auch bei den kurzfristigen Zinsen ein neutrales Niveau erreicht haben. Die Kapitalmarktzinsen entsprechen bereits seit Herbst vergangenen Jahres etwa dem langfristigen (deutschen) Durchschnitt. Ebenso wie die EZB hat die US-amerikanische Zentralbank die Zinsen seit der geldpolitischen Lockerung im Zusammenhang mit den Krisen in Asien um insgesamt 1¾ Prozentpunkte angehoben. Anders als die EZB ist die US-amerikanische Zentralbank damit jedoch auf einen restriktiven Kurs zurückgekehrt. Dieser Unterschied im geldpolitischen Kurs der beiden Zentralbanken erklärt sich aus dem nach wie vor bestehenden Konjunkturgefälle zwischen den zwei Währungsräumen und ist die entscheidende Ursache für die noch fortbestehende niedrige Bewertung des Euro. Von der Erweiterung der Europäischen Union und letztlich des Euroraums ist keine nennenswerte Beeinflussung des Wechselkurses zu erwarten. Eine strenge Konvergenzprüfung vor dem Beitritt zur Europäischen Währungsunion ist im Interesse nicht nur des Euroraums, sondern auch der Beitrittsländer zu empfehlen. Negative Vertrauenseffekte durch den EU-Beitritt mittel- und osteuropäischer Länder sind sodann unwahrscheinlich, zumal das ökonomische Gewicht dieser Länder gering und eine Streckung des Zeitraums zwischen EU-Beitritt und Übernahme des Euro wahrscheinlich ist. Das bestehende Aufwertungspotential des Euro dürfte im Zuge der Erweiterung des Euroraums durch die Stärkung seiner Rolle als internationale Reservewährung etwas zunehmen. Institutionelle Änderungen in der Zusammensetzung der Entscheidungsgremien des Europäischen Systems der Zentralbanken wären bei steigender Zahl der Mitgliedsländer zu erwägen.
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