Die ersten Monate des Jahres 2005 warteten mit einigen unangenehmen Überraschungen für die Konjunktur auf. Der Ölpreis überschritt erneut die 50-Dollar-Marke. Die Bundesagentur für Arbeit zählte 5,2 Millionen Arbeitslose, und das Statistische Bundesamt meldete im Februar für das Schlussquartal des vergangenen Jahres einen Rückgang der gesamtwirtschaftlichen Produktion. Zeitgleich fielen auch einige Stimmungsindikatoren. So scheint zu Jahresbeginn die konjunkturelle Zukunft trüber als zuletzt erwartet. Den Hiobsbotschaften zum Trotz: An den äußeren und inneren Rahmenbedingungen der wirtschaftlichen Entwicklung hat sich fundamental wenig geändert. In Japan und in der Eurozone schwächelte die Konjunktur zwar zum Jahresende. In den Wachstumszentren der Weltwirtschaft nahm die Produktion aber erneut mit hohen Raten zu. Der Investitionsboom ist hier ungebrochen. Hohe Gewinne und historisch niedrige Kapitalmarktzinsen regen weiterhin an. Die positiven Impulse, die 2005 von den Kapitalmärkten auf die reale Wirtschaft ausgehen, werden im Frühjahr auch die Entwicklung in Japan und in der Eurozone wieder beleben. Die Notierungen für Rohöl werden nach dem Rückzug des Winters etwas nachgeben...

Durch die Zunahme der Konkurrenz aus dem Ausland, die ihre Leistungen aufgrund geringerer Lohnstandards zu günstigeren Preisen anbieten kann, verstärkt sich der Wettbewerbsdruck in ganz Deutschland. In den westdeutschen Ländern stellen zudem die ostdeutschen Unternehmen, die nach dem niedrigeren Osttarif bezahlen, eine direkte Konkurrenz dar. Die Tariftreuegesetze sollen Wettbewerbsverzerrungen, die in der Bauwirtschaft durch den Einsatz von Niedriglohnkräften entstehen, entgegen wirken. Eine Studie des IWH ergab, dass die Einführung von Tariftreuegesetzen weder aus beschäftigungspolitischer noch aus ökonomischer Sicht erforderlich erscheint.

Auch im Sommer 2003 hat die deutsche Wirtschaft die seit drei Jahren anhaltende Stagnation nicht überwunden. Im vergangenen Winterhalbjahr haben erneut rezessive Tendenzen die Oberhand gewonnen. Die Inlandsnachfrage nach Konsum- und Investitionsgütern hat sich zwar seit Jahresbeginn etwas gefestigt, sie expandierte jedoch nach wie vor schwach – vor allem wegen der weiterhin rückläufigen Bauinvestitionen. Impulse von der Belebung der Weltkonjunktur fehlen noch ganz. Zudem belastet der gegenüber dem Vorjahr höhere Außenwert des Euro Exporte aus Deutschland und regt Importe an. Die an sich nur verhaltenen konjunkturellen Impulse vom Inland fließen stärker als zuvor in die Nachfrage nach Importgütern ab, und die Außenwirtschaft trägt nicht – wie sonst üblich – zum Anstieg der gesamtwirtschaftlichen Produktion bei, sondern entzieht ihr sogar Kaufkraft.

Im Konjunkturausblick wird eine ausführliche Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung in der Welt, dem Euroraum und in Deutschland für das Jahr 2003 gegeben und für das Jahr 2004 werden Entwicklungstendenzen aufgezeigt. Die Weltwirtschaft und die Wirtschaft in den USA erholen sich im Jahr 2003 und diese Erholung strahlt auf die Wirtschaft im Euroraum aus. Für Deutschland bleibt der konjunkturelle Impuls aus dem Ausland wohl die einzige Triebkraft für die Belebung der wirtschaftlichen Aktivität in 2003. Wobei die Übertragung des externen Impulses durch den von der Finanzpolitik neu induzierten Einkommensentzug bei den Privaten geschwächt wird. Der Aufschwung in Deutschland greift frühestens im Sommerhalbjahr. Für den Arbeitsmarkt bedeutet die schwache Konjunktur zunächst noch eine zunehmende Belastung im Jahr 2003 und nur einen geringen Abbau der hohen Arbeitslosigkeit im Jahr 2004. Die konjunkturelle Wirkung der jüngsten Leitzinssenkung der EZB dürfte schwach bleiben. Die Finanzpolitik wirkt in 2003 merklich restriktiv.

In diesem Artikel werden die Ergebnisse einer Untersuchung präsentiert, die eine einseitige Abhängigkeit der Produktivitätsentwicklung von zeitlich vorangehenden Lohnänderungen zum Gegenstand hat. Die Untersuchung beruht auf einer spezifischen These, wonach Lohnsteigerungen für sich als produktivitätstreibender Impuls wirken. Die Gültigkeit dieser These wird für das Verarbeitenden Gewerbe in Ostdeutschland anhand betrieblicher Einzeldaten analysiert. Der Zeitraum umfasst die Jahre 1998 bis 2000. Es zeigt sich, dass für die Mehrheit der Betriebe ein entsprechender Zusammenhang nicht existiert. Für Betriebe mit in der Vergangenheit erhöhten Lohnstückosten ergibt sich sogar ein negativer Zusammenhang - je höher die Lohnänderung, umso geringer die Produktivitätsänderung im Nachfolgejahr. Die Befunde sprechen mit Blick auf Reaktionen bei der Beschäftigung und den Investitionen vielmehr gegen ´vorauseilende´ Lohnsteigerungen.

Im September 2000 hat das Bundesministerium der Finanzen dem IWH den Auftrag erteilt, eine Studie unter dem Titel "Zu den Anreizwirkungen der Sozialhilfe - Das Angebotsverhalten arbeitsfähiger Sozialhilfeempfänger" zu erstellen. Die Ausgangshypothese bestand darin, dass das gegenwärtige Transfersystem Fehlanreize im Hinblick auf die Erwerbsbereitschaft von arbeitsfähigen Sozialhilfeempfängern setzt. Für Personen, deren am Markt erzielbarer Lohn nicht hinreichend weit über dem Sozialhilfeanspruch liegt, ist die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit relativ unattraktiv. Für diesen Personenkreis steigt das verfügbare Einkommen durch Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nur unwesentlich an, da das Erwerbseinkommen fast vollständig auf die Sozialhilfe angerechnet wird. Davon betroffen sind vor allem gering Qualifizierte, aber auch Ältere. Daraus resultiert zum einen ein starker Anreiz zur Schwarzarbeit. Zum anderen dürfte in den angesprochenen Fehlanreizen eine der Hauptursachen der Langzeitarbeitslosigkeit zu suchen sein. Wer keine anderen Jobangebote erhält als solche, die gemessen an der Alternative des Transferbezugs unattraktiv erscheinen, und wer diese deshalb ausschlägt, gerät in einen schleichenden Prozess der Entwöhnung von Erwerbsarbeit. Früher oder später stellen sich die bekannten negativen Begleiterscheinungen ein: psychische Verletzungen, Verlust von Selbstwertgefühl und der Fähigkeit zur Selbstorganisation, Alkoholkonsum und dergleichen. Was an Arbeitsfähigkeit am Beginn eines solchen Prozesses noch vorhanden war, schwindet mit zunehmender Dauer der Arbeitslosigkeit.

Mit dem Jahresausblick für 2002 wird die ausführliche Konjunkturprognose von Mitte 2001 für das Jahr 2002 aktualisiert. Zu Beginn des Jahres 2002 gibt es nach sechs Quartalen Abschwung noch keine klaren Anzeichen für eine baldige Belebung der Konjunktur in Deutschland. Es fehlen Impulse aus dem Inland wie Ausland für eine schnelle Umkehr der abwärts gerichteten konjunkturellen Grundtendenz. In der Prognose wird davon ausgegangen, dass sich die US-Wirtschaft spätestens im Frühjahr aus der Rezession löst und Impulse auf die Weltwirtschaft aussendet. Dann wird sich auch in Deutschland und in der Eurozone insgesamt die Produktion beleben und in der zweiten Jahreshälfte an Schwung gewinnen. Der Anstieg der Exporte wird auf die Inlandsnachfrage ausstrahlen. Die Kräftigung der Konjunktur wird erst mit der üblichen Verzögerung am Arbeitsmarkt ankommen. Die expansiv ausgerichtete Geldpolitik wird ihre Wirkung voll entfalten. Die Finanzpolitik wird restriktiv wirken, da sie den Konsolidierungskurs verschärft.

In dieser Arbeit, die auf einem Kapitel eines Gutachtens für das Bundesministerium der Finanzen zu den Anreizwirkungen der Sozialhilfe beruht, werden drei Kombilohnstrategien mit einer engen Zielgruppenbindung hinsichtlich ihrer Effekte bezüglich Erwerbsbereitschaft und fiskalischen Folgen für Ost- und Westdeutschland untersucht. Die Arbeitsangebotsentscheidung wird dabei unter Berücksichtigung des Haushaltskontextes im Rahmen eines mikroökonometrischen Conditional-Logit-Modells erfasst. Die Bereitschaft zur Aufnahme einer Erwerbsarbeit steigt tatsächlich, unterscheidet sich je nach Reformkonzept, Region, Geschlecht und Haushaltskontext aber beträchtlich. Die enge Zielgruppenbeschränkung auf Sozialtransferbezieher hat zur Folge, dass bei Erwerbsaufnahme trotz Subvention ein Teil der Transferzahlungen durch eigenes Einkommen ersetzt wird und die gesamtfiskalische Belastung des Staates damit zurückgeht.

Die Funktion der sozialen Grundsicherung wird in Deutschland durch die Sozialhilfe und die Arbeitslosenhilfe abgedeckt. Während jedoch die Finanzierung der Arbeitslosenhilfe durch den Bund erfolgt, obliegt die Finanzierung der Sozialhilfe den Kommunen. Dieser Dualismus führt mutmaßlich zur Benachteiligung sogenannter Kombihilfeempfänger im Hinblick auf deren Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt durch Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Kombihilfeempfänger sind Personen, deren staatlich garantiertes Mindesteinkommen sowohl aus Sozialhilfe als auch aus Arbeitslosenunterstützung besteht. Ihr Einkommensanspruch ist zwar nicht höher als der von reinen Sozialhilfeempfängern, doch die zwischen Bund und Kommunen geteilte Zuständigkeit für dessen Finanzierung erzeugt Anreize zur gegenseitigen Lastenverschiebung....

Im 2. Quartal 2001 stagnierte die gesamtwirtschaftliche Produktion in Deutschland. Die Eintrübung der Konjunkturaussichten – insbesondere infolge der Schwäche der Weltwirtschaft – hat die Unternehmen von Produktionssteigerungen und Anlageinvestitionen abgehalten. Das Bruttoinlandsprodukt wird im Jahr 2001 nur noch mit 1% steigen, die Zahl der Arbeitslosen wird höher sein als bisher angenommen. Dennoch erscheinen Konjunkturprogramme nicht angezeigt. Aber auch die konjunkturell bedingt höheren Defizite der öffentlichen Haushalte sollten hingenommen werden. Zur Schaffung neuer Arbeitsplätze erscheinen Arbeitsmarktreformen immer dringlicher.

In Ostdeutschland ist im laufenden Jahr selbst eine Schrumpfung des realen Bruttoinlandsprodukts nicht mehr auszuschließen. Nach den Aufbaujahren macht sich nun bemerkbar, das konjunkturelle Einflussfaktoren zunehmend an Gewicht gewinnen. Die Wachstumspause belastet den Arbeitsmarkt zusätzlich. Dennoch ist auch hier von Sonderprogrammen zur Ankurbelung der ostdeutschen Wirtschaft abzuraten. Aus konjunktureller Sicht scheinen sie wenig wirksam, die strukturellen Probleme werden damit nicht gelöst.