Wenn Städte und Gemeinden im interregionalen Standortwettbewerb mithalten und ihre Leistungen effizient und effektiv anbieten wollen, benötigen sie auch eine geeignete Organisationsform. Der vorliegende Beitrag stellt am Beispiel Sachsen-Anhalts im Rahmen von Fallstudien ermittelte Ergebnisse zu wichtigen Aspekten der Effizienz und Effektivität zentralistischer und föderativ organisierter Gemeindeformen vor. Die Konzentration auf Sachsen-Anhalt erklärt sich nicht zuletzt durch die dort in Gang gesetzte Gemeindegebietsreform, die eine möglichst flächendeckende Bildung von sogenannten Einheitsgemeinden vorsieht. Die Befunde liefern kein Bild, das eindeutig zugunsten der untersuchten zentralistisch organisierten „Einheitsgemeinden“ ausfällt, wenngleich dort, wie theoretisch erwartet, Indizien für effizienzfördernde Economies of Scale vorhanden sind, die sich allerdings nicht im Selbstlauf erschließen. Zudem gibt es auch in den untersuchten föderativ organisierten Kommunen in der Form von „Verwaltungsgemeinschaften“ Hinweise auf Effizienz- und Effektivitätsvorteile, die aus dem föderativen Wettbewerb und der Bürgerbeteiligung herrühren. In Anbetracht der für die Zukunft erwarteten zunehmenden Erosion der Bevölkerung und Abnahme des finanziellen Handlungsspielraums der Kommunen in weiten Teilen Sachsen-Anhalts spricht einiges dafür, den Aspekt der Effizienzsteigerung durch räumliche Konzentration von kommunalen Einrichtungen mit einem hohen Gewicht zu versehen. Dies spräche für eine Entscheidung zugunsten der Einheitsgemeinden. Damit müßte auf die Vorteile der heutigen Verwaltungsgemeinschaften verzichtet werden. Zwar könnten gemeindliche Einrichtungen auch innerhalb von Verwaltungsgemeinschaften räumlich konzentriert werden, indem die entsprechenden Kompetenzen auf die „übergeordnete“ Ebene der Verwaltungsgemeinschaft übertragen werden. In den sachsen-anhaltischen Verwaltungsgemeinschaften wurde aber bislang nur zögerlich von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Zudem stehen verfassungsrechtliche Schranken einer umfangreichen Zentralisation innerhalb von Verwaltungsgemeinschaften entgegen. Vor diesem Hintergrund ist zu empfehlen, sich nicht ausschließlich auf die Einführung von Einheitsgemeinden zu konzentrieren, sondern auch nach Alternativen zu suchen, welche die Vorteile der zentralistischen Gemeindeorganisation mit jenen der föderativen Modelle verknüpfen könnten.

Gegen den Rat führender deutscher Wirtschaftsforschungsinstitute setzt die Bundesregierung die Einführung branchenspezifischer Mindestlöhne fort. Die Realisierung ihres eigentlichen Ziels „Politik für mehr Arbeit in Deutschland“ gerät damit zunehmend in Gefahr. So verständlich der Wunsch ist, Erwerbsarbeit als Grundlage für den Lebensunterhalt zu bewahren, so gilt genauso, daß auch Mindestlöhne am Markt verdient werden müssen. Wenn sich die Politik für Mindestlöhne entschieden hat, bleibt die Findung der rechten Höhe das Problem. Liegen sie über dem Grenzprodukt der Arbeit, steigen die Kosten, und das drückt auf die Gewinne. Gelingt es den Unternehmen, die Kostensteigerung über die Preise weiterzureichen, dann zahlen alle Verbraucher mit dem Verlust an Realeinkommen. Der Druck auf die Gewinne kann aber auch unmittelbar den Abbau der unrentabel gewordenen Arbeitsplätze nach sich ziehen. Dann steigt die Arbeitslosigkeit sofort.

In den Industrieländern kühlt sich die Konjunktur zum Ende des Jahres 2007 spürbar ab. Hauptgrund der Eintrübung ist die erneute Zuspitzung der Lage auf den internationalen Finanzmärkten, deren Hintergrund eine weitere Verschärfung der US-Immobilienkrise ist. Überraschend hohe Abschreibungen großer Banken haben jüngst deutlich gemacht, daß die Krise der Märkte für hypothekenbesicherte Titel noch nicht am Abklingen ist. Die Finanzmarktturbulenzen bringen nicht nur erhöhte Liquiditätsrisiken mit sich, auch die Eigenkapitalquoten sind zum Teil schon gesunken. Die drohende Verschlechterung der Bilanzpositionen von Banken in den USA und in Europa hat sich bereits im Herbst in einer Verschärfung der Kreditkonditionen niedergeschlagen. In der Folge wird sich im nächsten Jahr die Kreditschöpfung deutlich verlangsamen; die Güternachfrage wird dadurch spürbar gedämpft. Der Aufschwung in den Industrieländern wird sich im Jahr 2008 aber auch wegen der Kaufkraftverluste der Verbraucher aufgrund der neuerlich stark gestiegenen Preise für Energie und auch für Lebensmittel nicht fortsetzen. Freilich kommt es auch nicht zu einer Rezession. Wirtschaftspolitische Eingriffe werden in den USA die schlimmsten Auswirkungen der Immobilienkrise abfedern, und die Weltfinanzmärkte werden schon gegenwärtig davon gestützt, daß die Staatsfonds von Schwellenländern wie China von ihrer strikten Sicherheitsorientierung abrücken und langfristig renditeträchtigere Anlagen suchen. In den USA wird eine Rezession durch das Eingreifen der Wirtschaftspolitik, aber auch mit Hilfe von außenwirtschaftlichen Impulsen dank des schwachen Dollar verhindert. In der Europäischen Union sind die konjunkturellen Risiken für Großbritannien besonders hoch. Der wirtschaftlichen Entwicklung im Euroraum helfen die günstige Ertragslage der Unternehmen und strukturelle Verbesserungen auf den Arbeitsmärkten dabei, die Belastungen durch Finanzmarktturbulenzen und durch die Aufwertung des Euro im Lauf des Jahres 2008 zu bewältigen. In den mittel- und osteuropäischen Mitgliedsländern dämpft die weltwirtschaftliche Verlangsamung die Wachstumsdynamik nur wenig. Die Risiken sind freilich überall beträchtlich. So steht die Kommunikationsstrategie der Zentralbanken in den USA und im Euroraum vor einer besonderen Herausforderung: Die Inflationsraten in den beiden Währungsräumen werden die längste Zeit des Jahres 2008 deutlich über der von der Geldpolitik implizit oder explizit angestrebten Teuerung von etwa 2% liegen. Die Zentralbanken werden darauf nicht mit einer Verschärfung ihres geldpolitischen Kurses reagieren und müssen die Öffentlichkeit davon überzeugen, daß sie das Ziel der Preisniveaustabilität trotzdem im Auge behalten. Wenn das nicht gelingt, droht ein Rückfall in die makroökonomischen Turbulenzen der siebziger und achtziger Jahre. Im Unterschied zu den angelsächsischen Ländern scheint Deutschland bislang wenig in die Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten verwickelt zu sein. Gleichwohl hat sich das konjunkturelle Umfeld eingetrübt. Die Expansion der für Deutschland wichtigen Außenmärkte hat sich verlangsamt, und die Bedingungen der Kreditvergabe haben sich verschärft. Hinzu kommt, daß sich die Binnennachfrage im Jahr 2008 nicht so kräftig entwickelt wie bisher erwartet. Beschäftigung und Erwerbseinkommen steigen zwar, der Einkommenszuwachs hat jedoch einen großen Teil der privaten Haushalte noch nicht erreicht. Außerdem befindet sich die Teuerung auf einem Stand, bei dem Einkommen und Konsum in realer Rechnung zurückbleiben.

Viele Gesundheitsökonomen fordern mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen. Damit ist ein stärkerer Wettbewerb zwischen Krankenkassen um Versicherte und zwischen Leistungserbringern um Verträge mit Kassen gemeint. Vernachlässigt wird dabei jedoch der für die medizinische Qualität wichtige Wettbewerb der Leistungserbringer um Patienten. Dieser steht mit den beiden zuerst genannten Wettbewerbsfeldern im Konflikt. Auch die vorhandene empirische Evidenz ist uneindeutig was die Kosten- und Qualitätseffekte des Wettbewerbs im Gesundheitswesen betrifft. Die einfache Forderung nach „mehr Wettbewerb“ wird somit der Komplexität des Gesundheitswesens nicht gerecht.

Das IWH veranstaltete unter Federführung der Abteilung Stadtökonomik am 11. und 12. Oktober 2007 zum zweiten Mal eine Tagung mit dem Themenschwerpunkt Kommunalwirtschaft. Das zentrale Anliegen der Veranstaltung war es, im Rahmen eines interdisziplinären Dialogs die räumlichen wie sachlichen Grenzen kommunaler Wirtschaftstätigkeit auszuloten. Das Kolloquium richtete sich dabei sowohl an einschlägig tätige Wissenschaftler als auch an Praktiker der Kommunalwirtschaft und -verwaltung, Verbandsvertreter, Politiker und andere Interessierte. Die Beiträge behandelten ein breites Themenspektrum. Ein Themenblock des ersten Konferenztags befaßte sich mit der teilweise kontroversen Bewertung der kommunalwirtschaftlichen Tätigkeit aus Sicht verschiedener Fachdisziplinen: Rechtswissenschaft, Volkswirtschaftslehre, öffentliche Betriebswirtschaftslehre und Soziologie. Daneben wurden ausgewählte Einzelbereiche der kommunalen Wirtschaftstätigkeit (ÖPNV, kommunale Wohnungswirtschaft) vertieft behandelt. Der zweite Konferenztag war den Themen Grenzen der Kommunalwirtschaft in Südeuropa, regionalwirtschaftliche Effekte kommunaler Wirtschaftstätigkeit und der Frage des Arbeitnehmerschutzes bei Privatisierungen gewidmet. Eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft zur zukünftigen Bedeutung städtischer Firmen für die Finanz-, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik schloß die Veranstaltung ab. Als Resümee der Veranstaltung läßt sich ziehen, daß im kommunalen Sektor vieles in Bewegung ist, unter anderem aufgrund zunehmenden EU-Integration und der Liberalisierung des Energiesektors. Darüber hinaus wurde einer schrankenlosen räumlichen wie sachlichen Ausweitung der kommunalen Wirtschaftstätigkeit genauso eine Absage erteilt wie einer vollständigen Privatisierung der Kommunalwirtschaft.

Seit nunmehr über 17 Jahren werden in den Neuen Bundesländern Technologie- und Gründerzentren (TGZ) als Instrumente der kommunalen Wirtschaftsförderung errichtet. Vom akademischen Standpunkt aus oft kritisiert, von lokalpolitischer Seite dagegen vielfach als Erfolgsmodelle präsentiert, haben sich die TGZ zu einem kontrovers diskutierten Instrument entwickelt. Über die tatsächliche Effektivität der TGZ im Osten Deutschlands ist jedoch kaum etwas bekannt.

Die Hauptziele der TGZ liegen in der Förderung technologieorientierter Unternehmensgründungen und Jungunternehmen sowie in der positiven Beeinflussung regionaler Wirtschaftsstrukturen. Hieraus lassen sich wiederum spezifische Teilaspekte bzw. Zwischenziele ableiten. Für drei dieser Zwischenziele untersucht der vorliegende Beitrag anhand verschiedener Indikatoren die Effektivität von TGZ in Ostdeutschland. Hierzu hat das IWH eine Untersuchung von TGZ in fünf ostdeutschen Städten durchgeführt. Die Datenbasis ermöglicht dabei Analysen der seit Bestehen der jeweiligen TGZ geförderten Unternehmen.

Die empirischen Untersuchungen zeigen, daß sich eine positive Zwischenbilanz hinsichtlich der betrachteten Effektivitätsindikatoren der analysierten TGZ abzeichnet. Deutliche Stärken lassen sich im Rahmen der Funktion der TGZ als „Durchlauferhitzer“ identifizieren. Auch hinsichtlich des Anteils der Neugründungen an der Gesamtzahl der geförderten Unternehmen kann den TGZ ein gutes Zeugnis ausgestellt werden. Leichte Schwächen müssen hingegen bezüglich des technologischen Niveaus der geförderten Unternehmen in den TGZ konstatiert werden. Der Beitrag formuliert abschließend einen Ausblick auf zukünftige Forschungsbestrebungen.

Im Zusammenhang mit der Positionierung von Städten und Gemeinden im Standortwettbewerb stellt sich die Frage, ob die existierenden kommunalen Verwaltungsstrukturen den damit verbundenen Anforderungen gerecht werden. Können etwa von den jüngst vom Land Sachsen-Anhalt eingeleiteten Gemeindegebietsreformen – mit dem Ziel einer stärker zentralisierten Verwaltungsstruktur – eine Steigerung der Wirtschaftlichkeit und Effizienz der kommunalen Leistungserstellung erwartet werden?

Die Theorie des fiskalischen Föderalismus und die neue Institutionenökonomik lassen keine eindeutigen Rückschlüsse auf die Vorteilhaftigkeit zentralisierter Gemeindestrukturen zu. Die hier präsentierten Ergebnisse einer Querschnittsanalyse (Mittelwertvergleich, Regressionsanalyse) der Ausgaben und des Personalbestands für verschiedene Aufgabenbereiche aller kreisangehörigen Gemeinden in Sachsen-Anhalt bestätigen dies: Signifikante Kostenvorteile der Einheitsgemeinden gegenüber den Verwaltungsgemeinschaften, d. h. von zentralisierten im Vergleich zu eher dezentral organisierten Verwaltungsformen, konnten nicht belegt werden. Mit Ausnahme des eher trivialen der höheren Ausgaben für Gemeinderäte und Bürgermeister in Verwaltungsgemeinschaften sind die festgestellten Kostenunterschiede in nicht unerheblichem Maß auf Unterschiede in der Siedlungsstruktur und weniger auf die Verwaltungsform zurückzuführen.

Selbst bei einer Beschränkung auf die reinen Bereitstellungskosten kommunaler Leistungen kann daher eine radikale Konzentration der sachsen-anhaltischen Gemeinden nicht befürwortet werden. Dies gilt umso mehr, wenn außerdem noch die nur schwer quantifizierbaren und mit dem Zentralisierungsgrad der kommunalen Ebene zunehmenden „Frustrationskosten“ sowie die Sanktions- und Kontrollkosten der Bürger berücksichtigt würden.

Natürlich müssen Kommunalpolitiker dafür sorgen, daß sich ihre Stadt gegenüber anderen Kommunen im Wettbewerb um Ansiedlungen von Firmen und Einwohnern behaupten kann. Hierzu gehört auch, die städtische Verwaltung so effizient wie möglich zu gestalten und alle Einsparpotentiale zu nutzen, um kommunale Infrastrukturleistungen in bewährter Qualität zu möglichst niedrigen Kosten anbieten zu können. Insoweit sind Städte und Unternehmen vor vergleichbare Aufgaben gestellt.

Standards stellen einen wichtigen Teil des kodifizierten Wissens einer Gesellschaft dar. Normen sind jene Standards, die in einem allgemein zugänglichen Konsensverfahren geschaffen werden. Nur wenn ein ökonomisches Anwendungsinteresse besteht, werden Normen erstellt. Die dann zusammentretenden „interessierten Kreise“ müssen die Partizipationskosten weitgehend selbst finanzieren. Gelegentlich stößt der Staat den Normungsprozeß an, um durch entsprechende freiwillige Regeln die Staatstätigkeit zu entlasten, die er nun innerhalb vereinbarter Rahmenbedingungen an Private übergeben kann. In der Wertschöpfungskette der Wissensproduktion stehen Standards am Ende der formalisierten intellektuellen Eigentumsrechte. Eine wichtige Eigenschaft der im öffentlichen Konsens entwickelten Normen liegt darin, daß sie allgemein zugänglich sind und neben dem Nutzungsentgelt insbesondere die für sie grundlegenden Patente zu angemessenen Preisen verfügbar sind. Konsortien hingegen können Dritte von der Nutzung des durch sie geschaffenen Standards ausschließen. Insbesondere führt das Verweigern der Vergabe der erforderlichen Lizenzen, die in diesen Standards enthalten sind, zum Blockieren des Markteintritts von Konkurrenten, was gelegentlich zu Kartellproblemen infolge dann entstehender Marktmacht führt. Durch Normung sinken Kosten durch Verbund-, Netzwerk- und Kostendegressionseffekte. Genormte Güter oder Prozesse signalisieren Qualität, Stand der Technik sowie dauerhafte Präsenz am Markt und beschleunigen die Marktdurchdringung. Das Durchsetzen eines Industriestandards oder eines Konsortialstandards bietet zwar hohe Gewinnchancen, aber auch enorme Risiken des Scheiterns, insbesondere dann, wenn die Nachfrager zögern, weil sie nicht wissen, welche Technologie sich letztlich durchsetzt. Oft ist die zügige Marktpenetration mit einer Norm die bessere Strategie – trotz scheinbar erhöhter Konkurrenz. Von dieser Erfahrung profitiert die deutsche Wirtschaft. Ein geflügeltes Wort sagt daher: Wer die Norm hat, hat auch den Markt. Infolge der Globalisierung ist diese Aussage zunehmend international zu interpretieren. Für Europa, das sich im internationalen Wissenswettbewerb bewähren muß, ist daher das Vorhalten eines institutionell effizienten Normungswesens entscheidend für den künftigen Wohlstand. Die Globalisierung setzt das vorhandene System unter Druck. Der vorliegende Beitrag befaßt sich mit Überlegungen zur künftigen europäischen Normung, die im Rahmen einer Arbeitsgruppe der europäischen Normungsorganisationen zur „Future Landscape of European Standardization (FLES)“ entwickelt wurden.

Der vorliegende Beitrag untersucht die Muster sowie die Determinanten des Wanderungsverhaltens junger Frauen im Alter zwischen 18 und 30 Jahren. Auf NUTS-3-Ebene, d.h. der Ebene der Kreise, werden die Ströme der gesamtdeutschen Binnenwanderung des Jahres 2005 analysiert. Es zeigt sich, daß die Regionen mit einem ausgesprochen negativen Wanderungssaldo junger Frauen in der ostdeutschen Peripherie zu finden sind, während die westdeutschen Agglomerationen, aber auch die großen Städte in den Neuen Bundesländern von Zuzügen dieser Gruppe profitieren. Die Analyse der Bestimmgründe der regionalen Wanderungsströme junger Frauen belegt die Signifikanz der ökonomischen, familien- und bildungsbezogenen Wanderungsmotive. Im allgemeinen wandern junge Frauen in Regionen mit guten Einkommens- und hochwertigen Erwerbsmöglichkeiten, wobei die Vereinbarkeit von Familie, Partnerschaft und Beruf im genuinen Interesse dieser Gruppe zu liegen scheint. Ferner zeigt sich eine ausgeprägte Anziehungskraft von Regionen mit erstrangigen Bildungsangeboten. Dabei generiert diese Bildungswanderung nicht nur einen kurzfristigen, sondern nachhaltig positiven Effekt auf die regionale Wanderungsbilanz. Dies gilt vornehmlich für Regionen, in denen nicht nur Studienplätze vorhanden sind, sondern ebenso Arbeitsfelder für hochqualifizierte Hochschulabsolventinnen. Mit Blick auf mögliche Handlungsoptionen angesichts ausgeprägter regionaler Wanderungsverluste belegt die vorliegende Studie erstens die Bedeutung von Maßnahmen der Wirtschaftsförderung, sofern diese der Verbesserung der regionalen Erwerbs- und Einkommenschancen dienen. Zweitens scheint der Ausbau frauenspezifischer Bildungsangebote ein geeignetes Mittel zu sein, um die Anziehungskraft einer Region für junge Frauen nachhaltig zu erhöhen. Drittens deuten die Ergebnisse darauf hin, daß die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine Stellschraube darstellt, welche die Zuwanderung junger Frauen stimulieren kann.