Von Kommunen gemeinsam erschlossene und betriebene Industrie- und Gewerbegebiete gelten als Hoffnungsträger der regionalen Entwicklungspolitik. Durch sie sollen regionale Ressourcen effizienter eingesetzt und damit zusätzliche Entwicklungspotentiale aktiviert werden. Interessant erscheint dieses Instrument vor allem für die neuen Länder, die als wirtschaftlich rückständige Regionen besonders auf einen effizienten Einsatz regionaler Ressourcen angewiesen sind. Mehr Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik kann hier insbesondere nicht effiziente Ergebnisse kommunaler Standortkonkurrenz kompensieren. Allerdings entstehen durch Rahmenbedingungen des kommunalen Steuer- und Transfersystems Kooperationsbarrieren, die vor allem im Stadt-Umland-Bereich das Zustandekommen einer an sich sinnvollen Zusammenarbeit verhindern können: Erstens kann sich ein Verlust kommunaler Einnahmeautonomie ergeben, wenn ein gemeinsam betriebenes Gewerbegebiet die Harmonisierung der Realsteuerhebesätze notwendig macht; zweitens kann interkommunale Zusammenarbeit zu einem unverhältnismäßig hohen Rückgang von Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich führen, wenn die Möglichkeit kommunaler Zusammenarbeit im Finanzausgleichsgesetz nicht berücksichtigt ist. Es ist daher empfehlenswert, die gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechend zu ändern.

In den neuen Ländern wurden auch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach § 249h des Arbeitsförderungsgesetzes für die Erfüllung von Umweltschutzaufgaben genutzt. Auf der Basis einer Befragung von Projektträgern im Bereich der Bundesanstalt für Vereini-gungsbedingte Sonderaufgaben wurden die Arbeitsmarkt-, Infrastruktur- und Umweltef-fekte dieser ABM analysiert. Hochrechnungen zeigen bedeutsame Investitions- und Beschäftigungseffekte, die durch Gewerbeansiedlungen auf sanierten Industriestandor-ten erzielt wurden.

Im Beitrag werden die Entwicklung von Produktion, Beschäftigung, Tarif- und Effektivlöhnen in der Metall- und Elektroindustrie Sachsen-Anhalts untersucht. Die westdeutsche Branche wird dabei als Vergleichsmaßstab herangezogen. Die Personalkosten in der Metall- und Elektroindustrie Sachsen-Anhalts überstiegen im ersten Halbjahr 1995 noch immer erheblich die Bruttowertschöpfung. An dieser Entwicklung war das in der Metall- und Elektroindustrie tariflich vereinbarte rapide Lohnangleichungstempo maßgeblich beteiligt.

1995 verzeichnete die ostdeutsche Industrie ein deutliches Umsatzplus, trotzdem hat sich die Beschäftigungssituation insgesamt nicht verbessert. Das hohe Niveau der Anlageinvestitionen wurde gehalten.

Die Bemühungen Polens, Ungarns und der Tschechischen Republik um eine Aufnahme in die OECD zeigen, wie stark diese Länder sich an den institutionellen Rahmenbedingungen orientieren, die durch den Klub der marktwirtschaftlichen Industrieländer repräsentiert werden. Die Tschechische Republik hat als erstes Reformland Mittel­ und Osteuropas die Aufnahme in die OECD geschafft. Dem Beitritt Ungarns im Mai steht nach einer Anpassung gesetzlicher Rahmenbedingungen nichts mehr entgegen. Die Aufnahme Polens war für das erste Halbjahr 1996 vorgesehen. Bestehende protektionistische Importbestimmungen haben diese bisher verzögert. Das polnische Beispiel zeigt, weiche Effekte der Beitritt möglicherweise auf die Importe haben kann. Zu erwarten ist aber auch ein erhöhter Einfluß an ausländischen Direktinvestitionen, der nicht nur kurzfristig höhere Handelsbilanzdefizite finanziert, sondern mittelfristig die Wettbewerbsfähigkeit der neuen Mitgliedländer verbessen hilf.

Hohe Energieintensität ist in Verbindung mit hohen Energiepreisen ein Wettbewerbsnachteil ostdeutscher Unternehmen. Bisherige Reduzierungen der Energieintensität beruhen vorrangig auf Veränderungen der inneren Struktur der Branchen und weniger auf einem sektoralen Strukturwandel. Da die Industriestruktur Ostdeutschlands auch weiterhin durch einen hohen Anteil energieintensiver Branchen geprägt sein wird, liegt der Schwerpunkt zur Energieverbrauchssenkung weiterhin bei der Verminderung des spezifischen Verbrauchs.

Die Modernisierung des Produktionsapparates und die Erweiterung der schmalen industriellen Basis in Ostdeutschland stehen auch 1996 im Mittelpunkt der Investitionsabsichten der Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes. Laut Frühjahrsumfrage des IWH unter 300 Industrieunternehmen sehen die Planungen ein Investitionsniveau vor, das dem in den vergangenen drei Jahren erreichten Stand nicht nachsteht. Es spricht für die anhaltende Differenzierung in der Industrie, wenn dabei 45 vH der Unternehmen höhere und 47 vH geringere Investitionen planen als 1995. Nur 8 vH gehen von einem gleichbleibenden Niveau aus.