Abschaffung der Gemeinschaftsaufgaben von Bund und Ländern
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
1999
Abstract
In der aktuellen Diskussion über die Reform
der deutschen Finanzverfassung wird u.a. die Forderung erhoben, daß der Bund auf seine Beteiligung an den heutigen „Gemeinschaftsaufgaben von
Bund und Ländern“ zukünftig verzichten sollte. Der Artikel geht den Fragen nach, welche Vorteile die Beteiligung des Bundes an den heutigen Gemeinschaftsaufgaben mit sich bringt, und welche dieser Vorteile auch mit anderen Regelungen erreicht werden könnten. In bezug auf einen Teil der
heutigen Gemeinschaftsaufgaben gibt es durchaus plausible Argumente für eine Bundesbeteiligung; wenn diesen Argumenten ein hohes Gewicht zugebilligt werden soll, so müßte die Bundesbeteiligung für die betreffenden Aufgaben erhalten bleiben.
Für die anderen Gemeinschaftsaufgaben läßt sich die Beteiligung des Bundes an der Aufgabengestaltung und -finanzierung demgegenüber heute nicht mehr überzeugend begründen. Allerdings müßten zur Abdeckung des gesamtstaatlichen Steuerungsbedarfs im Bereich dieser Aufgaben neue Institutionen geschaffen werden, wie etwa Verfahren zur Beihilfen-Kontrolle bei der regionalen Wirtschaftsförderung oder eine Ausweitung
der originären Steuereinnahmen der Länder.
Artikel Lesen
Insolvenzrecht in Mittel- und Osteuropa: Eine ökonomische Einschätzung
Thomas Linne
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
1999
Abstract
Wichtige Strukturreformen auf Unternehmensebene in den mittel- und osteurpäischen Transformationsländern können durch eine konsequente Anwendung des Insolvenzrechts vorangetrieben werden. Eine wichtige Voraussetzung hierfür ist die Ausgestaltung der Insolvenzgesetze. Sie sollten Anreize für Gläubiger schaffen, Insolvenzverfahren dann zu initiieren, wenn Unternehmen überschuldet oder zahlungsunfähig sind, um so die Unternehmenskontrolle zu verbessern. Bisher wurden die Insolvenzgesetze aber nur zögerlich in Anspruch genommen. Es bestehen noch Befürchtungen, dass umfangreiche Unternehmenskonkurse unweigerlich zu Massenarbeitslosigkeit führen.
Artikel Lesen
Zwei Schritte vor und einen zurück - Der Streit um die Reform der geringfügigen Beschäftigung
Lioba Trabert
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
1998
Abstract
Artikel Lesen
Die Zukunft des Generationenvertrages Aktuelle Reformvorhaben und mögliche Entlastungspotentiale
Christian Dreger, Jürgen Kolb
Forschungsreihe,
Nr. 9,
1998
Abstract
Das System der gesetzlichen Rentenversicherung steht bereits heute vor ernsthaften Finanzierungsproblemen, die mittel- und langfristig noch erheblich wachsen dürften. So ist bei unverändertem Rentenniveau von gut 70 vH des Durchschnittsverdienstes zukünftig ein deutlicher Anstieg der Beitragssätze zu erwarten. Der Anstieg der Lohnnebenkosten verteuert den Faktor Arbeit und führt zu Beschäftigungsverlusten, so daß die Finanzierungsbasis der Rentenversicherung weiter erodiert.
Artikel Lesen
Russland-Krise: Ursachen, Folgen und Wege zu ihrer Überwindung
Thomas Linne, Hubert Gabrisch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
1998
Abstract
Die russische Währungskrise vom August 1998 ist der vorläufige Höhepunkt einer sich seit November 1997 verstärkenden Krise der Staatsfinanzen und des Bankensektors. Die Krise entstand durch eine zunehmende kurzfristige Defizitfinanzierung und Spekulationsgeschäfte der Banken. Gefördert wurde beides durch die Geldpolitik der Zentralbank, die nicht nur hohe, sondern sogar steigende Realzinsen in Kauf nahm, um den Wechselkurs zu stabilisieren. Die internationale Gemeinschaft sollte neue Kredite zur Unterstützung des Reformprozesses in Erwägung ziehen, wenn die Märkte das Vertrauen in die Reform- und Politikfähigkeit der Regierung zurückgewonnen haben. Eine Freigabe des Wechselkurses könnte der Indikator für entsprechende Fortschritte sein.
Artikel Lesen
Wirtschaftsförderung in den Neuen Ländern – Bilanz und Reformmöglichkeiten
Gerhard Heimpold
Band mit den Beiträgen der Konferenz “Aufschwung Ost im Reformstau West”,
1998
Abstract
Artikel Lesen
The Financial System in South Korea: Intermediation In-Efficiency, Crisis and Reform
Ralf Müller
Externe Publikationen,
1998
Abstract
Artikel Lesen
Kombilohn für Sozialhilfeempfänger - fiskalische Grenzen eines Reformvorschlages
Wolfram Kempe, Christian Dreger, Jürgen Kolb, Lioba Trabert
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
1998
Abstract
In diesem Beitrag werden die Konsequenzen der Einführung eines Kombilohns für Sozialhilfeempfänger anhand des Vorschlags des Bundesministeriums für Gesundheit untersucht. Nach Erläuterung der sogenannten Sozialhilfefalle werden die Ergebnisse einer mikroökonometrischen Arbeitsangebotsschätzung präsentiert. Es zeigt sich, dass nur sehr bescheidene Beschäftigungserfolge zu erwarten sind, dafür ist mit bedeutenden fiskalischen Risiken für die Sozialhilfeträger zu rechnen.
Artikel Lesen
Kapitalflucht aus Rußland? Unsicherheit über Reformkurs fördert Kapitalabflüsse
Thomas Linne
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
1998
Abstract
Russland weist relativ geringe Direkt- und Portfolioinvestitionen im Ausland auf. Während diese Kapitalexporte die wirtschaftliche Entwicklung im Inland stabilisieren und vorantreiben können, gehen erhebliche Risiken für den Reformprozess von den privaten Kapitalabflüssen aus, deren Motiv häufig der Schutz vor dem Vermögenszugriff russischer Behörden ist. Kapitalflucht ist ein Indikator für die mangelhaften politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Russland. Ansatzpunkte zur Bekämpfung der Kapitalflucht liegen nicht in der Einführung von Kapitalverkehrskontrollen. Vielmehr sollte das Augenmerk auf der Haushaltskonsolidierung in Verbindung mit einer konsequenten Steuerreform liegen.
Artikel Lesen
Pauschale versus gezielte Flexibilisierung: Vorschläge zu einer Reform der Tarifpolitik
Jürgen Kolb
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
1998
Abstract
Der Beitrag greift die Debatte zur Flexibilisierung des Flächentarifvertrages in Deutschland auf. Dazu werden die einzelnen Komponenten von Tarifverträgen nach ihrer ökonomischen Funktion in vier Kategorien unterteilt. Auf dieser Basis wird untersucht, welche Tarifregelungen am besten für eine Flexibilisierung geeignet sind. Im Ergebnis zeigt sich, das dies vor allem für bestimmte tarifliche Nebenbedingungen (Weihnachtsgeld etc.) gilt. Ein weiterer positiver Effekt einer solchen Strategie kann aus einer Motivationssteigerung der Belegschaft resultieren.
Artikel Lesen