Die Gestaltung der Wirtschaftsstruktur durch das Land Brandenburg - Eine kritische Analyse der Subventionszahlungen für die CargoLifter AG
Mirko Titze
Forum der Forschung. Wissenschaftsmagazin der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus,
Nr. 17,
2004
Abstract
Die Subventionierung der CargoLifter AG erfolgte vor dem Hintergrund der so genannten „neuen Industriepolitik“. Im Rahmen dieser Politik identifiziert und fördert der Staat gezielt einzelne Branchen oder Unternehmen. Theoretisch begründet wird die neue Industriepolitik unter anderem mit der „strategischen Handelspolitik“. Die Theorie der strategischen Handelspolitik besagt, dass auf unvollkommenen Märkten mit sinkenden Durchschnittskosten und hohen Markteintrittsbarrieren eine Subventionierung eines inländischen Unternehmens zu Wohlstandsgewinnen für die subventionierende Region führen kann. Der Beitrag wird sich kritisch damit auseinandersetzen, ob im Fall der CargoLifter AG eine wirksame strategische Handelspolitik durch das Land Brandenburg durchgeführt wurde. Darüber hinaus wird auf Probleme einer strategischen Handelspolitik eingegangen.
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Wirkungsanalyse der Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland
Joachim Ragnitz, Harald Lehmann
Mittelstandsfinanzierung, Basel II und die Wirkung öffentlicher sowie privater Kapitalhilfen.,
2005
Abstract
In wenigen Regionen ist so massiv Wirtschaftsförderung betrieben worden wie in Ostdeutschland seit der deutschen Einheit. Das grundsätzliche Erfordernis, die Effektivität der Wirtschaftsförderung zu überprüfen, wird durch beihilferechtliche Vorgaben der EU, Haushaltszwänge und ad-hoc Überlegungen der beteiligten Ministerien verstärkt. Gleichwohl sind solche Analysen aufgrund methodischer und statistischer Probleme recht rar und eher selektiv. Das IWH hat vor diesem Hintergrund anhand der sich für eine Matching-Analyse anbietenden IAB-Betriebspanel-Daten und der Fördermaßnahme "GA-Investitionszuschuss" untersucht, wie die Förderung speziell auf das Investitionsverhalten der Betriebe im Verarbeitenden Gewerbe wirkt. Die Ergebnisse zeigen, dass der GA-Investitionszuschuss Mehrinvestitionen induziert hat, was anders als bei pauschalen Förderinstrumenten durch die individuell ausgestalteten Fördervoraussetzungen begünstig wurde. Letztlich entscheidend ist aber die Rentabilität der geförderten zusätzlichen Investitionsvorhaben und deren Effekte auf die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe und die Beschäftigungssituation in Ostdeutschland. Diese zeigen sich erst in der zeitlichen Entwicklung und lassen sich mangels statistischer Informationen nur anhand von Indizien abschätzen.
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Investitionsförderung in Ostdeutschland: Ein Reformvorschlag
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2005
Abstract
In den vergangenen Wochen ist eine Diskussion um eine effiziente Ausgestaltung der Investitionsförderung für die neuen Ländern entbrannt. Dabei stand insbesondere die Frage im Vordergrund, ob die Investitionszulage über das Jahr 2006 hinaus verlängert werden solle. Tatsächlich weist die Zulage aus Sicht der Wissenschaft eine Reihe von Nachteilen (wie Mitnahmeeffekte, Förderung von Fehlinvestitionen, keine Berücksichtigung von Beschäftigungseffekten in der Förderung) auf, die für eine Reform sprechen. Die vom IWH präferierte Lösung besteht darin, das Mittelvolumen der Zulage in die GA-Investitionsförderung zu übertragen. Dies würde es erlauben, die Bedeutung von Investitionsprojekten für die regionale Entwicklung wie auch deren Zukunftschancen bei der Entscheidung über die Fördermittelvergabe stärker zu berücksichtigen als bisher. Um die Länder zu einem Verzicht auf die Investitionszulage zu bewegen, wird hier eine Kompensationslösung vorgeschlagen, indem der Bund die ihm bei Abschaffung der Zulage zusätzlich zufließenden Mittel dazu nutzen sollte, die ostdeutschen Länder für ihre Mehrausgaben finanziell zu entschädigen. Dies könnte beispielsweise durch eine Veränderung der Finanzierungsanteile von Bund und Ländern geschehen.
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Finanzwirtschaftliche Effekte der Ansiedlungsförderung – dargestellt am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt –
Joachim Ragnitz
Expertise für das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt,
2004
Abstract
In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, welche finanzwirtschaftlichen Auswirkungen die Förderung von Unternehmensansiedlungen im Land Sachsen-Anhalt hat. Hierzu werden anhand einer Modellrechnung mit realistischen Zahlenwerten die verausgabten Fördermittel (unter Berücksichtigung der gemeinsamen Finanzierung durch Bund, Länder und EU) auf der einen Seite und die dem Investitionsvorhaben zurechenbaren Steuermehreinnahmen bzw. Minderausgaben bei Bund, Ländern und Gemeinden ermittelt. Es zeigt sich, dass unter den gemachten Annahmen mit erheblichen zusätzlichen Einnahmen bzw. Ausgabeneinsparungen auf allen föderalen Ebenen zu rechnen ist; diese übertreffen in der Summe in einem typischen Jahr die Ausgaben für die Förderung erheblich. Die hohen Fördereffekte erklären sich vor allem daraus, dass neben dem unmittelbaren Beschäftigungs- und Produktionseffekt im geförderten Unternehmen auch induzierte Effekte bei Zulieferunternehmen berücksichtigt werden. Von den Zusatzeinnahmen profitieren dabei vor allem Bund und Sozialversicherungen; auf die Länder entfällt nur etwa ein Drittel der Mehreinnahmen.
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Demographischer Wandel in Sachsen – Teilbereich „Staatliche Handlungsfähigkeit/finanzielle Ressourcen“ – Teil III: „Implikationen für die Wirtschaftsförderung und den Infrastrukturaufbau“
Joachim Ragnitz
Gutachten des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle im Auftrag der Sächsischen Staatskanzlei,
2004
Abstract
Sachsen wird wie auch die übrigen ostdeutschen Länder in den nächsten Jahren massive demographische Umwälzungen hinzunehmen haben, gekennzeichnet zum einen durch einen starken Rückgang der Bevölkerung, zum anderen durch eine Verschiebung der Bevölkerungsstruktur hin zu den höheren Altersgruppen. Dies wird Auswirkungen in allen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft haben, die heute noch längst nicht vollständig erkannt sind. Die Sächsische Staatskanzlei hat aus diesem Grund das IWH gebeten, in einer Expertise die Frage zu behandeln, auf welche Weise die Wirtschaftspolitik auf die Herausforderungen der demographischen Entwicklung reagieren kann und soll. Darüber hinaus wurden weitere Gutachter beauftragt, die Konsequenzen des demographischen Wandels für die Familienpolitik, den Arbeitsmarkt und die Finanzpolitik abzuschätzen.
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Investitionsförderung in Ostdeutschland - Ergebnisse einer empirischen Wirkungsanalyse
Harald Lehmann, Andreas Stierwald
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2004
Abstract
In Deutschland werden erhebliche öffentliche Mittel zur direkten Wirtschaftsförderung aufgewendet. Dies verlangt nach einer ökonomischen Rechtfertigung der Maßnahmen. Insbesondere die Investitionsförderung war dabei bisher selten Gegenstand empirischer Wirkungskontrollen. Um diese Lücke zu schließen, wird beispielhaft die Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) analysiert. Wegen ihrer Bedeutung für die Entstehung wertschöpfungsintensiver und wettbewerbsfähiger Strukturen werden als Untersuchungsobjekte Betriebe des ostdeutschen Verar-beitenden Gewerbes betrachtet. Anhand eines Methodenvergleichs wird die allgemeine Problematik der Wirkungsanalyse verdeutlicht. Der bisher nicht auf die Investitionsförderung angewandte Matched-Pairs-Ansatz liefert gegenüber einer Regressionsschätzung mit Selektionskorrektur die zuverlässigeren Ergebnisse. Demnach hat die GA-Förderung deutliche Mehrinvestitionen stimuliert.
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Investitionsförderung in Ostdeutschland: Wer profitiert von der Förderung?
Andreas Stierwald
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2004
Abstract
Im Rahmen der Investitionsförderung fließen jedes Jahr mehrere Milliarden Euro als Finanzhilfen oder Steuervergünstigungen in die neuen Länder. Dabei unterliegt das System der Investitionsförderung ständig neuen Anpassungen. So wurde beginnend im September 2003 im Ergebnis der Fusion der DtA und KfW zur KfW-Mittelstandsbank das Förderangebot erheblich gestrafft. Ab Januar 2004 sieht der Multisektorale Beihilferahmen der Europäischen Kommission ein Herabsetzen der Förderintensität für große Investitionsvorhaben vor. Darüber hinaus steht die Verlängerung der Investitionszulage für zwei weitere Jahre (bei gleichzeitiger Verengung der Fördermöglichkeiten) unmittelbar bevor.
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Wirkungen der Investitionsförderung in Ostdeutschland
Joachim Ragnitz
IWH Discussion Papers,
Nr. 186,
2003
Abstract
Im Mittelpunkt der Arbeit stehen Überlegungen zur Investitionsförderung in
Ostdeutschland. Die ökonometrische Analyse mit einem treatment-Ansatz auf
einzelwirtschaftlicher Ebene zeigt, dass die Förderung zu einer deutlichen Zunahme der Unternehmensinvestitionen beigetragen hat. Allerdings gibt es Hinweise darauf, dass ein Teil dieser Investitionen nur eine geringe Produktivität aufweist, also als eine Fehlallokation von Kapital anzusehen ist. Bei einer gesamtdeutschen Betrachtungsweise sind überdies negative Finanzierungs- und Verdrängungseffekte in Westdeutschland zu berücksichtigen. Es wird deshalb für eine allmähliche Einschränkung der Förderkulisse in den neuen Ländern plädiert.
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Zweiter Fortschrittsbericht wirtschaftswissenschaftlicher Institute über die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland
IWH-Sonderhefte,
Nr. 7,
2003
Abstract
Schwerpunkte des Berichts sind – neben einer Analyse der technologischen Leistungsfähigkeit der ostdeutschen Wirtschaft und einer regional differenzierten Betrachtung der Infrastrukturausstattung – die Investitionsförderung, die Innovationsförderung und die Aktive Arbeitsmarktpolitik. Festgestellt wird, dass die Wirtschaftsförderung zwar in erheblichem Maße zur Unterstützung des Aufbaus in den neuen Ländern beigetragen hat, zunehmend aber an Wirksamkeit einbüßt. Sie sollte deswegen deutlich reformiert werden. Die Aktive Arbeitsmarktpolitik wiederum ist mit Blick auf die Beschäftigungswirkungen nur eingeschränkt als wirksam zu betrachten und sollte in ihrer jetzigen Form nicht fortgeführt werden. Angesichts dieser Ergebnisse und vor dem Hintergrund der finanzpolitischen Probleme Deutschlands wird vorgeschlagen, die besondere Investitions- und Innovationsförderung für die neuen Länder allmählich auslaufen zu lassen und verstärkt auf die Effizienz der eingesetzten Maßnahmen zu achten. Letzten Endes ist aber erst dann mit einer deutlich verbesserten wirtschaftlichen Lage in Ostdeutschland zu rechnen, wenn die gesamtwirtschaftlichen Wachstumsprobleme in ganz Deutschland gelöst werden.
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