Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2011
Abstract
Vor vierzig Jahren wurde vom Bundestag das Städtebauförderungsgesetz verabschiedet. Dieses Jubiläum stand im Zentrum des diesjährigen 5. Bundeskongresses Nationale Stadtentwicklungspolitik in Kassel. Den Anlass für die Einführung der Städtebauförderung bildeten die zunehmende Verödung der Innenstädte, die Verslumung von Altbaubeständen sowie fehlende Mittel der Städte für ihre Infrastruktur. „Rettet unsere Städte jetzt!“, so lautete 1971 das Motto der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. In den Jahren zuvor waren bereits eine Gemeindefinanzreform, die die Dominanz der Gewerbesteuer für die kommunalen Haushalte brechen sollte, sowie die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW), in deren Rahmen der Bund die kommunale Infrastruktur in strukturschwachen Regionen fördern kann, auf den Weg gebracht worden.
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Zwischen Deindustrialisierung und Reindustrialisierung. Die ostdeutsche Industrie – ein Stabilitätsfaktor regionaler Wirtschaftsentwicklung?
Gerhard Heimpold
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (Hrsg.), 20 Jahre deutsche Einheit – Zwei Dekaden im Rückblick. Informationen zur Raumentwicklung, Heft 10/11,
2010
Abstract
Im Beitrag wird die Entwicklung der Industrie in den ostdeutschen Regionen seit Beginn der 1990er Jahre untersucht. Zentrale Frage ist, ob sich der industrielle Sektor zu einem wirtschaftlichen Stabilitätsfaktor in den ostdeutschen Regionen entwickelt hat. Obwohl sich die Industrie in Ostdeutschland bis zum Beginn der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 – gemessen am an der Entwicklung der Bruttowertschöpfung – zu einem Wachstumsmotor entwickelt hatte, weisen die intra-industriellen Strukturen in den meisten Regionen Ostdeutschlands weiterhin Defizite in Form unterdurchschnittlicher Anteile technologieintensiver Branchen und hochwertiger Dienstleistungsfunktionen auf. Demzufolge wird weiterer Strukturwandel notwendig sein.
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Investitionszuschüsse: Überregionalen Absatz als Förderkriterium beibehalten?
Mirko Titze, Lutz Schneider
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2010
Abstract
Seit dem Jahr 1969 wird in der Bundesrepublik Deutschland das Förderinstrumentarium der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ angewendet. Konkret werden in strukturschwachen Regionen förderwürdige Unternehmen mit Investitionszuschüssen unterstützt, die dazu dienen sollen, nachhaltige wirtschaftliche Aktivitäten dieser Unternehmen zu initiieren. Sichergestellt werden soll dies insbesondere mit Hilfe der Bedingung, dass das Unternehmen über den so genannten überregionalen Absatz zusätzliche Einkommensströme in der strukturschwachen Region auslöst. Mit der Herstellung der Deutschen Einheit im Jahr 1990 wurde dieses Instrumentarium zu einer der wichtigsten Maßnahmen im Rahmen des „Aufbau Ost“. Wegen ihrer nach wie vor bestehenden besonderen strukturellen Schwächen genießen heute im Wesentlichen die Neuen Länder den Fördergebietshöchststatus bei der Gemeinschaftsaufgabe. Nach nunmehr 20 Jahren Anwendung in den Neuen Ländern wird die Zukunft dieses Förderinstrumentariums dennoch kontrovers diskutiert. Zur Debatte steht eine Abkehr vom Kriterium des überregionalen Absatzes. Die Befürworter der Abschaffung erhoffen sich davon, dass die Förderung dann einer breiteren Schicht von Unternehmen – insbesondere den kleineren und mittleren – zugutekäme. Auch wäre man weniger abhängig von der Weltkonjunktur, die im internationalen Exportgeschäft ein durchaus beachtliches Risiko darstellen kann. Alles in allem könnten dadurch die regionalen Kräfte gestärkt werden, auch in dem Sinne, dass über neue „regionale Identitäten“ der Selbstverbrauch regionaler Produkte und damit Einkommens- und Beschäftigungskreisläufe angeregt würden. Der vorliegende Beitrag arbeitet demgegenüber heraus, warum eine Abkehr von diesem Förderkriterium nicht erwogen werden sollte. Insbesondere in Regionen mit Einwohnerrückgang und alternder Bevölkerung ist der überregionale Absatz unabdingbar, um die regionale Kaufkraft zu stabilisieren und nicht zu einer ausschließlich transferabhängigen Wirtschaft zu werden. Zudem zeugt überregionaler Absatz von der Fähigkeit, im überregionalen Wettbewerb – auch im Sinne innovativer Aktivitäten – bestehen zu können. Das wohl wichtigste Argument aber dürfte in der Anbindung an überregionale Wissensströme liegen, mit denen „Lock-in“-Effekte vermieden werden können.
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25.11.2010 • 65/2010
Investitionszuschüsse: Überregionalen Absatz als Förderkriterium beibehalten
Der Investitionszuschuss ist seit 1969 eines der wichtigsten Instrumente der Regionalförderung für strukturschwache Regionen in Deutschland, besonders auch im Rahmen des „Aufbau Ost“. Aktuell wird über die zukünftige Gestaltung des Investitionszuschusses kontrovers diskutiert. Kritisiert wird unter anderem, dass die Förderung nur Unternehmen zugutekommt, die ihre Produkte überregional absetzen. Eine neue Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zeigt: Der Vorwurf, kleine Unternehmen würden auf diese Weise von der Förderung ausgeschlossen, trifft nicht zu. Vielmehr ist die Branche entscheidend. Die Autoren plädieren für die Beibehaltung des Kriteriums des überregionalen Absatzes: Es ist einfach anzuwenden und steht im Einklang mit modernen regionalökonomischen Erkenntnissen (überregionale Wettbewerbsfähigkeit, Einbindung in überregionale Wissensnetze).
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“Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ zwischen Politik und Marktmechanismus: Zusammenfassende Bewertung der Befunde und Schlussfolgerungen für regionale Entwicklungsstrategien
Martin T. W. Rosenfeld
M. T. W. Rosenfeld, D. Weiß (Hrsg.), Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Politik und Marktmechanismus. Empirische Befunde aus den Ländern Sachsen. Sachsen-Anhalt und Thüringen,
2010
Abstract
Der Grundsatz der „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ wird heute in Deutschland allgemein akzeptiert. Allerdings wird über die „richtige“ Interpretation des Grundsatzes und über die „richtigen“ Mittel zu seiner Realisierung vielfach diskutiert und gestritten. Vor dem Hintergrund und auf der Basis einer Auswertung verschiedener Detailstudien zu dieser Thematik gelangt der Beitrag zu dem Ergebnis, dass das Ziel „Gleichwertiger Lebensverhältnisse“ heute bereits vielfach besser erreicht wird, als sich dies erwarten ließe, wenn man ausschließlich vorliegende Indikatoren auf der Grundlage der amtlichen Statistik zur Ausstattung deutscher Städte und Regionen mit Infrastruktur betrachtet. In vielen Fällen kommt es über marktwirtschaftliche Prozesse zu ausgleichenden Tendenzen.
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Investitionszuschüsse nur bei Schaffung von Arbeitsplätzen? Schlussfolgerungen aus der Förderung eines Investitionsprojektes über die Gemeinschaftsaufgabe im Land Brandenburg
Mirko Titze
Zeitschrift für Wirtschaftspolitik,
2009
Abstract
Zu den wichtigsten Instrumenten der Regionalpolitik gehört der Investitionszuschuss im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Dieses Instrument kommt in strukturschwachen Regionen zum Einsatz, deren vorrangiges Ziel der Abbau der Arbeitslosigkeit ist. Der institutionelle Rahmen sieht vor, die Zuschüsse an die Schaffung bzw. Sicherung zusätzlicher Dauerarbeitsplätze zu binden. Der vorliegende Beitrag zeigt, dass diese Bindungspflicht unter bestimmten Umständen ineffiziente Produktionsstrukturen provozieren kann. Die Ursachen hierfür liegen in Marktmängeln sowie im Politikversagen. Für eine Landesregierung besteht der Anreiz, eine möglichst große Zahl zusätzlicher Dauerarbeitsplätze zu fordern, da die Landeseinnahmen durch die Beschäftigungs- und Produktionseffekte die Ausgaben der Förderung in relativ kurzer Zeit ausgleichen können. Dazu trägt auch der deutsche Länderfinanzausgleich bei, da die Ausgaben für die Förderung durch Ausgleichszahlungen der anderen Länder kompensiert werden können.
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Mittel- und langfristige Wachstumsprojektionen für Ostdeutschland
Udo Ludwig
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2007
Abstract
In jüngster Zeit attestieren einige Forschungsergebnisse dem Osten Deutschlands nicht nur seine „Qualität“ als wirtschaftlich abgehängte Region von Wachstum und Wohlstand, sondern bereits den „langsamen Tod“. Häufig wird in diesem Zusammenhang auf die Strukturschwächen der ostdeutschen Wirtschaft verwiesen, die von De-Industrialisierung über fehlende Konzernzentralen bis hin zu Rückgang und Vergreisung der Bevölkerung reichen. Dieser Beitrag geht davon aus, daß die wirtschaftliche Entwicklung einer Region nicht allein von der Quantität und Qualität der Ausstattung des jeweiligen Wirtschaftsraums mit Produktionsfaktoren abhängt, sondern zugleich von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der übergeordneten Ebene, der nationalen Volkswirtschaft, determiniert wird. Dazu bedient er sich eines Forschungsansatzes, in dem der regionale Faktorinput aus Datengründen auf die Bevölkerung (Arbeitsangebot) und ihre Dynamik reduziert und der Produktionsoutput auf die Wertschöpfung in der Region konzentriert wird. Zudem wird wegen der Kürze des Stützzeitraums für die Untersuchung (1995 bis 2005) ein panelökonometrischer Ansatz gewählt, der neben den Längsschnittdaten mittels der Konstruktion von Raumklassen deren Querschnittsdimension berücksichtigt. Dazu werden die 97 Raumordnungsregionen in Deutschland zu vier Wachstumsklassen gruppiert: je eine wachstumsstarke und eine wachstumsschwache Raumklasse sowie zwei mittlere Raumklassen. Zu den beiden wachstumsstärkeren Raumklassen gehören auch bis zu neun Raumordnungsregionen in Mitteldeutschland und im Land Brandenburg. Die Parameter der Schätzgleichungen zeigen die erwarteten Vorzeichen. Danach erhöhen sowohl ein Anstieg der Produktion in Deutschland als auch eine Zunahme der regionalen Bevölkerung die regionale Wertschöpfung. Bei rückläufiger Einwohnerzahl wird die Wirtschaftsleistung in den Regionen gebremst. Der Einfluß der gesamtwirtschaftlichen Produktion auf nationaler Ebene ist in der oberen Wachstumsklasse am stärksten, in der unteren am schwächsten. Genau umgekehrt wirkt sich die vorangegangene Entwicklung in der Region aus. Ihr Einfluß ist am stärksten in der wachstumsschwachen Raumklasse. Hauptergebnis der Untersuchung ist: Das Wirtschaftswachstum in einer Region wird sich auch bei schrumpfender Bevölkerung fortsetzen. Die mit der demographischen Entwicklung verbundene Alterung der Gesellschaft wird in Deutschland bis zum Jahr 2020 nur wenig auf Wachstum und Beschäftigung durchschlagen. Allerdings wird sich die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland nach dem Jahr 2020 verringern. Zugleich wird sich das wirtschaftliche Gefälle zwischen den Regionen nicht einebnen. Die wachstumsstarken Regionen in den alten Bundesländern werden auch bei abnehmender gesamtwirtschaftlicher Expansion überdurchschnittliche Produktionszuwächse erzielen. Dies gilt auch für einige Raumordnungsregionen im Land Brandenburg und in Mitteldeutschland. Dagegen werden die Produktionszuwächse in den wachstumsschwachen Regionen im Norden, in der Mitte und im Osten Deutschlands hinter dem Durchschnitt zurückbleiben. Insgesamt geht die Divergenz beim Wachstumstempo der Produktion zwischen dem Osten und dem Westen Deutschlands mit Bevölkerungsentwicklungen einher, die einer Vergrößerung des Abstands in der Pro-Kopf-Produktion entgegenwirken.
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Wechselwirkungen zwischen der finanzintermediatorischen Tätigkeit kommunaler Kreditinstitute und dem kommunalen Raum
Martin Wengler
IWH-Sonderhefte,
Nr. 6,
2006
Abstract
Die kommunalen Kreditinstitute oder „Sparkassen“ gehörten in Deutschland über Jahrzehnte hinweg zum „klassischen“ Bereich der kommunalen Wirtschaftstätigkeit, die sich in der Zeit des „Munizipalsozialismus“ im ausgehenden 19. Jahrhundert herausgebildet hat und seinerzeit als ein großer Fortschritt angesehen wurde. Heute hat sich das Blatt deutlich gewendet und die kommunalwirtschaftlichen Aktivitäten werden seit geraumer Zeit zunehmend in Frage gestellt. Diese Entwicklung nimmt die vorliegende Studie als Ausgangspunkt, um die ökonomischen Wechselwirkungen zwischen Sparkassen und dem kommunalen Raum zu untersuchen und insbesondere mögliche Impulse der Sparkassen auf die regionale Entwicklung zu analysieren. Mit dem Instrumentarium der Neuen Institutionenökonomik werden typische Sparkasseninstitutionen, wie der öffentliche Auftrag, das Regionalprinzip oder die Anstaltslast und Gewährträgerhaftung auf ihre Effizienz hin untersucht, finanzintermediatorische Funktionen zu gewährleisten. Als Benchmark der Leistungsfähigkeit werden dabei die privaten Geschäftsbanken herangezogen. Darauf aufbauend wird die Geschäftstätigkeit dieser beiden Bankengruppen in Abhängigkeit von sozioökonomischen kommunalen Strukturmerkmalen empirisch untersucht. Die empirische Analyse fokussiert dabei auf die neuen Bundesländer, da diese Region aufgrund ihrer Strukturschwäche besonders dazu geeignet ist, die Wechselwirkungen zwischen den Sparkassen und dem kommunalen Raum zu beleuchten.
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