Demographische Entwicklung in Ostdeutschland und Länderfinanzausgleich
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2005
Abstract
Die ostdeutschen Länder und Gemeinden sind aufgrund ihrer geringen Steuer- und Finanzkraft in erheblichem Maße von finanziellen Leistungen des Bundes und der westdeutschen Länder abhängig. Vielfach wird erwartet, dass diese Transferabhängigkeit in den kommenden Jahren abnehmen wird. Da insbesondere die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der Umsatzsteuerverteilung und der Fehlbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen) von der weiteren Entwicklung der Wirtschaftsleistung in den neuen Ländern abhängen, wird es hierzu aber nur kommen, wenn der Wachstumsprozess in Ostdeutschland in den nächsten Jahren erheblich an Dynamik zulegt.
Im vorliegenden Beitrag wird ausgehend von einer Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis zum Jahre 2020 gezeigt, dass die Chancen für eine bedeutsame Verringerung der Zahlungen an die neuen Länder nicht besonders hoch einzuschätzen sind. Unter den hier getroffenen Annahmen zur Entwicklung von Produktivität und Erwerbsquote wird der Umfang des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der damit verbundenen Ausgleichssysteme) im Untersuchungszeitraum sogar noch leicht zunehmen. Grund hierfür ist, dass die finanziellen Ausgleichssysteme eine weitgehende Nivellierung von Finanzkraftunterschieden zwischen den Ländern vorsehen und die Höhe der Zahlungen deswegen primär vom gesamtdeutschen Wirtschaftswachstum abhängen. Dennoch wird sich die Finanzlage der ostdeutschen Länder und Gemeinden von einem derzeit noch recht komfortablen Niveau deutlich verschlechtern, da gleichzeitig in diesem Zeitraum die Zuweisungen im Rahmen des Solidarpaktes II vollständig abgeschmolzen werden. Hieraus erwächst die Notwendigkeit, neben einer Anpassung der Ausgaben auch die eigenen Bemühungen zur Stärkung der Wachstumskräfte in Ostdeutschland zu erhöhen.
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Der Zusammenhang zwischen Wachstum und Beschäftigung in neuen EU-Ländern
Hubert Gabrisch, Willem Wolters
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2005
Abstract
Die Arbeitslosenquote blieb in den neuen EU-Ländern trotz starken Wirtschaftswachstums bis zuletzt hoch, mit allerdings starken Unterschieden zwischen den Ländern (von 6,5% bis 20%). Offensichtlich besaß das Wirtschaftswachstum in den meisten Ländern bisher nur eine schwache Beschäftigungswirkung. Ein Überblick über die möglichen Gründe zeigt, dass neben der Arbeitsproduktivität und dem sektoralen Wandel institutionelle Faktoren eine bestimmende Rolle spielten, darunter die weit verbreitete Existenz einer Schattenwirtschaft, Emigration und Arbeitsmarktinstitutionen. In einem makroökonomischen Modell, das auf das Okuns Gesetz zurückgeht, wird der Zusammenhang zwischen Wirtschaftswachstum und Beschäftigung/Arbeitslosigkeit empirisch getestet, wobei die Koeffizienten Aufschluss über die mögliche Rolle der verschiedenen Einflussfaktoren geben. Generell zeigt sich eine rückläufige Trendrate der Produktivität. Dem steht allerdings eine Verschlechterung der Fähigkeit der institutionellen Rahmenbedingungen der Wirtschaft gegenüber, Wachstum in Beschäftigung zu transformieren. Sonderfaktoren spielen insbesondere in Polen eine Rolle. Für die meisten Länder zeichnet sich ab, dass bereits bei BIP-Wachstumsraten von 3% bis 5% die Arbeitslosigkeit sinkt, aber nicht unbedingt auch Beschäftigung aufgebaut wird. Dies könnte damit zusammenhängen, dass die Schattenwirtschaft eine große Anziehungskraft für Unternehmen und Beschäftigte ausübt. Einem stärkeren Rückgang von Beschäftigungsschwellen stehen seit Mai 2004 EU-Programme zur Förderung der Frühverrentung im Agrarsektor gegenüber. Damit ist das Beschäftigungsziel der EU bis 2010 (70% Beschäftigungsquote durchschnittlich) nicht mehr zu erreichen.
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Structural Change, Natural Resources Sector Expansion and Growth in Russia
Albrecht Kauffmann, P. J. J. Welfens
Internationalization and Economic Policy Reforms in Transition Countries,
2005
Abstract
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Ostdeutschland in der erweiterten EU: mehr Anpassungsdruck
Hubert Gabrisch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 15,
2004
Abstract
Wachstum und Beschäftigung fallen in Ostdeutschland weiterhin unbefriedigend aus. Durch die Osterweiterung der EU wird der Wettbewerb für ostdeutsche Produzenten und Standorte intensiver werden. Langfristig werden Fördermittel wegfallen, sodass Wettbewerbsfaktoren wie Arbeitskosten und Innovationsaktivitäten auf Industrie- und Unternehmensebene an Bedeutung gewinnen werden. Vorerst droht jedoch kein Abbruch des Aufbauprozesses durch die Osterweiterung. Erstens zeichnet sich ab, dass etwaige Kürzungen in der EU-Förderung ostdeutscher Regionen weniger stark als ursprünglich erwartet ausfallen werden. Zweitens zeigt die gesamtwirtschaftliche Lohnstückkostenentwicklung in Ostdeutschland eine eher sinkende, in den neuen EU-Mitgliedsländern zunehmende Tendenz. Drittens signalisieren die für die ostdeutschen Industrieprodukte erzielten Absatzpreise Qualitäts- und Technologievorsprünge gegenüber den Industrien der Beitrittsländer. Diese Vorsprünge erschließen sich nicht bei einer gesamtwirtschaftlichen, sondern industriespezifischen Betrachtung. Diese macht auch deutlich, dass in vielen Industriezweigen Kosten- und Qualitätsanpassungen weiterhin notwendig sind. Das eigentliche Problem der ostdeutschen Wirtschaft ist aber ihre starke Abhängigkeit von der Nachfragedynamik der westdeutschen Wirtschaft. Solange dort keine nachhaltige und starke Belebung eintritt, kann auch in Ostdeutschland kaum beschäftigungswirksames Wirtschaftswachstum erwartet werden.
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Konsolidierung der Biotechnologiebranche: Kernbildung erfolgreicher Unternehmen
Walter Komar
Zeitschrift für Biopolitik,
Nr. 4,
2004
Abstract
Mittlerweile hat sich mit der Branche der modernen Biotechnologie weltweit ein neuer Wirtschaftszweig herausgebildet, vom dem ein hoher Beitrag zum Wirtschaftswachstum erwartet wird. Dies gilt auch für Deutschland. Allerdings haben die Hoffungen einen Dämpfer bekommen. Der Biotechnologiesektor befindet sich in einer Konsolidierungsphase. Nach den vorgelegten Untersuchungsergebnissen spricht einiges dafür, dass sich im Zuge der Konsolidierung ein erfolgreicher Kern von Unternehmen herausbildet, der weiterhin prosperiert und die künftige Entwicklung der Branche tragen kann.
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Ein Kommentar - Ist die Wiedervereinigung an der Wachstumsschwäche Schuld?
Rüdiger Pohl
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2003
Abstract
Das vereinigte Deutschland weist ein deutlich geringeres Wirtschaftswachstum auf als das Frühere Bundesgebiet vor der Vereinigung. Lag die Wachstumsrate 1970 bis 1991 bei durchschnittlich 2,4%, beträgt sie seit der Vereinigung nur noch durchschnittlich 1,1%. Auch im internationalen Vergleich ist Deutschland beim Wachstum deutlich abgeschlagen. Tatsächlich ist das vereinigte Deutschland auch 2002 – also 12 Jahre nach der Vereinigung – noch immer rechnerisch „ärmer“ als das Frühere Bundesgebiet am Vorabend der Vereinigung. Das reale Bruttoinlandsprodukt je Einwohner liegt im Jahr 2002 mit 24 100 Euro nach wie vor unter dem Wert von 24 300 Euro, den das Frühere Bundesgebiet 1991 erzielt hatte.
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Gesunkenes Risikopotenzial für Finanzkrisen und verbesserte wirtschaftliche Perspektiven für 2003/2004 in Mittel- und Osteuropa
Martina Kämpfe, Ibolya Mile
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2003
Abstract
Die aktuellen Berechnungen der Frühwarnindikatorenanalyse ergaben eine Verringerung des Risikopotenzials für Finanzkrisen für alle Volkswirtschaften Mittel- und Osteuropas mit Ausname von Ungarn. Hier hat sich der Konflikt zwischen einer expansiven Fiskalpolitik und einer restriktiven Geldpolitik zuletzt zugespitzt. Die Zunahme des Bruttoinlandsprodukts schwächte sich 2002 ab, lag aber mit Ausnahme von Polen und Tschechien bei über 3%. Dieser Anstieg wurde vorrangig von der Binnennachfrage und weniger vom Export getragen. Im Rahmen der Binnennachfrage nahm der private Konsum durchgängig zu, während der öffentliche Konsum und die Investitionstätigkeit eher uneinheitlich in der Region ausfielen. Für das Jahr 2003 ist insgesamt mit einer leichten Verstärkung des BIP-Zuwachses auf 3,4% in Mitteleuropa und dem Baltikum und 3,7% in Russland zu rechnen. Die Inflation wird sich im laufenden Jahr wegen des Ölpreisanstiegs in den meisten Ländern wieder etwas beschleunigen, im Jahr 2004 dagegen sinken. Im Jahr 2004 wird das Wirtschaftswachstum weiter zunehmen.
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16.09.2002 • 20/2002
Gestiegenes Risikopotenzial für Finanzkrisen in Mittel- und Osteuropa: Gegenmaßnahmen dämpfen Konjunkturaufschwung
Das Risikopotenzial für eine Finanzkrise stieg zuletzt in einigen wichtigen mittel- und osteuropäischen Ländern (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei) deutlich an. Wirtschaftspolitischer Handlungsbedarf
besteht vordringlich in einer Korrektur der derzeit noch expansiv angelegten Fiskalpolitik. Davon sind für das Jahr 2003 dämpfende Impulse auf das Wirtschaftswachstum zu erwarten.
Positive Impulse werden dagegen von einem Anziehen der westeuropäischen Konjunktur gegen Ende des Jahres 2002 für die Exporte der Unternehmen in Mittel- und Osteuropa ausgehen. Die gesamtwirtschaftliche
Wachstumsrate wird im Jahr 2003 mit rund 4 % etwas höher ausfallen als im laufenden Jahr. Dafür ist im Wesentlichen die russische Wirtschaft verantwortlich, die ebenfalls von
der westeuropäischen Konjunkturbelebung profitieren wird. Im Jahr 2002 wird das Wachstum in der Region mit 3 % deutlich geringer ausfallen als noch im Jahr zuvor.
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Die wirtschaftliche Lage der Republik Belarus - Neunzehnter Bericht -
IWH-Sonderhefte,
Nr. 1,
2002
Abstract
Das reale Wirtschaftswachstum verlangsamte sich im Jahr 2001 auf 4% gegenüber dem Vorjahr. Stimuliert wurde es durch eine Ankurbelung der privaten Nachfrage. Auslöser hierfür war die schrittweise Anhebung des durchschnittlichen Monatslohns im staatlichen Sektor auf umgerechnet 100 US-Dollar. Die Lohnerhöhung war ein wichtiges Versprechen von Präsident Lukaschenko für die Präsidentschaftswahlen im September 2001. Die höheren Löhne im Staatssektor induzierten Lohnerhöhungen in anderen Bereichen der Volkswirtschaft. Dies hatte schwerwiegende ökonomische Auswirkungen: Die Unternehmen verzeichneten einen erheblichen Gewinneinbruch und kürzten die Investitionsausgaben. Aufgrund von Liquiditätsproblemen stiegen die Zahlungsrückstände, und die Bartergeschäfte nahmen zu. Zahlungsschwierigkeiten bei den Abnehmern resultierten in einer höheren Lagerhaltung. Auf Seiten der privaten Haushalte führte der Einkommenszuwachs zu einer höheren Nachfrage nach Devisen, die die Nationalbank veranlasste, auf dem Devisenmarkt zu intervenieren, um den Wechselkurs zu stabilisieren. Im Endeffekt fand lediglich ein Devisentransfer von der Nationalbank in die Hände der privaten Haushalte zu Lasten der Devisenreserven statt. Nur Dank der veränderten Kassenhaltungsgewohnheiten der Bevölkerung führte die Geldmengenausweitung noch nicht zu einer Beschleunigung der Inflation. Der föderale Haushalt verzeichnete erhebliche Ausfälle bei der Gewinnsteuer. Hinzu kamen steigende Steuerzahlungsrückstände. Insgesamt war – wie bereits in den vergangenen Jahren – die Stabilisierung der sozialen Lage der Bevölkerung ein Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik. Dies ging zu Lasten der längerfristigen Wachstumsaussichten. Der Kapitalstock ist weitgehend obsolet geworden. Die verordneten Lohnerhöhungen orientierten sich nicht an den Produktivitätssteigerungen. Gleichwohl war die ausgewiesene Arbeitslosigkeit vergleichsweise niedrig. Mit umfangreichen Eingriffen der Regierung in die Preis- und Lohnbildung und in die Beschäftigungs- und Produktionsentscheidungen der Unternehmen weist das Land charakteristische Merkmale eines sozialistischen Wohlfahrtsstaates auf, der langfristig – aus ökonomischer Sicht – nicht tragfähig ist. Kurzfristig erfolgt das Einkommenswachstum aus dem Substanzverzehr des Kapitalstocks. Für das Jahr 2002 ist eine Wachstumsrate des BIP von 2% bis 3% zu erwarten, die sich im Jahr 2003 weiter auf etwa 1% bis 2% abschwächen wird.
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Die wirtschaftliche Lage Russlands - Neunzehnter Bericht -
IWH-Sonderhefte,
Nr. 1,
2002
Abstract
Das Bruttoinlandsprodukt wuchs im Jahr 2001 nochmals kräftig um 5%, obwohl die wirtschaftliche Entwicklung nicht mehr von der günstigen Weltkonjunktur für Energieträger und Metalle und einem unterbewerteten Rubel profitieren konnte. Das Wachstum wurde vor allem vom privaten Konsum getragen, während die Investitionsnachfrage unter dem Eindruck sinkender Exporteinnahmen litt. Bei weiterhin steigenden Importen ging der Außenbeitrag zurück. Der Leistungsbilanzüberschuss verringerte sich gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl der Arbeitslosen ging zurück, Reallohn und reale Renten stiegen. Infolgedessen nahm der Anteil der Armen an der Bevölkerung deutlich ab. Der konsolidierte Haushalt wies aufgrund einer verbesserten Steuereinziehung und einer moderaten Ausgabenpolitik einen hohen Überschuss aus, der die Bedienung der Auslandsschulden sicherte. Die öffentliche Verschuldung ging auf knapp 50% des BIP zurück, was allerdings im beträchtlichen Maße auch auf die reale Aufwertung des Rubel zurückzuführen war. Die Inflation ist gegenüber dem Vorjahr kaum gesunken, da von der Geldpolitik inflationäre Wirkungen ausgingen. Diese entstanden insbesondere durch die Zunahme der Devisenreserven. Mit der Verringerung der Devisenabführpflicht für Exporteure im September 2001 hat die Zentralbank aber ein weiteres automatisches Anwachsen begrenzt. Die Wirtschaftsreformen wurden mit der Verabschiedung weiterer Gesetze im Herbst vergangenen Jahres und zu Beginn 2002 fortgesetzt. Dazu zählen insbesondere das Bodengesetzbuch, das neue Privatisierungsgesetz und das Arbeitsgesetzbuch. Die institutionellen Rahmenbedingungen haben sich auch für ausländische Direktinvestoren verbessert, was sich allerdings auf den Umfang der Investitionen im Jahr 2001 noch nicht auswirkte. Für das Jahr 2002 ist eine leichte weitere Abschwächung des BIP-Wachstums auf 4% zu erwarten, die im Wesentlichen auf einen erneut rückläufigen Außenbeitrag und eine restriktive Fiskalpolitik zurückzuführen ist. Wachstumsträger wird erneut die Inlandsnachfrage sein, und hier insbesondere der private Konsum. Im Jahr 2003 ist mit einer Beschleunigung des Wirtschaftswachstum auf 5% zu rechnen.
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