The German New Fiscal Rule (Schuldenbremse): Previous Agreements Question Success on the Länder Level
Kristina vanDeuverden, Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
No. 9,
2010
Abstract
Starting in 2011, Germany will have a new fiscal rule to limit indebtedness - the debt brake. To encourage the functioning of this regulation on federal and Länder level, an advice board (Stabilitätsrat) was founded in April 2010. In a first step he selected four key numbers and defined thresholds. This article focuses on the chosen indicators and thresholds on Länder level by evaluating the effectiveness of both, the key figures themselves and their thresholds. We are analyzing time series from 1995 to 2009. The findings show that in general, the chosen figures are able to indicate a possible debt risk. However, the threshold values of the advice board endanger the effectiveness of the debt brake. This danger is especially caused by the mode of calculation: The thresholds are based on an average of German Länder. For this reason, only extremely negative household developments are pointed out. Furthermore, the new German debt brake is fundamentally based on the structural budget balance. Nevertheless, this key figure has not directly been chosen by the board. The approach of the board can be explained by the fact that there is - so far - no agreement between the federal level and the Länder how to calculate the structural balance on the Länder level.
This circumstance is precarious, because the debt brake cannot step really into force without the calculation of the structural budget balance for the Länder. For this reason, we try to close this vacancy by proposing a possible calculating mode for the structural part of the budget. The results of this calculation are indicating that on average the fiscal policy of the Länder was not sustainable. Key numbers as defined by the board indicated this only for a few of the Länder. From our point of view policy urgently has to act – otherwise the debt brake might not be successful.
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IWH-Industrieumfrage im Juli 2010: Ostdeutsche Industrie holt nach dem Kriseneinbruch weiter auf
Cornelia Lang
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2010
Abstract
Das Verarbeitende Gewerbe Ostdeutschlands befindet sich im Aufschwung, wenn auch etwas „abgebremst“. Das zeigen die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom Juli 2010 unter rund 300 Industrieunternehmen. Nach dem Stimmungsschub in der Umfrage vom Mai schätzen die Unternehmen ihre Geschäftslage geringfügig um zwei Punkte schlechter ein, die Geschäftsaussichten für die nächsten sechs Monate sehen sie hingegen deutlich um neun Punkte verbessert.
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Sparpläne zur Städtebauförderung auch als Chance für mehr Effizienz beim Einsatz öffentlicher Mittel nutzen! – ein Kommentar
Martin T. W. Rosenfeld, Dominik Weiß
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2010
Abstract
Der Bund plant, im Jahr 2010 für Maßnahmen der Städtebauförderung insgesamt 535 Mio. Euro in rund 3 400 Stadtquartieren einzusetzen. Dies erfolgt im Rahmen des „klassischen“ Programms der „Stadtsanierung und -entwicklung“, zunehmend aber auch in Spezialprogrammen wie „Stadtumbau“, „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ oder „Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“. Im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung sollen die Städtebaumittel deutlich gekürzt werden. Diese Pläne haben in den vergangenen Monaten bereits zu einem Proteststurm der Städte sowie der Wohnungswirtschaft geführt, der sich in nächster Zeit – im Vorfeld der anstehenden Etatberatungen des Bundes – noch weiter verstärken dürfte. Einerseits ist dieser Protest verständlich. Jede Kürzung finanzieller Mittel wird bei den bisherigen Empfängern auf Ablehnung stoßen. Andererseits bieten die Sparabsichten auch die Chance, Schwerpunkte neu zu setzen und die Effizienz des Mitteleinsatzes zu erhöhen. Denn die Städte und ebenso der Bund müssen sich stets fragen lassen, ob die ihnen anvertrauten öffentlichen Mittel optimal verwendet werden. In manchen Fällen gibt es hieran berechtigte Zweifel.
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Allmähliche Erholung der Wirtschaft Sachsen-Anhalts nach dem Krisenschock
Udo Ludwig, Brigitte Loose, Hardy Gude
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2010
Abstract
Das Bruttoinlandsprodukt in Sachsen-Anhalt ist im Krisenjahr 2009 mit 4,7% fast so stark gesunken wie im Bundesdurchschnitt. Maßgeblich für den hohen
Produktionseinbruch war nicht ein Mangel an Wettbewerbsfähigkeit der hiesigen Unternehmen, sondern ein weltweiter Nachfrageschock bei Industriegütern. Er betraf vor allem Hersteller aus der Metall- und Elektroindustrie sowie der Chemischen Industrie. Allerdings mussten in Sachsen-Anhalt auch die beiden weniger auf die Außenmärkte ausgerichteten umsatzstärksten Branchen, nämlich das Ernährungsgewerbe und die Mineralölverarbeitung, im Vergleich mit den anderen Neuen Bundesländern überdurchschnittliche Rückschläge hinnehmen. Hinzu kommt ein Basiseffekt im Baugewerbe: Die Wertschöpfung ließ hier nach einigen Jahren starker Zuwächse überdurchschnittlich nach. Zudem sind die unternehmensbezogenen Dienstleistungen, die im Allgemeinen konjunkturglättend wirken, in Sachsen-Anhalt unterrepräsentiert. Insgesamt konnten die Unternehmen aus Sachsen-Anhalt ihre im vergangenen Aufschwung erarbeitete Wettbewerbsposition im Wesentlichen behaupten. Zwar haben sie den Arbeitsinput nur zögerlich an die niedrigere Produktion angepasst, sodass die Produktivität kräftig gesunken und die Lohnstückkosten entsprechend stark gestiegen sind. Trotzdem blieb ihr preislicher Wettbewerbsvorteil mit 17% gegenüber dem Industriedurchschnitt der Neuen Länder groß. Angetrieben von der florierenden Auslandsnachfrage holt die Wirtschaft Sachsen-Anhalts die Produktionsrückstände seit Mitte 2009 wieder auf. Die Aufwärtsdynamik dürfte in diesem Jahr mit einer Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts von 1½% etwa der in den Neuen Ländern insgesamt entsprechen. Aufgrund der hiesigen Wirtschaftsstruktur, die weniger industriell geprägt und weniger exportorientiert ist, wird sie aber hinter der in Deutschland zurückbleiben. Das in der Krise verzehrte Eigenkapital könnte dabei die künftige Entwicklung belasten. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Prognose des IWH mit dem Verband der Vereine Creditreform.
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Kurzarbeit: Wichtige Stütze des Arbeitsmarktes in der Krise, aber keine Dauerlösung
Hans-Ulrich Brautzsch, Karl Henner Will
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2010
Abstract
Kurzarbeit hat sich als ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument bei der Bewältigung der Folgen der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit
erwiesen. Dazu haben in erster Linie zeitlich befristete Neuregelungen zum Kurzarbeitergeld beigetragen, die diesen „Klassiker“ unter den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten für die Unternehmen wieder deutlich attraktiver gemacht haben. Die Zahl der Kurzarbeiter erreichte im Mai des Jahres 2009 mit über 1,5 Millionen Personen einen Stand, der seit dem Jahr 1991 nicht mehr erreicht worden war. Bezogen auf 100 Arbeitslose standen 45 Arbeitnehmer in Kurzarbeit. Nur Mitte der 1970er Jahre und im Jahr 1991 wurde eine – bezogen auf die registrierten Arbeitslosen – höhere Entlastung durch Kurzarbeit erreicht. Die Zahl der Kurzarbeiter geht derzeit sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland zurück. Bemerkenswert ist die Zunahme der Dauer von Kurzarbeit. Mittlerweile werden schon 43% der Konjunkturkurzarbeiter seit über einem Jahr durch dieses Instrument gestützt. Die Gefahr einer Verstetigung von „Langzeitkurzarbeit“
nimmt zu, wenn die maximale Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld – wie zuletzt im November 2009 – weiter verlängert wird. Dadurch wird die Intention, mit Kurzarbeit einem temporären Arbeitsausfall zu begegnen, konterkariert. Generell ist zu bedenken, dass auch bei Kurzarbeit die Gefahr von Mitnahmeeffekten besteht. Vor dem Hintergrund einer deutlichen Aufhellung der Lage auf dem Arbeitsmarkt sollten nunmehr die großzügigen Regelungen für die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld schrittweise zurückgenommen werden.
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Editorial
Herbert S. Buscher
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2010
Abstract
Armut, absolute Armut, so wie wir sie von Bildern aus Entwicklungsländern kennen, dürfte in Europa eher die Ausnahme sein. Auch wenn absolute Armut bei uns kein existenzielles Problem ist, so drängt doch die zunehmende relative Verarmung seit einigen Jahren verstärkt in das öffentliche Bewusstsein. Relative Armut, oder genauer: das Armutsrisiko, betrifft weite Schichten der Bevölkerung, wobei bestimmte Gruppen diesem Risiko in erhöhtem Maße ausgesetzt sind. Zu diesen gehören u. a. geringqualifizierte Personen, Personen, die sich in einer prekären Beschäftigungssituation befinden, Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose, Personen mit einem Migrationshintergrund und ältere Menschen. Kinderarmut und die Armut älterer Menschen werden hierbei als besonders problematisch angesehen: Armut bereits im frühen Alter verbaut systematisch Berufs- und Aufstiegschancen und damit potenzielle Einkommensquellen, die vor Armut schützen. Altersarmut wird als Demütigung empfunden, weil man sich trotz eines langen Erwerbslebens im Alter weniger Wünsche erfüllen kann und dies in diesem Lebensabschnitt kaum mehr auszugleichen vermag. Und es gibt eine wachsende Gruppe von Menschen, deren Einkommen bereits heute so niedrig ist, dass es durch staatliche Transfers angehoben werden muss. Zwar wird gegenwärtig das Armutsproblem gelöst, aber künftig wird aufgrund niedriger Einkommen bei vielen eine ausreichende Altersvorsorge schwierig, sodass hier ein hohes Risiko zukünftiger Altersarmut besteht.
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Eigenkapitalausstattung in den Neuen Ländern teilweise höher als in Westdeutschland
H. Schulz, Mirko Titze, Michaela Weinhold
Wirtschaft im Wandel,
No. 5,
2011
Abstract
Um der ostdeutschen Wirtschaft nach den Anfang der 1990er Jahre erlittenen Transformationsschocks wieder auf die Beine zu helfen, wurde der Unternehmenssektor in den Neuen Ländern durch vielfältige Förderinstrumente
unterstützt. Begründet wurden diese Eingriffe unter anderem damit, dass die ostdeutschen Unternehmen – insbesondere im Mittelstand – nicht in der Lage waren, die Wiederherstellung ihres Kapitals und ihrer Wettbewerbsfähigkeit aus eigener Kraft zu stemmen – da sie wohl auch nur über sehr wenig Eigenkapital verfügten. Empirische Analysen finden heute keine Belege mehr für eine allgemeine Eigenkapitalschwäche bei den ostdeutschen Unternehmen im Mittelstand. Ganz im Gegenteil, die Eigenkapitalausstattung der kapitalintensiv produzierenden mittelständischen Industrieunternehmen ist dort sogar höher als in Westdeutschland. Dieser grundlegende Befund wird bestätigt durch die Analyse auf der Ebene der Länder, die in diesem Beitrag – unter Anwendung eines exklusiven Datensatzes des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes – erstmalig präsentiert wird. Hier zeigt sich, dass insbesondere die Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes in Thüringen und Sachsen sehr hohe Eigenkapitalquoten aufweisen. Vorsichtige Hinweise auf Lücken in der Eigenkapitalausstattung lassen sich allenfalls in ausgewählten Branchen des Verarbeitenden Gewerbes und nur in bestimmten Regionen finden, beispielsweise im Maschinenbau des Landes Sachsen-Anhalt.
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Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Technologietransfer und Perspektiven des Innovationsstandortes Sachsen
Jutta Günther
Wirtschaft im Wandel,
No. 5,
2011
Abstract
Forschung und Entwicklung werden als Treiber des technischen Fortschritts und Garanten der internationalen Wettbewerbsfähigkeit angesehen. Der Freistaat Sachsen nimmt hinsichtlich der Ausgaben für Forschung und Entwicklung im Vergleich zu den Neuen Ländern eine Spitzenposition ein und kann sich auch mit einer Reihe westdeutscher Länder messen, ausgenommen Baden-Württemberg, Bayern und Hessen. Die immer noch relativ niedrige Forschungsintensität der Wirtschaft im Vergleich zur öffentlichen Forschung ist strukturell bedingt. Auf
aggregierter Ebene kompensieren die öffentlichen Forschungsausgaben dieses transformationsbedingte „Defizit“. Mit Blick auf diese Situation besitzt der Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, insbesondere
von Universitäten zu Unternehmen, eine hohe Bedeutung. Den Überlegungen der systemischen Innovationstheorie folgend sind verschiedene Kanäle des Transfers von Wissen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft möglich. Dazu zählen die Auftragsforschung der Universitäten, Patentaktivitäten, Publikationen sowie Verbundprojekte. Die empirischen Befunde zu diesen ausgewählten Mechanismen des Technologietransfers lassen erkennen, dass der Freistaat Sachsen im Vergleich zu anderen Ländern eine solide Position einnimmt, aber auch noch Entwicklungspotenziale bestehen. Eine technologieoffen gestaltete Forschungspolitik kann dabei unterstützend wirksam sein.
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Aktuelle Trends: Staatliche Beihilfen in den mittel- und osteuropäischen EU-Ländern fließen zunehmend in Forschung und Entwicklung
Nicole Nulsch
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2011
Abstract
Jede Form finanzieller Unterstützung (Zuschuss, Darlehen, Garantie usw.), die aus staatlichen Budgets stammt, bezeichnet man als staatliche Beihilfe. In den mittel- und osteuropäischen Ländern (MOEL) waren Beihilfen ein wesentliches Instrument der Restrukturierung des Unternehmenssektors während der Transformation. Mit dem Beitritt der MOEL zur Europäischen Union (EU) am 01.05.2004 (Bulgarien und Rumänien am 01.01.2007) gerieten diese staatlichen Unterstützungen jedoch unter die kritische Beobachtung der Europäischen Kommission. Kurz vor dem EU-Beitritt waren sie auf ein Rekordniveau von 13,2 Mrd. Euro angestiegen – dies entspricht 2,0% der Wirtschaftsleistung (BIP). Nach dem EU-Beitritt der MOEL war eine rasche Annäherung der relativen Größen an den Durchschnitt der westlichen EU-Länder zu beobachten (2009: MOEL 0,9% des BIP, EU-15 0,6% des BIP). In absoluten Zahlen sank die Höhe der staatlichen Beihilfen in den MOEL ebenfalls – im Jahr 2009 flossen noch 4,7 Mrd. Euro.
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Bericht über den IWH/INFER-Workshop on Applied Economics and Economic Policy
Katja Drechsel, Makram El-Shagi
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2011
Abstract
Am 14. und 15. Februar 2011 fand am IWH erstmalig in Zusammenarbeit mit dem International Network for Economic Research (INFER) der Workshop „Applied Economics and Economic Policy“ statt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler europäischer Universitäten und internationaler Organisationen stellten einem breiten Publikum neueste Forschungsergebnisse zu aktuellen ökonomischen Fragen und Problemen vor. Der Workshop richtete sich neben einem wissenschaftlichen Publikum vor allem auch an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter internationaler Organisationen, wie beispielsweise der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB), sowie der verschiedenen Ministerien, wie z. B. der Wirtschaftsministerien. Ziel der Veranstaltung war es somit, nicht nur aktuelle Forschungsergebnisse vorzustellen, sondern auch mit Vertretern aus Wissenschaft und Praxis über aktuelle Wirtschaftspolitik und über das Spezialthema „The Empirics of Imbalances and Disequilibria“
zu diskutieren. Mit Lorenzo Bini Smaghi, Mitglied des Direktoriums der EZB, und Martin Hallet aus der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen der Europäischen Kommission konnten zwei hochrangige Vertreter aus den politischen Institutionen als Keynote-Speaker gewonnen werden.
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