06.06.2012 • 19/2012
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012)
Mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2012 erhöht sich die Nettokreditaufnahme des Bundes im Jahr 2012 von 26,1 Mrd. Euro auf 34,8 Mrd. Euro. Nach den Berechnungen der Bundesregierung liegt die aus der Schuldenbremse resultierende Obergrenze für die Nettokreditaufnahme bei 50,5 Mrd. Euro. Dabei wird unterstellt, dass die deutsche Wirtschaft im Jahr 2012 unterausgelastet ist, sodass ein Teil des Defizits konjunkturbedingt ist. Da die Schuldenbremse auf die strukturelle Verschuldung abstellt, erhöht die Annahme der Unterauslastung den Verschuldungsspielraum des Bundes. Die Wirtschaftsforschungsinstitute sind in der Gemeinschaftsdiagnose im Frühjahr 2012 hingegen von einer Normalauslastung der deutschen Wirtschaft im Jahr 2012 ausgegangen. Angesichts der in der Krise auch in Deutschland gestiegenen öffentlichen Verschuldung, der eheblichen Unsicherheit über die künftige Belastung der öffentlichen Haushalte durch die Schuldenkrise in einigen Ländern des Euroraums und der ohnehin auch im ursprünglichen Haushaltsansatz schon wieder abnehmenden Konsolidierungsbemühungen der Bundesregierung ist die Ausweitung der Nettokreditaufnahme kritisch zu beurteilen.
Oliver Holtemöller
09.12.2010 • 70/2010
Polen: Solide Erholung durch fiskalische Risiken überschattet
Nachdem die polnische Volkswirtschaft im Jahr 2009 deutlich langsamer gewachsen war, hat sich die wirtschaftliche Lage im Jahr 2010 wieder erholt, vor allem durch die günstige Entwicklung der außenwirtschaftlichen Konjunktur, namentlich in Deutschland, dem wichtigsten Handelspartner. Nach der Prognose des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) werden im Zeitraum bis Ende 2011 die Wachstumsimpulse jedoch zunehmend von der Binnennachfrage kommen. Eine Belastung für ein andauerndes stabiles Wachstum stellt die zunehmende Verschuldung des Landes dar.
Make Work Pay – The effects of combination wage programs in the USA and in Great Britain
Lioba Trabert
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
1999
Abstract
Derzeit werden in Deutschland verschiedene Modelle zur reform des Steuer- und Transfersystems zur Subventionierung eines Niedriglohnsektors diskutiert. In anderen Ländern gibt es bereits seit mehreren jahren Konzepte zur finanziellen Besserstellung von beschäftigung gegenüber Arbeitslosigkeit. Zu den wohl bekanntesten programmen gehören der Earned Income Taxe Credit (EITC) in den USA sowie der Family Credit (FC) in Grossbritannien.Von besonderen Interesse sind die dort gewonnenen Erfahrungen über die Anreizwirkungen auf das Arbeitsangebot. Die Untersuchungen zeigen, daß für die Gruppe der bereits der bereits Erwerbstätigen eine Verringerung des Arbeitsvolumens folgt. Dieser negative Effekt kann jedoch überkompensiert werden durch positive Partizipationseffekte von bislang Nichterwerbstätigen. Eine Übertragung dieser programme auf Deutschland würde aufgrund einer vergleichsweise komprimierten Einkommensverteilung sowie eiem höherem Grundsicherungsniveau voraussichtlich zu einer stärkeren fiskalischen Belastung als in den USA oder Grossbritannien führen.
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