Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
No. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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Von der Transformation zur europäischen Integration:
Wachstumsfaktor Bildung besser nutzen – ein Tagungsbericht
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2017
Abstract
Unter dem Titel „Von der Transformation zur europäischen Integration: Wachstumsfaktor Bildung besser nutzen“ hat das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) gemeinsam mit Partnern aus Forschungseinrichtungen und Universitäten in Deutschland am 22. Februar 2017 Forschungsergebnisse zur besseren Nutzung von Bildung als Wachstumsfaktor vorgestellt und diskutiert. Der Präsident des IWH, Professor Reint E. Gropp, Ph.D., unterstrich, dass es Investitionen in Humankapital seien, die langfristig das Wirtschaftswachstum treiben. Andere Länder investierten deutlich mehr in Humankapital als Deutschland. Dies sollte zu denken geben.
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13.12.2016 • 49/2016
Investitionen in Köpfe stärker in den Fokus rücken – Stellungnahme zu den Neuregelungsplänen der GRW-Förderung in Sachsen-Anhalt
Die wirtschaftliche Lücke zu den westdeutschen Ländern kann in Sachsen-Anhalt nur verringert werden, wenn die Förderstrategie von Sachkapitalinvestitionen auf Investitionen in Köpfe umschwenkt. Für mehr Effizienz kommt es nun auf Innovationen an – und diese hängen vor allem von der Kreativität und der Qualifikation der Menschen im Land ab.
Mirko Titze
Read press release
30.06.2016 • 29/2016
Ostdeutsche Wirtschaftspolitik muss umdenken: Nur mit Investitionen in Köpfe lässt sich weiter aufholen
Für das Jahr 2016 prognostiziert das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) einen Anstieg des ostdeutschen Bruttoinlandsprodukts um 1,7% (Deutschland insgesamt: 1,8%). Maßgeblicher Treiber ist wie in Deutschland insgesamt die Binnennachfrage. Insbesondere profitiert die Wirtschaft von der hohen Dynamik des Dienstleistungssektors in Berlin. Der Zuwachs in den ostdeutschen Flächenländern bleibt dagegen mit 1,3% wieder hinter dem in Westdeutschland zurück. Um wirtschaftlich aufzuholen, sollten Bildung und Forschung im Mittelpunkt der Wachstumspolitik stehen; mit traditioneller Förderpolitik lassen sich keine weiteren Aufholerfolge mehr erzielen.
Oliver Holtemöller
Read press release
31.03.2016 • 13/2016
Azubis aus großen Betrieben sind auf lange Sicht weniger arbeitslos
Auszubildende, die das Glück haben, in einer Region zu wohnen, in der es viele große Betriebe gibt, haben auf Dauer bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Das legt eine Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) nahe, in der ein deutlicher Zusammenhang zwischen der Größe des Ausbildungsbetriebs und der langfristigen kumulierten Arbeitslosigkeit aufgezeigt werden konnte. Dieser lässt sich nicht allein damit erklären, dass große Betriebe besserqualifizierte Auszubildende einstellen.
Steffen Müller
Read press release
28.09.2015 • 39/2015
Arbeitslosigkeit vererbt sich auch in Deutschland – aber nicht in Familien mit Migrationshintergrund
Eine Studie konnte erstmals den Zusammenhang zwischen der Arbeitslosigkeit von Vätern und ihren Söhnen für Deutschland wissenschaftlich belegen. Söhne, deren Väter zeitweise arbeitslos waren, sind im Alter zwischen 17 und 24 Jahren deutlich häufiger selbst arbeitslos. Der Zusammenhang zwischen der Arbeitslosigkeit von Vätern und der ihrer Söhne ist bei Vätern mit Migrationshintergrund nicht nach-weisbar.
Steffen Müller
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Gemeinschaftsdiagnose im Herbst 2014: Deutsche Wirtschaft stagniert – Jetzt Wachstumskräfte stärken (Kurzfassung)
Wirtschaft im Wandel,
No. 5,
2014
Abstract
Die deutsche Wirtschaft dürfte in diesem Jahr um 1,3% und im kommenden Jahr um 1,2% expandieren. Das prognostizieren die an der Gemeinschaftsdiagnose beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Demzufolge hat sich die Konjunktur in Deutschland merklich abgekühlt. Nachdem die Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal gesunken war und im dritten Vierteljahr wohl stagniert hat, kommt der Konjunkturmotor nur schwerlich wieder auf Touren. Schwach ist sowohl die Binnennachfrage – das Konsumklima hat sich zuletzt verschlechtert und die Unternehmen halten sich mit Investitionen weiterhin zurück – als auch die Auslandsnachfrage. Belastend wirken das mäßige Expansionstempo der Weltwirtschaft, die auch im Prognosezeitraum niedrige Dynamik im Euroraum und der Gegenwind von der Wirtschaftspolitik. In diesem Umfeld sprechen sich die Wirtschaftsforschungsinstitute für eine Stärkung der Wachstumskräfte und günstigere Rahmenbedingungen für Investitionen aus. Der finanzielle Spielraum für ein investitionsfreundlicheres Steuersystem und mehr Ausgaben in wachstumsförderlichen Bereichen wie Sach- und Humankapital sei vorhanden.
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Alterung und Arbeitsmarkt. Eine Untersuchung zum Einfluss des Alters von Beschäftigten auf Produktivität, Innovation und Mobilität
Lutz Schneider
IWH-Sonderhefte,
No. 3,
2011
Abstract
Die Studie hat die Folgen der Alterung von Beschäftigten für den Arbeitsmarkt zum Gegenstand. Namentlich werden die Produktivitäts- und Lohn-, die Innovations- sowie die Mobilitätseffekte des Alters auf empirischem Weg analysiert, der räumliche Fokus liegt dabei auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Mit Blick auf die Produktivitäts- und Lohnwirkung des Alters liefert die ökonometrische Analyse von Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes Hinweise auf einen positiven Einfluss des Anteils der mittleren Jahrgänge auf die betriebliche Produktivität.
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Das Energiekonzept für Deutschland – ein Kommentar
Wilfried Ehrenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2010
Abstract
Am 28. September dieses Jahres hat das Bundeskabinett das Energiekonzept beschlossen. Inhalt dieses Konzeptes ist die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland allgemein und die Zukunft der erneuerbaren Energien im Speziellen. Der Plan ist dabei in neun Handlungsfelder unterteilt. Diese reichen von der Rolle erneuerbarer Energien allgemein über Energieeffizienz, Mobilität, Energieversorgung im europäischen und internationalen Kontext bis hin zu energetischer Gebäudesanierung , Klimaschutz und zur Rolle der Kernkraft. So ist in diesem Konzept beispielsweise vorgesehen, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40% und bis 2050 um mindestens 80% gegenüber 1990 zu reduzieren, was als ambitioniertes Ziel gewertet werden kann.
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Regionale Migration in Abhängigkeit von Humankapital und sektoraler Struktur. Eine empirische Analyse am Beispiel von Deutschland und Polen
Alexander Kubis
IWH-Sonderhefte,
No. 2,
2010
Abstract
Die vorliegende Promotionsschrift von Dipl.-Volkswirt Alexander Kubis über deutsch-polnische Migrationsmuster und die Möglichkeiten, künftiges Wanderungsverhalten regional differenziert zu prognostizieren, ordnet sich in die Tradition der Arbeiten des IWH ein, die sich mit der Interdependenz transformationsökonomischer Entwicklungen und der europäischen Integration befassen. Die Verzahnung beider Aspekte ist bei Wanderungen besonders explizit, weil der Umbau von staatlich gelenkten Planwirtschaften zu Marktwirtschaften regional und sektoral mit unterdurchschnittlichen Geschwindigkeiten ablief, weshalb eine erhebliche Dynamik in den Veränderungen dessen, was man als Chancenverteilung im Raum bezeichnen möchte, konstatiert werden kann – und genau auf diese reagiert Migration. Insbesondere vor dem Hintergrund ursprünglicher Zuwanderungsbeschränkungen und eines nunmehr tatsächlich vorhandenen, aber auch im Bewusstsein präsent werdenden erhöhten Fachkräftebedarfs gewinnt die Analyse regionaler und sektoraler Bestimmungsgründe der Migration eine herausragende Bedeutung.
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