Aktuelle Trends: PPP in Deutschland – Der Schwung lässt nach
S. Baldofski, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2012
Abstract
Mit dem Begriff „Public Private Partnership“ (PPP) oder „Öffentlich-Private Partnerschaft“ (ÖPP) wird eine moderne Form der Erfüllung öffentlicher Aufgaben bezeichnet, bei der eine Gebietskörperschaft das gewünschte Niveau der öffentlichen Leistungen definiert, aber deren Produktion (gegen ein Entgelt) für eine langfristig festgelegte Vertragslaufzeit auf ein privates Unternehmen überträgt. Dabei umfasst die privat produzierte Leistung nicht nur die physische Herstellung von Infrastruktur (z. B. Bau einer Schule), sondern auch ihren laufenden Betrieb. Nahezu 78% aller bislang in Deutschland vergebenen PPP betreffen Projekte der Kommunen, speziell der größeren Städte. Knapp 31% aller PPP wurden im Schulsektor vergeben, weitere knapp 30% sind im Bereich „Gesundheit, Sport, Erholung“ angesiedelt.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2012
Abstract
In letzter Zeit stehen die Finanzprobleme von Euroländern wie Griechenland im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit, während die finanzielle Schieflage der Städte und Gemeinden in Deutschland etwas aus dem Blickfeld geraten ist. Zwar hat es hier in jüngster Zeit eine gewisse Entspannung gegeben. Aber diese wird nicht nachhaltig sein, solange – wie bislang – strukturelle Reformen zur Stärkung der kommunalen Ebene ausbleiben. Gerade für die Kommunen in Ostdeutschland ist wegen des Auslaufens des Solidarpaktes II, sinkender Hilfszahlungen der Europäischen Union sowie der abnehmenden Bevölkerung auf längere Sicht mit finanziellen Problemen zu rechnen. Es wäre an der Zeit, neben der immer wieder geforderten Stärkung der kommunalen Kompetenzen bei der Besteuerung auch eine Lichtung des Dickichts an Regulierungen in Angriff zu nehmen, mit denen Bund und Länder die Erledigung kommunaler Aufgaben gegenwärtig zu steuern versuchen.
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21.02.2012 • 4/2012
PPP in Deutschland – Der Schwung lässt nach
Mit dem Begriff „Public Private Partnership“ (PPP) oder „Öffentlich-Private Partnerschaft“ (ÖPP) wird eine moderne Form der Erfüllung öffentlicher Aufgaben bezeichnet, bei der eine Gebietskörperschaft das gewünschte Niveau der öffentlichen Leistungen definiert, aber deren Produktion (gegen ein Entgelt) für eine langfristig festgelegte Vertragslaufzeit auf ein privates Unternehmen überträgt. Dabei umfasst die privat produzierte Leistung nicht nur die physische Herstellung von Infrastruktur (z. B. Bau einer Schule), sondern auch ihren laufenden Betrieb. Nahezu 78% aller bislang in Deutschland vergebenen PPP betreffen Projekte der Kommunen, speziell der größeren Städte. Knapp 31% aller PPP wurden im Schulsektor vergeben, weitere knapp 30% sind im Bereich „Gesundheit, Sport, Erholung“ angesiedelt.
Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2011
Abstract
Vor vierzig Jahren wurde vom Bundestag das Städtebauförderungsgesetz verabschiedet. Dieses Jubiläum stand im Zentrum des diesjährigen 5. Bundeskongresses Nationale Stadtentwicklungspolitik in Kassel. Den Anlass für die Einführung der Städtebauförderung bildeten die zunehmende Verödung der Innenstädte, die Verslumung von Altbaubeständen sowie fehlende Mittel der Städte für ihre Infrastruktur. „Rettet unsere Städte jetzt!“, so lautete 1971 das Motto der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. In den Jahren zuvor waren bereits eine Gemeindefinanzreform, die die Dominanz der Gewerbesteuer für die kommunalen Haushalte brechen sollte, sowie die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW), in deren Rahmen der Bund die kommunale Infrastruktur in strukturschwachen Regionen fördern kann, auf den Weg gebracht worden.
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Wie wirkt die wirtschaftliche Betätigung der Städte auf die gesamte Wirtschaftsleistung?
Peter Haug
One-off Publications,
No. 5,
2009
Abstract
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2011
Abstract
In letzter Zeit häufen sich die Stimmen, die einen zunehmenden Verfall der öffentlichen Infrastruktur in Deutschland beklagen, wobei insbesondere der desolate Zustand zahlreicher Einrichtungen der Städte und Gemeinden sowie deren in manchen Fällen bereits erfolgte oder erwartete Schließung kritisiert wird. Fast täglich wird in den Medien über spektakuläre Einzelfälle wie den Ausfall der Berliner S-Bahn oder besonders sichtbare Probleme wie die unzureichende Beseitigung von Schlaglöchern auf den Straßen berichtet. Was sind die Gründe für diese Probleme? Lassen sich diese allein mit mehr öffentlichen Finanzmitteln – sei es auf dem Wege höherer Abgaben, sei es mit Hilfe einer Umschichtung von Mitteln – lösen?
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23.02.2011 • 5/2011
Metropolregion Mitteldeutschland: Wie stark sind die Pendlerverflechtungen?
In der „Metropolregion Mitteldeutschland“ haben sich im Jahr 2010 die elf großen Städte der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu einem Kooperationsverbund zusammengeschlossen. Eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) untersucht anhand der Zahl der zwischen den Städten pendelnden Arbeitnehmer, wie stark die ökonomischen Verflechtungen zwischen den Städten sind.
Albrecht Kauffmann
Teil 1: Wirtschaftliche Entwicklung – aktuelle Situation und Trends bis 2030
Dominik Weiß
C. Deilmann, P. Haug (Hrsg.), Demographischer Wandel und technische Infrastruktur: Wer soll die Kosten tragen? Eine Untersuchung am Beispiel ostdeutscher Mittelstädte,
2011
Abstract
Im einleitenden Teil des Bandes “Demographischer Wandel und technische Infrastruktur: Wer soll die Kosten tragen?“ wird die wirtschaftliche Struktur der drei Fallstudien-Städte anhand der Entwicklung und Verteilung der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten dargestellt. Es werden weiterhin jeweils zwei Szenarien als mögliche Entwicklungspfade der lokalen Wirtschaft aufgezeigt, woraus sich jedoch keine nennenswerten Erweiterungsnotwendigkeiten für die technische Infrastruktur ergeben.
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Datenkompendium -Ostdeutschlands Transformation seit 1990 im Spiegel wirtschaftlicher und sozialer Indikatoren, 2. akt. u. verbess. Aufl.
Ulrich Blum, Herbert S. Buscher, Hubert Gabrisch, Jutta Günther, Gerhard Heimpold, Cornelia Lang, Udo Ludwig, Martin T. W. Rosenfeld, Lutz Schneider
One-off Publications,
2010
Abstract
20 Jahre nach der „friedlichen Revolution“ und dem darauffolgenden Herstellen der staatlichen Einheit Deutschlands legt das IWH erneut eine Dokumentation der gesellschaftlichen, vor allen Dingen der wirtschaftlichen Entwicklung vor. Ziel ist es, anhand von Zahlen, Schaubildern und Tabellen mit entsprechenden Erklärungen die Vielschichtigkeit des Wandels der Neuen Länder aufzuzeigen. Damit fällt auch die Bewertung differenziert aus: Es gibt eine weitgehend modernisierte Infrastruktur, das erste, was an „blühende Landschaften“ erinnern mag. Einige Unternehmen und Standorte konnten sich mit großem wirtschaftlichen Erfolg die Weltmarktführerschaft in wesentlichen Technologien sichern. Aber es gibt auch einen massiven Bevölkerungsverlust, sich entleerende Gebiete. Manche Städte und erhebliche Teile des ländlichen Raums suchen eine neue Aufgabe in der nationalen und internationalen Arbeitsteilung.
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