Sparpläne zur Städtebauförderung auch als Chance für mehr Effizienz beim Einsatz öffentlicher Mittel nutzen! – ein Kommentar
Martin T. W. Rosenfeld, Dominik Weiß
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2010
Abstract
Der Bund plant, im Jahr 2010 für Maßnahmen der Städtebauförderung insgesamt 535 Mio. Euro in rund 3 400 Stadtquartieren einzusetzen. Dies erfolgt im Rahmen des „klassischen“ Programms der „Stadtsanierung und -entwicklung“, zunehmend aber auch in Spezialprogrammen wie „Stadtumbau“, „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ oder „Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“. Im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung sollen die Städtebaumittel deutlich gekürzt werden. Diese Pläne haben in den vergangenen Monaten bereits zu einem Proteststurm der Städte sowie der Wohnungswirtschaft geführt, der sich in nächster Zeit – im Vorfeld der anstehenden Etatberatungen des Bundes – noch weiter verstärken dürfte. Einerseits ist dieser Protest verständlich. Jede Kürzung finanzieller Mittel wird bei den bisherigen Empfängern auf Ablehnung stoßen. Andererseits bieten die Sparabsichten auch die Chance, Schwerpunkte neu zu setzen und die Effizienz des Mitteleinsatzes zu erhöhen. Denn die Städte und ebenso der Bund müssen sich stets fragen lassen, ob die ihnen anvertrauten öffentlichen Mittel optimal verwendet werden. In manchen Fällen gibt es hieran berechtigte Zweifel.
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25.08.2010 • 43/2010
Kommentar: Sparpläne zur Städtebauförderung auch als Chance für mehr Effizienz beim Einsatz öffentlicher Mittel nutzen!
Der Bund plant, im Jahr 2010 für Maßnahmen der Städtebauförderung insgesamt 535 Mio. Euro in rund 3 400 Stadtquartieren einzusetzen. Dies erfolgt im Rahmen des „klassischen“ Programms der „Stadtsanierung und -entwicklung“, zunehmend aber auch in Spezialprogrammen wie „Stadtumbau“, „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ oder „Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“. Im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung sollen die Städtebaumittel deutlich gekürzt werden. Diese Pläne haben in den vergangenen Monaten bereits zu einem Proteststurm der Städte sowie der Wohnungswirtschaft geführt, der sich in nächster Zeit – im Vorfeld der anstehenden Etatberatungen des Bundes – noch weiter verstärken dürfte.
Dominik Weiß
Aktuelle Trends: Standortorientierung von Unternehmen im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise
Christoph Hornych, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 5,
2010
Abstract
Die Effekte der derzeitigen Wirtschaftskrise auf die Städte und Kommunen weisen verschiedene Dimensionen auf. Neben dem Rückgang von Beschäftigung, Kaufkraft und Steuereinnahmen dürften die konjunkturellen Rahmenbedingungen auch Auswirkungen auf die Zahl der Ansiedlungen zusätzlicher Unternehmen sowie auf die Zahl der Erweiterungen bereits in einer Kommune präsenter Unternehmen haben. Es ist zu vermuten, dass in der Folge der Krise die Zahl der investitionswilligen Unternehmen zurückgeht und demgemäß auch weniger Anfragen bei den Kommunen nach geeigneten Ansiedlungsflächen zu verzeichnen sind.
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19.05.2010 • 28/2010
Standortorientierung von Unternehmen im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise
Die Effekte der derzeitigen Wirtschaftskrise auf die Städte und Kommunen weisen verschiedene Dimensionen auf. Neben dem Rückgang von Beschäftigung, Kaufkraft und Steuereinnahmen dürften die konjunkturellen Rahmenbedingungen auch Auswirkungen auf die Zahl der Ansiedlungen zusätzlicher Unternehmen sowie auf die Zahl der Erweiterungen bereits in einer Kommune präsenter Unternehmen haben. Es ist zu vermuten, dass in der Folge der Krise die Zahl der investitionswilligen Unternehmen zurückgeht und demgemäß auch weniger Anfragen bei den Kommunen nach geeigneten Ansiedlungsflächen zu verzeichnen sind.
Christoph Hornych
Kommunalfinanzen in Ostdeutschland – Entwicklung, strukturelle Probleme und mögliche Lösungsansätze –
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in Ostdeutschland wird wesentlich von der Verfügbarkeit über finanzielle Ressourcen beeinflusst. Der vorliegende Beitrag geht den Fragen nach, inwieweit das kommunale Finanzsystem im Osten Deutschlands heute den Anforderungen entspricht, die aus der Sicht der Theorie des Fiskalföderalismus an ein funktionsfähiges kommunales Finanzsystem zu stellen sind, ob sich hinsichtlich des Erreichens der Anforderungen systematische Unterschiede zwischen Ost und West feststellen lassen und welche Veränderungen des Finanzsystems gegebenenfalls erfolgen sollten.
Im Vergleich zu den Verhältnissen in West-deutschland sind die Grundprobleme der Kommunalfinanzen in den Neuen Ländern in den geringen Steuererträgen und in der flächendeckenden Zuweisungsabhängigkeit der Kommunen zu sehen. Es lässt sich vermuten, dass die hohen Zuweisungen teilweise nicht nur Folge der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sondern ihrerseits auch zu einer ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. Gerade für den geringen Beitrag der Steuern zu den kommunalen Haushalten, aber auch für andere Defizite der ostdeutschen Kommunalfinanzen spielen neben der wirtschaftlichen Situation auch institutionelle Aspekte eine Rolle, wie z. B. die gegenwärtigen Regelungen der Steueraufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen oder die heutige Ausgestaltung der kommunalen Steuern. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich ohne institutionelle Neuregelungen mittelfristig keine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in Ostdeutschland erreichen lässt. Insbesondere sollten die seit langem geforderten Reformen im Bereich der Gemeindesteuern umgesetzt werden; zudem spricht vieles dafür, auch für die Systeme des Kommunalen Finanzausgleichs (auf Länderebene) zu einer Neuordnung zu kommen.
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Die ostdeutschen Städte und speziell Leipzig im deutschen Städtesystem
Peter Franz
Stadt Leipzig (Hrsg.),
2010
Abstract
In the pre-World-War-II era many East German cities held prominent positions within the national German system of cities. 20 years after the German unification we can strike an interim balance concerning these cities’ process of repositioning. For this purpose the 13 largest East German cities – including Leipzig, but without Berlin - are compared with cities of similar size in three West German regions (South, North, Center represented by North-Rhine/Westphalia). The indicators chosen rely to the cities’ economic and fiscal conditions. The indicators paint a differentiated picture: The average income per capita is in the East German cities still lower as in the West German cities; and the unemployment rates are still above the West German level. With respect to future growth potential the East German cities show a relatively good endowment with public universities and research institutions. In spite of the diverse depicted economic problems still to be solved the East German cities over the years have shown impressive endurance in catching-up.
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Kompetenz durch Netzwerkbildung – Mehr Chancen für Forschung, Wissenschaft und Wirtschaft?
Martin T. W. Rosenfeld
Metropolregion Sachsendreieck,
2009
Abstract
Die Netzwerkbildung im Rahmen von Metropolregionen ist ein probates strategisches Entwicklungsinstrument, stellt Martin Rosenfeld, Leiter der Forschungsabteilung für Stadtökonomik des IWH in Halle (Saale), zu Beginn seiner Ausführungen fest. Sie knüpft an Schlussfolgerungen aus den theoretischen Erkenntnissen der „Neuen Wirtschaftsgeographie“ an, die u. a. in einer veränderten Rolle der Städte und einem erhöhten Anpassungsdruck auf die Regionen zum Ausdruck kommen. Mit den sinkenden Transport- und Transaktionskosten (als Ausdruck der Globalisierung) verlieren die klassischen (harten) Standortfaktoren relativ an Bedeutung. Zugleich werden die räumliche Nähe, die Ballung und Konzentration sowie die Kooperationsbeziehungen von Unternehmen und Partnern innerhalb einzelner Branchen bedeutungsvoller. Von besonderem Belang sind dabei das Generieren und der Austausch von Wissen sowie die Kreativität von Personen und ihre Möglichkeit zu Interaktionen. Alle diese Faktoren sind in besonderem Maße an urbane Milieus und damit an entsprechende städtische Strukturen sowie die Existenz, Dichte und Qualität von Bildungs-, Forschungs- und Kultureinrichtungen gebunden. Daraus erwachsen Trends zu einer räumlichen Polarisierung, da diese Milieus in der Regel an eine Konzentration in größeren und großen Städten geknüpft sind, die eine hohe Zentralität aufweisen und gut erreichbar sind. Besondere Indikatoren für entsprechende Konzentrationen stellen das Vorhandensein einer stark ausgeprägten „kreativen Klasse“ sowie die Existenz von Headquartern in Politik, Verwaltung und Wirtschaft dar.
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Wie wirkt die wirtschaftliche Betätigung der Städte auf die gesamte Wirtschaftsleistung
Peter Haug
Neue Grenzen städtischer Wirtschaftstätigkeit: Ausweitung versus Abbau?,
2009
Abstract
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Ostdeutschlands Transformation seit 1990 im Spiegel wirtschaftlicher und sozialer Indikatoren
Ulrich Blum, Herbert S. Buscher, Hubert Gabrisch, Jutta Günther, Gerhard Heimpold, Cornelia Lang, Udo Ludwig, Martin T. W. Rosenfeld, Lutz Schneider
IWH-Sonderhefte,
No. 1,
2009
Abstract
20 Jahre nach der „friedlichen Revolution“ und dem darauffolgenden Herstellen der staatlichen Einheit Deutschlands legt das IWH erneut eine Dokumentation der gesellschaftlichen, vor allen Dingen der wirtschaftlichen Entwicklung vor. Ziel ist es, anhand von Zahlen, Schaubildern und Tabellen mit entsprechenden Erklärungen die Vielschichtigkeit des Wandels der Neuen Länder aufzuzeigen. Damit fällt auch die Bewertung differenziert aus: Es gibt eine weitgehend modernisierte Infrastruktur, das erste, was an „blühende Landschaften“ erinnern mag. Einige Unternehmen und Standorte konnten sich mit großem wirtschaftlichen Erfolg die Weltmarktführerschaft in wesentlichen Technologien sichern. Aber es gibt auch einen massiven Bevölkerungsverlust, sich entleerende Gebiete. Manche Städte und erhebliche Teile des ländlichen Raums suchen eine neue Aufgabe in der nationalen und internationalen Arbeitsteilung.
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Wie werden Städte zu Zentren der Kreativität und Innovation? Ein Bericht über das „2nd Halle Forum on Urban Economic Growth“ am IWH
Peter Franz, Martin T. W. Rosenfeld, Annette Illy
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2009
Abstract
Die Abteilung Stadtökonomik des IWH veranstaltete am 27. und 28. November 2008 das zweite Halle Forum on Urban Economic Growth. Die Forumsvorträge sowie die in das Programm eingebettete Podiumsdiskussion beschäftigten sich mit
der Frage, welche strategischen Handlungsmöglichkeiten Städten offenstehen, um sich als Zentren der Kreativität und Innovation entwickeln zu können. Diese Frage stellt sich insbesondere Städten in Transformationsökonomien, die durch einen er-
heblichen Strukturwandel gekennzeichnet sind und die nach Chancen für einen wirtschaftlichen Neuanfang Ausschau halten. Die Vorträge und Diskussionsbeiträge behandelten die allgemeine Bedeutung lokaler Kontextbedingungen für Kreativität, die Wissensvermittlung und verschiedene Ansätze, die entsprechenden Kontextbedingungen gezielt zu
gestalten. Neben Hinweisen zu praktikablen Handlungsstrategien für Städte mit Wissenschaftseinrichtungen lieferte das Forum ebenso die Erkenntnis, dass in mehrerlei Hinsicht noch weiterer Forschungsbedarf besteht. Insbesondere ist bislang ungenügend geklärt, über welche Wirkungskanäle Wissens-
Spillovers zwischen Wissenschaft und lokaler Wirtschaft verlaufen. Daneben muss die – auch im Verlauf der Tagung mehrfach erhobene – Forderung nach einer stärkeren Passung der Fächerstruktur der Wissenschaftseinrichtungen mit der Branchenstruktur der Wirtschaft in der Region noch durch weitere empirische Forschung auf ihre Angemessenheit hin überprüft werden. Darüber hinaus ist unklar, wie weit die unternehmerische Orientierung von Hochschulen getrieben werden kann, wie z. B. bei der wirtschaftlichen Verwertung der in ihren Mauern entwickelten Patente, ohne dass sich das Hochschulpersonal Identitätsproblemen und Konflikten mit den Werten des Wissenschaftssystems gegenübersieht.
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