Macht Stadtluft die Kommunen reich? – Zur „Gleichwertigkeit“ der Position von städtischen und nichtstädtischen Räumen im kommunalen Finanzausgleich
Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
M. T. W. Rosenfeld, D. Weiß (Hrsg.), Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Politik und Marktmechanismus. Empirische Befunde aus den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
2010
Abstract
Der Beitrag ist durch in jüngster Zeit aufgekommene Überlegungen inspiriert, inwieweit Stadtregionen einer gewissen „Pflege“ durch den Staat bedürfen, um ihre Funktion als regionale Wachstumsmotoren erhalten oder stärken zu können. Vor diesem Hintergrund wird am Beispiel der kommunalen Haushalte in Sachsen-Anhalt und in Baden-Württemberg untersucht, wie städtische Räume einerseits und nichtstädtische Räume andererseits im kommunalen Finanzausgleich behandelt werden. Es wird empirisch untersucht, wie sich die fiskalische Situation sich für diese beiden Regionsarten vor, im Rahmen und nach dem kommunalen Finanzausgleich darstellt. In beiden Ländern führt der kommunale Finanzausgleich zu einer Stärkung der Position der Kernstädte. Dies entspricht tendenziell ihrer besonderen Rolle bei der Erbringung öffentlicher Dienstleistungen. Gleichwohl wird im Beitrag die Schaffung von mehr Transparenz bezüglich der beabsichtigten Umverteilung empfohlen.
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Editorial
Udo Ludwig
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2008
Abstract
Deutschland rutscht in eine Rezession, die Bundesregierung sieht Handlungsbedarf und hat ein Maßnahmenpaket zur Stützung der wirtschaftlichen Aktivitäten beschlossen. Mit dem Schwerpunkt – Sicherung von Sachinvestitionen – scheint die Orientierung auf die Stärkung der Wachstumskräfte auch in die richtige Richtung zu gehen. Denn anders als bei der Stimulierung des Konsums kehren Investitionsgüter wieder in den Wirtschaftskreislauf zurück, stärken das Produktionspotenzial auf längere Sicht und sichern Arbeitsplätze nachhaltig. Dies ist im Maßnahmenpaket jedoch nur auf den ersten Blick der Fall. Zwar gilt dieser Vorsatz hinsichtlich der Aufstockung der Mittel für Vorhaben im Bereich der kommunalen Infrastruktur und des Verkehrs, auch noch für die Anregung zusätzlicher Investitionen zur Erhöhung der Energieeffizienz von Gebäuden.
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Innovationskraft ostdeutscher Clusterstrukturen. Statistik Regional
Christoph Hornych
Statistik Regional Electronic Papers, 2008-01,
2008
Abstract
Von Clusterstrukturen, d. h. von der regionalen Konzentration von Akteuren einer Branche, werden sich eine Reihe positiver ökonomischer Effekte versprochen. So wird davon ausgegangen, dass Akteure in Clustern von Wissensspillovern profitieren können und folglich eine besonders hohe Innovationskraft aufweisen. Ziel dieser Untersuchung ist es, die Gültigkeit dieser Wirkungszusammenhänge für ostdeutsche Regionen zu prüfen. Zur Abbildung von Clusterstrukturen werden zunächst regionale Branchenschwerpunkte identifiziert. Anschließend werden diese in die Schätzung einer regionalen „Wissensproduktionsfunktion“ einbezogen, um zu prüfen, ob von Clusterstrukturen eine Stärkung der Innovationskraft ausgeht.
Die Ergebnisse zeigen, dass – entgegen den Erwartungen – kein signifikanter Einfluss von Branchenschwerpunkten auf die Innovationsaktivitäten ausgeht. Hingegen konnten Hinweise auf die Wirkung intersektoraler Wissensspillover gefunden werden. Somit besitzen Effekte, die aus der Ballung von Akteuren verschiedener Branchen resultieren (Urbanisierungseffekte), eine höhere Bedeutung für das regionale Innovationsgeschehen als Effekte, die aus
der Ballung von Akteuren einer Branche resultieren (Lokalisationseffekte). Die Studie liefert demnach keine Hinweise darauf, dass ostdeutsche Clusterstrukturen eine besondere Innovationskraft aufweisen.
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Im Fokus: Zeitarbeit im ostdeutschen Verarbeitenden Gewerbe
Dirk Trocka, Marco Sunder
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2008
Abstract
Neben „klassischen“ Beschäftigungsverhältnissen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern gewinnen mit Zeitarbeit auch Dreiecksbeziehungen zunehmende Bedeutung am Arbeitsmarkt. Ein Personal-Leasing-Unternehmen
fungiert hier als Intermediär am Arbeitsmarkt und vermietet gewerbsmäßig seine Beschäftigten an andere Unternehmen. Als „Kollegen auf Zeit“ sind sie dann an die Weisungen des entleihenden Unternehmens gebunden und erbringen dort ihre Arbeitsleistung. Zwar umfasste diese Form der Arbeitsorganisation Mitte 2007 sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland jeweils erst rund 2% der Erwerbstätigen (bzw. 140 000 Personen in Ostdeutschland einschließlich Berlin), jedoch waren die Zuwachsraten beachtlich: Unter den eine Million zusätzlichen Beschäftigungsverhältnissen, die zwischen 2003 und 2007 in Deutschland entstanden sind, entfielen allein 40% auf das Konto von Zeitarbeit. Unternehmen mit Personalbedarf eröffnet sie die Möglichkeit, ohne aufwendiges Screening von Bewerbern kurzfristige Spitzen in den Auftragseingängen abzuarbeiten, gerade in einem stark regulierten Arbeitsmarkt.
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Universities as Driver of Regional Innovation?
Michael Fritsch, Viktor Slavtchev, N. Steigenberger
Arbeitspapier / Hans-Böckler-Stiftung, Nr. 158,
2008
Abstract
Innovation ist der wesentliche Motor wirtschaftlicher Entwicklung. Denn vor allem die Andersverwendung von Ressourcen, weniger deren Mehreinsatz führt zu Wachstum und Wohlstand. Aus diesem Grund stellt Innovation auch einen wichtigen Ansatzpunkt für eine auf Wachstum zielende Politik dar. Dies gilt sowohl auf gesamtwirtschaftlicher Ebene als auch für einzelne Branchen und Regionen.
In Innovationsprozessen stellt Wissen die entscheidende Ressource dar. Wissen ist mehr als bloße Information. Es umfasst insbesondere auch die Fähigkeit, Informationen zu interpretieren und anzuwenden bzw. ihre Anwendbarkeit einzuschätzen. Wissen ist an Menschen gebunden und lässt sich vielfach nur in direktem persönlichen Kontakt weitergeben. Aus diesem Grund hat Wissen eine regionale Dimension: Die Verfügbarkeit von Wissen hängt davon ab, wo sich die Menschen aufhalten, die über dieses Wissen verfügen. Dies ist ein wesentlicher Grund dafür, dass die Fähigkeit zur Innovation von Region zu Region wesentliche Unterschiede aufweisen kann.
Für eine Politik, die auf die Stärkung der Innovationsfähigkeit von Regionen gerichtet ist, kommt den öffentlichen Forschungseinrichtungen – Universitäten, Fachhochschulen und außeruniversitären Forschungsinstituten – aus mindestens zwei Gründen zentrale Bedeutung zu:
Erstens verfügen die öffentlichen Forschungseinrichtungen in besonderem Maße über innovationsrelevantes Wissen. Ihre Kernaufgabe ist es, Wissen zu produzieren, zu sammeln und weiterzugeben.
Zweitens ist der Bereich der öffentlichen Forschungseinrichtungen – im Gegensatz zur privaten Wirtschaft – von der Politik direkt gestaltbar.
Aus diesen Gründen stellt die Steuerung des Hochschulsektors ein zentrales Handlungsfeld der Innovationspolitik dar.
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Metropolregionen - Chancen der Raumentwicklung durch Polyzentralität und regionale Kooperation
Jörg Knieling, Stephanie Rahlf, Peter Franz, Tanja Frahm, Kerstin Hanebeck, Thorsten Wiechmann, Markus Egermann, Martin T. W. Rosenfeld
Werkstatt: Praxis Heft 54,
2007
Abstract
Vor dem Hintergrund von Globalisierung und Europäischer Integration gewinnt die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Städten und Regionen zunehmend an Bedeutung. Die Raumordnungspolitik hat in jüngster Zeit das Konzept der Metropolregionen entwickelt,um die Rolle großer Agglomerationen für die Raumentwicklung zu stärken. Bundesweit hat die MKRO elf Regionen als Metropolregionen anerkannt, im Osten Deutschlands sind es die Metropolregionen Berlin-Brandenburg sowie Halle/Leipzig-Sachsendreieck. Die Studie untersucht für diese beiden ostdeutschen Metropolregionen, welche Rolle sie für die Entwicklung der ostdeutschen Wirtschaft insgesamt spielen, wie ihre zukünftige Position im europäischen Kontext aussehen könnte, welche Vor- und Nachteile eine polyzentrisch organisierte Metropolregion hat sowie in welchen Bereichen die Kooperation zwischen den Städten verstärkt werden könnte. Im Ergebnis zeigt sich u. a., daß polyzentrisch organisierte Metropolregionen den Vorteil geringerer Ballungsnachteile als monozentrische Stadtregionen haben. Andererseits kommt es in polyzentrischen Metropolregionen zu einer ineffizienten Dopplung von Infrastruktureinrichtungen. Hinsichtlich der zukünftigen Kooperation speziell in der Metropolregion Halle/Leipzig-Sachsendreieck bieten sich zum einen die vergleichsweise konfliktarmen Bereiche Verkehr, TOurismus, Kultur sowie die gemeinsame Interessensvertretung auf europäischer und Bundesebene an. Längerfristig sollte aber auch an eine Kooperation in konfliktträchtigeren Handlungsfeldern gedacht werden, nicht zuletzt an den Bereich der Wirtschaftsförderung. Hierfür ist die Entwicklung geeigneter instutioneller Grundlagen eine wichtige Voraussetzung.
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Kommentar: Die neue Finanzierung des Gesundheitswesens: Folgen für die Kostenentwicklung
Ingmar Kumpmann
Wirtschaft im Wandel,
No. 2,
2007
Abstract
Die neue Gesundheitsreform wurde vor kurzem verabschiedet. Mit der Reform wird die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen neu geordnet. Künftig sind lohnbezogener Beitrag, Zusatzbeitrag und Steuerzuschuß die drei Säulen der Krankenkassenfinanzierung. Der lohnbezogene Beitrag, der nun über den neu zu gründenden Gesundheitsfonds an die Krankenkassen fließt, wird wie bisher von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zusammen gezahlt. Der Beitragssatz wird dabei von der Bundesregierung für alle Krankenkassen einheitlich festgelegt.
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14.02.2007 • 8/2007
Die neue Finanzierung des Gesundheitswesens: Folgen für die Kostenentwicklung
Die Gesundheitsreform steht kurz vor der Verabschiedung. Mit der Reform wird die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen neu geordnet. Künftig sind lohnbezogener Beitrag, Zusatzbeitrag und Steuerzuschuss die drei Säulen der Krankenkassenfinanzierung. Der lohnbezogene Beitrag, die nun über den neu zu gründenden Gesundheitsfonds an die Krankenkassen fließt, wird wie bisher von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zusammen gezahlt. Der Beitragssatz wird dabei von der Bundesregierung für alle Krankenkassen einheitlich festgelegt.
Ingmar Kumpmann
East German demographic development and the Financial Equalization Scheme
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2005
Abstract
Die ostdeutschen Länder und Gemeinden sind aufgrund ihrer geringen Steuer- und Finanzkraft in erheblichem Maße von finanziellen Leistungen des Bundes und der westdeutschen Länder abhängig. Vielfach wird erwartet, dass diese Transferabhängigkeit in den kommenden Jahren abnehmen wird. Da insbesondere die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der Umsatzsteuerverteilung und der Fehlbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen) von der weiteren Entwicklung der Wirtschaftsleistung in den neuen Ländern abhängen, wird es hierzu aber nur kommen, wenn der Wachstumsprozess in Ostdeutschland in den nächsten Jahren erheblich an Dynamik zulegt.
Im vorliegenden Beitrag wird ausgehend von einer Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis zum Jahre 2020 gezeigt, dass die Chancen für eine bedeutsame Verringerung der Zahlungen an die neuen Länder nicht besonders hoch einzuschätzen sind. Unter den hier getroffenen Annahmen zur Entwicklung von Produktivität und Erwerbsquote wird der Umfang des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der damit verbundenen Ausgleichs-systeme) im Untersuchungszeitraum sogar noch leicht zunehmen. Grund hierfür ist, dass die finanziellen Ausgleichssysteme eine weitgehende Nivellierung von Finanzkraftunterschieden zwischen den Ländern vorsehen und die Höhe der Zahlungen deswegen primär vom gesamtdeutschen Wirtschaftswachstum abhängen. Dennoch wird sich die Finanzlage der ostdeutschen Länder und Gemeinden von einem derzeit noch recht komfortablen Niveau deutlich verschlechtern, da gleichzeitig in diesem Zeitraum die Zuweisungen im Rahmen des Solidarpaktes II vollständig abgeschmolzen werden. Hieraus erwächst die Notwendigkeit, neben einer Anpassung der Ausgaben auch die eigenen Bemühungen zur Stärkung der Wachstumskräfte in Ostdeutschland zu erhöhen.
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European monetary policy: On neutral course
Silke Tober
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2000
Abstract
Nach fünf Leitzinserhöhungen um insgesamt 1¾ Prozentpunkte seit November 1999 dürfte die Europäische Zentralbank im Juni dieses Jahres auch bei den kurzfristigen Zinsen ein neutrales Niveau erreicht haben. Die Kapitalmarktzinsen entsprechen bereits seit Herbst vergangenen Jahres etwa dem langfristigen (deutschen) Durchschnitt. Ebenso wie die EZB hat die US-amerikanische Zentralbank die Zinsen seit der geldpolitischen Lockerung im Zusammenhang mit den Krisen in Asien um insgesamt 1¾ Prozentpunkte angehoben. Anders als die EZB ist die US-amerikanische Zentralbank damit jedoch auf einen restriktiven Kurs zurückgekehrt. Dieser Unterschied im geldpolitischen Kurs der beiden Zentralbanken erklärt sich aus dem nach wie vor bestehenden Konjunkturgefälle zwischen den zwei Währungsräumen und ist die entscheidende Ursache für die noch fortbestehende niedrige Bewertung des Euro. Von der Erweiterung der Europäischen Union und letztlich des Euroraums ist keine nennenswerte Beeinflussung des Wechselkurses zu erwarten. Eine strenge Konvergenzprüfung vor dem Beitritt zur Europäischen Währungsunion ist im Interesse nicht nur des Euroraums, sondern auch der Beitrittsländer zu empfehlen. Negative Vertrauenseffekte durch den EU-Beitritt mittel- und osteuropäischer Länder sind sodann unwahrscheinlich, zumal das ökonomische Gewicht dieser Länder gering und eine Streckung des Zeitraums zwischen EU-Beitritt und Übernahme des Euro wahrscheinlich ist. Das bestehende Aufwertungspotential des Euro dürfte im Zuge der Erweiterung des Euroraums durch die Stärkung seiner Rolle als internationale Reservewährung etwas zunehmen. Institutionelle Änderungen in der Zusammensetzung der Entscheidungsgremien des Europäischen Systems der Zentralbanken wären bei steigender Zahl der Mitgliedsländer zu erwägen.
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