Kommunalfinanzen in Ostdeutschland – Entwicklung, strukturelle Probleme und mögliche Lösungsansätze –
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in Ostdeutschland wird wesentlich von der Verfügbarkeit über finanzielle Ressourcen beeinflusst. Der vorliegende Beitrag geht den Fragen nach, inwieweit das kommunale Finanzsystem im Osten Deutschlands heute den Anforderungen entspricht, die aus der Sicht der Theorie des Fiskalföderalismus an ein funktionsfähiges kommunales Finanzsystem zu stellen sind, ob sich hinsichtlich des Erreichens der Anforderungen systematische Unterschiede zwischen Ost und West feststellen lassen und welche Veränderungen des Finanzsystems gegebenenfalls erfolgen sollten.
Im Vergleich zu den Verhältnissen in West-deutschland sind die Grundprobleme der Kommunalfinanzen in den Neuen Ländern in den geringen Steuererträgen und in der flächendeckenden Zuweisungsabhängigkeit der Kommunen zu sehen. Es lässt sich vermuten, dass die hohen Zuweisungen teilweise nicht nur Folge der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sondern ihrerseits auch zu einer ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. Gerade für den geringen Beitrag der Steuern zu den kommunalen Haushalten, aber auch für andere Defizite der ostdeutschen Kommunalfinanzen spielen neben der wirtschaftlichen Situation auch institutionelle Aspekte eine Rolle, wie z. B. die gegenwärtigen Regelungen der Steueraufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen oder die heutige Ausgestaltung der kommunalen Steuern. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich ohne institutionelle Neuregelungen mittelfristig keine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in Ostdeutschland erreichen lässt. Insbesondere sollten die seit langem geforderten Reformen im Bereich der Gemeindesteuern umgesetzt werden; zudem spricht vieles dafür, auch für die Systeme des Kommunalen Finanzausgleichs (auf Länderebene) zu einer Neuordnung zu kommen.
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Aktuelle Trends: Forschungsintensität Ostdeutschlands hält dem europäischen Vergleich stand
Jutta Günther, Katja Wilde, Marco Sunder
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die Europäische Union (EU) hat mit dem Barcelona-Ziel für Forschung und Entwicklung (FuE) eine ebenso umstrittene wie konkrete Messlatte gesetzt: Bis 2010 sollten die FuE-Aufwendungen der EU auf 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. In Deutschland betrugen die FuE-Ausgaben im Jahr 2007 rund 2,5% des BIP. Im innerdeutschen Vergleich ist die FuE-Leistung Ostdeutschlands unterlegen, dem europäischen Vergleich hält sie durchaus stand. Gegenüber Tschechien, Ungarn und Polen weist Ostdeutschland insgesamt eine höhere FuE-Intensität auf, obschon Tschechien im Bereich der privaten FuE etwas besser abschneidet.
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03.03.2010 • 7/2010
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Mühsamer Aufstieg der Produktion aus dem Krisental
Anders als in Deutschland insgesamt nahm die wirtschaftliche Aktivität in den Neuen Bundesländern nach dem Höhepunkt der Krise erst im letzten Quartal des vergangenen Jahres zu. Erste Schätzungen für die Monate Januar bis März 2010 sprechen für eine Abschwächung der Erholungstendenz.
22.12.2009 • 79/2009
Mittelfristprojektion: Wirtschaftsentwicklung und Staatsfinanzen – Eine Vorausschau der Jahre 2010 bis 2014
Im Jahr 2009 rutschten die öffentlichen Haushalte in Deutschland tief in die roten Zahlen. In Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt lag das Defizit bei 3,1%. In der öffentlichen Diskussion nimmt diese Entwicklung wie auch die Notwendigkeit zur Konsolidierung breiten Raum ein. Um diese Diskussion auf eine fundierte Grundlage zu stellen, ist eine über die kurzfristige Prognose hinausgehende mittelfristige Projektion der wirtschaftlichen Entwicklung und des Staatshaushalts hilfreich und notwendig.
Demographischer Wandel als ressortübergreifende Herausforderung – ein Kommentar
Alexander Kubis, Lutz Schneider, Marco Sunder
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2009
Abstract
Deutschland kommt in Europa eine Vorreiterrolle in Sachen demographischer Wandel zu, wobei die Bevölkerungsentwicklung innerhalb Deutschlands nicht einheitlich verläuft. So verändern sich nicht nur die Einwohnerzahlen in den Regionen unterschiedlich, sondern die Regionen altern auch in unterschiedlichem Ausmaß: Einige wenige Gegenden beispielsweise – vorwiegend die Boomstädte im Süden – gewinnen sogar an junger Bevölkerung hinzu, während starke Alterung hingegen im Zuge der Abwanderung junger Menschen und geringer Geburtenzahlen insbesondere auf die Neuen Bundesländer zutrifft – mit einer stärkeren Abnahme der Bevölkerungsdichte im ländlichen Raum. Mit der rückläufigen Zahl der Erwerbsfähigen wird oft die Frage verbunden, ob den betreffenden Regionen künftig die Fachkräfte ausgehen und somit die wirtschaftliche Entwicklung ausgebremst wird.
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Editorial
Jutta Günther
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2009
Abstract
Mit dem Jahr 2009 endet auch das „Europäische Jahr der Kreativität und Innovation“. Es diente dem erklärten Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu unterstützen. Dabei ist Kreativität gar keine ökonomische Kategorie. Und Innovation? Die ganz sicher! Sie treibt die wirtschaftliche Entwicklung und ist in weiten Teilen die Substanz des technischen Fortschritts.
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16.12.2009 • 78/2009
Konjunktur aktuell: Langsame Erholung ermöglicht Einstieg in die Konsolidierung
Während die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise noch lange nachhallen werden, scheint zum Zeitpunkt der vorliegenden Prognose die Talsohle der wirtschaftlichen Entwicklung in den meisten Ländern, so auch in Deutschland, überwunden. Die konjunkturellen Frühindikatoren sprechen für eine Fortsetzung der Erholung, die sich in den letzten Monaten des Jahres 2009 bereits abgezeichnet hat. Allerdings ist die bisher beobachtete Erholung teilweise von kurzfristigen Nachholprozessen zum Beispiel im Bereich bisher aufgeschobener Ersatzinvestitionen getrieben. Zudem dürften einige Krisenfolgen insbesondere auf dem Arbeitsmarkt ihre volle Wirkung erst in den nächsten Jahren vollständig entfalten. Daher ist 2010 und 2011 mit einer nur zögerlichen Erholung zu rechnen. Insgesamt wird das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2010 um 1,9% und im Jahr 2011 um 1,8% zulegen.
16.12.2009 • 75/2009
Polens Wirtschaft trotzt der Krise
Die Krise auf den internationalen Finanzmärkten scheint Polen nicht so hart zu treffen wie andere Länder. Anders als z. B. in Deutschland ist das Bruttoinlandsprodukt in Polen in den zurückliegenden vier Quartalen weiter gewachsen; auch für 2010 prognostiziert das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) eine leicht positive Entwicklung. Die Ursache liegt in der vergleichsweise geringen Außenorientierung der polnischen Wirtschaft.
15.12.2009 • 74/2009
Demographischer Wandel als ressortübergreifende Herausforderung
Deutschland kommt in Europa eine Vorreiterrolle in Sachen demographischer Wandel zu, wobei die Bevölkerungsentwicklung innerhalb Deutschlands nicht einheitlich verläuft. So verändern sich nicht nur die Einwohnerzahlen in den Regionen unterschiedlich, sondern die Regionen altern auch in unterschiedlichem Ausmaß: Einige wenige Gegenden beispielsweise – vorwiegend die Boomstädte im Süden – gewinnen sogar an junger Bevölkerung hinzu, während starke Alterung hingegen im Zuge der Abwanderung junger Menschen und geringer Geburtenzahlen insbesondere auf die Neuen Bundesländer zutrifft – mit einer stärkeren Abnahme der Bevölkerungsdichte im ländlichen Raum. Mit der rückläufigen Zahl der Erwerbsfähigen wird oft die Frage verbunden, ob den betreffenden Regionen künftig die Fachkräfte ausgehen und somit die wirtschaftliche Entwicklung aus-gebremst wird. Im Hinblick auf den demographischen Wandel haben frühere Bundesregierungen bereits Maßnahmen im Bereich der Familien- und Rentenpolitik auf den Weg gebracht. Die neue Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag sowie auf der Klausurtagung in Meseberg Absichten erkennen lassen, das Thema politisch noch umfassender verankern zu wollen. So soll 2011 ein ressortübergreifender Ausschuss über die „demographische Lage und künftige Entwicklung des Landes“ berichten und bis 2012 eine „Demographiestrategie“ entwickelt werden. Details sind noch nicht bekannt, doch nennt der Koalitionsvertrag einige Handlungsfelder, wie z. B. die Verringerung der Abwanderung aus dem ländlichen Raum oder die Fachkräftesicherung in Ostdeutschland.
Marco Sunder
07.09.2009 • 54/2009
20 Jahre Deutsche Einheit: Die ostdeutsche Transformation im Spiegel wirtschaftlicher und sozialer Indikatoren
Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle stellt 20 Jahre nach der “friedlichen Revolution“ am Montag, 7. September 2009, in Berlin im Rahmen einer Pressekonferenz das Datenkompendium „Ostdeutschlands Transformation seit 1990 im Spiegel wirtschaftlicher und sozialer Indikatoren“ vor. Damit legt das Wirtschaftsforschungsinstitut erneut eine Dokumentation der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im vereinten Deutschland vor.
Hubert Gabrisch
Christian Odendahl