Growth versus Equalisation? An Examination of Strategies for Regional Policy in the Czech Republic, Hungary and Poland after EU Accession
Gerhard Heimpold
Jahrbuch für Regionalwissenschaft,
No. 1,
2008
Abstract
Im Beitrag wird am Beispiel der drei neuen Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU) - Tschechische Republik, Ungarn und Polen - untersucht, wie dort in der Phase nach dem EU-Beitritt im Rahmen der verfolgten regionalpolitischen Strategien das Verhältnis zwischen Wachstums- und Ausgleichsziel ausgestaltet wurde. Die Untersuchung betrifft den Einsatz der EU-Strukturfonds-Mittel für regionalpolitische Zwecke im Zeitraum 2004-2006 und gibt einen Ausblick auf die Förderperiode 2007 bis 2013. Trotz gewisser im Detail sichtbarer Unterschiede bei der Gewichtung zwischen Wachstums- und Ausgleichziel verfolgen alle drei untersuchten Länder eine Doppelstrategie, die sowohl auf die Stärkung vorhandener Entwicklungspole als auch auf die Unterstützung der schwächsten Regionen ausgerichtet ist. In der begonnenen Förderperiode 2007-2013 könnte sich im Zusammenhang mit der Absicht, die EU-Strukturpolitik stärker in Einklang mit der Lissabon-Agenda zu bringen, Anreize für eine
ausgeprägtere Wachstumsorientierung in der Regionalpolitik der drei Länder ergeben.
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How good are German water suppliers? – Critical remarks on the “industry image of the German water industry” – a comment
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2006
Abstract
Seit längerem bestehen in Deutschland Zweifel an der Effizienz des vorwiegend kommunalen Wasser- und Abwassersektors. Hinzu kommt, daß – zumindest hinsichtlich kaufmännischer Daten – keine amtlichen Erhebungen oder sonstigen allgemein zugänglichen Datenquellen für diesen Bereich existieren und somit die wasserwirtschaftlichen Verbände ein „Datenmonopol“ besitzen. Von verschiedenen Seiten, z. B. im sog. „Ewers-Gutachten“ aus dem Jahr 2001, wurde daher eine erhöhte Transparenz der Wasserwirtschaft als Anreiz zur Effizienzsteigerung angemahnt, insbesondere über obligatorische und öffentliche Leistungsvergleiche der Wasserversorger á la Niederlande.
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Die „gerechte“ Strafe im Kartellverfahren
Ulrich Blum, Nicole Steinat, Michael A. Veltins
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2005
Abstract
Im Zuge der 7. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wurden die Sanktionsmöglichkeiten der Kartellbehörden bei nachgewiesenen Verstößen gegen das Kartellverbot drastisch erhöht. Damit soll in erster Linie einer verminderten Kontrolldichte Rechnung getragen werden. Die Höhe der Geldbuße kann nunmehr bis zu 10 Prozent des Gesamtumsatzes des vergangenen Geschäftsjahres betragen. Jedoch bedeutet dies für einige Unternehmen das wirtschaftliche Aus, da mit der Geldbuße ihr gesamtes Eigenkapital abgeschöpft würde. Dies ist aber wettbewerbspolitisch nicht erwünscht. Aber ein Kartellvergehen ist auch kein Kavaliersdelikt und muß entsprechend bestraft werden. Schließlich würden sonst falsche Anreize gesetzt werden, und Unternehmen würden vermehrt illegale Kartelle bilden. Die Behörden stehen somit vor dem Dilemma eine gerechte Strafe zu finden.
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Dezentralisierung im Bereich der Regionalpolitik: Möglichkeiten und räumliche Konsequenzen
Martin T. W. Rosenfeld
Das föderative System in Deutschland – Bestandsaufnahme, Reformbedarf und Handlungsempfehlungen aus raumwissenschaftlicher Sicht,
2005
Abstract
Der Beitrag untersucht, welche Effekte zu erwarten sind, wenn es – ausgehend von der heutigen starken Zentralisierung in der deutschen und europäischen Regionalpolitik – zu einer Annäherung an eine weitgehend dezentralisierte Regionalpolitik käme. Bei der Beihilfenkontrolle sollte eine zentrale Zuständigkeit erhalten bleiben. Ein Abbau der EU-Zuständigkeit für die Festlegung von Förderinstrumenten hätte Nachteile, weil die deutsche Regionalpolitik derzeit eine geringere instrumentelle Vielfalt zulässt als die EU. Hinsichtlich der Entscheidung über die Verwendung von regionalpolitisch motivierten Finanztransfers spricht alles für Dezentralisierung. Dies setzt voraus, dass die Förderregionen über den Erfolg ihrer Maßnahmen Rechenschaft ablegen müssen, und dass die Anreize der dezentralen Akteure für wachstumsfördernde Maßnahmen erhöht werden.
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Der wirtschaftliche Vorteil im Kartellrecht
Ulrich Blum, Michael A. Veltins
WISU - Das Wirtschaftsstudium,
No. 5,
2005
Abstract
Mittels der Abschöpfung eines "Wirtschaftlichen Vorteils" im Rahmen von Kartellstrafen sollen gleichermaßen im Sinne einer Bebußung negative Anreize für wettbewerbswidriges Handeln gesetzt und hierdurch aufgetretene Wettbewerbsvorteile ausgeglichen werden. Dabei ist die ökonomische Feststellung eines Kartells wissenschaftlich äußerst schwierig und die Möglichkeiten einer genauen Bestimmung hieraus entstandener eventueller Vorteile sind problematisch. Der Beitrag führt in die theoretischen Grundlagen der Identifikation eines wirtschaftlichen Vorteils ein, zeigt mögliche Modellformulierungen auf und wertet diese am Beispiel des aktuellen Zementverfahrens aus, um die erheblichen Probleme einer Wettbewerbsbehörde zu verdeutlichen, eine ökonomisch klare Beweisführung bereitzustellen.
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Die Identifikation des „Wirtschaftlichen Vorteils“ in Kartellverfahren
Ulrich Blum, Michael A. Veltins
IWH Discussion Papers,
No. 1,
2005
Abstract
Mittels der Abschöpfung eines „Wirtschaftlichen Vorteils“ im Rahmen von Kartellstrafen sollen gleichermaßen im Sinne einer Bebußung negative Anreize für wettbewerbswidriges Handeln gesetzt und hierdurch aufgetretene Wettbewerbsvorteile ausgeglichen werden. Dabei ist die ökonomische Feststellung eines Kartells wissenschaftlich äußerst schwierig und die Möglichkeiten einer genauen Bestimmung hieraus entstandener eventueller Vorteile sind problematisch. Der Beitrag führt in die theoretischen Grundlagen der Identifikation eines wirtschaftlichen Vorteils ein, zeigt mögliche Modellformulierungen auf und wertet diese am Beispiel des aktuellen Zementverfahrens aus, um die erheblichen Probleme einer Wettbewerbsbehörde zu verdeutlichen, eine ökonomisch klare Beweisführung bereitzustellen.
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Incentive effects of social welfare payments on the supply of low-paid labor
Hilmar Schneider, Cornelia Lang, Wolfram Kempe, Jürgen Kolb, Martin T. W. Rosenfeld
Schriften des IWH,
No. 12,
2002
Abstract
Im September 2000 hat das Bundesministerium der Finanzen dem IWH den Auftrag erteilt, eine Studie unter dem Titel "Zu den Anreizwirkungen der Sozialhilfe - Das Angebotsverhalten arbeitsfähiger Sozialhilfeempfänger" zu erstellen. Die Ausgangshypothese bestand darin, dass das gegenwärtige Transfersystem Fehlanreize im Hinblick auf die Erwerbsbereitschaft von arbeitsfähigen Sozialhilfeempfängern setzt. Für Personen, deren am Markt erzielbarer Lohn nicht hinreichend weit über dem Sozialhilfeanspruch liegt, ist die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit relativ unattraktiv. Für diesen Personenkreis steigt das verfügbare Einkommen durch Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nur unwesentlich an, da das Erwerbseinkommen fast vollständig auf die Sozialhilfe angerechnet wird. Davon betroffen sind vor allem gering Qualifizierte, aber auch Ältere. Daraus resultiert zum einen ein starker Anreiz zur Schwarzarbeit. Zum anderen dürfte in den angesprochenen Fehlanreizen eine der Hauptursachen der Langzeitarbeitslosigkeit zu suchen sein. Wer keine anderen Jobangebote erhält als solche, die gemessen an der Alternative des Transferbezugs unattraktiv erscheinen, und wer diese deshalb ausschlägt, gerät in einen schleichenden Prozess der Entwöhnung von Erwerbsarbeit. Früher oder später stellen sich die bekannten negativen Begleiterscheinungen ein: psychische Verletzungen, Verlust von Selbstwertgefühl und der Fähigkeit zur Selbstorganisation, Alkoholkonsum und dergleichen. Was an Arbeitsfähigkeit am Beginn eines solchen Prozesses noch vorhanden war, schwindet mit zunehmender Dauer der Arbeitslosigkeit.
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Wage indemnity rule is no sufficient criterion for positive work incentives in low-wage sector
Hilmar Schneider, Wolfram Kempe
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2002
Abstract
Mit einem mikroökonomischen Arbeitsangebotsmodell wird gezeigt, dass das Lohnabstandsangebot zwischen Sozialhilfe und Erwerbseinkommen zwar ein notwendiges Kriterium ist, um einen positiven Anreiz zur Erwerbsaufnahme potentieller Niedriglohnbezieher auszuüben, jedoch kein hinreichendes. Der Abstand Ende 2001 wird für einige Branchen ermittelt. Der Umstand, dass dieser Abstand in einigen Fällen sogar negativ ist, wirkt um so schwerwiegender, als das erzielbare Erwerbseinkommen relativ deutlich über dem Lohnersatzeinkommen in Form der Sozialhilfe liegen müsste. Eine Beschäftigung lohnt sich in finanzieller Hinsicht am ehesten für alleinlebende Sozialhilfeempfänger, während für Familien mit mehreren Kindern nicht einmal das notwendige Kriterium des positiven Lohnabstandes immer erfüllt ist.
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Causes of the retarded integration of EU and CIS-countries
Bogdan Gorokhovskij
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2002
Abstract
Die wirtschaftliche Integration zwischen der EU und den drei GUS-Ländern Russland, Ukraine und Belarus (GUS-3) befindet sich auf einem vergleichsweise niedrigen Entwicklungsstand. Verantwortlich dafür ist ein nur enger handelspolitischer Rahmen der Liberalisierung in Form von Partnerschafts- und Kooperationsabkommen. Dieser Rahmen wurde zudem von den drei Ländern nicht ausreichend umgesetzt. Gründe dafür waren erstens die noch unzureichende institutionelle Transformation in den Ländern, zweitens der geringe Anreiz, den diese Abkommen für die Länder bieten, und drittens die mangelnde Einbettung in längerfristige strategische Ziele. Eine Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen mit den GUS-Ländern ist aber erforderlich, wenn die erweiterte Union ihrem Ziel, das Wohlstandsgefälle zwischen ihr und der GUS zu verringern, näherkommen möchte. Die erste Voraussetzung dazu ist die Fortführung der institutionellen und marktwirtschaftlichen Transformation in den GUS-Ländern. Aber auch unter diesen günstigeren Bedingungen würden sich die Partnerschafts- und Kooperationsabkommen als wenig effektiv erweisen. Angesichts der bereits erreichten Reformfortschritte in Russland und der Ukraine wäre zu überlegen, die bisherigen Abkommen durch einen umfassenden Zollabbau zu ergänzen.
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Discrimination of combination wage recipients by municipal labor market policy
Cornelia Lang, Martin T. W. Rosenfeld, Hilmar Schneider
Wirtschaft im Wandel,
No. 13,
2001
Abstract
Die Funktion der sozialen Grundsicherung wird in Deutschland durch die Sozialhilfe und die Arbeitslosenhilfe abgedeckt. Während jedoch die Finanzierung der Arbeitslosenhilfe durch den Bund erfolgt, obliegt die Finanzierung der Sozialhilfe den Kommunen. Dieser Dualismus führt mutmaßlich zur Benachteiligung sogenannter Kombihilfeempfänger im Hinblick auf deren Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt durch Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Kombihilfeempfänger sind Personen, deren staatlich garantiertes Mindesteinkommen sowohl aus Sozialhilfe als auch aus Arbeitslosenunterstützung besteht. Ihr Einkommensanspruch ist zwar nicht höher als der von reinen Sozialhilfeempfängern, doch die zwischen Bund und Kommunen geteilte Zuständigkeit für dessen Finanzierung erzeugt Anreize zur gegenseitigen Lastenverschiebung....
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