Privatisierung kommunaler Leistungen – Erfolgs- und Misserfolgsfaktoren für die Entstaatlichung kommunaler Leistungen
Peter Haug
Demographie als Herausforderung für den öffentlichen Sektor.,
2008
Abstract
In diesem Beitrag wurde versucht, Antworten auf die Frage zu finden, ob der u. a. infolge des demographischen Wandels gestiegene Kostendruck für die deutschen Kommunen durch die Privatisierung kommunaler Leistungsangebote gemildert werden kann. Als normativer Referenzrahmen wurde dabei die Theorie des Marktversagens und der Transaktionskostenansatz herangezogen. Eine Bewertung des aktuellen kommunalen Aufgabenspektrums zeigt, dass zwar in vielen Fällen Marktversagenstatbestände vorliegen, die staatliche Markteingriffe nötig machen. Allerdings erfordert dies nicht notwendigerweise, z. B. wegen des in der Praxis vielfach beobachteten „Staatsversagens“, auch eine kommunale Bereitstellung und Produktion. Bei vielen freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben erscheint daher eine weitgehende Privatisierung unter Effizienzgesichtspunkten zumindest unproblematisch. Für die Selbstverwaltungsaufgaben des übertragenen Wirkungskreises stellt sich dagegen – wegen der Unmöglichkeit der Übertragung der Aufgabenverantwortung an Private – derzeit vor allem die Frage nach Eigenproduktion oder Fremdbezug. Zentral für die Auslagerungsentscheidung ist dabei neben der Höhe der potentiellen Transaktionskosten eine hinreichende Wettbewerbsintensität auf den fraglichen Gütermärkten. Wettbewerbsintensität kann – bei entsprechender Teilbarkeit der Produktionsprozesse – durch Vergabe der Leistungen an mehrere Auftragnehmer gesichert werden, notfalls auf Kosten möglicher Größenvorteile. Die exemplarisch ausgewerteten Befunde nationaler und internationaler empirischer Untersuchungen zeigen tendenziell, dass vor allem in kommunalen Bereichen mit niedrigen Transaktionskosten (Müllabfuhr, Reinigungsleistungen) Effizienzgewinne durch Outsourcing möglich sind, sofern eine gewisse Wettbewerbsintensität auch nach der Auslagerung gewährleistet ist. Demgegenüber lassen sich z. B. für die Wasserwirtschaft (hohe Transaktionskosten, Unmöglichkeit eines Wettbewerbs „im Markt“) keine generellen Effizienzvorteile privater gegenüber öffentlichen Unternehmen belegen. Hier wird es vom jeweiligen Einzelfall abhängen, ob eine Privatisierung der Produktion zu Kostenentlastungen für die Kommune führt.
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IWH-Industrieumfrage im November 2007: Geschäftslage signalisiert konjunkturelle Verlangsamung
Cornelia Lang
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2007
Abstract
Die Stimmung in der ostdeutschen Industrie trübt sich zum Jahresende ein, wie die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom November unter rund 300 Unternehmen zeigen. Zurückzuführen ist das auf eine weniger günstige Bewertung der aktuellen Geschäftslage. Gegenüber der Septemberumfrage ist der Saldo der positiven und negativen Meldungen um vier Punkte zurückgegangen. Die Geschäftsaussichten hingegen verbleiben auf ihrem hohen Niveau; dieser Saldo legte um einen Punkt zu.
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10.12.2007 • 42/2007
Industrieumfrage im November 2007: Geschäftslage signalisiert konjunkturelle Verlangsamung
Geschäftslage signalisiert konjunkturelle Verlangsamung Die Stimmung in der ostdeutschen Industrie trübt sich zum Jahresende ein, wie die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom November unter rund 300 Unternehmen zeigen. Zurückzuführen ist das auf eine weniger günstige Bewertung der aktuellen Geschäftslage.
IWH-Bauumfrage im Oktober 2007: Aktuelle Lage verbessert, Aussichten unverändert
Brigitte Loose
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2007
Abstract
Nach Auslaufen der Sondereffekte stellt sich die Geschäftslage im Baugewerbe laut Umfrage des IWH unter 300 ostdeutschen Unternehmen im Oktober wieder etwas günstiger dar als zuvor. Bemerkenswert ist, daß derzeitig knapp drei Viertel der Unternehmen ihre aktuelle Geschäftslage als „gut“ oder „eher gut“ bezeichnen. In Bezug auf die Geschäftsentwicklung bis zum Frühjahr nächsten Jahres ist die Mehrzahl der Unternehmen aber wieder skeptisch. Insbesondere die Unternehmen des Bauhauptgewerbes äußerten mehrheitlich die Befürchtung, daß die Baugeschäfte im Winterhalbjahr wieder „schlecht“ oder „eher schlecht“ ausfallen.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2007
Abstract
Natürlich müssen Kommunalpolitiker dafür sorgen, daß sich ihre Stadt gegenüber anderen Kommunen im Wettbewerb um Ansiedlungen von Firmen und Einwohnern behaupten kann. Hierzu gehört auch, die städtische Verwaltung so effizient wie möglich zu gestalten und alle Einsparpotentiale zu nutzen, um kommunale Infrastrukturleistungen in bewährter Qualität zu möglichst niedrigen Kosten anbieten zu können. Insoweit sind Städte und Unternehmen vor vergleichbare Aufgaben gestellt.
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14.11.2007 • 38/2007
Ostdeutsche Chemische Industrie: Rückstand bei Rendite aufgeholt
Die Chemische Industrie Ostdeutschlands hat nach einem langjährigen Aufholprozeß auch den Rückstand bei der Rendite aufgeholt. In den Unternehmen mit 20 und mehr Beschäftigten waren im Jahr 2005 – aktuellere Daten liegen nicht vor – in Ostdeutschland die Erlöse im Durchschnitt um 7,1% höher als die Kosten (Westdeutschland: 5,4%).
01.11.2007 • 36/2007
IWH-Bauumfrage im Oktober 2007: Aktuelle Lage verbessert, Aussichten unverändert
Nach Auslaufen der Sondereffekte stellt sich die Geschäftslage im Baugewerbe laut Umfrage des IWH unter 300 ostdeutschen Unternehmen im Oktober wieder etwas günstiger dar als zuvor. Bemerkenswert ist, daß derzeitig knapp drei Viertel der Unternehmen ihre aktuelle Geschäftslage als „gut“ oder „eher gut“ bezeichnen. In Bezug auf die Geschäftsentwicklung bis zum Frühjahr nächsten Jahres ist die Mehrzahl der Unter nehmen aber wieder skeptisch.
IWH-Industrieumfrage im September 2007: Investitionsgüterproduzenten bestimmen anhaltendes Stimmungshoch
Cornelia Lang
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2007
Abstract
Die seit dem Frühjahr bestehende optimistische Einschätzung des Geschäftsklimas in der ostdeutschen Industrie setzt sich – wenn auch in abgebremster Form – im Herbst fort. Das zeigen die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom September unter rund 300 Unternehmen. Der Saldo der positiven und negativen Meldungen zur Geschäftslage ist seit der Juliumfrage nochmals um zwei Punkte angestiegen und überflügelt den entsprechenden Vorjahreswert sogar um elf Punkte. Nur 13 von 100 Unternehmen gaben weniger gute Urteile ab.
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10.10.2007 • 34/2007
IWH-Industrieumfrage im September 2007: Investitionsgüterproduzenten bestimmen anhaltendes Stimmungshoch
Investitionsgüterproduzenten bestimmen anhaltendes Stimmungshoch Die seit dem Frühjahr bestehende optimistische Einschätzung des Geschäftsklimas in der ostdeutschen Industrie setzt sich – wenn auch in abgebremster Form – im Herbst fort. Das zeigen die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom September unter rund 300 Unternehmen.
IWH-Bauumfrage im August 2007: Geschäftsklima hat sich stabilisiert
Brigitte Loose
Wirtschaft im Wandel,
No. 9,
2007
Abstract
Die Geschäftslage und die Geschäftsaussichten wurden von den 300 vom IWH befragten ostdeutschen Bauunternehmen im August per saldo schlechter beurteilt als vor Jahresfrist. Diese Entwicklung war insofern zu erwarten, als die Basis im vergangenen Jahr durch Vorzieheffekte im Zusammenhang mit der Abschaffung der Eigenheimzulage und der Erhöhung der Mehrwertsteuer überhöht war. Gegenüber der vorangegangenen Umfrage im Juni gaben mehr Unternehmen eine Besserung ihrer Lage an, unter Ausschluß der Saisoneffekte bedeutet dies aber nicht mehr als Stabilisierung. Die Geschäftsaussichten bis über den Jahreswechsel hinaus werden geringfügig schlechter bewertet.
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