09.10.2019 • 22/2019
Presseeinladung zum Workshop: „Strukturwandel auf dem Arbeitsmarkt“ am 17. und 18. Oktober 2019 in Halle (Saale)
Digitaler, flexibler, internationaler: Der Arbeitsmarkt ist in vielerlei Hinsicht im Umbruch. Wie dieser Wandel sich auf Regionen, Branchen, Betriebe und Beschäftigte auswirkt, diskutiert eine gemeinsame Veranstaltung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).
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Stellungnahme zum „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ anlässlich der Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages am 15. Mai 2019
Oliver Holtemöller, Christoph Schult
IWH Online,
No. 2,
2019
Abstract
Die Bundesregierung plant, bis zum Jahr 2038 die Produktion von Strom aus Braunkohle zu beenden. Den von dem Braunkohleausstieg besonders betroffenen Regionen will die Bundesregierung finanzielle Hilfe für den Strukturwandel gewähren. Dazu soll das „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ beschlossen werden. In dieser Stellungnahme werden ökonomische Aspekte des vorgesehenen beschleunigten Braunkohleausstiegs diskutiert. Zentrale Aussagen der Stellungnahme sind, dass ein beschleunigter Braunkohleausstieg zwar geeignet ist, nationale Emissionsziele zu erreichen, aber die europäischen bzw. globalen Treibhausgasemissionen dadurch kaum beeinflusst werden. Die gesamtwirtschaftlichen Kosten eines beschleunigten Braunkohleausstiegs dürften überschaubar sein, aber die wirtschaftliche Entwicklung in einzelnen Regionen würde aufgrund der regionalen Konzentration des Braunkohleabbaus deutlich beeinträchtigt werden. Maßnahmen zur Förderung des Strukturwandels in den betroffenen Regionen sollten an den wichtigsten langfristigenWachstumstreibern Bildung sowie Forschung und Entwicklung ansetzen und vor allem das Humankapital stärken. Eine Konzentration auf die Förderung von Sachinvestitionen, auf die Industrie oder auf bestimmte Technologien ist hingegen nicht aussichtsreich in Bezug auf langfristige ökonomische Ziele.
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Konjunktur aktuell: Deutsche Konjunktur nimmt nur langsam wieder Fahrt auf
Konjunktur aktuell,
No. 1,
2019
Abstract
Im Winterhalbjahr 2018/2019 hat sich die Weltkonjunktur deutlich abgekühlt. Allerdings divergiert die Lage zwischen den Regionen erheblich: Der Aufschwung in den USA hat nur wenig an Fahrt verloren, im Euroraum ist er dagegen zum Erliegen gekommen. Auch in China ist die Wirtschaft ins Stocken geraten. Ein wichtiger Grund für die weltwirtschaftliche Schwächephase dürfte in der Unsicherheit darüber liegen, welche Wendung die Streitigkeiten der US-Regierung mit China und der Europäischen Union nehmen. Zudem sind alle Fragen um den Brexit weiterhin offen. In Deutschland hat die gesamtwirtschaftliche Produktion im Schlussquartal 2018 stagniert, nach einem Rückgang um 0,2% im Quartal zuvor. Zur Produktionsschwäche trugen mit dem neuen Abgas-Prüfverfahren für Automobile und dem niedrigen Rheinwasser zwei Sondereffekte bei. Mehr ins Gewicht fällt, dass sich die Auslandsnachfrage, vor allem aus den EU-Partnerländern, verlangsamt hat. Die Unternehmen bauen dennoch weiter Beschäftigung auf. Offensichtlich wird die gegenwärtige Schwächephase vielfach als vorübergehend eingeschätzt. Die Folge ist allerdings ein deutlicher Anstieg der Lohnstückkosten. Auch für das erste Halbjahr 2019 ist wenig mehr als Stagnation zu erwarten. Dennoch dürfte der private Konsum robust expandieren, nicht zuletzt wegen steigender Reallöhne. Zudem stützen die niedrigen Zinsen und eine expansive Finanzpolitik. Das reale Bruttoinlandsprodukt liegt nach vorliegender Prognose im Jahr 2019 um 0,5% höher als im Vorjahr, im Jahr 2020 steigt die Rate auch wegen der höheren Arbeitstagezahl auf 2,0%. Die ostdeutsche Wirtschaft expandiert in diesem Jahr um 0,7% und im Jahr 2020 um 1,7%.
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25.02.2019 • 5/2019
Presseeinladung zur Konferenz „Vereintes Land – drei Jahrzehnte nach dem Mauerfall“ am 6. März 2019 in Halle (Saale)
30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer unterscheiden sich die Lebensverhältnisse innerhalb Deutschlands teils stark. Auf einer Konferenz des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) diskutieren Fachleute über das Gefälle bei Produktivität und Löhnen, über Mittelstand und Globalisierung. Den Eröffnungsvortrag hält Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff.
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15.01.2019 • 1/2019
Schneller Braunkohleausstieg hat deutliche Folgen in betroffenen Regionen
Wenn Deutschland die Braunkohleverstromung vorzeitig beendet, wird die Gesamtwirtschaft kaum beeinträchtigt. Allerdings zeigen Berechnungen des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) spürbare Effekte auf die Arbeitsmärkte des Rheinlands, Mitteldeutschlands und der Lausitz. Eine Region ist besonders betroffen von Arbeitslosigkeit und Abwanderung.
Oliver Holtemöller
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02.10.2018 • 20/2018
Presseeinladung zum Workshop: „Regionale Ungleichheit: Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland im Fokus“ am 8. und 9. Oktober 2018 in Halle (Saale)
Ungleichheit in Deutschland: Was Wirtschaftskraft und Bevölkerungsentwicklung angeht, gibt es erhebliche Unterschiede zwischen Ost und West, zwischen Stadt und Land, zwischen Regionen mit alten Industrien und solchen mit vielen jungen Start-ups. Welche Konsequenzen sich aus diesen Unterschieden ergeben und wie die Politik darauf reagieren kann, diskutiert eine gemeinsame Veranstaltung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).
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Katrina und die Folgen: Sicherere Banken und positive Produktionseffekte
Felix Noth
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2018
Abstract
Welche Auswirkungen haben große Schocks wie Naturkatastrophen auf das Risiko von Banken, und welche realwirtschaftlichen Implikationen ergeben sich daraus? Diesen Fragen geht ein aktueller Beitrag unter IWH-Beteiligung nach, der die Auswirkungen des Wirbelsturms Katrina in den USA untersucht. Dabei finden die Autoren, dass vor allem eigenständige und besser kapitalisierte Banken auf das erhöhte Risiko reagieren, indem sie ihre Risikovorsorge in Form deutlich erhöhter Eigenkapitalpuffer nach oben fahren und den Anteil risikoreicher Aktiva in ihren Bilanzen verkleinern. Das geschieht allerdings nicht durch eine Verknappung des Kreditangebots, sondern potenziell durch Kreditverkäufe. Die Ergebnisse legen deshalb nahe, dass das Instrument der Verbriefung es betroffenen Banken ermöglicht, einerseits ihre Bilanzen sicherer zu machen und andererseits Unternehmen mit neuen Krediten zu versorgen. Dadurch profitieren auch die vom Schock betroffenen Regionen. Solche Regionen, die durch mehr eigenständige und besser kapitalisierte Banken gekennzeichnet sind, haben nach der Wirbelsturmsaison von 2005 deutlich höhere Produktionseffekte und geringere Arbeitslosenquoten.
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22.06.2018 • 15/2018
Presseeinladung zum Workshop: „Abgehängte Regionen – Probleme und Gegenstrategien“ am 28. Juni 2018 in Halle (Saale)
Knapp drei Jahrzehnte nach der deutschen Vereinigung unterscheiden sich die Lebensverhältnisse innerhalb Deutschlands stark, auch zwischen Stadt und Land. Wie Politik, Wirtschaft und Gesellschaft darauf reagieren sollten, diskutiert eine Veranstaltung der Expertenplattform „Demographischer Wandel in Sachsen-Anhalt“ in Zusammenarbeit mit dem Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).
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29.03.2018 • 6/2018
Ostdeutsche Flächenländer können mit westdeutschem Wirtschaftswachstum nicht mithalten
Deutschlands Wirtschaft ist im Jahr 2017 um stolze 2,2% gewachsen. Bei näherem Hinsehen offenbart sich aber schnell: Die Wachstumszahlen von Bundesländern wie Bayern (+2,8%), Bremen (+3,3%) und Niedersachsen (+2,5%) verheißen deutlich mehr als die der ostdeutschen Flächenländer, beispielsweise die Sachsens (+1,4%) und vor allem Sachsen-Anhalts (0,8%), wie die heute vorgelegten BIP-Wachstumszahlen des Arbeitskreises Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder (VGRdL) für 2017 zeigen. Damit geht die Schere zwischen Ost- und Westdeutschland nicht weiter zu. „Der Aufholprozess stagniert; die ostdeutschen Länder sollten ihre Wirtschaftspolitik mehr auf die bessere Qualifizierung der Erwerbstätigen und Innovationen ausrichten“, so Oliver Holtemöller, Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und Leiter der Abteilung Makroökonomik.
Oliver Holtemöller
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Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
No. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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