Die Liberalisierung des deutschen Strommarktes – ein Erfolgsmodell?
Christian Growitsch, Felix Müsgens
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2005
Abstract
Die öffentliche Debatte über die Entwicklung der deutschen Strompreise im Anschluß an die Liberalisierung der Energiemärkte 1998 wirft die Frage nach einem Scheitern der Umstrukturierung dieser Märkte auf. Die Analyse der Entwicklung der Strompreise für Haushaltskunden von 1998 bis 2005 zeigt, daß sich die aggregierten Preise heute auf etwa dem selben Niveau wie unmittelbar nach der Liberalisierung der deutschen Energiemärkte (-0,5%) bewegen. Eine solch generelle Betrachtung könnte jedoch aus zwei Gründen in die Irre führen. Einerseits gibt es erhebliche Unterschiede in der Preisentwicklung auf den einzelnen Wertschöpfungsstufen des Stromsektors. Die Erzeugungspreise haben im Zeitablauf beispielsweise eine deutliche Reduktion von ca. 25% erlebt, sind jedoch nach 2001 über ein wettbewerbliches Preisniveau gestiegen. Dem Vorwurf der industriellen Kraftwirtschaft, daß die Großhandelspreise für Strom überhöht seien, kann somit zwar nicht widersprochen werden; für ein grundsätzliches Scheitern der Energiemarktreformen spricht die beobachtbare Entwicklung allerdings auch nicht...
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Stabilitäts- und Wachstumspakt: kein geeigneter Weg zur Haushaltskonsolidierung – Ein Plädoyer für die Implementierung eines Ausgabenpfades –
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2005
Abstract
In den vergangenen Jahren verschlechterte sich die Lage der öffentlichen Haushalte in den Ländern der Europäischen Union zunehmend. Vor allem in langfristiger Hinsicht erscheint dies bedenklich, denn mit Blick auf die demographische Entwicklung zeichnen sich wachsende Belastungen ab. Die Notwendigkeit zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und zur Gestaltung einer nachhaltigen Finanzpolitik ist offensichtlich. Konsolidierung kann auf einer Abfolge diskretionärer politischer Entscheidungen fußen oder aber regelgebunden betrieben werden. Dabei spricht viel für die Überlegenheit einer Regelbindung. Auch in der EU hat man sich mit der Schaffung des Stabilitäts- und Wachstumspakts für diesen Weg entschieden. Der Pakt ist in der letzten Zeit jedoch immer mehr in die Kritik geraten und seine Reform steht kurz bevor. Der Grad der Überlegenheit einer Regelbindung gegenüber diskretionären – ad hoc – Entscheidungen hängt dabei davon ab, ob die Regel hinreichend definiert ist und ob sie bestimmten Anforderungen genügt. Eine Analyse des Pakts im Spiegel der relevanten Kriterien zeigt, dass er diesbezüglich deutliche Schwächen hat. Hinzu kommt, dass die bisherigen Reformvorschläge diese Schwächen nicht nur ebenfalls aufweisen, sondern sogar neue begründen. Den diskutierten Vorschlägen ist eines gemeinsam: Damit die Finanzpolitik wieder in der Lage ist, eingegangene Verpflichtungen zu erfüllen – wodurch sie vordergründig an Glaubwürdigkeit zurückgewönne – werden die Anforderungen gesenkt. Eine Konsolidierung der öffentlichen Finanzen wird mit diesem Vorgehen allerdings nicht befördert. Vor diesem Hintergrund plädiert das IWH erneut für die Implementierung eines Ausgabenpfades, der sich dem Stabilitäts- und Wachstumspakt als deutlich überlegen erweist.
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15.02.2005 • 7/2005
Stabilitäts- und Wachstumspakt: kein geeigneter Weg zur Haushaltskonsolidierung
In den vergangenen Jahren verschlechterte sich die Lage der öffentlichen Haushalte in den Ländern der Europäischen Union zunehmend. Vor allem in langfristiger Hinsicht erscheint dies bedenklich, denn mit Blick auf die demographische Entwicklung zeichnen sich wachsende Belastungen ab. Die Notwendigkeit zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und zur Gestaltung einer nachhaltigen Finanzpolitik ist offensichtlich
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Benchmarking-Report Mecklenburg-Vorpommern -Öffentliche Aufgabenerfüllung im Ländervergleich-
Joachim Ragnitz, Helmut Seitz
Einzelveröffentlichungen,
Nr. 8,
2005
Abstract
Vor dem Hintergrund der gegenwärtig höchst angespannten Haushaltslage und den sich langfristig aus der Rückführung der Osttransfers und dem demographischen Wandel ergebenden Anpassungsproblemen untersucht dieser Bericht den finanzpolitischen Handlungsbedarf des Landes Mecklenburg-Vorpommern und seiner Gemeinden. Das hierbei verwendete methodische Instrument ist ein „Benchmarking-Ansatz“, bei dem mit Hilfe von Vergleichsdaten Auffälligkeiten bei den Einnahmen, den Ausgaben und beim Personalbesatz untersucht werden. Als Vergleichsmaßstab wird der Durchschnitt der finanzschwachen Westflächenländer (FFW), bestehend aus den Ländern Nieder-sachsen (NI), Rheinland-Pfalz (RP), Saarland (SL) und Schleswig-Holstein (SH) sowie – um Ostaspekte adäquat zu berücksichtigen – der Freistaat Sachsen (SN) herangezogen.
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Demographie und Konsumstruktur in Deutschland – eine Entwicklungsanalyse bis 2050
Harald Lehmann
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
2004
Abstract
Welche direkten Auswirkungen demographische
Veränderungen auf die Konsumnachfrage privater
Haushalte haben ist von hoher gesamtwirtschaftlicher
Bedeutung, da die qualitative Zusammensetzung
der privaten Nachfrage eine auf sie gerichtete
Wirtschaftsstruktur nach sich zieht. Entsprechend
ändern sich die Anforderungen an das Qualifikationsprofil
der Beschäftigten und an die öffentliche
Hand, die diesen Strukturwandel begleiten
muss.
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Konjunktur aktuell: Aufhellung in Sichtweite
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2003
Abstract
Mit dieser Prognose aktualisiert das IWH seine Sommerprognose für 2003 und 2004. Die neuesten Daten für das zweite Quartal und die Revision der Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung für die zurückliegenden vier Jahre durch das Statistische Bundesamt war Anlass die Sommerprognose zu überprüfen. In diesem Jahr wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland stagnieren. Im kommenden Jahr wird der konjunkturelle Impuls aus dem Ausland an Stärke gewinnen und das Bruttoinlandsprodukt wird einschließlich des Arbeitstageeffekts um 1,8% höher sein als 2003. Auf dem Arbeitsmarkt wird die konjunkturelle Wende erst in der zweiten Hälfte von 2004 zu spüren sein. Die Finanzpolitik ist zwar auf Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ausgerichtet. Sie erfolgt aber nicht nachhaltig genug über die Ausgabenseite. Die Defizitquote dürfte in 2003 bei 4,1% und in 2004 bei 3,9% liegen.
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Subventionsabbau: Wider die Rasenmähermethode - ein Kommentar
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2003
Abstract
Derzeit wird wieder intensiv darüber diskutiert, die Subventionen in Deutschland deutlich zu reduzieren – wobei zur Begründung eigentlich nur das Erfordernis einer Konsolidierung der öffentlichen Haushalte genannt wird. Tatsächlich kann auch nur dieses Argument – und das inzwischen kaum mehr verhohlene Eingeständnis eigener Machtlosigkeit gegenüber den organisierten Interessen der Subventionsempfänger – erklären, weshalb der Subventionsabbau dabei nach der „Rasenmähermethode“ vollzogen werden soll, eine Überprüfung der Sinnhaftigkeit einzelner Hilfen aber nicht vorgesehen ist.
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Arbeitslosengeld II – Anmerkungen zur Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
Herbert Buscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2003
Abstract
Der Beitrag diskutiert die geplante Zusammenlegung von Arbeislosen- und Sozialhilfe zum sogenannten Arbeitslosengeld II. Es werden die Bedingungen erörtert, unter denen diese Zusammenlegung erfolgen soll, und es wird eine Abschätzung gegeben, welches Einsparpotential sich für die öffentlichen Haushalte hieraus ergeben könnte. Zusätzlich wird geprüft, welche Effekte durch die Zusammenlegung auf die Lohnnebenkosten entstehen könnten.
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Konsolidierung dominiert Finanzpolitik
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2002
Abstract
Trotz einer schlechteren gesamtwirtschaftlichen und damit auch finanzwirtschaftlichen Ausgangslage bekräftigte die deutsche Regierung im Frühjahr dieses Jahres, an den ursprünglichen Konsolidierungsplänen festzuhalten und im Jahr 2004 einen „nahezu ausgeglichenen“ Gesamthaushalt vorzulegen. Eine Forcierung des Konsolidierungskurses ist damit unumgänglich. Dies wird wiederum die Kosten der Konsolidierung erhöhen und insbesondere den Spielraum für eine aktive und gestaltende Finanzpolitik zumindest einschränken. Mit Hilfe einer Projektion der öffentlichen Finanzen wird die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben sowie deren Struktur untersucht. Ein „nahezu ausgeglichener“ Haushalt im Jahr 2004 wird nicht erwartet.
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Die wirtschaftliche Lage Russlands - Neunzehnter Bericht -
IWH-Sonderhefte,
Nr. 1,
2002
Abstract
Das Bruttoinlandsprodukt wuchs im Jahr 2001 nochmals kräftig um 5%, obwohl die wirtschaftliche Entwicklung nicht mehr von der günstigen Weltkonjunktur für Energieträger und Metalle und einem unterbewerteten Rubel profitieren konnte. Das Wachstum wurde vor allem vom privaten Konsum getragen, während die Investitionsnachfrage unter dem Eindruck sinkender Exporteinnahmen litt. Bei weiterhin steigenden Importen ging der Außenbeitrag zurück. Der Leistungsbilanzüberschuss verringerte sich gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl der Arbeitslosen ging zurück, Reallohn und reale Renten stiegen. Infolgedessen nahm der Anteil der Armen an der Bevölkerung deutlich ab. Der konsolidierte Haushalt wies aufgrund einer verbesserten Steuereinziehung und einer moderaten Ausgabenpolitik einen hohen Überschuss aus, der die Bedienung der Auslandsschulden sicherte. Die öffentliche Verschuldung ging auf knapp 50% des BIP zurück, was allerdings im beträchtlichen Maße auch auf die reale Aufwertung des Rubel zurückzuführen war. Die Inflation ist gegenüber dem Vorjahr kaum gesunken, da von der Geldpolitik inflationäre Wirkungen ausgingen. Diese entstanden insbesondere durch die Zunahme der Devisenreserven. Mit der Verringerung der Devisenabführpflicht für Exporteure im September 2001 hat die Zentralbank aber ein weiteres automatisches Anwachsen begrenzt. Die Wirtschaftsreformen wurden mit der Verabschiedung weiterer Gesetze im Herbst vergangenen Jahres und zu Beginn 2002 fortgesetzt. Dazu zählen insbesondere das Bodengesetzbuch, das neue Privatisierungsgesetz und das Arbeitsgesetzbuch. Die institutionellen Rahmenbedingungen haben sich auch für ausländische Direktinvestoren verbessert, was sich allerdings auf den Umfang der Investitionen im Jahr 2001 noch nicht auswirkte. Für das Jahr 2002 ist eine leichte weitere Abschwächung des BIP-Wachstums auf 4% zu erwarten, die im Wesentlichen auf einen erneut rückläufigen Außenbeitrag und eine restriktive Fiskalpolitik zurückzuführen ist. Wachstumsträger wird erneut die Inlandsnachfrage sein, und hier insbesondere der private Konsum. Im Jahr 2003 ist mit einer Beschleunigung des Wirtschaftswachstum auf 5% zu rechnen.
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