Ein Kommentar: Agenda 2010 nach einem Jahr: die Reformen sind besser als ihr Ruf
Rüdiger Pohl
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2004
Abstract
Zugegeben: eine Goldmedaille wird die Bundesregierung mit ihrer Reformpolitik nicht gewinnen. Die Reaktionen in der Öffentlichkeit sind negativ. Reformgegner organisieren Demonstrationen. Reformbefürworter führen eine lange Mängelliste an. Die Reformen gehen nicht weit genug. Warum, zum Beispiel, wird die demographisch gebotene Anhebung des Renteneintrittsalters immer noch verzögert? Die Reformen sind nicht umfassend genug, manche Reformfelder werden tabuisiert. Warum, zum Beispiel, soll das überkommene System der Tarifverträge unangetastet bleiben, weshalb ist keine Korrektur der Mitbestimmung erlaubt? Die Regierung handelt zudem widersprüchlich. Warum, zum Beispiel, greift sie zu dem untauglichen Instrument der Ausbildungsplatzabgabe, die den Lehrstellenmangel nicht an der Wurzel bekämpft? Strafmaßnahmen dieser Art sind das Gegenteil von Entlastungen, die in der Reformagenda als Voraussetzung für die Dynamisierung der Wirtschaft erkannt werden. Nicht nur die Regierung steht mit ihren Reformen im Kreuzfeuer. Sobald die Opposition ehrgeizige Reformpläne schmiedet, sieht sie sich ebenfalls massiver Kritik ausgesetzt.
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Investitionsförderung in Ostdeutschland - Ergebnisse einer empirischen Wirkungsanalyse
Harald Lehmann, Andreas Stierwald
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2004
Abstract
In Deutschland werden erhebliche öffentliche Mittel zur direkten Wirtschaftsförderung aufgewendet. Dies verlangt nach einer ökonomischen Rechtfertigung der Maßnahmen. Insbesondere die Investitionsförderung war dabei bisher selten Gegenstand empirischer Wirkungskontrollen. Um diese Lücke zu schließen, wird beispielhaft die Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) analysiert. Wegen ihrer Bedeutung für die Entstehung wertschöpfungsintensiver und wettbewerbsfähiger Strukturen werden als Untersuchungsobjekte Betriebe des ostdeutschen Verar-beitenden Gewerbes betrachtet. Anhand eines Methodenvergleichs wird die allgemeine Problematik der Wirkungsanalyse verdeutlicht. Der bisher nicht auf die Investitionsförderung angewandte Matched-Pairs-Ansatz liefert gegenüber einer Regressionsschätzung mit Selektionskorrektur die zuverlässigeren Ergebnisse. Demnach hat die GA-Förderung deutliche Mehrinvestitionen stimuliert.
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Standortbedingungen der Biotechnologiebranche - Eine Analyse zur Identifikation von Erfolgsfaktoren für Biotechnologiefirmen und Bioregionen
Walter Komar
IWH Discussion Papers,
Nr. 176,
2003
Abstract
Im Artikel werden die Faktoren ermittelt, die für den Erfolg von Biotechnologiefirmen und Bioregionen wichtig sind. Dazu werden die Standortbedingungen einer fortgeschrittenen Bioregion mit denen einer nicht so fortgeschrittenen Bioregion in Deutschland in einem Benchmark-Ansatz verglichen. Die signifikanten Erfolgsfaktoren werden mittels logistischer Regression identifiziert. Das Ergebnis ist, dass ein Bündel von Faktoren für den Erfolg von Biotechnologiefirmen und Bioregionen bedeutsam ist. Darin spielen das Humankapitalangebot, Netzwerke und die öffentliche Forschung in der Region eine herausragende Rolle.
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Quersubventionen in kommunalen Unternehmen: Praxis und theoretische Wertung?
Peter Haug
List-Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik,
Nr. 3,
2003
Abstract
Trotz formeller Liberalisierung des Energiemarktes und der absehbaren Deregulierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) innerhalb der EU hat die Quersubventionierung des öffentlichen Nahverkehrs über die Gewinne der Versorgungsunternehmen nach wie vor eine große quantitative Bedeutung. Dies belegt eine Erhebung in deutschen Großstädten, die nach fast 10 Jahren erstmals wieder aktuelle Daten zum Ausmaß der Subventionierung liefert. Selbst wenn die Leistungserstellung der Kommunen in beiden Bereichen grundsätzlich nicht in Frage gestellt würde, liefert die theoretische Diskussion sowohl unter allokativen als auch unter distributiven Gesichtspunkten keine Rechtfertigung für diese Praxis der kommunalen Preisgestaltung. Soll aus politischen Gründen das ÖPNV-Angebot im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden, so wäre eine alternative Form der Subventionierung geboten, beispielsweise in Form von direkten personenbezogenen Beihilfen finanziert aus allgemeinen Steuermitteln.
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Konsolidierung dominiert Finanzpolitik
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2002
Abstract
Trotz einer schlechteren gesamtwirtschaftlichen und damit auch finanzwirtschaftlichen Ausgangslage bekräftigte die deutsche Regierung im Frühjahr dieses Jahres, an den ursprünglichen Konsolidierungsplänen festzuhalten und im Jahr 2004 einen „nahezu ausgeglichenen“ Gesamthaushalt vorzulegen. Eine Forcierung des Konsolidierungskurses ist damit unumgänglich. Dies wird wiederum die Kosten der Konsolidierung erhöhen und insbesondere den Spielraum für eine aktive und gestaltende Finanzpolitik zumindest einschränken. Mit Hilfe einer Projektion der öffentlichen Finanzen wird die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben sowie deren Struktur untersucht. Ein „nahezu ausgeglichener“ Haushalt im Jahr 2004 wird nicht erwartet.
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Fiskalische Kosten von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - ein Fallbeispiel
Birgit Schultz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2002
Abstract
Die Teilnahme an einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) verschlechtert bekanntermaßen die Beschäftigungschancen im regulären Arbeitsmarkt im Vergleich zur Nichtteilnahme. Dadurch kommt es nicht nur während der Durchführung der Maßnahme zu höheren fiskalischen Kosten im Vergleich zur Arbeitslosigkeit, sondern auch im Anschluss daran sind mehr öffentliche Mittel notwendig, um die im Durchschnitt verlängerte Arbeitslosigkeit zu finanzieren. In diesem Kontext konnten für ein Fallbeispiel Mehrkosten in Höhe von etwa 26 500 Euro ermittelt werden. Davon sind allein mehr als 60% Nachfolgekosten der Maßnahmenteilnahme. Sollte hingegen eine Maßnahme aus fiskalischer Sicht kostenneutral sein, so müsste sie die Arbeitslosigkeit im Fallbeispiel um 9,2 Monate verkürzen. Dies dürfte jedoch schwer zu erreichen sein, da während der ABM-Teilnahme kaum Übergänge in eine reguläre Beschäftigung zu beobachten sind, jedoch im Referenzszenario der Nichtteilnahme die Abgänge aus Arbeitslosigkeit in Beschäftigung in diesem Zeitraum relativ hoch sind. Eine strengere Ausrichtung auf Zielgruppen könnte hierbei möglicherweise Abhilfe schaffen.
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Die wirtschaftliche Lage Russlands - Externe Wachstumsfaktoren verlieren an Kraft - achtzehnter Bericht -
IWH-Sonderhefte,
Nr. 5,
2001
Abstract
Die wirtschaftliche Lage wurde im vergangenen Jahr durch die für Russland günstige Entwicklung der Weltmarktpreise für Energieträger und Metalle beherrscht. Dagegen verlor die Abwertung des Rubel vom Herbst 1998 durch die fortgesetzte reale Aufwertung im vergangenen Jahr weiter an wachstumsfördernder Wirkung. Umgekehrt blieben mögliche positive Effekte aus dem neuen Reformschub vorerst unbedeutend; insbesondere gewannen die Privatisierung und notwendige Strukturreformen noch nicht deutlich an Tempo. Im Ergebnis wuchs das BIP um mehr als 8%, was aber bereits im Jahr 2001 bei dem gegenwärtigen institutionellen und externen Szenario nicht aufrecht erhalten werden kann. Der Überschuss in der Leistungsbilanz entsprach 19% des BIP – die höchste Quote, die die Wirtschaft je erreichte; sie wird im laufenden Jahr beträchtlich sinken. Der Anstieg der Exporterlöse und damit der Devisenreserven der Zentralbank führte zu einer beträchtlichen monetären Expansion. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang die Devisenabführungspflicht für Exporteure: Bei einer Quote von 75% muss die Zentralbank bei entsprechenden Devisenzuflüssen einen Anstieg der Reserven faktisch passiv hinnehmen. Dies führte im vergangenen Jahr vorerst deshalb nicht zu einer Beschleunigung der Inflation, weil die Geldnachfrage allgemein zunahm, die Geschäftsbanken ihre Verbindlichkeiten gegenüber der Zentralbank verringerten und zudem die öffentlichen Haushalte eine hohe Ausgabendisziplin zeigten. Die Steuereinnahmen stiegen beträchtlich, vor allem aufgrund der Mehreinnahmen aus der Besteuerung der Energieexporte. Im konsolidierten Haushalt entstand ein Überschuss, der nicht nur die Leistung des Schuldendienstes sicherte, sondern darüber hinaus auch den positiven Saldo im Primärhaushalt ansteigen ließ. Letztlich nahm der Index der Verbraucherpreise im Jahresdurchschnitt um 21% zu (Vorjahr: mehr als 80%). Die Endnachfrage wurde von der monetären Lockerung gefördert. Die gestiegene Liquidität im Bankensektor – Folge der Devisenzuflüsse – ließ die Kreditzinsen sinken. Dadurch nahm das Kreditangebot erheblich zu. Zwar wuchs der private Verbrauch real um 9%, eigentlicher Wachstumsträger war jedoch die Investitionstätigkeit (18%). Mit der gestiegenen Endnachfrage nahm auch die Beschäftigung zu. Da sich die soziale Lage der Bevölkerung, insbesondere der Rentner, wieder verbesserte, ging die noch 1999 gestiegene Erwerbsquote im vergangenen Jahr wieder zurück. Im Ergebnis fiel auch die Zahl der Arbeitslosen. Für das Jahr 2001 zeichnet sich eine deutliche Wachstumsabschwächung ab, die von einem abnehmenden Außenbeitrag ausgeht. Dafür wird zum einen ein bestenfalls konstanter Ölpreis verantwortlich sein, zum anderen die weitere reale Aufwertung des Rubel, die ein hohes Importwachstum begünstigen wird. Eine grundlegende Änderung der Politik ist nicht zu erwarten, sodass dieser Abschwächung zumindest kurzfristig nichts entgegenwirken wird. Die Fiskalpolitik strebt danach, den Schuldendienst vollständig zu leisten und darüber hinaus einen Überschuß im Haushalt zu erzielen. Die Reformpolitik wird aller Voraussicht nach in diesem Jahr zwar deutlichere Konturen gewinnen, ihre positiven Effekte auf das Wirtschaftswachstum sind jedoch frühestens ab 2002 zu erwarten. Die Geldpolitik setzte ihren expansiven Kurs zu Beginn des Jahres 2001 zunächst fort, und die Währungsreserven stiegen bis Juni auf 33 Mrd. US-Dollar. Es wurden jedoch erste Zeichen einer inflationären Wirkung sichtbar. Dem kann die Zentralbank nur entgegenwirken, wenn sie die Devisenabführungspflicht abschafft, um danach eine restriktivere Geldpolitik zu steuern. Insgesamt gesehen wird die Wachstumsrate des BIP im laufenden Jahr bei gut 5% liegen. Die Inflationsrate dürfte im Jahr 2001 kaum weiter sinken, sondern mit 20% bestenfalls auf dem Niveau des Vorjahres verbleiben. Diesem nach wie vor positiven Szenario droht auch keine Gefahr durch eine wieder zunehmende Anfälligkeit gegenüber einer Finanzkrise. Das vom IWH verwendete Frühindikatorensystem sieht das diesbezügliche Risikopotential auf einem relativ niedrigen Niveau, auch wenn im Verlaufe des Jahres 2001 mit einer Verschlechterung zu rechnen ist.
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Produktivitätsunterschiede und Konvergenz von Wirtschaftsräumen - Das Beispiel der neuen Länder
Gerald Müller, Joachim Ragnitz, Anita Wölfl
IWH-Sonderhefte,
Nr. 3,
2001
Abstract
Auch im Jahre 2000 liegt das Produktivitätsniveau, das im Durchschnitt der ostdeutschen Wirtschaft erreicht wird, bei nur etwa zwei Dritteln des westdeutschen Wertes. Zwar gibt es eine erhebliche Differenzierung nach Unternehmen, nach Branchen und nach Regionen. Im Ganzen stellen die neuen Länder aber noch immer eine strukturschwache Region dar, und es ist offenkundig, dass das Ziel einer Angleichung der Pro-Kopf-Einkommen an das Westniveau kurzfristig nicht erreicht werden kann.
Die Frage, weshalb das Produktivitätsniveau in der ostdeutschen Wirtschaft weiterhin deutlich niedriger liegt als in Westdeutschland, ist auch 10 Jahre nach der deutschen Vereinigung noch nicht abschließend geklärt. In der Literatur gibt es zwar inzwischen eine ganze Reihe unterschiedlich gut begründeter Hypothesen, mit denen der Produktivitätsrückstand auf verschiedene betriebsinterne und -externe Faktoren zurückgeführt werden soll. Eine umfassende Gesamtdarstellung fehlt aber bislang noch. Auch die Frage, welche Schlussfolgerungen angesichts des anhaltend niedrigen Produktivitätsniveaus für den weiteren Konvergenzprozess zu ziehen sind, ist noch nicht überzeugend beantwortet.
Angesichts dieser Forschungsdefizite hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie mit Schreiben vom 29. April 1998 das Institut für Wirtschaftsforschung Halle beauftragt, im Rahmen der sektoralen Strukturberichterstattung das Thema „Produktivitätsunterschiede und Konvergenz von Wirtschaftsräumen – Das Beispiel der neuen Länder“ zu bearbeiten. Das IWH legt hiermit den Abschlussbericht zu diesem Projekt vor.
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Wirtschaftsentwicklung in Sachsen-Anhalt: empirischer Befund und politische Empfehlungen
Franz Barjak, Peter Franz, Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2001
Abstract
In Ostdeutschland gibt es mittlerweile zwischen den einzelnen Ländern und Regionen teilweise erhebliche Unterschiede bei den Bedingungen der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung. Um wirtschaftspolitische Empfehlungen geben zu können, sind deshalb differenzierte empirische Untersuchungen für die einzelnen Länder und ihre Teilräume erforderlich. Der vorliegende Beitrag behandelt diese Aufgabenstellung am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt.
Die besonders herausragende Stärke des Landes sind die hohen privaten Investitionen, mit denen in den vergangenen zehn Jahren ein moderner Sachkapitalbestand aufgebaut wurde. Eine weitere wesentliche Stärke des Landes sind die Hochschulen und öffentlichen Forschungseinrichtungen. Neben diesen eindeutigen Stärken gibt es in Sachsen-Anhalt eine Reihe von „ambivalenten“ Wachstumsfaktoren, die sich sowohl durch Stärken als auch durch Schwächen auszeichnen. Hierzu gehören die Infrastruktur sowie die Situation wichtiger Wirtschaftszweige und -branchen im Lande. Die Schwächen der sachsen-anhaltinischen Wirtschaftsstruktur kommen vor allem in der Ausstattung des Landes mit Humankapital und unternehmerischer Initiative sowie bei der Forschung und Entwicklung in Unternehmen zum Ausdruck.
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Transfers, Exportleistungen und Produktivität Wirtschaftliche Strukturdaten für die neuen Länder
Joachim Ragnitz, Ingrid Haschke, Gerald Müller, Udo Ludwig, Jacqueline Rothfels
IWH-Sonderhefte,
Nr. 2,
1998
Abstract
In der öffentlichen Debatte über die wirtschaftliche Lage in Ostdeutschland wird häufig mit Vereinfachungen operiert, die der tatsächlichen Situation in den neuen Ländern nur unzureichend gerecht werden. Ein Beispiel hierfür ist die Diskussion um die Transferleistungen für Ostdeutschland, die häufig undifferenziert als „Sonderleistungen“ des Westens für den Osten betrachtet werden. Ein anderes Beispiel ist die Verwendung von Durchschnittswerten zur Beurteilung der Produktivitätssituation ostdeutscher Unternehmen, die die enorme Streuung zwischen verschiedenen Unternehmenstypen nicht berücksichtigt. Um zu einer Versachlichung der Diskussion beizutragen, ist das Institut für Wirtschaftsforschung Halle vom Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt beauftragt worden, einige besonders häufig zu Mißverständnissen Anlaß gebende Fragestellungen genauer zu untersuchen.
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