Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2009
Abstract
Die allgemeinen Konjunkturaussichten sind derzeit ungünstig – und „die Städte hoffen auf Bescherung“ durch den Bund, wie im Titel eines Artikels in der F.A.Z. kurz vor Weihnachten 2008 zu lesen war. Manche Interessenvertreter der Kommunen reagieren geradezu euphorisch, und viele Städte melden bereits lange Wunschlisten mit dringlichen Finanzierungsbedarfen an. Endlich könnten Bund (und Länder) geneigt sein, mehr Finanzmittel für lokale Infrastruktureinrichtungen lockerzumachen, die vielerorts in einem maroden Zustand sind. Kann eine gesamtwirtschaftliche Krise für Teile des öffentlichen Sektors auch ihre guten Seiten haben, haben wir es jetzt also auf einmal mit einer „guten Konjunktur für die Städte und Gemeinden“ zu tun?
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Using multivariate statistical methods to identify municipality clusters
Dirk Trocka
Теоретические основы и опыт стратегическ,
2008
Abstract
Eine Volkswirtschaft ist im besonderen Maße auf eine zuverlässige und aktuelle Datenbasis über Vergleiche von Preisen und Preisentwicklungen angewiesen. Die vorliegende Arbeit entwickelt daher eine Methode, um unter Anwendung von multivariaten Verfahren die Repräsentativität der Auswahl der Berichtsgemeinden zur Ermittlung des Verbraucherpreisindex in Sachsen-Anhalt zu verbessern. Dabei werden Variablen zur Anbieter- und Nachfragerstruktur für die Artikel des Warenkorbes des Verbraucherpreisindex berücksichtigt, aber auch Indikatoren der regionalen Bedeutung einer Gemeinde für ihr Umland.
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Stadt-Umland-Gemeinden auf dem Prüfstand – Eine Untersuchung der Tragfähigkeit sozioökonomischer Strukturen am Beispiel der Einheitsgemeinde Schkopau
Sabine Döhler, Alexander Kubis
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2008
Abstract
Im Rahmen einer Fallstudie werden die sozioökonomischen Merkmale einer Gemeinde im Umland einer Großstadt analysiert. Die Fallstudie betrachtet die Einheitsgemeinde Schkopau, die im südlichen Sachsen-Anhalt gelegen ist. Untersucht wird, ob die im Jahr 2004 erfolgte Bildung der Einheitsgemeinde Schkopau im Sinne tragfähiger sozioökonomischer Strukturen ökonomisch rational war. Zur Beantwortung dieser Fragestellung wurde das Konzept von Boustedt für so genannte Trabantenstädte als speziellem Typ von Umlandgemeinden auf das Fallbeispiel der Einheitsgemeinde Schkopau übertragen.
Anhand der herangezogenen Kriterien ergibt sich ein ambivalentes Bild. Das Merkmal der politischen Selbstständigkeit ist qua Gesetz erfüllt. Im kulturellen und städtebaulichen Bereich zeichnet sich bezüglich der sozioökonomischen Kriterien ein heterogenes Bild ab. Im wirtschaftlichen Bereich verfügt die Gemeinde dank der auf ihrem Territorium verankerten Industrieunternehmen über hohe Steuereinnahmen und mithin eine entsprechende finanzwirtschaftliche Stärke. Diese ist jedoch nur ein Teilaspekt des ökonomischen Potenzials. Das Kriterium der Mindesteinwohnerzahl, das häufig im Zusammenhang mit der Beurteilung tragfähiger gemeindlicher Strukturen herangezogen wird, ist formal erfüllt.
Alles in allem lässt sich aus den Ausprägungen der untersuchten sozioökonomischen Kriterien von O. Boustedt die Tragfähigkeit der Einheitsgemeinde nicht abschließend klären. Dies liegt unter anderem an den starken Verflechtungsbeziehungen in Mitteldeutschland. Die Analyse zeigt aufgrund der hohen Dynamik des Strukturwandels weiteren Forschungsbedarf auf. Nicht zuletzt um Entscheidungen über die „richtigen“ gemeindlichen Strukturen treffen zu können, bedarf es einer laufenden Weiterentwicklung der Kriterien zur Beurteilung tragfähiger sozioökonomischer Strukturen von lokalen und regionalen Gebietskörperschaften.
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Elterngeld – Neuer Risikofaktor für Unternehmen
Nicole Nulsch, Henry Dannenberg
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2008
Abstract
Mit dem zum 1. Januar 2007 neu eingeführten Elterngeld verfolgt der Gesetzgeber unter anderem das Ziel, mehr Väter für eine Elternzeit zu begeistern. Bislang wurden die Auswirkungen des Elterngelds insbesondere aus familienpolitischer Perspektive betrachtet. Ziel dieses Beitrags ist es jedoch, die unternehmenspolitischen Folgen des Elterngelds zu untersuchen.
Die Entwicklung der Elterngeldanträge im Jahr 2007 deutet darauf hin, dass zunehmend mehr Väter von der Elternzeit Gebrauch machen. Dabei handelt es sich in mehr als der Hälfte der Fälle um berufstätige Väter. Konnten Unternehmen in der Vergangenheit das Risiko, dass eine wichtige Position im Unternehmen für einen längeren Zeitraum aufgrund der Geburt eines Kindes unbesetzt ist, verhältnismäßig einfach dadurch senken, indem ein Mann beschäftigt wurde, wird diese Strategie in Zukunft an Bedeutung verlieren. Es ist zu erwarten, dass dieses veränderte Risikoumfeld einerseits die Karrierechancen der Frauen verbessern und zu einer Verringerung der Lohnlücke zwischen den Geschlechtern beitragen kann. Es ist jedoch auch zu erwarten, dass sich die Risikosituation der Unternehmen insgesamt verschlechtert und bei gegebener Risikotragfähigkeit bisher tragbare Risiken zukünftig nicht mehr eingegangen werden können, was sich negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirken könnte.
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Was bringt eine Zentralisierung gemeindlicher Verwaltungsstrukturen? - Befunde aus Fallstudien in sachsen-anhaltischen Kommunen
Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2008
Abstract
Wenn Städte und Gemeinden im interregionalen Standortwettbewerb mithalten und ihre Leistungen effizient und effektiv anbieten wollen, benötigen sie auch eine geeignete Organisationsform. Der vorliegende Beitrag stellt am Beispiel Sachsen-Anhalts im Rahmen von Fallstudien ermittelte Ergebnisse zu wichtigen Aspekten der Effizienz und Effektivität zentralistischer und föderativ organisierter Gemeindeformen vor. Die Konzentration auf Sachsen-Anhalt erklärt sich nicht zuletzt durch die dort in Gang gesetzte Gemeindegebietsreform, die eine möglichst flächendeckende Bildung von sogenannten Einheitsgemeinden vorsieht. Die Befunde liefern kein Bild, das eindeutig zugunsten der untersuchten zentralistisch organisierten „Einheitsgemeinden“ ausfällt, wenngleich dort, wie theoretisch erwartet, Indizien für effizienzfördernde Economies of Scale vorhanden sind, die sich allerdings nicht im Selbstlauf erschließen. Zudem gibt es auch in den untersuchten föderativ organisierten Kommunen in der Form von „Verwaltungsgemeinschaften“ Hinweise auf Effizienz- und Effektivitätsvorteile, die aus dem föderativen Wettbewerb und der Bürgerbeteiligung herrühren. In Anbetracht der für die Zukunft erwarteten zunehmenden Erosion der Bevölkerung und Abnahme des finanziellen Handlungsspielraums der Kommunen in weiten Teilen Sachsen-Anhalts spricht einiges dafür, den Aspekt der Effizienzsteigerung durch räumliche Konzentration von kommunalen Einrichtungen mit einem hohen Gewicht zu versehen. Dies spräche für eine Entscheidung zugunsten der Einheitsgemeinden. Damit müßte auf die Vorteile der heutigen Verwaltungsgemeinschaften verzichtet werden. Zwar könnten gemeindliche Einrichtungen auch innerhalb von Verwaltungsgemeinschaften räumlich konzentriert werden, indem die entsprechenden Kompetenzen auf die „übergeordnete“ Ebene der Verwaltungsgemeinschaft übertragen werden. In den sachsen-anhaltischen Verwaltungsgemeinschaften wurde aber bislang nur zögerlich von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Zudem stehen verfassungsrechtliche Schranken einer umfangreichen Zentralisation innerhalb von Verwaltungsgemeinschaften entgegen. Vor diesem Hintergrund ist zu empfehlen, sich nicht ausschließlich auf die Einführung von Einheitsgemeinden zu konzentrieren, sondern auch nach Alternativen zu suchen, welche die Vorteile der zentralistischen Gemeindeorganisation mit jenen der föderativen Modelle verknüpfen könnten.
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Reform kommunaler Verwaltungsstrukturen: Zentralisierung bringt nicht nur Effizienzvorteile
Peter Haug, Claus Michelsen
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2007
Abstract
Im Zusammenhang mit der Positionierung von Städten und Gemeinden im Standortwettbewerb stellt sich die Frage, ob die existierenden kommunalen Verwaltungsstrukturen den damit verbundenen Anforderungen gerecht werden. Können etwa von den jüngst vom Land Sachsen-Anhalt eingeleiteten Gemeindegebietsreformen – mit dem Ziel einer stärker zentralisierten Verwaltungsstruktur – eine Steigerung der Wirtschaftlichkeit und Effizienz der kommunalen Leistungserstellung erwartet werden?
Die Theorie des fiskalischen Föderalismus und die neue Institutionenökonomik lassen keine eindeutigen Rückschlüsse auf die Vorteilhaftigkeit zentralisierter Gemeindestrukturen zu. Die hier präsentierten Ergebnisse einer Querschnittsanalyse (Mittelwertvergleich, Regressionsanalyse) der Ausgaben und des Personalbestands für verschiedene Aufgabenbereiche aller kreisangehörigen Gemeinden in Sachsen-Anhalt bestätigen dies: Signifikante Kostenvorteile der Einheitsgemeinden gegenüber den Verwaltungsgemeinschaften, d. h. von zentralisierten im Vergleich zu eher dezentral organisierten Verwaltungsformen, konnten nicht belegt werden. Mit Ausnahme des eher trivialen der höheren Ausgaben für Gemeinderäte und Bürgermeister in Verwaltungsgemeinschaften sind die festgestellten Kostenunterschiede in nicht unerheblichem Maß auf Unterschiede in der Siedlungsstruktur und weniger auf die Verwaltungsform zurückzuführen.
Selbst bei einer Beschränkung auf die reinen Bereitstellungskosten kommunaler Leistungen kann daher eine radikale Konzentration der sachsen-anhaltischen Gemeinden nicht befürwortet werden. Dies gilt umso mehr, wenn außerdem noch die nur schwer quantifizierbaren und mit dem Zentralisierungsgrad der kommunalen Ebene zunehmenden „Frustrationskosten“ sowie die Sanktions- und Kontrollkosten der Bürger berücksichtigt würden.
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Zur Wirtschaftlichkeit gemeindlicher Verwaltungsstrukturen in Sachsen-Anhalt. Gutachten im Auftrag des Ministeriums des Innern Sachsen-Anhalt.
W. Kluth, J. Nuckelt, Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld, Peter Haug, Claus Michelsen
Einzelveröffentlichungen,
Nr. 6,
2007
Abstract
Das Land Sachsen-Anhalt hat in den kommenden Jahrzehnten einen dramatischen Rückgang und zugleich eine zunehmende Überalterung der Bevölkerung zu bewältigen. Damit werden spürbare Einschnitte in den öffentlichen Haushalten verbunden sein, die noch durch andere Faktoren verstärkt werden. Da sich der Bevölkerungsrückgang im ländlichen Raum besonders stark auswirkt, ist eine optimale Gestaltung der staatlichen und kommunalen Aufgabenerfüllung hier besonders dringlich. Hierzu gehört auch die Optimierung der gemeindlichen Verwaltungsstrukturen.
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Steuern auf Grundbesitz - Kann die Besteuerungspraxis in Kanada ein Vorbild für andere Länder sein?
Martin T. W. Rosenfeld
Stärkung der subnationalen Steuerautonomie und intragovernmentale Transfers,
2007
Abstract
Der Beitrag untersucht, inwieweit das heutige Grundsteuer-System in Kanada den ökonomischen Anforderungen an eine effiziente Ausgestaltung der Besteuerung von Grund und Boden sowie den Anforderungen an ein effizientes Gemeindesteuersystem entspricht. Negativ ist die Rolle der Grundsteuer als "Zentralsteuer" des kommunalen Einnahmesystems in Kanada zu beurteilen. Es überwiegen allerdings die positiven Bewertungen, nicht zuletzt deshalb, weil die kommunalen Entscheidungsträger durch die kanadische Grundsteuer einen Anreiz erhalten, sich um eine Erhöhung oder zumindest Erhaltung der lokalen Immobilienwerte zu bemühen. Eine Übernahme verschiedener Elemente des kanadischen Systems könnte auch für die Stadt- und Wirtschaftsentwicklung in Europa von Vorteil sein.
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12.06.2007 • 22/2007
Gutachten zur Wirtschaftlichkeit von Gemeindestrukturen in Sachsen-Anhalt
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat das Institut für Wirtschaftsforschung Halle und den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Gemeindegebiets- und Strukturreform mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, um die „wirtschaftlichere“ Organisationsform zu ermitteln.
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Ein Benchmark-Ansatz zur Analyse der öffentlichen Finanzen in Sachsen-Anhalt
Joachim Ragnitz, Helmut Seitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2007
Abstract
Alle ostdeutschen Länder stehen angesichts rückläufiger Transferleistungen aus dem Solidarpakt II und teilweise massiver Ausgabenüberhänge in den laufenden Haushalten vor enormen Konsolidierungszwängen. Vor diesem Hintergrund wird in diesem Beitrag eine Analyse der Ausgabenstrukturen in Sachsen-Anhalt vorgenommen, um zu zeigen, in welchen Bereichen Ausgabenüberhänge gegenüber den finanzschwachen West-Flächenländern bestehen, die im Sinne eines Benchmark-Ansatzes „natürliche“ Kandidaten für Ausgabenkürzungen darstellen. Ausgehend von den verschiedenen Ausgabenarten sind Mehrausgaben insbesondere im Personalbereich festzustellen; dies korrespondiert mit hohen Personalüberhängen auf der Landes- und der Gemeindeebene. Differenziert man die Ausgaben nach Aufgabenbereichen und berücksichtigt dabei spezifische Bedarfsfaktoren, so ergibt sich auf der Landesebene allein in den politisch steuerbaren Bereichen ein Ausgabenüberhang von ca. 730 Mio. Euro in der laufenden Rechnung. Besonders hohe Einsparpotentiale sind dabei im Bereich der Schulen (mit ca. 360 Mio. Euro), in der Ministerialbürokratie (mit ca. 100 Mio. Euro), im Kita-Bereich (ca. 65 Mio. Euro) und im Kulturbereich (ca. 55 Mio. Euro) feststellbar. Weitere ca. 1 Mrd. Euro an Mehrausgaben fallen in Bereichen an, die politisch nicht oder nur in der langen Frist zu beeinflussen sind (insbesondere Zinsen und Zuweisungen an die Kommunen). Aus der Analyse folgt, daß die laufenden Primärausgaben (Ausgaben ohne Zinszahlungen) auf der Landesebene bis zum Jahr 2010 um ca. 8,5% und bis zum Jahr 2020 um weitere 15,8% reduziert werden müssen. In welchen Aufgabenbereichen diese Kürzungen tatsächlich erfolgen, muß allerdings von politischer Seite entschieden werden.
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