Suburbane Einheitsgemeinde Schkopau - Eine Stadtumlandgemeinde im Zwiespalt zwischen Subsidiarität und Zentralismus
Sabine Döhler
Statistik Regional Electronic Papers, 2007-01,
2007
Abstract
Die (kleinräumige) administrative Gliederung von Sachsen-Anhalt unterliegt in jüngster Zeit einem starken Wandel. Insbesondere für die noch anstehende Lösung der Stadtumlandproblematik ist es notwendig, sich ein klares Bild über die bestehenden Strukturen zu verschaffen. Für eine fundierte Aussagekraft bzgl. der Konkurrenzfähigkeit bestehender Strukturen im Umland der kreisfreien Städte Sachsen-Anhalts, ist es notwendig, Informationen über den Verflechtungsgrad aber auch zu Fragen der finanziellen Leistungsfähigkeit sowie des Homogenitätsgrades der Untersuchungseinheiten zu gewinnen.
Im Widerstreit zwischen Zentralismus und Subsidiarität versucht dieser Beitrag zur Klärung der sich zuspitzenden Stadt-Umland-Problemlage beizutragen, indem er in einem ersten Schritt Argumente für die im Umland der kreisfreien Stadt Halle befindliche Einheitsgemeinde Schkopau zusammenträgt. Es zeigt sich, dass insbesondere die funktionale Struktur der Einheitsgemeinde durch den dort befindlichen Industriepark determiniert wird. Dies bewirkt relativ starke Verflechtungen mit dem Umland. Abschließend wird ein knapper Ausblick auf die daraus ableitbaren Zielvorstellung der beteiligten Akteure ermöglicht.
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21.12.2006 • 42/2006
Gutachten zur Ermittlung haushaltsrelevanter Kennziffern - Gutachten im Auftrag des Ministeriums der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt
Gegenstand dieser Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Helmut Seitz (TU Dresden) ist eine Analyse der fiskalischen Bedingungen in Sachsen-Anhalt auf der Landes- sowie der Gemeindeebene. Hintergrund der Analyse ist die bereits heute angespannte Haushaltslage im Land, die sich ohne sofortiges Umsteuern künftig noch verschärfen wird. Die wesentlichen Herausforderungen der nächsten Jahren bestehen dabei im Abbau der gegenwärtig bereits bestehenden Ausgabenüberhänge gegenüber den finanzschwachen Flächenländern Westdeutschlands (die den langfristigen „Benchmark“ darstellen) und in der Anpassung der Ausgaben an die rückläufigen Einnahmen infolge der Abschmelzung der Osttransferleistungen und der zu erwartenden Einnahmeausfälle aufgrund des demographischen Wandels.
Joachim Ragnitz
Eine neue Städte-Ordnung für mehr wirtschaftliches Wachstum
Martin T. W. Rosenfeld
Diskurs kommunal 2006 – Der Stadt Bestes finden: Wer rettet unsere Städte jetzt?,
2006
Abstract
Der Beitrag geht am Beispiel von zwei ausgewählten Handlungsfeldern der Frage nach, wie städtische Strukturen beschaffen sein sollten, um die deutschen Städte für die Herausforderungen des zunehmenden internationalen Standortwettbewerbs fit zu machen. Für den Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge wird u. a. eine explizite öffentliche Diskussion über die in einer Stadt jeweils gewünschten und erforderlichen Versorgungsstandards vorgeschlagen. Ein Verkauf der kommunalen Unternehmen an private Investoren würde hierdurch erleichtert werden; die Erlöse aus dem Verkauf sollten aber explizit für Zukunftsinvestitionen und nicht für das Stopfen von Haushaltslöchern verwendet werden. Für den Bereich der Stadt-Umland-Beziehungen wird darauf verwiesen, daß die Kernstädte durchaus Interesse an einer günstigen Entwicklung in ihrem Umland haben und diese auch fördern müßten. Umgekehrt könnten Veränderungen im kommunalen Finanzsystem dafür sorgen, daß die Finanzmittel aus finanzkräftigen Umlandgemeinden direkt der jeweiligen Kernstadt zugute kommen.
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Fiskalische Einsparpotentiale einer Kreisstrukturreform in Sachsen-Anhalt
Simone Scharfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2006
Abstract
Die öffentlichen Haushalte der neuen Länder stehen angesichts der absehbaren demographischen und finanzpolitischen Entwicklungen unter erheblichem Konsolidierungsdruck. Dies gilt insbesondere für Sachsen-Anhalt und hier wiederum vor allem für die Kommunen. So betrug im Jahr 2003 das kommunale (Kreise und Gemeinden) Ausgabenniveau (laufender Sachaufwand und Personalausgaben) in Sachsen-Anhalt 1 015 Euro je Einwohner und lag damit deutlich über dem der anderen ostdeutschen Bundesländer. Die Notwendigkeit von Einsparungen in diesem Bereich steht außer Frage. Dabei wird neben Einsparmöglichkeiten durch effizienten Einsatz öffentlicher Mittel auch über die Potentiale von Kreisstrukturreformen nachgedacht. Mit dem Gesetz vom 11.11.2005 wurde bereits in der letzten Legislaturperiode durch die damalige CDU/FDP-Regierung die Zusammenlegung der aktuelle 24 Kreise zu elf Neukreisen festgeschrieben. Die SPD – als damalige Oppositionspartei – unterbreitete ihrerseits einen weitergehenden Vorschlag, der die Konzentration zu fünf Kreisen vorsieht. Der hier vorliegende Beitrag beinhaltet eine Abschätzung der fiskalischen Einsparpotentiale beider Vorschläge. Hierzu wird anhand einer Benchmarkanalyse das (langfristig erreichbare) Ausgabenniveau der sachsen-anhaltischen Kreise in einem ersten Schritt im Rahmen der bestehenden Kreisstruktur ermittelt. Im Anschluß daran ergibt sich durch Gegenüberstellung mit dem erwarteten Ausgabenniveau bei einer reformierten Kreisstruktur der auf die jeweiligen Kreisstrukturreform zurückzuführende Einspareffekt. Im Ergebnis der Analyse zeigt sich, daß - der Vorschlag der SPD zur Kreisstrukturreform deutlich höhere Einspareffekte erwarten läßt als der Vorschlag der damaligen CDU/FDPRegierung, - der bereits durchgeführten unterkreislichen Verwaltungsreform eine starke Bedeutung beizumessen ist.
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Intermediate central communities in Rural Regions - A qualitative instrument for analysis
Alexander Kubis
Теоретические основы и опыт стратегическ,
2006
Abstract
Diese Arbeit untersucht den ländlichen Raum hinsichtlich seiner ökonomischen Potenziale und liefert mittels qualitativer Methoden (Faktoren-, Cluster- und Diskriminanzanalyse) eine verifizierbare Bestimmung spezifische Stärken und Schwächen. Hierbei wurden Gemeindegruppen gesucht und bezüglich ihrer Potenziale eingehend analysiert. Das besondere ist neben der Gemeinde als Untersuchungsebene das Augenmerk auf den Mittelzentren als Bindeglied zwischen Peripherie und Oberzentrum. In den östlichen Bundesländern Deutschlands haben diese Zentren weiterhin einen massiven strukturellen Anpassungsbedarf. Aber auch bei westdeutschen Gemeinden sind spezifische Defizite darstellbar. Die vorgeschlagene Methodik ist innerhalb einer gesamtdeutschen Förderpolitik verallgemeinerbar. Die getroffenen Aussagen haben einen ausreichend statistisch abgesicherten Nachweis.
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Evaluierung der regionalen Berichterstattung für die Ermittlung des Verbraucherpreisindex in Sachsen-Anhalt
Dirk Trocka
Regional Electronic Papers, 2006-01,
2006
Abstract
Eine Volkswirtschaft ist im besonderen Maße auf eine zuverlässige und aktuelle Datenbasis über Vergleiche von Preisen und Preisentwicklungen angewiesen, die Ausgangspunkt für weitere volkswirtschaftliche Analysen ist. Die vorliegende Studie untersucht die Auswahl der bisherigen Berichtsgemeinden zur Ermittlung des Verbraucherpreisindex (VPI) in Sachsen-Anhalt. Nach einer kurzen Problemabgrenzung beschäftigt sich die Studie mit der Beschreibung des derzeitigen Systems der amtlichen Preisberichterstattung in Sachsen-Anhalt. Dafür wird die zur Untersuchung einbezogene Datenbasis näher definiert. Der Autor schlägt (unter Nutzung multivariater Verfahren) eine verbesserte allgemeingültige Methode zur Reorganisation von Berichtsgemeinden unter besonderer Berücksichtigung aussagefähiger Variablen zur Anbieter- und Nachfragerstruktur für die Artikel des Warenkorbes des VPI vor. Hierbei findet insbesondere die regionalen Bedeutung einer Gemeinde für ihr Umland Berücksichtigung. Aus Gründen der statistischen Geheimhaltung kann ein Teil der Datenbasis, welcher dieser Arbeit zu Grunde liegt, nicht veröffentlicht werden. Damit die Entstehung der Datenbasis trotzdem vollständig nachvollziehbar ist, wurde besondere Sorgfalt auf die Angaben der Herkunftsquellen der Daten verwendet.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2005
Abstract
Im zurückliegenden Bundestagswahlkampf spielte die Diskussion über eine „Große Steuerreform“ eine wesentliche Rolle. Dabei wurde auch wieder einmal die Forderung nach einer endgültigen Abschaffung der Gewerbesteuer erhoben. Städte und Gemeinden wehren sich vehement gegen diese Forderung. Dies nicht, weil die Kommunen die Gewerbesteuer in ihrer heutigen Ausgestaltung für eine besonders effiziente Form der allgemeinen Besteuerung hielten, sondern weil die Festlegung der Gewerbesteuer-Hebesätze heute ein wesentliches Element der kommunalen Finanzautonomie ist. Zudem befürchten die Kommunen mit derzeit hohen Gewerbesteuererträgen, daß sie durch eine Reform Finanzmittel an andere Kommunen verlieren könnten.
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Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2005
Abstract
Voraussichtlich stimmt am 18. September der deutsche Souverän über die Zusammensetzung des Parlaments und damit auch über die nächste Regierung unseres Landes ab. Im heraufziehenden (Vor-) Wahlkampf fehlen konkrete Antworten auf zentrale wirtschaftspolitische Fragen: Wie soll das Sozialsystem künftig gestaltet und finanziert werden? Welches Steuersystem macht Deutschland im globalen Kontext wettbewerbsfähig? Wie sind die Aufgaben zwischen den drei staatlichen Ebenen – Bund, Länder und Gemeinden – so zu verteilen, daß verantwortliche Wirtschaftspolitik möglich wird und die neuen Länder nicht langfristig zu Kostgängern des Gesamtstaats werden? Wie können Freiräume für private Initiative verbreitert werden? Wie ist das Bildungssystems als anerkannter Treiber der wirtschaftlichen Entwicklung zu gestalten. Gemeinplätze herrschen vor! Das ist vor allem für Ostdeutschland, dem das besondere wirtschaftspolitische Augenmerk des IWH als unparteiischem Wirtschaftsforschungsinstitut gilt, bedrohlich.
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Demographische Entwicklung in Ostdeutschland und Länderfinanzausgleich
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2005
Abstract
Die ostdeutschen Länder und Gemeinden sind aufgrund ihrer geringen Steuer- und Finanzkraft in erheblichem Maße von finanziellen Leistungen des Bundes und der westdeutschen Länder abhängig. Vielfach wird erwartet, dass diese Transferabhängigkeit in den kommenden Jahren abnehmen wird. Da insbesondere die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der Umsatzsteuerverteilung und der Fehlbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen) von der weiteren Entwicklung der Wirtschaftsleistung in den neuen Ländern abhängen, wird es hierzu aber nur kommen, wenn der Wachstumsprozess in Ostdeutschland in den nächsten Jahren erheblich an Dynamik zulegt.
Im vorliegenden Beitrag wird ausgehend von einer Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis zum Jahre 2020 gezeigt, dass die Chancen für eine bedeutsame Verringerung der Zahlungen an die neuen Länder nicht besonders hoch einzuschätzen sind. Unter den hier getroffenen Annahmen zur Entwicklung von Produktivität und Erwerbsquote wird der Umfang des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der damit verbundenen Ausgleichssysteme) im Untersuchungszeitraum sogar noch leicht zunehmen. Grund hierfür ist, dass die finanziellen Ausgleichssysteme eine weitgehende Nivellierung von Finanzkraftunterschieden zwischen den Ländern vorsehen und die Höhe der Zahlungen deswegen primär vom gesamtdeutschen Wirtschaftswachstum abhängen. Dennoch wird sich die Finanzlage der ostdeutschen Länder und Gemeinden von einem derzeit noch recht komfortablen Niveau deutlich verschlechtern, da gleichzeitig in diesem Zeitraum die Zuweisungen im Rahmen des Solidarpaktes II vollständig abgeschmolzen werden. Hieraus erwächst die Notwendigkeit, neben einer Anpassung der Ausgaben auch die eigenen Bemühungen zur Stärkung der Wachstumskräfte in Ostdeutschland zu erhöhen.
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22.03.2005 • 14/2005
Demographische Entwicklung in Ostdeutschland und Länderfinanzausgleich
Die ostdeutschen Länder und Gemeinden sind aufgrund ihrer geringen Steuer- und Finanzkraft in erheblichem Maße von finanziellen Leistungen des Bundes und der westdeutschen Länder abhängig. Vielfach wird erwartet, dass diese Transferabhängigkeit in den kommenden Jahren abnehmen wird. Da insbesondere die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der Umsatzsteuerverteilung und der Fehlbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen) von der weiteren Entwicklung der Wirtschaftsleistung in den neuen Ländern abhängen, wird es hierzu aber nur kommen, wenn der Wachstumsprozess in Ostdeutschland in den nächsten Jahren erheblich an Dynamik zulegt.
Joachim Ragnitz
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