28.04.2010 • 24/2010
Geballt: Unternehmen in Leipzig, Dresden, Chemnitz und Halle in lokalen Netzwerken
Angesichts der kleinteiligen Unternehmenslandschaft in Ostdeutschland setzt die Politik große Hoffnungen auf Unternehmensnetzwerke: Lokal konzentrierte Zusammenarbeit einerseits und Einbindung von Partnern aus anderen Regionen und dem Ausland andererseits sollen die wirtschaftliche Leistungskraft der vernetzten Unternehmen stärken. Eine heute erscheinende Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) gibt dem Optimismus Nahrung. In den Stadträumen Sachsens und Sachsen-Anhalts sind eine Reihe lokal stark konzentrierter Netzwerke entstanden, die ansatzweise auch Verflechtungspotenziale zu den anderen Zentren einer Metropolregion Mitteldeutschland aufweisen. Zwar fehlen noch weitgehend Netzwerkpartner aus dem Ausland, dafür sind in vielen Netzen Hochschulen vertreten, die ihrerseits in die internationalen Wissensnetze eingebunden sind.
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23.04.2010 • 20/2010
Einwanderung nach Ostdeutschland: Neue Chance 2011
In Deutschland – insbesondere in Ostdeutschland – hat sich aufgrund der Alterung und Schrumpfung der Bevölkerung ein erheblicher demographischer Problemdruck aufgebaut. Zuwanderung könnte diesen Druck mindern. Während Westdeutschland zumindest seit der Zuwanderung von „Gastarbeitern“ in den 1950er Jahren eine Geschichte der Immigration aufweisen kann, fehlen in den ostdeutschen Ländern weitgehend solche Einwanderungserfahrungen und auch helfende Netzwerke ausländischer Bevölkerungsgruppen. Dies zeigt eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Ein Ausweg könnte nach Auffassung der Autoren die Einwanderung aus Mittelosteuropa sein. Die ab Mai 2011 in den Arbeitsmarkt drängenden Zu- und Einwanderer aus den östlichen Nachbarländern sollten daher nicht durch neuerliche Restriktionen abgeschreckt werden.
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Reform der Kreditvergabe des IWF erhöht die Stabilität in Schwellenländern
J. John, Tobias Knedlik
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2010
Abstract
Im Zuge der aktuellen Finanz- und Konjunkturkrise gewann der Internationale Währungsfonds (IWF) stark an Bedeutung. Dies zeigte sich vor allem in der erheblichen Ausweitung der verfügbaren Mittel des Fonds. Im Zuge der Krise wurden auch die Kreditlinien des IWF überarbeitet. Zwei neue Instrumente sind dabei von besonderem Interesse, die Flexible Credit Line (FCL) und die High
Access Precautionary Arrangements (HAPA). Nachdem bereits früher mit präventiven Kreditlinien experimentiert wurde, ist die FCL das erste Kreditinstrument mit vorgelagertem Qualifikationsprozess, das auch auf Nachfrage stieß. Dabei ersetzt die Ex-ante-Qualifikation die bisher bei allen IWF-Krediten übliche Ex-post-Konditionalität. Dies bedeutet, dass qualifizierte Länder im Falle einer Krise direkt auf die IWFMittel zurückgreifen können. Ein langwieriger Verhandlungsprozess ist damit ebenso obsolet wie die häufig kritisierten begleitenden Reformprogramme. Damit erfüllt der IWF nunmehr wesentliche Voraussetzungen für eine präventive Kreditvergabe. Auch die befürchtete Stigmatisierung der Länder, die Interesse an den neuen Krediten zeigten, blieb
bislang aus. Die Indikatoren für Polen, Mexiko und Kolumbien, also jener Länder, die bisher FCLVereinbarungen geschlossen haben, sind positiv. Die neuen Instrumente dürften deshalb die Stabilität in Schwellenländern erhöhen.
Kritisch zu betrachten bleibt jedoch die Gefahr erhöhter Risikobereitschaft durch die Finanzmarktakteure, solange die Kreditinstrumente nicht von einem effektiven regulatorischen Rahmen begleitet werden. Die systemische Bedeutung der neuen
Kreditinstrumente wird zudem durch die bislang geringe Nachfrage geschmälert.
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24.03.2010 • 17/2010
Präventive Kreditlinie des IWF erhöht die Stabilität in Schwellenländern
Im Zuge der aktuellen Finanz- und Konjunkturkrise hat der Internationale Währungsfonds (IWF) stark an Bedeutung gewonnen; seine verfügbaren Mittel wurden erheblich ausgeweitet. Auch die Kreditinstrumente des IWF wurden überarbeitet. Eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) befasst sich mit der neuen Flexible Credit Line (FCL), einer präventiven Kreditlinie, die qualifizierten Ländern für den Krisenfall vorab Kredit zur Verfügung stellt. Polen, Mexiko und Kolumbien haben als erste Länder FCL-Vereinbarungen mit dem IWF abgeschlossen. Die Finanzmärkte reagierten positiv.
Jari John
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Kommunalfinanzen in Ostdeutschland – Entwicklung, strukturelle Probleme und mögliche Lösungsansätze –
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in Ostdeutschland wird wesentlich von der Verfügbarkeit über finanzielle Ressourcen beeinflusst. Der vorliegende Beitrag geht den Fragen nach, inwieweit das kommunale Finanzsystem im Osten Deutschlands heute den Anforderungen entspricht, die aus der Sicht der Theorie des Fiskalföderalismus an ein funktionsfähiges kommunales Finanzsystem zu stellen sind, ob sich hinsichtlich des Erreichens der Anforderungen systematische Unterschiede zwischen Ost und West feststellen lassen und welche Veränderungen des Finanzsystems gegebenenfalls erfolgen sollten.
Im Vergleich zu den Verhältnissen in Westdeutschland sind die Grundprobleme der Kommunalfinanzen in den Neuen Ländern in den geringen Steuererträgen und in der flächendeckenden Zuweisungsabhängigkeit der Kommunen zu sehen. Es lässt sich vermuten, dass die hohen Zuweisungen teilweise nicht nur Folge der schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sondern ihrerseits auch zu einer ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung beitragen. Gerade für den geringen Beitrag der Steuern zu den kommunalen Haushalten, aber auch für andere Defizite der ostdeutschen Kommunalfinanzen spielen neben der wirtschaftlichen Situation auch institutionelle Aspekte eine Rolle, wie z. B. die gegenwärtigen Regelungen der Steueraufteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen oder die heutige Ausgestaltung der kommunalen Steuern. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass sich ohne institutionelle Neuregelungen mittelfristig keine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzsituation in Ostdeutschland erreichen lässt. Insbesondere sollten die seit langem geforderten Reformen im Bereich der Gemeindesteuern umgesetzt werden; zudem spricht vieles dafür, auch für die Systeme des Kommunalen Finanzausgleichs (auf Länderebene) zu einer Neuordnung zu kommen.
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Im Fokus: 20 Jahre Innovationspolitik: Vom „nackten Überleben“ zur Hightech-Förderung in Ostdeutschland
Jutta Günther, Nicole Nulsch, Katja Wilde
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Mit dem Systemwechsel von einer planwirtschaftlich zu einer marktwirtschaftlich organisierten Wirtschaftsordnung erfuhr auch die Forschungs- und Entwicklungslandschaft in den Neuen Bundesländern tiefgreifende Veränderungen. Mit der Entflechtung, Umstrukturierung und Privatisierung der ehemals staatseigenen Betriebe kam es zu einem massiven Rückgang der industriellen Forschung und Entwicklung (FuE). Um den Erhalt der Industrieforschung und des Innovationspotenzials in den Neuen Bundesländern zu unterstützen, wurden vom Bund und von den Ländern unmittelbar nach der Wende Förderprogramme aufgelegt, um zunächst insbesondere dem starken Abbau des FuE-Personals entgegenzuwirken. Im vorliegenden Beitrag wird eine Bestandsaufnahme der in Ostdeutschland seit 1990 wirksamen Förderprogramme des Bundes vorgelegt. Diese lassen sich hinsichtlich der primären Zielsetzung der Innovationspolitik in drei Phasen einteilen.
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“Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ zwischen Politik und Marktmechanismus: Zusammenfassende Bewertung der Befunde und Schlussfolgerungen für regionale Entwicklungsstrategien
Martin T. W. Rosenfeld
M. T. W. Rosenfeld, D. Weiß (Hrsg.), Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Politik und Marktmechanismus. Empirische Befunde aus den Ländern Sachsen. Sachsen-Anhalt und Thüringen,
2010
Abstract
Der Grundsatz der „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ wird heute in Deutschland allgemein akzeptiert. Allerdings wird über die „richtige“ Interpretation des Grundsatzes und über die „richtigen“ Mittel zu seiner Realisierung vielfach diskutiert und gestritten. Vor dem Hintergrund und auf der Basis einer Auswertung verschiedener Detailstudien zu dieser Thematik gelangt der Beitrag zu dem Ergebnis, dass das Ziel „Gleichwertiger Lebensverhältnisse“ heute bereits vielfach besser erreicht wird, als sich dies erwarten ließe, wenn man ausschließlich vorliegende Indikatoren auf der Grundlage der amtlichen Statistik zur Ausstattung deutscher Städte und Regionen mit Infrastruktur betrachtet. In vielen Fällen kommt es über marktwirtschaftliche Prozesse zu ausgleichenden Tendenzen.
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20 Jahre nach dem Mauerfall: Transformation und Erneuerung des ostdeutschen Innovationssystems
Jutta Günther, Nicole Nulsch, Dana Urban-Thielicke, Katja Wilde
Studien zum deutschen Innovationssystem Nr. 16-2010,
2010
Abstract
Die Studie skizziert den Prozess der Entstehung des ostdeutschen Innovationssystems seit 1990 und bezieht in die Untersuchung auch den historischen Kontext mit ein, in dem die Struktur und die Philosophie des Forschungs- und Innovationssystems der DDR erläutert werden. Nach dem Systemumbruch wurden in den frühen 1990er Jahren durch die Privatisierung und die Transformation der Wissenschaftseinrichtungen für das heutige System wesentliche Weichen gestellt. Dabei war die Forschungs- und Innovationsförderung seit Beginn der Transformation ein wichtiger „Wegbereiter“ des ostdeutschen Innovationssystems. Aus heutiger Sicht lassen sich insbesondere drei Phasen der Forschungs- und Innovationsförderung unterscheiden: In der ersten Phase wurden noch im Jahr 1990 die „Maßnahmen der ersten Stunde“ verabschiedet, die darauf abzielten, dem massiven Rückgang der Industrieforschung in Ostdeutschland entgegen zu wirken. In der zweiten Phase (ab Mitte bzw. Ende der 1990er Jahre) erhielt die Projektförderung ein stärkeres Gewicht. Dabei gewann der Gedanke der Kooperations- bzw. der Verbundförderung zunehmend an Bedeutung. In der dritten Phase (seit ca. 2003 bis heute) ist ein weiteres Instrument der Innovationspolitik, die Netzwerkförderung, in den Vordergrund getreten. Sie stellt heute neben der Einzel- und Verbundprojektförderung einen festen Bestandteil der Förderlandschaft dar. Der lange Weg zur originären Innovationstätigkeit nach einem kompletten Systembruch lässt sich jedoch allein durch die Bereitstellung von mehr Mitteln für FuE nicht bewältigen. Die heutigen transformationsbedingten Strukturschwächen der ostdeutschen Wirtschaft lassen sich nur durch gänzlich neue Technologien überwinden. Ein neuer Technologiezyklus wird in der Lage sein, neue Industriezweige hervorzubringen. Dies zu unterstützen ist die zukünftige Aufgabe der Forschungs- und Innovationsförderung.
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Wirtschaftsentwicklung und Staatsfinanzen: Eine Vorausschau der Jahre 2010 bis 2014
Kristina vanDeuverden, Rolf Scheufele
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2010
Abstract
Im Jahr 2009 rutschten die öffentlichen Haushalte in Deutschland tief in die roten Zahlen. In Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt lag das Defizit bei 3,1%. In der öffentlichen Diskussion nimmt diese Entwicklung wie auch die Notwendigkeit zur Konsolidierung breiten Raum ein. Um diese Diskussion auf eine fundierte Grundlage zu stellen, ist eine über die kurzfristige Prognose hinausgehende mittelfristige Projektion der wirtschaftlichen Entwicklung und des Staatshaushalts hilfreich und notwendig. Eine Vorhersage der Wirtschaftsentwicklung in der mittleren Frist ist dabei grundsätzlich schwierig – auch wenn die Unsicherheiten nunmehr geringer sind als noch vor Jahresfrist. Dennoch sind die Folgen der Finanzkrise – insbesondere auch im Hinblick auf die Entwicklung des Produktionspotenzials – nur schwer abzuschätzen. Die Projektion der wirtschaftlichen Entwicklung in der mittleren Frist geht davon aus, dass von der Finanzkrise keine erneuten Schockwellen auf die Weltwirtschaft ausgehen werden und dass sich die deutsche Wirtschaft nach dem starken Einbruch im Jahr 2009 erholt. Die Produktionskapazitäten sind jedoch nach wie vor unterausgelastet. Zudem wird sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt zu Beginn des Projektionszeitraums deutlich verschlechtern – mit entsprechenden Konsequenzen für die inländische Nachfrage. Erst in den Jahren 2011 bis 2014 wird die Wirtschaft wieder stärker wachsen. Bei dieser Wirtschaftsentwicklung – aber auch aufgrund der vorerst noch recht expansiven Ausrichtung der Finanzpolitik – werden die öffentlichen Haushalte in den Jahren 2010 und 2011 weiter deutlich unter Druck geraten. In Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt steigt das Defizit noch einmal kräftig an – bis auf gut 5%. Unter der Annahme, dass die Finanzpolitik keine neuen expansiven Maßnahmen ergreift, werden sich die Fehlbeträge in den Jahren 2012 bis 2014 – konjunkturbedingt – zwar wieder zurückbilden; am Ende des Projektionszeitraums liegt das Defizit nach der hier vorgelegten Schätzung aber immer noch bei 2½%. Zu diesem Zeitpunkt dürfte die Produktionslücke geschlossen sein. Das im Endjahr ausgewiesene Defizit ist somit der Natur nach strukturell; in diesem Umfang liegt eine permanente Unterdeckung der Ausgaben vor. Einer nachhaltigen Finanzpolitik entspricht dies nicht.
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Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Politik und Marktmechanismus. Empirische Befunde.
Martin T. W. Rosenfeld, Dominik (Hrsg.) Weiß
,
2010
Abstract
Der Grundsatz der „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ wird heute in Deutschland allgemein akzeptiert und steht als eines der fundamentalen Prinzipien des deutschen föderativen Staates – abgeleitet aus dem Sozialstaatsprinzip – nicht zur Disposition. Allerdings wird über die „richtige“ Interpretation des Grundsatzes und über die „richtigen“ Mittel zu seiner Realisierung vielfach diskutiert und gestritten. Vor diesem Hintergrund hat der vorliegende Band das Anliegen, zu einer differenzierten Bestandsaufnahme der gegenwärtig, im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts, vorhandenen räumlichen Disparitäten bzw. der erreichten „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ sowie der Wirksamkeit von politischen Maßnahmen für mehr Gleichwertigkeit“ am Beispiel ostdeutscher Teilräume beizutragen und Hinweise für Politikveränderungen zu geben.
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