Größenvorteile im Bereich kommunaler Leistungen – Bericht zum 4. Halleschen Kolloquium zur kommunalen Wirtschaft
Peter Haug, Albrecht Kauffmann, M. Kloss
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2012
Abstract
Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) veranstaltet unter Federführung der Forschungsabteilung Stadtökonomik alle zwei Jahre das „Hallesche Kolloquium zur kommunalen Wirtschaft“. Vor dem Hintergrund der kommunalen Gebietsreformen in Ostdeutschland befasste sich die Veranstaltung am 24. und 25. November 2011 mit der Frage, ob insbesondere mit Bezug auf den Kommunalbereich „bigger“ notwendigerweise auch „better“ (z. B. im Sinne einer möglichst kostengünstigen Versorgung mit öffentlichen Leistungen) bedeuten muss.
Die Konferenz richtete sich dabei sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker aus Politik und Verwaltung. Im Mittelpunkt standen dabei wissenschaftliche Erkenntnisse zur Effizienz des öffentlichen Sektors auf verschiedenen Ebenen. Beleuchtet wurde dieses Thema nicht nur aus der volkswirtschaftlichen, sondern auch aus der rechts- und verwaltungswissenschaftlichen Perspektive. Nach den Fachvorträgen aus den genannten Bereichen bildete eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aus Kommunalpolitik, Kommunalverbänden und Landesverwaltung
den Abschluss der Konferenz. Insgesamt zeigte die Veranstaltung auf, dass Größe nicht alles ist bei der Gestaltung künftiger Kommunalstrukturen und Gebietsreformen alles andere als ein Allheilmittel bei mangelnder Leistungsfähigkeit (z. B. Finanzschwäche) der Kommunen sind.
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Editorial
Herbert Buscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2012
Abstract
Noch vor wenigen Jahren galt der deutsche Arbeitsmarkt als verkrustet, starr und kaum in der Lage, angemessen auf sich verändernde Anforderungen der Wirtschaft und das Auf und Ab der konjunkturellen Entwicklung zu reagieren. Dies hat sich in den letzten Jahren deutlich geändert – auch durch die Arbeitsmarktreformen und intelligent eingesetzte Maßnahmen zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit. Begünstigt wurde dieser Trend durch eine gute wirtschaftliche Entwicklung sowie durch die sich immer deutlicher zeigenden Folgen des demographischen Wandels.
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Deutsche Konjunktur im Aufwind – Europäische Schuldenkrise schwelt weiter: Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2012
Dienstleistungsauftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie,
2012
Abstract
Die deutsche Wirtschaft befindet sich nach einem schwachen Winterhalbjahr im Aufwind. Die Institute prognostizieren eine Zunahme des realen Bruttoinlandsprodukts um 0,9 % für das Jahr 2012 und um 2,0 % für das Jahr 2013. Die Lage am Arbeitsmarkt wird sich dabei weiter verbessern und die Zahl der Arbeitslosen auf 2,8 Millionen in 2012 zurückgehen. Die Defizitquote des Staates wird voraussichtlich auf 0,6 % sinken. Da die Verschuldungsquote mit über 80% noch sehr hoch ist, bewerten die Institute das derzeit zu beobachtende Erlahmen der Konsolidierungsanstrengungen kritisch. Die Schulden- und Vertrauenskrise im Euroraum schwelt weiter. Projektionen der Schuldenquoten Italiens, Irlands und Spaniens ergaben, dass in diesen Ländern eine Stabilisierung der Lage nur erreichbar ist, wenn die geplanten Reformen auch tatsächlich greifen und es zu keinem erneuten Vertrauensverlust an den Kapitalmärkten kommt.
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Editorial
Oliver Holtemöller
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2012
Abstract
Die deutsche Konjunktur hat sich schnell von der erneuten Zuspitzung der europäischen Schulden- und Vertrauenskrise erholt. Während die Wirtschaft im Euroraum im Jahr 2012 insgesamt wohl schrumpfen wird, nimmt die wirtschaftliche Aktivität in Deutschland deutlich zu. Wo liegen die Unterschiede? Eine wichtige Rolle spielt der Arbeitsmarkt. Die Anzahl der Erwerbstätigen ist in Deutschland innerhalb der vergangenen fünf Jahre um 5% gestiegen – und das, obwohl die Bevölkerung rückläufig ist. Die Arbeitnehmerentgelte sind im gleichen Zeitraum um 14% gestiegen. Die Große Rezession 2008/2009 hat diesen mittelfristigen Trend nur kurz bremsen können. Man kann trefflich darüber diskutieren, welchen Beitrag die Arbeitsmarktreformen dazu geleistet haben. Nicht leugnen lässt sich aber, dass die positive Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen maßgeblich zur Verlagerung der Auftriebskräfte vom Außenhandel hin zur Binnennachfrage beigetragen hat. Die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft hat sich nämlich im vergangenen Jahr kaum verändert.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2012
Abstract
In letzter Zeit stehen die Finanzprobleme von Euroländern wie Griechenland im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit, während die finanzielle Schieflage der Städte und Gemeinden in Deutschland etwas aus dem Blickfeld geraten ist. Zwar hat es hier in jüngster Zeit eine gewisse Entspannung gegeben. Aber diese wird nicht nachhaltig sein, solange – wie bislang – strukturelle Reformen zur Stärkung der kommunalen Ebene ausbleiben. Gerade für die Kommunen in Ostdeutschland ist wegen des Auslaufens des Solidarpaktes II, sinkender Hilfszahlungen der Europäischen Union sowie der abnehmenden Bevölkerung auf längere Sicht mit finanziellen Problemen zu rechnen. Es wäre an der Zeit, neben der immer wieder geforderten Stärkung der kommunalen Kompetenzen bei der Besteuerung auch eine Lichtung des Dickichts an Regulierungen in Angriff zu nehmen, mit denen Bund und Länder die Erledigung kommunaler Aufgaben gegenwärtig zu steuern versuchen.
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Editorial
Jutta Günther, Oliver Holtemöller
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2012
Abstract
Das IWH reformiert sich grundlegend. Seit Mitte Dezember 2011 leiten wir als Interimsvorstand das Institut, bis eine neue Präsidentin oder ein neuer Präsident im Amt ist. Reformen sind notwendig, um die wissenschaftliche Leistungsfähigkeit des Instituts zu steigern und dem IWH weiterhin eine bedeutende Stimme in der wissenschaftlich fundierten Politikberatung in Deutschland zu verleihen. Denn dafür gibt es viele gute Gründe. Wirtschaftswissenschaftliche Begleitforschung zur Transformation in Ostdeutschland und Mittelosteuropa zu leisten, darin bestand der Gründungsauftrag des IWH. Nach dem formalen Abschluss der Transformation hat das IWH sein Forschungsprogramm weiterentwickelt und erforscht heute die transformationsbedingten ökonomischen Besonderheiten, die es zu überwinden bzw. zu gestalten gilt, sowie den fortdauernden Prozess der ökonomischen Integration in Europa.
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A Macroeconomist’s View on EU Governance Reform: Why and How to Establish Policy Coordination?
Hubert Gabrisch
Economic Annals,
Nr. 191,
2011
Abstract
This paper discusses the need for macroeconomic policy coordination in the E(M)U. Coordination of national policies with cross-border effects does not exist at the macroeconomic level, although requested by the EU Treaty. The need for coordination stems from current account imbalances, which origin in market-induced capital flows, destabilizing the real exchange rates between low and high wage countries. The recent attempts of the Commission and the European Council to reform E(M)U governance do not address this problem and thus remain incapable to protect against future instability.
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Polens Wirtschaft wenig beeindruckt von globaler Konjunkturabschwächung
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2011
Abstract
Die Erholung der Konjunktur in Polen hatte sich zu Beginn des Jahres 2011 fortgesetzt. Mit einer steigenden Auslastung der Produktionskapazitäten hatten auch die Unternehmensinvestitionen sich wieder stärker belebt. Sie trugen positiv zur Binnennachfrage bei, der wichtigsten Triebkraft der wirtschaftlichen Expansion. Der private Konsum blieb trotz beschleunigter Inflation und einer Mehrwertsteuererhöhung weiter nach oben gerichtet. Die gute Konjunktur hatte auch eine Verbesserung der Arbeitsmarktlage zur Folge: Die Beschäftigung in den Unternehmen stieg wieder kräftiger an, die Arbeitslosenquote verringerte sich aber noch kaum. Im Verlauf des Jahres 2011 hat sich das konjunkturelle Klima allerdings etwas abgekühlt. Die Verschlechterung des außenwirtschaftlichen Umfeldes und damit verbundene Risiken für Nachfrage und Produktion haben die Aussichten für den Prognosezeitraum eingetrübt: Von der Binnennachfrage werden 2012 schwächere Impulse für die wirtschaftliche Expansion kommen. Investitionen in den Unternehmen werden zeitlich nach hinten verschoben, der Beschäftigungsaufbau wird abgebremst werden. Auch der private Konsum wird im kommenden Jahr wohl etwas gedämpfter zunehmen. Leicht entspannt hat sich die Haushaltslage. Das hohe Budgetdefizit von nahezu 8% des Bruttoinlandsproduktes
im Jahr 2010 hat sich im Folgejahr auf etwa 5% verringert und fiel damit geringer aus als ursprünglich veranschlagt. Dafür sind allerdings größtenteils Sondereffekte verantwortlich, während der strukturell verursachte Anteil des Defizits weiter erheblich ist. Angesichts bisheriger Versäumnisse ist die Politik gefordert, die Reform der öffentlichen Finanzen konsequenter als bislang anzugehen und einen Ausweg aus dem weiteren Anstieg der Schuldenquote zu weisen.
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Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2011
Abstract
Vor vierzig Jahren wurde vom Bundestag das Städtebauförderungsgesetz verabschiedet. Dieses Jubiläum stand im Zentrum des diesjährigen 5. Bundeskongresses Nationale Stadtentwicklungspolitik in Kassel. Den Anlass für die Einführung der Städtebauförderung bildeten die zunehmende Verödung der Innenstädte, die Verslumung von Altbaubeständen sowie fehlende Mittel der Städte für ihre Infrastruktur. „Rettet unsere Städte jetzt!“, so lautete 1971 das Motto der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. In den Jahren zuvor waren bereits eine Gemeindefinanzreform, die die Dominanz der Gewerbesteuer für die kommunalen Haushalte brechen sollte, sowie die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW), in deren Rahmen der Bund die kommunale Infrastruktur in strukturschwachen Regionen fördern kann, auf den Weg gebracht worden.
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